BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-04-08

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Fraktionssitzung

  • Termin: 08.04.2013 ab 19:00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Marcel, Steffen, Steven, Volker
  • Gäste: -

Formalia

  • Anwesenheit --> check
  • letztes Protokoll --> angenommen
  • Post von/zum BVV-Büro -->
  • Siehe Redmine (Ganzen Link kopieren!): http://redmine.piraten-mahe.de/projects/marzahnhellersdorf/issues?set_filter=1&f[]=status_id&op[status_id]=*&f[]=cf_37&op[cf_37]=%3E%3C&v[cf_37][]=2013-03-19&v[cf_37][]=2013-04-08&f[]=&c[]=tracker&c[]=status&c[]=subject&c[]=assigned_to&c[]=updated_on&group_by=
  • Dokumentation des 11. Berliner Präventionstages "Berliner Forum Gewaltprävention"

Berichte

Einladung zu einer ersten Abstimmung zur Woche der lokalen Demokratie

  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/327
  • Steffen hat Protokoll von Herrn Krug z.K. weitergeleitet (bzw. macht das noch)
    • stattdessen ins Ticket packen (als Anhang)
  • Freitag 18.10. soll hier noch etwas dazu gemacht werden - aufgrund fehlender Mittel nur an einem Tag statt eine ganze Woche
  • vielleicht (Beleuchtung) analog zur Lichtenberger "Lange Nacht der Politik"

Vernetzung mit der vietnamesischen Community

  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/291
  • Fabio Reinhard aus dem AGH hatte dazu eingeladen
    • BoatPeople - Flüchtlinge des Vietnam-Krieges, meist gut integriert
    • Vertragsarbeiter & Studenten (80er/90er) - eher temporär eingerichtet, Status lange Zeit in der Schwebe, daher nicht ganz so gut inegriert
    • aktuelle Asylbewerber, illegale (Tabakverkäufer), schlecht integriert (auch innerhalb der vietnamesischen Community
  • Wunsch (Landes-/Bezirksebene): kommunales Wahlrecht auch für nicht-Bundesbürger

Stolpersteine für die Familie Guthmann

  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/324
  • Wir haben einen der sieben Steine gestiftet
  • Zwei Töchter des überlebenden Sohnes kamen zur Veranstaltung
  • RBB Abendschau hat Kurzreportage dazu gemacht
  • liegen am Eingang Lemkestraße
  • ggfs. soll noch eine Gedenktafel angebracht werden, da das Haus nicht mehr existiert

gemeinsame Sitzung mit der Linksfraktion

  • Mitschrift siehe: https://fdp-mahe.piratenpad.de/gemeinsame-sitzung
  • Aufgaben
    • Vorschlag: Prüfung der Antwort zu DRS 0770/VII durch Justiziat einer der AGH-Frakionen
    • Piraten informieren BVV-Büro, dass Volker den Posten abgibt und schlagen Renate Schilling vor
    • Gedenkveranstaltung 21.4. - folgen wir dem Textvorschlag? (s.u.)
    • Haushaltsberatungen 2014/2015
      • wie sieht der Zeitplan aus?
      • worüber wollen wir uns abstimmen?

Termine

  • Gedenkveranstaltung zum 68. Jahrestag der Befreiung Marzahns vom Hitlerfaschismus
  • Workshop - Bauleitplanung verstehen und beeinflussen
    • veranstaltet von: Piratenfraktionen Mitte, Treptow-Köpenick und Pankow
    • Freitag, den 26.4.2013 von 18:00 – 21:00 Uhr auf Mai verschoben
    • für Bezirksverordnete und bezirkspolitisch engagierte Piraten
    • Inhaltliche Schwerpunkte des Workshops sind: Bebauungsplanverfahren, Bürgerbeteiligung, Städtebauliche Verträge
    • Honorar für den Dozenten: ca 150€; soll unter allen beteiligten Fraktionen aufgeteilt werden
    • neuer Termin: 14.5.2013 von 18:00 – 21:00 Uhr
    • Marcel fragt Details nach, wäre interessiert
  • Bezirksamtsklausur
    • am 13. und 14. Mai ist das Bezirksamt in Klausur - z.K.
    • betrifft die AS Umwelt, Integration
  • Bürgerhaushalt
    • http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/buergerhaushalt/
    • erfolgreiche Anträge müssen besprochen werden
    • ab dieser Woche erfolgt die Beratung in den Ausschüssen
    • Beschluss des BA dazu erfolgt morgen, dann werden die Unterlagen auch an die Fraktionen verteilt
    • Hauptausschuss wird vermutlich am 16.5. abschließend über die Vorschläge beraten

Orga-Foo

Geschäftsordnungsausschuss

  • 3. Sitzung vorbei
  • §21 - Änderung der Frist für Ausschussvorlagen wird befürwortet - analog zu mündlichen Anfragen
    • Dringlichkeit kann ganz normal (vom Ausschuss) beantragt werden
  • §23 - aktuelle Regelung soll beibehalten werden
  • §25 - Änderung wird befürwortet
    • Anfragen müssten generell hinsichtlich Ziel (Debattenstarter, Recherche, Kurzinfo, ..) überarbeitet werden?
    • Beantwortungsmöglichkeit GA auf Konsens C wenn GA nicht als Debattenstarter genutzt wird
    • Zahlen, ... liegen mit schriftlicher Vorabbeantwortung schon vor - besserer Debattenstarter
  • §26 - globale Konsensliste --> dagegen; Konsens A+ / A- --> dagegen; keine Abstimmung über Konsens C --> dafür
  • §27 - Änderung wird befürwortet
  • §30 - Änderung wird befürwortet
  • §13 - Änderung wird befürwortet
  • §14 - Änderung wird befürwortet

Antrag 0671/VII Veröffentlichung und nachvollziehbare Darstellung der Infrastrukturkostenberichte

  • wird Donnerstag im Hauptausschuss behandelt
    • bisher nur negatives Feedback, da hoher Aufwand bei geringen bis keinem Nutzen angenommen wird
  • in Treptow-Köpenick dahingehend geändert, dass das nur vorgelegt werden soll, wenn geplant ist Gebäude zu schließen oder zu verkaufen
    • reicht uns das?
  • Frage: zurückziehen oder nochmals ändern?
  • wird zurückgezogen --> Marcel schreibt ans BVV-Büro

Jahresrückblick 2012

Successstory

Handreichung für Wahlkämpfende

  • Beitrag der Fraktion zum Wahlkampf für Piraten im Bezirk
    • Was hat die Fraktion gemacht / was erreicht?
  • wir spiele nden Ball zurück zur Basis --> was wird sich vorgestellt?

Kranzniederlegung zum Tag der Befreiung am 8. Mai

  • siehe: http://redmine.piratenfraktion-reinickendorf.eu/issues/353
    • Veranstaltung zum 8. findet am 4. statt
    • zwei Sträuße - einen je für jede der beiden Veranstaltungen?
    • ein Strauß für den 21.4.
    • Text auf Band wie beim letzten mal? (siehe Rechnung)
      • Steven schaut noch einmal auf der alten Quittung nach

Beschluss:

  • Die Fraktion beschließt für die Gedenkveranstaltung zum 68. Jahrestag der Befreiung Marzahns vom Hitlerfaschismus am 21. April, sowie für die beiden Veranstaltungen zum Tag der Befreiung am 8. Mai (geplante Durchführung am 4. Mai) je einen Strauß mit Band im Wert von jeweils ca. 25,- € zu beschaffen - Summe für die 3 Sträuße ca. 75,-
  • Abstimmung - einstimmig dafür

Sitzung mit den Grünen

  • wegen Krankheit eines Fraktionsmitgliedes wurde sich noch auf keinen Termin geeinigt
    • der 27.05. zu 18:30 Uhr steht zur Debatte
    • wird erstmal für gut befunden

Geschäftsführer*innen-Runde?!

  • wie ist der aktuelle Stand?
  • es gibt weder neues noch anscheinend Interesse

AG Ehrenamt

  • im Mai wird eine neue AG Ehrenamt eingesetzt
    • Wer nimmt für unsere Fraktion teil?
      • Steven würde es auch weiterhin machen
      • Steffen meldet es ans BVV-Büro

Vertretung JHA

  • Ottenberg schreibt, es darf nur eine Vertretung geben
    • wie handhaben wir das in MaHe?
    • Was ist mit "es darf nur eine Vertretung geben" gemeint?
      • Verordnete? Bürgerdeputierte? 1:1-Zuordnng?
  • Steffen nimmt es mit in den ÄR

Schreiben VBG Versicherungsschutz Ehrenamt

Fraktionsklausur

  • wollen wir wieder eine Fraktionsklausur machen und/oder eine teambildende Maßnahme?
    • Fraktionsklausur
      • neuer Themenfahrplan
      • Arbeitsplanung (BVV-Schwerpunkte, ...)
      • EInbindung
      • ...
    • teambildende Maßnahme
  • alle schlafen noch mal drüber und erneute Beratung bei "Termine in der Sommerpause" auf der nächsten Sitzung

Anfragenvorbereitung

  • weiterer Antrag gemäß 0633/VII - auslegen von Infomaterial (Volker)
  • generell: Stärkung (Nord-) Süd-Anbindung: 10-Minuten-Rhythmus für Tram62
    • welche Alternativen wurden bereits detaillierter betrachtet
    • Ausweichhaltestelle
    • 2spurig durch Hönower im Pendelverkehr (BA)
    • 2spurig durch Ridbacher bis zur M6 (SenV)
    • An-der-Schule hoch vor S-Bahn quer und dann Hönower (wie bisher) 'runter geht nicht da Rewe schon baut
    • Eine Richtung: Hönower hoch, Waldow oder Neuenhagener 'runter
    • Ticket: http://redmine.piratenfraktion-reinickendorf.eu/issues/355
  • Fahrrad-Leid (Mailanfrage)

Ende: 22:15 Uhr

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