BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-08-05

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Fraktionssitzung

  • Termin: 05.08.2013 ab 19:00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steven, Steffen, Volker, Marcel
  • Gäste: keine

Arbeitsstruktur zu den Sitzungen im Hinblick auf die BVV-Sitzung (30 min)

  • siehe Verfahrensvorschlag von Steffen (FraSi vom 03.12.2012 - https://wiki.piratenpartei.de/BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-12-03#Konzept_zum_weiteren_Vorgehen_in_der_BVV )
  • Erarbeitung Muster-TO der Sitzungen
  • strukturell/strategische Vorbereitung der BVV in drei Akten (i.e. Fraktionssitzungen)
  • was ist uns aufgefallen / was können wir besser machen
    • Sachen sollten zur 1. Sitzung im Monat eingereicht werden, wenn erst zur 2. Sitzung, wird es sehr hektisch, da sehr geringe Reaktionszeit
    • Vorschlag von Volker: Sitzungsrythmus verschieben auf 4./3./1. Montag vor der BVV-Sitzung
      • mehr Zeit Anträge etc. hinzuschreiben, muss nicht noch schnell über Nacht oder in der Sitzung geschehen
      • mehr Zeit andere Fraktionen mit ins Boot zu holen
    • Sitzungen
      • letzte Sitzung vor der BVV wie bisher mit Spreadsheet vorbereitet DRS durchgehen
      • wird ab September 2013 so gemacht
  • Muster-TO mit Zeiten
    • Formalia (Anwesenheit, Post, Termine) - 15min
    • optional: Gäste zu Besuch - 60 min
    • optional: ALARM, ALARM (vor Sitzungsstart aufgelistet, abgestimmt) - 15 min
    • Orga-Foo - 30 min
    • Pause - 15 min
    • BVV-Vorbereitung - 90 min
      • Anfragenvorbereitung
      • Antragsvorbereitung
    • Berichte (entfällt, wenn Gäste zu Besuch) - 20 min
    • Sonstiges (entfällt, wenn Gäste zu Besuch) - 10 min
    • Summe: 3h 15min, planmäßiges Ende: 22:15, mit Gästen: 22:45
  • Sonstiges
    • Integration des Whiteboards in die Sitzungen
    • Ausweisen der offenen Tickets (nach den 3 Unterprojekten) und, wenn ohne Aufwand möglich, Anzahl der geschlossenen Tickets in jeweiligen Monat

Geschäftsordnung der BVV (60 min)

  • Besprechung der Vorlage / Ergebnisse des GO-Ausschusses
    • siehe https://fdp-mahe.piratenpad.de/GeschaeftsordungAS
    • § 9 - warum war das streichen von "unverzüglich"?
    • § 17 (6) - Begründung streichen, yay or nay? --> Nay!
      • bei positiven Beschlüssen schon begründet, da der Antragsbegründung gefolgt wird
    • § 17 (9) - Wiedervorlagen streichen yay or nay --> Nay!
    • § 17 (13) - Begründungen streichen - yay or nay -->Nay! Vorschlag: Begründung mehrheitlich beschließen --> Yay!
    • § 25 (3) - schwierig, die Antwort der GA in der Fraktion auszuwerten und zu entscheiden ob auf die TO oder nicht --> wie sieht die Zeitschiene aus?
      • Vorschlag: GA trotzdem immer aufrufen, aber nur noch Zusammenfassung vortragen und auf die schriftliche Antwort verweisen, anschließend Raum für Diskussion
  • generelle Struktur der BVV-Sitzung und -Mittel (Anfragen, Aktuelle Stunde, Redezeiten, ...)
    • Anfragen - schriftliche vs. kleine Anfragen (mit verschiedenen Fristen)
      • schriftliche als längerfristige und längere Anfrage
      • Kleine Anfrage als kleinere Anfrage mit kürzerer Frist
    • Aktuelle Stunde vs. Bericht des Bezirksamtes
      • 1 Thema nach Mehrheitsbeschluss für kleinere Fraktionen nachteilig
      • je Fraktionen eine aktuelle Stunde?
      • Ablauf?
      • Aktuelle Stunde auch als Instrument nach Extern (Medien), sind dann aber auch sehr ähnlich zu priorisierten Großen Anfragen
      • Vorschlag daher: Prioritäten entfallen wieder bzw. nur noch für Anträge
    • Redezeiten
      • wichtig: Rdezeit nicht pro BVV-Mitglied
      • Vorschlag zur Berechnung des Redezeitkontingent: Gesamtredezeit durch Anzahl der Fraktionen (wäre:
      • wie geht man mit Einzelverordneten um?

Organisatorisches (45 min)

Weihnachtsgrüße

  • welche Form
  • an wen: siehe letztes Jahr + Vorschläge

vertagt

Fraktionssserver

  • die Hardware macht die Grätsche, wir brauchen neue
  • Volker hat demnächst übergangsweise eine Ersatzhardware
  • mittelfristig sollte trotzdem umgezogen werden

Wordpress + Ticketsystem

  • Emilio will uns ein optimiertes Angebot zuschicken
  • derzeit ist Betreuung/Anpassung Ticketsystem nicht optimal
  • ENTWEDER "rundum sorglos" managed oder (v)Server - Hosting reicht nicht für uns

Flyer

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