BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-10-21

Fraktionssitzung

• Termin: 21.10.2013 ab 19:23 Uhr
• Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
• Anwesende: Steven, Steffen, Marcel, Micha
• Gäste: Konstanze

Formalia - 15 min

• Anwesenheit --> check
• letztes Protokoll --> angenommen
• Post von/zum BVV-Büro -->
  • Infoschreiben zu Fraktionsmitteln und Verwendungsnachweisen
    • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/655
  • Vorlagen zur Kenntnisnahme:
    • 1103/VII Wohnungsmarktentwicklungskonzept Marzahn-Hellersdorf 2020 (BA-Vorlage Nr. 0570/IV): http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5404&options=4
  • Zwischenberichte des BA auf Empfehlung/Ersuchen
    • 0442/VII Renaturierung Rohrpfuhlgraben Mahlsdorf: http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4723&options=4
    • 0567/VII Kennzeichnung und Information der archäologischen Fundstätte Habichtshorst, Schmetterlingswiesen: http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4849&options=4
    • 0661/VII Strategie für den Umgang mit ausländischen Roma im Bezirk: http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4944&options=4
    • 0739/VII Umsetzung der DS 0689/VII: http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5022&options=4
    • 0859/VII-3 Unterstützung des Vorschlages Nr. 2014-0126 „Errichtung eines barrierefreien Schwimmbades“ der Drucksache DS 0859/VII "Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2014/2015": http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5247&options=4
  • Berichte des BA auf Empfehlung der BVV
    • 0507/VII Umweltfreundliche Planung und Umsetzung der IGA in Marzahn-Hellersdorf: http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4789&options=4 (Bericht besteht aus der Antwort der IGA Berlin GmbH, die vom 18.02.2013 ist)
    • 0957/VII Ausführungsvorschriften für Honorare an Musikschulen korrigieren!: http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5253&options=4
  • Vollständiger Posteingang (bitte gesamten Link kopieren!): http://redmine.piraten-mahe.de/projects/marzahnhellersdorf/issues?set_filter=1&f[]=status_id&op[status_id]=*&f[]=cf_37&op[cf_37]=%3E%3C&v[cf_37][]=2013-10-08&v[cf_37][]=2013-10-21&f[]=&c[]=tracker&c[]=status&c[]=subject&c[]=assigned_to&c[]=updated_on&group_by=
• Offene Tickets im Redmine: 117 (letzte Sitzung 118)
  • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: 5 offen (5)
  • Politische Arbeit: 73 offen (78)
  • Organisatorische Arbeit: 31 offen (28)
  • Diesen Monat bereits geschlosen: 43

ALARM ALARM

• entfällt

Orga-Foo - 30 min

Redmine

• Anpassung der Tracker
  • Liquid / Adhocracy rausnehmen bei Kleinen Anfragen?
    • Ist besser gegen das Vergessen der Kleinen Anfragen im Adhocracy
    • Micha passt den Tracker an
  • OpenAntrag schaltet gleich auf 100 % wenn die Fraktion eine Anfrage stellt (Micha kümmert sich drum)

Serverumzug

• was gibt es neues? (@Micha)
  • Emilio wollte seine Mitarbeiter ansprechen, die uns dann kontaktieren (bisher keine Antwort, Micha hat auch nochmal nachgehakt)
  • Auch von Malte keine Rückmeldung (Micha hat ihn nochmal angeschrieben)

Crew-Besuche

• verbindlicher machen
  • Zuweisung Verordnete <--> Crews
  • Rotation
  • auf Einladung = Pflichttermin (erzählen zu Thema XYZ)
• Wir favorisieren die Einladung zu einem bestimmten Thema
  • Konstanze und Steven nehmen das mit in die Crews

Blogpost/PM zur BVV

• Link zum Blogpost und zur BVV
  • https://fdp-mahe.piratenpad.de/BVV20131024
  • Wenn wir eine PM noch in der Woche vor der BVV zum Bürgerhaushalt raus geben, könnte es zeitlich gesehen in der Zeitung landen.
  • Es hält uns auch nicht davon ab, dann auch danach, sollte es direkt zu einer Annnahme von Anträgen kommen, dann danach auch noch eine heraus geben.
    • Da der Blogpost sehr lang ist, würde ich sagen ihr lest den morgen im Laufe des Tages gegen und ich stell ihn dann Abends online.
• Stadtteilzentren anschreiben
  • Hinweis auf Sondersitzung des Hauptausschusses
• PM zum anonymisierten Bewerbungsverfahren muss noch geschrieben werden (ToDo Konstanze)
  • eine postive und eine negative

Hausaufgaben aus dem GO-Ausschuss

• muss nicht in dieser Sitzung erarbeitet werden, aber muss erledigt werden
  • siehe: https://fdp-mahe.piratenpad.de/GeschaeftsordungAS
• Wann? Wer?
  • Deadline: 21.11.2013
  • evtl. gleich im Anschluss
  • Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/668

Vorlage zum Ältestenrat: Sitzungstermine 2014

• wir können mit dem momentanen Vorschlag gut leben
  • Aprilsitzung: uns egal ob 1. oder 2. Ferienwoche
  • Augustsitzung: kann auch entfallen, wenn die Mehrheit das wünscht

Gemeinsame Sitzung mit den Grünen

• vorgeschlagen sind
  • 15.11. 18.00 Uhr (Freitag)
    • Erstwunsch
  • 19.11. 19.30 Uhr (Dienstag nach dem Ältestenrat)
    • Zweitwunsch
  • beide Termine sind ok

Einladung zur Veranstaltung "IGA im Dialog"

• Termin 07.11.2013 im Freizeitforum Marzahn
• Denise und Philipp Magalski können leider nicht. Von Volker noch keine Rückmeldung.
  • Kann jemand anderes aus der Fraktion hin?
    • Marcel: Nein (Hauptausschuss)
    • Steven: Nein (Kerzen, Tröte, Hut)
    • Steffen: Nein (Juryverfahren, nur im äußersten Notfall)
    • Volker: zu klären (@Micha)

Pause - 15 min

• entfällt

BVV-Vorbereitung - 90 min

• Vorbereitungstabelle: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AtUEU5JmJW7MdFZaOGdnQjFsYlFNc2Jkc0JjNjdRMGc&usp=drive_web#gid=0
• DRS 1121/VII - Anlagen nochmal anschauen (Bürgeranfrage Skaterpark)

Antragsvorbereitung

• entfällt

Anfragenvorbereitung

• entfällt

Berichte - 20 min

GO- Ausschuss

• es wird eine Konsens-Vorlage für die BVV geben
• siehe: https://fdp-mahe.piratenpad.de/GeschaeftsordungAS
• Hausaufgabe "schriftliche Anfragen" bis zum 11.11.

Vertrauensrat (Stasiakten einzelner Bezirksverordneter)

• wie soll die öffentliche Auswertung der Rückläufer ablaufen?
  • verlesen der Zusammenfassung der Akten
  • persönliche Stellungnahme der betreffenden Personen
  • öffentliche oder nicht-öffentliche Sitzung?
    • bei zusammenfassenden Teil ist eine öffentliche Sitzung möglich --> präferiert
• wie soll die weitere Zusammenarbeit mit den betreffenden Personen aussehen?
  • muss individuell geklärt werden

Sonstiges - 10 min

Demoaufruf für Anti-Nazi-Demo am 26.10.2013

• die Fraktion unterzeichnet den Aufruf - einstimmig
• Text analog zum Aufruf von "Hellersdorf hilft" unter https://hellersdorfhilft.wordpress.com/2013/10/21/gemeinsam-fur-solidaritat-und-menschlichkeit-aufstehen-gegen-rassismus/

Ende der Sitzung: 21:56 Uhr