BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-10-28

Fraktionssitzung

• Termin: 28.10.2013 ab 19:24 Uhr
• Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
• Anwesende: Steven, Steffen, Marcel, Micha
• Gäste: keine

Formalia - 15 min

• Anwesenheit --> check
• letztes Protokoll --> angenommen (https://wiki.piratenpartei.de/BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-10-21)
• Post von/zum BVV-Büro -->
  • nichts relevantes
  • Vollständiger Posteingang (bitte gesamten Link kopieren!): http://redmine.piraten-mahe.de/projects/marzahnhellersdorf/issues?set_filter=1&f[]=status_id&op[status_id]=*&f[]=cf_37&op[cf_37]=%3E%3C&v[cf_37][]=2013-10-22&v[cf_37][]=2013-10-28&f[]=&c[]=tracker&c[]=status&c[]=subject&c[]=assigned_to&c[]=updated_on&group_by=
• Offene Tickets im Redmine: 110 (letzte Sitzung 117)
  • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: 5 offen (5)
  • Politische Arbeit: 69 offen (73)
  • Organisatorische Arbeit: 28 offen (31)
  • Diesen Monat bereits geschlosen: 63

ALARM ALARM

• entfällt

Orga-Foo - 30 min

Serverumzug

• was gibt es neues? (@Micha)
  • Micha bekommt keine Antworten :(
• Wir suchen uns einen neuen Auftragnehmer
  • Micha macht sich mal die Suche (myhammer für IT-Kram)

Personalmittel 12/2012

• Wir haben 2012 einen Euro zu wenig erhalten. /o\
• Vorschlag vom BVV-Büro: Vermerk in den Haushaltsnachweis der Fraktion, dass wir auf den Euro verzichten
• Im Zuge des Jahresabschlusses 2012 wurden der Fraktion aufgrund eines Buchungsfehlers nur 15.999 € statt 16.000 € an Personalmitteln ausgezahlt. Die Fraktion der Piratenpartei in Marzahn-Hellersdorf beschließt, auf den Differenzbetrag in Höhe von 1,- € zu verzichten. Dies wird durch einen Vermerk in den Finanzunterlagen der Fraktion und des BVV-Büros dokumentiert.
  • Ja: 2
  • Nein: 0
  • Enthaltung: 1

Fraktionssitzungen 2014

• BVV-Termine sind beschlossen und bereits im Fraktionskalender: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/578
• Bitte die Sitzungstermine der Fraktionssitzungen 2014 überprüfen (siehe Vorlage) damit Micha diese dann dem BVV-Büro und dem Pförtner mitteilen kann. Bitte beachtet und ändert ggf.
  • die drei Fraktionssitzungen in Folge im Januar
  • die fehlende April-BVV
  • die Fraktionssitzungen in der Sommerpause
  • die zwei BVV-Sitzungen im September und der Wegfall der Sitzung ohne feste GO
• der 31.03. entfällt, alle anderen Termine bleiben wie auf der Vorlage angegeben
• Die Termine zu den Fraktionssitzung 2014 sind im Fraktionskalender aktualisiert

aktualisierte Unterschriftenliste zur Haus- und Brandschutzordnung

• Micha bringt die am Freitag auch zum Treffen für Denise und Angelika mit
• fehlende Unterschriften werden am 01.11.2013 eingesammelt

Podium zu "Wohnen in Marzahn-Hellersdorf - Grüner Stadtrand vs volle City"

• findet am 4.11.2013 ab 18.00 Uhr statt
  • konkurrierend zur Fraktionssitzung
  • Marcel kommt später zur Fraktionssitzung

BVV-Vorbereitung - 90 min

Antragsvorbereitung

Antwort auf KA-232/VII: OSM statt Googlemaps

• http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/ka020.asp?KALFDNR=1050
• http://redmine.piraten-mahe.de/issues/566
• Wie weiter? --> gar nicht, da für uns hier Endstation ist
• Wir besprechen die Antwort auf die Anfrage der AGH-Fraktion: https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/attachments/download/2412/ka17-12563.pdf
• Vorschlag für einen Antrag an Simon: Im Zuge des Relaunches von berlin.de sollen vorrangig quelloffene und lizenzfreie Plugins genutzt werden. Erst wenn dies nicht möglich ist, soll auf properietäre Plugins zurückgegriffen werden (Micha leitet das weiter).

Offener Haushalt

• Veröffentlichung auf http://openspending.org/
• Hut: Marcel
• http://redmine.piraten-mahe.de/issues/681

Anfragenvorbereitung

Nachfrage: Straßenbenennung Charlotte von Mahlsdorf

• http://redmine.piraten-mahe.de/issues/680
• im Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen am 29.10.2013 wird eine aktuelle Warteliste mit Straßennamen (weiblich, männlich) vorliegen
  • danach Entscheidung durch Steven, ob er eine Kleine Anfrage macht

Sozialarbeiter*innen an Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen

• IST-Stand über Anfrage(n) ermitteln
  • Ist-Ausstattung mit Sozialarbeiter*innen an Schulen und Jugendfreizeiteinreichtungen
  • findet eine Bedarfsermittlung statt?
  • Abweichung zur Richtlinie? Unterversorgung?
  • ist eine Verbesserung der Ausstattung geplant?
• Hut: Steffen
• http://redmine.piraten-mahe.de/issues/682

Berichte - 20 min

Bürger_innenversammlung Allkauf-Gelände

• Marcel war da
• Bericht, siehe Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/608

Sonstiges - 10 min

• Zeitung http://redmine.piraten-mahe.de/issues/667
• Fraktionsflyer inkl. Angebot von Fred http://redmine.piraten-mahe.de/issues/538
  • auch neue Fotos von Ben von euch und ein neues Titelbild
• zu klärende Fragen
  • 4- oder 6-seitig? --> 4-seitig
  • Höhe der Auflage? --> 1.000
  • Druck über Fred oder andere Druckerei? --> über Fred
  • Hintergrundfarbe? --> orange

Ende der Sitzung: 21:52 Uhr