BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-02-01

Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

• Datum: 02.01.2013, 18:00 Uhr
• Ort: Galerie-Café Paul Bachmann, Siegmarstraße 66, 12683 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

• vor dem Bericht des Bezirksamtes folgt eine kurze Einführung/Darstellung zum Café Bachmann
• die Tagesordnung wird bestätigt

Protokollkontrolle

• keine Anmerkungen
  • das Protokoll der letzten Sitzung wird bestätigt

Bericht des Bezirksamtes

• Frau Pohle berichtet für das Bezirksamt
• der Bezirk befindet sich wieder in der vorläufigen Haushaltswirtschaft
  • Ergänzungsplan und Stellenabbau müssen noch auf Landesebene bestätigt werden
• 08. Januar wird das Bezirksamt zum ersten Mal in diesem Jahr mit über den Haushalt 2014/15 beraten
• die Erfassung aller Kunstwerke (auf Antrag von CDU und Linke) befindet sich in der Durchführung
• Schloss Biesdorf
  • die Vorplanungsunterlagen liegen bei der Senatsverwaltung
• Tonstudio
  • Schallschutzgutachten für die Volkshochschule mit positivem Ergebnis
  • die Volkshochschule eignet sich also als neuer Standort und die zuständige Senatsverwaltung wurde bereits informiert
• das Mittel der FAV-Maßnahmen wird von Unternehmen nicht wie geplant angenommen
  • das Ziel, auf dem ersten Arbeitsmarkt Arbeitsverhältnisse (bzw. eine Übernahme) zu schaffen, wird idR nicht erreicht

Bibliotheksentwicklungsplanung

• dem Ausschuss liegt eine Entwurfsfassung vor
  • die Vorlage wurde bisher ein mal im Bezirksamt beraten, es handelt sich aber noch nicht um eine Beschlussfassung
• der Entwicklungsplan soll rechtzeitig zur Beratung des Bezirkshaushaltes 2014/15 fertiggestellt werden
• seit der letzten Aufstellung sind 8 Mitarbeiter*innen aus dem Dienst ausgeschieden
  • aufgrund der aktuellen Personalpolitik ist nicht zu erwarten, dass diese Stellen wieder besetzt werden
• mit der Haushaltsplanaufstellung für 2012/13 wurden die Mittel stark gekürzt und es war geplant eine Bibliothek in Kaulsdorf zu schließen
  • dagegen hatte sich die BVV ausgesprochen und gleichsam einen Bibliotheksentwicklungsplan für die zukünftige Sicherung der Bibliotheken im Bezirk abgefordert (DRS 0174-5/VII)
• am Standort Helle-Mitte soll eine neue Mittelpunktsbibliothek entstehen
  • dafür sollen die Ehm-Welk-Bibliothek und die Bibliothek in Kaulsdorf-Nord am neuen Standort zusammen gelegt werden
  • Personalabgang soll abgefedert werden
• außerdem ist geplant EFRE-Fördermittel zu beantragen und damit über Mittel außerhalb des Bezirkshaushaltes gegenzusteuern

Überwiesene Drucksachen

Kulturprodukte der Produktionsrealität anpassen – 0484/VII

• https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4766&options=4
• dem Ausschuss liegt eine geänderte Fassung vor
  • der Antrag wird einstimmig beschlossen

Tagesordnung für die nächste Sitzung

• nach Drucksachenlage im alten Rathaus
  • zusätzlich noch mal der Bezirksentwicklungsplan

Sonstiges

• Frau Kiene erklärt, dass es in der Volkshochschule eine Veranstaltung zur Kosten-Leistungs-Rechnung anhand der VHS stattgefunden hat