BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-10-15

Integrationsausschuss

Datum: Dienstag, 15.10.2013, 18:00 Uhr Ort: Evangelische Kirchengemeinde Berlin-Marzahn/Nord, Schleusinger Straße 12, 12687 Berlin

Vorstellung der Evangelischen Kirchengemeinde Berlin-Marzahn/Nord

• vormals Gemeinde der "Intelektuellen" (1992), wovon viele weg zogen
• ab 1993 zogen viele Spätaussiedler*innen her und es wurden ab 1994 auch Deutschkurse von der Gemeinde angeboten
• ab 1996 Förderung von ehrenamtlichen Engagement in der Region mit Herkunftsdeutschen und Spätaussiedler*innen (mit verschiedenen Fördergeldern)
  • zu Höchstzeiten 30 Ehrenamtliche in 10 Deutschkursen
  • mittlerweile keine Förderung mehr; von der kirchlichen Verwaltung komme dafür kein Geld mehr bzw. nur gegen Quittung
  • jetzt nur noch ein Deutschkurs (mit verschiedensten Migrant*innen)
• seien aktuell im "Kampf mit den [jetzt reformierten] kirchlichen Strukturen"
• hat den Eindruck, "die Integration" sei in dieser "Region geschafft"
• 4171 Gemeindemitglieder (plus Ehepartner*innen und Kinder), davon ca. 1400 mit doppelter Staatsbürgerschaft
  • davon ca. 240 Aktive, weiterhin hoher Anteil von Aussiedler*innen
• Arbeitslosigkeit immer noch ein großes Problem in der Region
• Fr. Marburg (Integrationsbebauftragte MaHe) ergänzt, dass neben den sehr guten Deutschkursen auch Sozialberatung in der Gemeinde statt fand und findet

Abstimmung über die Tagesordnung

• es wird mit eingeladener Tagesordnung verfahren

Protokollkontrolle

• das Protokoll der letzten Sitzung wird ohne Änderungen beschlossen

Information über gesetzliche Änderungen in der Arbeitsweise der Integrationsausschüsse

• am 09.10.2013 gab es bei der Integrationsbeauftragten des Landes Berlin ein Treffen
• es ging nicht direkt um gesetzliche Änderungen, sondern darum, wie die Ausschüsse seit der gesetzlichen Einrichtung von Integrationsausschüssen arbeiten
  • teilweise hätte einige Ausschüsse in den Rollen in den eigenen BVVen "noch nicht gefunden"
  • Hr. Altenburg sprach mit Hr. Dietze (AV des Integrationsausschusses in Lichtenberg)
    • ein gemeinsames Treffen von beiden Ausschüssen der Bezirke wird in 2014 angestrebt
• Nachfrage von Fr. Marburg, ob die personelle Doppelung in einigen Integrationsbeiräten und -ausschüssen ein Thema war?
  • Antwort: Nein.

Bericht des Bezirksamtes (BzStR Fr. Pohle)

• informiert über Haushaltssperre in noch mehr Titeln des akutellen Haushalts
• Bauantrag für zweites Schulgebäude des Wohnheims in der Carola-NEher-Str. ist gestellt; Umbau in Appartments soll bis zum Ende des Jahres fertig sein und die BEwohner*innen dann umziehen
  • danach wird das erste Gebäude von Notunterkunft zu Wohnheim mit Appartments umgebaut
  • Wohnheim ist mit 200 Personen voll belegt, davon ca. 60 Kinder (davon 30 beschult)
  • NAchfrage von FR. Köhnke, ob alle BAuauflagen jetzt erfüllt seien
    • Antwort Fr. Pohle: Es ging primär um Brandschutzauflagen. Feuermeldeanlage hat nicht funktioniert --> es wurden Brandwachen eingerichtet; seit 08.10. sind alle Zertifikate zum Brandschutz vorgelegt worden und daher sollte es keine Probleme geben
    • im Haus 2 und später Haus 1 werden die Brandmeldeanlagen von vorne herein eingebaut

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres (IntBeaufragte Fr. Marburg)

• bitte von Frau Köhnke, ob dieser aktuelle Stand generell dem Ausschuss zugehen kann
  • Bitte wird im Protokoll vermerkt
• Ausschüttung von Mitteln für Auszeichnung für "Vorbildliches Engagement am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf"
  • einiges der Mittel wurde für Fachtagung "WAs ist interkulturelle Diversity-Kompetenz" genutzt
  • es gibt noch einen Rest bei "Öffentlichkeitsarbeit"

Bericht der Integrationsbeauftragten (Fr. Marburg)

• "Interkulturelle Tage" waren ein voller Erfolg
  • ca. 300 Menschen zur Eröffnung beim Ökumenischen Gottesdienst
    • es waren früher mehr --> es solle mehr mobilisiert werden
• viel Zeit wird aktuell für Koordination von Hilfsangeboten für das Wohnheim in der Carola-Neher-Str.
  • freut sich sehr über die persönlichen Hilfsangebote (Amtsbegleitung etc.)
• NAchfrage zu Helfer*innenkonferenz Hr. Ronneburg: Wie kann mensch sich das vorstellen und wie geht es weiter?
  • Fr. Pohle: Masse an Hilfsangeboten konnte nicht mehr gehandhabt werden --> daher Bündelung und noch einmal Koordinierung der ähnlichen Angebote; Kennenlernen von verschiedenen Helfer*innen mit gleichen Themen; eine PErson mit bestimmten Sprachkenntnissen und Kompetenzen wurde vom Heim direkt eingestellt
    • Hoheit der Koordinierung und des "Runden Tisch" vom Betreiber/Heimleitung ausgehend
    • Bildungsangebote durch Alice-Salomon-Hochschule direkt im Heim
    • Gesprächsrunde mit allen drei Heimleitungen ist demnächst geplant

Überwiesene Drucksachen

0202/VII - Mehrsprachige Bezirkswebsite schaffen

• z.K.g.; Hr. Kelz behält sich die Möglichkeit einer Anfrage offen, da die Antwort dürftig ist und Hr. Komoß nicht anwesend sein kann
• Initiativantrag LINKE & PIRATEN "Mehrsprachige Bezirkswebsite schaffen"
  •  ???Abstimmung: 11 JA, 3 Nein, 2 Enthaltungen???

0974/VII - Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0396/IV)

• Nachfrage, ob es keine Migrantenspezifischen Untersuchungen gab
  • NEin, laut UN-Konvention geht es um allen Menschen mit BEhinderungen
  • nur im Leistungsfall werden dann z.B. Asylbewerberleistungsgesetz greifen, statt der Leistungen für Menschen mit BEhinderungen
• z.K.g.

0993/VII - Demographische Situation in Marzahn-Hellersdorf 2012 (Demographiebericht 2012) (BA-Vorlage Nr. 0503/IV)

• Frau Pohle berichtet
  • Wachstum der Einwohnerzahlen im Bezirk vor allem der Zuwanderung von jungen Migrant*innen zu Verdanken
• es folgt eine Diskussion über den Begriff "Menschen mit Migrationshintergrund"
  • bei dieser Vorlage wurden die Vorgaben des Bundes und Landes zu Grunde gelegt
  • das Statistische Amt des LAndes BErlin hat eine andere Definition
• FLüchtlinge, welche zu uns kamen und kommen werden, werden auch im nächsten Demographiebericht statistisch erscheinen
• z.K.g.

1015/VII - Bericht zum Stand der Umsetzung des Bezirklichen Integrationsprogramms per 31.12.2012 (BA-Vorlage Nr. 0498/IV)

• Fr. Fingarow weist darauf hin, dass "haushaltmäßige, gleichstellungsrelevante, behindertenrelevante und migrantenrelevante Auswirkungen" nicht aufgeführt sind
  • Fr. MArburg: das ist so, weil es kein Bericht ist
• HR. Ronneburg: Partizipation von Menschen mit Migrationshintergrund hat sich erweitert --> wie? Wie wird es ausgebaut?
  • Antwort FR. Pohle: Menschen müssen erreicht werden; nicht jede*r möchte es und warte nur darauf, angesprochen zu werden
    • im Bericht 2014 wird versucht, die Besetzung der Gremien statistisch dargestellt
  • Antwort Fr. Marburg: es bindet viel KapaZeit und Energie der Migrantenselbstorganisationen, welche dort tolle Arbeit leisten
• Hr. Ronneburg: Interkulturelle Öffnung --> hier wurde Handlungsbedarf in der öffentlichen Verwaltung gesehen --> was wird getan?
  • Antwort Fr. Pohle: muss immer wieder aufgerufen werden; Arbeitsgruppen in der Verwaltung müssen kontinuierlicher diesen Thema auufgreifen
• Hr. Ronneburg: Elternkurse, es gibt großen Bedarf --> aber zu wenig hätten sich gemeldet --> Wie erreichen wir in Zukunft die Menschen? Was gibt es für Förderkriterien
  • Fr. Marburg: es gibt polnische, vietnamesisch, russisch etc. Sprachkurse, aber es werden in Zukunft mehr Sprachen benötigt
    • in Zukunft wird vermehrt über die MSO gearbeitet, um die Menschen zu erreichen
• allgemeine Antwort Fr. Pohle: durch personelle Mehrbelastung (zusätzlich zum Personalabbaukonzept) werden die Erstellung solcher Berichte immer schwieriger --> bei mehr Zeit bzw. PErsonalstand könnte im BEricht genauer auf bestimmte Dinge eingegangen werden
• Dr. Henke weist darauf hin, dass viele Anglizismen im BEricht verwendet worden seien
  • Frau Marburg sammle nur die Zuarbeiten und werde diese nicht inhaltlich verändern
  • Fr. Pohle wird Hr. Komoß bei der Übergabe darauf hinweisen ;)
• z.K.g.

1071/VII - Kontaktdaten für Hilfsangebote der Bürgerinnen und Bürger veröffentlichen

• von der Einreichenden Fraktion Bündnis90/Die Grünen zurück gezogen

Tagesordnung für die nächste Sitzung

• Ort: Lomonossow-Grundschule
• Förderkriterien für Migrantenselbstorganisationen

Sonstiges

• es gibt im Anschluss die Möglichkeit einer Führung
• verschiedene Broschüren:
  • Dialogtage vom 15.10. bis 15.11.2013
• Hinweis auf Ausschreibung für Auszeichnung für "Vorbildliches Engagement am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf" --> Einsendeschluss 20.11.2013 an Integrationsbeauftragter des BEzirks
• Hinweis auf Veranstaltung "Integrative Stadt" am Beispiel von Rotterdamm am