BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-10-15b

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Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21

  • Datum: 15.10.2013, 18:00 Uhr
  • Ort: Bürodienstgebäude, Raum 001, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

  • Bürgerbrief Baumpflege wird vertagt, da zuständige Mitarbeiter nicht anwesend
  • sonst ohne weitere Änderungen bestätigt

Protokollkontrolle

  • ohne Änderungen bestätigt

Bericht des Bezirksamtes

  • kein Bericht, aber Nachfragen
    • Hr. Tielebein: welche Auswirkungen hat die Haushaltssperre auf den Umwelt und Natur-Bereich?
    • Antwort Hr. Schütz (i.Vertretung für Hr. Gräff): sollte keine großen Auswirkungen haben, da alle bis Jahresende geplanten Maßnahmen notwendig oder vertragslich gebunden sind --> werden also weitergeführt

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

  • entfällt, da aktuellen Stand in der vergangenen Sitzung erhalten
  • wird das nächste mal im Januar aufgerufen

Auswertung der Führung IGA Berlin 2017 vom 26.09.2013 - Information und Beratung zum Stand IGA, Auswertung und Stellungnahme zum Wettbewerbsergebnis

  • Anwesend: Hr. Schmidt, Geschäftsführer der IGA GmbH
  • Hr. Ratsch verteilt ein Papier mit seinen Überlegungen zur IGA
    • Hr. Schmidt weißt die Punkte zurück, da die grundsätzliche Planung, die hier aufgegriffen wird, nicht mehr geändert wird / werden kann
      • es wurden bereits viele Experten einbezogen; der Beschluss für die IGA steht und kann (hier) nicht mehr gekippt werden (bzw. nur unter hohen Kosten)
  • Verfahrensvorschlag v. Hr. Tielebein
    • der Ausschuss verständigt sich auf die 3-4 Kernpunkte für die weitere Diskussion
    • diese sind:
      • Einhaltung der beschlossenen Leitlinien
      • Rückbau / Nachnutzung des IGA-Geländes (Verantwortung / Finanzierung)
      • Verkehrskonzept (Was passiert mit der Seilbahn?)
      • Ausgleich und Ersatz für die genutzten Flächen
      • Lichtemission
      • Einbindung des Kienberg
      • EInbindung der Kleingartenanlage
  • bei den Workshops (Verbändetreffen inkl. Experten) am 07.11. sollen die Grundzüge des Verkehrskonzeptes vorgestellt werden
    • genaues Konzept wird bei einerem späteren Termin vorgestellt
    • Themen u.a.: Seilbahn, Parken, Ein- und Ausstiege ÖPNV
  • lange, weitere Diskussion zu verschiedenen Aspekten war lang

Bürgerbrief Baumpflege

  • vertagt

Überwiesene Drucksachen

0826/VII - Mahd im Grünflächenbereich Schmetterlingswiesen, Biesdorf

  • (Es liegt die Stellungnahme des Ausschusses für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung vor.)
  • Diskussion über die Zyklen der Mahd
  • Vorschlag Hr. Ratsch: Rotationsprinzip für ausgewählte Flächen, diese dann nur alle 2-3 Jahren mähen
    • wird übernommen
  • Abstimmung
    • dafür 14
    • dagegen 0
    • Enthaltung 0

Tagesordnung für die nächste Sitzung

  • Bürgerbrief Baumpflege
  • Grundwassermanagement
  • überwiesene Drucksachen

Sonstiges

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