BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-05-08

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Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

  • Datum: 08.05.2013, 18:00 Uhr
  • Ort: Kulturforum Hellersdorf, Carola-Neher-Straße 1, 12619 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

  • Herr Gauks von Lyra e.V. verteilt an die Ausschussmitglieder Stellungnahmen zur Thematik Museum der Deutschen aus Russland
    • aufgrund der Kurzfristigkeit der vorliegenden Informationen, wird die Drucksache 0701/VII erneut vertagt, um die neue Faktenlage zu sichten
  • die Tagesordnung wird bestätigt

Protokollkontrolle

  • keine Anmerkungen zum letzten Protokoll
    • das Protokoll der letzten Sitzung wird vom Ausschuss bestätigt

Wahl einer Schriftführerin (SPD)

  • Katrin Nötzel wird von der SPD-Fraktion vorgeschlagen
    • Frau Nötzel kandidiert
    • Frau Nötzel wird vom Ausschuss einstimmig zur Schriftführerin gewählt

Bericht des Bezirksamtes

  • Frau Witt berichtet von einzelnen Veranstaltungen rund um Kultour a la Carte
    • es gibt den Hinweis
  • Themenjahr „Zerstörte Vielfalt“
    • am vergangenen Wochenende wurde die Gedenkstätte Lager Kaulsdorf eröffnet
  • Biesdorfer Blütenfest
    • findet am kommenden Wochenende im Schlosspark Biesdorf statt
    • dort wird es auch einen Informationsstand Schloss Biesdorf geben
  • Jubiläum 25 Jahre Rathaus Marzahn
    • anlässlich des Jubiläums wird es eine Ausstellung im Rathaus geben

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

  • eine Vorlage zur aktuellen Auslastung wurde an die Mitglieder des Ausschusses verteilt

Überwiesene Drucksachen

Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2014/2015 - Bürgerhaushalt (BA-Vorlage Nr. 0439/IV) – 0859/VII

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5142&options=4
  • im Folgenden werden alle für den Ausschuss fachlich relevanten Anträge aus dem Bürgerhaushalt besprochen
    • 2014-0089 - Kulturangebot Schloss Biesdorf
      • der Ausschuss folgt der BA-Stellungnahme
    • 2014-0215 - Sicherung Bibliotheken
      • ein Antrag liegt vor (siehe unten)
    • 2014-0077 - Bessere fin. Ausstattung der Bibliotheken
      • ein Antrag liegt vor (siehe unten)
    • 2014-0003 - Gedenkstätte Euthanasieopfer
      • ein Antrag liegt vor (siehe unten)
    • 2014-0004 – Aufwertung der Gedenkstätte für Opfer der Euthanasie
      • ein Antrag liegt vor (siehe unten)
    • 2014-0033 - Stromverteilerkästen mit Graffiti gestalten
      • der Ausschuss folgt der BA-Stellungnahme
      • das Anliegen wird bereits im Fachamt umgesetzt / verfolgt
    • 2014-0091 - Musikalische Gratisförderung
      • ein Antrag liegt vor (siehe unten)
    • 2014-0132 - Photovoltaikanlage und Denkmalschutz
      • der Ausschuss folgt der BA-Stellungnahme
    • 2014-0136 - Einsparung Untere Denkmalschutzbehörde
      • der Ausschuss folgt der BA-Stellungnahme
    • 2014-0200 - Haushaltsmittel Gründerzeitmuseum
      • ein Antrag liegt vor (siehe unten)
    • 2014-0199 - Sicherung Tschechow-Theater
      • ein Antrag liegt vor (siehe unten)
  • dem Ausschuss liegen Anträge der Linksfraktion vor
    • Antrag #1: Unterstützung der Vorschläge Nr. 2014-0215 „Büchereien sollen gesichert sein” und Nr. 2014-0077 “Bessere finanzielle Ausstattung der Bibliotheken” der Drucksache DS 0859/VII "Vorschläge von Bürgerinnen und Bürger des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2014/2015"
      • Antragstext: „Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2014/15 die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass das gegenwärtige Angebot der bezirklichen Bibliotheken in vollem Umfang erhalten werden kann und Erweiterungen der Öffnungszeiten ermöglicht werden.“
      • es gibt die Anmerkung, dass ein Bibliotheksentwicklungsplan erarbeitet wird, welcher berücksichtigt werden soll
      • es wird eine geänderte Fassung vorgeschlagen: „Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2014/15 die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass das gegenwärtige Angebot der bezirklichen Bibliotheken auf Grundlage des Bibliotheksentwicklungsplans in vollem inhaltlichen Umfang erhalten werden kann und Erweiterungen der Öffnungszeiten ermöglicht werden können.“
      • Abstimmung:
      • der Ausschuss hat eine einstimmige positive Beschlussempfehlung ausgesprochen
    • Antrag #2: Unterstützung der Vorschläge Nr. 2014-0003 „Hinweisschild Gedenkort an die Euthanasieopfer” und Nr. 2014-0004 “Aufwertung der Gedenkstätte für Opfer der Euthanasie” der Drucksache DS 0859/VII "Vorschläge von Bürgerinnen und Bürger des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2014/2015"
      • Antragstext: „Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Zusammenwirken mit der Kommission Gedenkorte eine zeitnahe Umsetzung der beiden genannten Bürgerhaushalts-Anträge sicherzustellen.“
      • Abstimmung:
      • der Ausschuss hat eine einstimmige positive Beschlussempfehlung ausgesprochen
    • Antrag #3: Unterstützung des Vorschlages Nr. 2014-0091 „Musikalische Gratisförderung“ der Drucksache DS 0859/VII "Vorschläge von Bürgerinnen und Bürger des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2014/2015"
      • Antragstext: „Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2014/15 die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Kooperation zwischen der Hans-Werner-Henze-Musikschule und den Schulen und Kindertagesstätten im Bezirk weiter ausgebaut werden kann.“
      • der Antrag nimmt das Anliegen des Bürgerhaushaltsantrages in abgeschwächter Form auf
      • Abstimmung:
      • der Ausschuss hat eine mehrheitlich positive Beschlussempfehlung ausgesprochen
    • Antrag #4: Unterstützung des Vorschlages Nr. 2014-0200 „Haushaltstitel für die Finanzierung des Gründerzeitmuseumsanteils” der Drucksache DS 0859/VII "Vorschläge von Bürgerinnen und Bürger des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2014/2015"
      • Antragstext: „Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2014/15 die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Kofinanzierung des Bezirkes für das Gründerzeitmuseum erhöht und auf Dauer angelegt werden kann.“
      • laut Stellungnahme des Bezirksamtes werden zur Zeit 10.000 € ausgegeben – nötig wären nach Schätzungen ca. 18.000 €
      • es wird eine geänderte Fassung vorgeschlagen: „Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2014/15 die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Kofinanzierung des Bezirkes für das Gründerzeitmuseum auf Dauer gesichert werden kann.“
      • Abstimmung:
      • der Ausschuss hat eine einstimmige positive Beschlussempfehlung ausgesprochen
    • Antrag #5: Unterstützung des Vorschlages Nr. 2014-0199 „Sicherung des Berliner Tschechow-Theaters” der Drucksache DS 0859/VII "Vorschläge von Bürgerinnen und Bürger des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2014/2015"
      • Antragstext: „Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Möglichkeiten zu prüfen, die Förderung der Arbeit des “Berliner Tschechow-Theaters” unabhängig von den Mitteln des Quartiersmanagements Marzahn-Nordwest zu machen und auf Dauer anzulegen.“
      • da die Förderungen von Quartieren auslaufen kann, soll geprüft werden, ob das Theater auch anderweitig gefördert werden kann
      • es gibt Bedenken hinsichtlich der deutlichen Positionierung zum Quartiersmanagement
      • es wird eine geänderte Fassung vorgeschlagen: „Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Möglichkeiten zu prüfen, die Förderung der Arbeit der interkulturellen Begegnungsstätte “Berliner Tschechow-Theater” in Marzahn-Nordwest auf Dauer anzulegen und sicherzustellen.“
      • Abstimmung:
      • der Ausschuss hat eine mehrheitlich positive Beschlussempfehlung ausgesprochen

Nachtrag

Teilnahme an der Aktion "Noteingang" – 0456/VII

Vertagte Drucksachen

Ausstellung zur Geschichte der Deutschen aus Russland – 0701/VII

Bericht über die Arbeit von Kulturring e. V. (incl. Peter-Weiß-Bibliothek)

  • Vertreter*innen des Kulturring e.V. stellen das Kulturforum und das Konzept vor
    • das Haus besteht seit 20 Jahren
    • der Kulturring e.V. hat 2003 das Haus übernommen und feiert somit 10 jähriges Jubiläum
    • es gibt im Sanitärbereich dringenden Sanierungsbedarf
  • pro Monat gibt es zwischen 10 und 12 eigene Veranstaltungen
    • dazu gibt es weitere Veranstaltungen in Kooperationen
    • auch an großen (überregionalen) Veranstaltungen wird teilgenommen
  • es gibt im Haus 6 MAE-Kräfte, 7 Bürgerdienstler*innen, 11 Bundesfreiwilligendienstleistende sowie einige geringfügig Beschäftigte
  • es fällt immer schwieriger die steigenden Betriebskosten zu erwirtschaften
  • über die Jury des Kulturbeirates gibt es eine Förderung (keine langfristige Sicherung)
    • nimmt nur einen Bruchteil der Kosten ein

Tagesordnung für die nächste Sitzung

  • nach Drucksachenlage
  • Aktion "Noteingang"

Sonstiges

  • keine Anmerkungen
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