BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-10-15b
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21
- 1.1 Abstimmung über die Tagesordnung
- 1.2 Protokollkontrolle
- 1.3 Bericht des Bezirksamtes
- 1.4 Auswertung der Führung IGA Berlin 2017 vom 26.09.2013 - Information und Beratung zum Stand IGA, Auswertung und Stellungnahme zum Wettbewerbsergebnis
- 1.5 Bürgerbrief Baumpflege
- 1.6 Überwiesene Drucksachen
- 1.7 Tagesordnung für die nächste Sitzung
- 1.8 Sonstiges
Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21
- Datum: 15.10.2013, 18:00 Uhr
- Ort: Bürodienstgebäude, Raum 001, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
Abstimmung über die Tagesordnung
- Bürgerbrief Baumpflege wird vertagt, da zuständige Mitarbeiter nicht anwesend
- sonst ohne weitere Änderungen bestätigt
Protokollkontrolle
- ohne Änderungen bestätigt
Bericht des Bezirksamtes
- kein Bericht, aber Nachfragen
- Hr. Tielebein: welche Auswirkungen hat die Haushaltssperre auf den Umwelt und Natur-Bereich?
- Antwort Hr. Schütz (i.Vertretung für Hr. Gräff): sollte keine großen Auswirkungen haben, da alle bis Jahresende geplanten Maßnahmen notwendig oder vertragslich gebunden sind --> werden also weitergeführt
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres
- entfällt, da aktuellen Stand in der vergangenen Sitzung erhalten
- wird das nächste mal im Januar aufgerufen
Auswertung der Führung IGA Berlin 2017 vom 26.09.2013 - Information und Beratung zum Stand IGA, Auswertung und Stellungnahme zum Wettbewerbsergebnis
- Anwesend: Hr. Schmidt, Geschäftsführer der IGA GmbH
- Hr. Ratsch verteilt ein Papier mit seinen Überlegungen zur IGA
- Hr. Schmidt weißt die Punkte zurück, da die grundsätzliche Planung, die hier aufgegriffen wird, nicht mehr geändert wird / werden kann
- es wurden bereits viele Experten einbezogen; der Beschluss für die IGA steht und kann (hier) nicht mehr gekippt werden (bzw. nur unter hohen Kosten)
- Hr. Schmidt weißt die Punkte zurück, da die grundsätzliche Planung, die hier aufgegriffen wird, nicht mehr geändert wird / werden kann
- Verfahrensvorschlag v. Hr. Tielebein
- der Ausschuss verständigt sich auf die 3-4 Kernpunkte für die weitere Diskussion
- diese sind:
- Einhaltung der beschlossenen Leitlinien
- Rückbau / Nachnutzung des IGA-Geländes (Verantwortung / Finanzierung)
- Verkehrskonzept (Was passiert mit der Seilbahn?)
- Ausgleich und Ersatz für die genutzten Flächen
- Lichtemission
- Einbindung des Kienberg
- EInbindung der Kleingartenanlage
- bei den Workshops (Verbändetreffen inkl. Experten) am 07.11. sollen die Grundzüge des Verkehrskonzeptes vorgestellt werden
- genaues Konzept wird bei einerem späteren Termin vorgestellt
- Themen u.a.: Seilbahn, Parken, Ein- und Ausstiege ÖPNV
- lange, weitere Diskussion zu verschiedenen Aspekten war lang
Bürgerbrief Baumpflege
- vertagt
Überwiesene Drucksachen
0826/VII - Mahd im Grünflächenbereich Schmetterlingswiesen, Biesdorf
- (Es liegt die Stellungnahme des Ausschusses für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung vor.)
- Diskussion über die Zyklen der Mahd
- Vorschlag Hr. Ratsch: Rotationsprinzip für ausgewählte Flächen, diese dann nur alle 2-3 Jahren mähen
- wird übernommen
- Abstimmung
- dafür 14
- dagegen 0
- Enthaltung 0
Tagesordnung für die nächste Sitzung
- Bürgerbrief Baumpflege
- Grundwassermanagement
- überwiesene Drucksachen
Sonstiges
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