BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-01-14

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Fraktionssitzung

  • Termin: 14.01.2013 ab 19:00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Marcel, Steffen, Steven, Volker, Micha
  • Gäste: keine

Formalia

Termine

Berichte

TVO

  • Wir haben eine Mail dazu bekommen (und Volker hat bereits kurz geantwortet)
    • Bürger wohnt Nähe Märkische Spitze und hier gibt es bereits Bestrebungen zur Gründung von Bürgerorganisationen gegen die TVO
    • Volker & Marcel haben Mail mit Links zu unseren Themen und BVV-Beschlüssen zugesandt
    • Volker steht in Kontakt

Bürgerhaushalt

  • freudige Nachricht: Steffen konnte eine Klausur in die Woche vor dem 14.02. legen und kann somit am Votingtag ab Mittag in einem oder mehreren STZ vor Ort sein
  • zu https://wiki.piratenpartei.de/BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-01-07#B.C3.BCrgerhaushalt hat Micha Rücksprache mit dem Bürgermeisterbüro gehalten:
    • bzgl. Onlinevoting mit mehreren Stimmen von einem Account: Bürgermeister hat hierzu Bedenken - vor allem wegen der Außenwirkung (was Manipulationsverdacht etc. angeht)
    • Termine der Stadtteilzentren (STZ) zum Votingtag am 14.02. sowie während der Onlineabstimmungsphase werden am 15.01. vom Bezirksamt der Presse vorgestellt und am gleichen Tag auch im Bürgerhaushaltportal eingestellt
      • STZ Biesdorf plant jeden Tag vom 31.01. an bis zum 14.02. eine Veranstaltung
      • STZ Hellersdorf Süd ebenfalls
      • STZ Marzahn Süd plant drei Veranstaltungen
      • STZ Marzahn Mitte plant eine Veranstaltung

Personalsituation im Regional-Sozialen Dienst

  • siehe Protokoll der JHA-Sitzung vom 09.01.
    • https://mahe.piratenpad.de/JHA10
    • Personalsituation im Regionalen Sozialen Dienst: entgegen der Annahmen wurden Außeneinstellungen nicht besetzt, daher spontaner Ausschussantrag, der einstimmig angenommen wurde: „Das BA wird ersucht, auf der Grundlage der Einstellungsgenehmigung der Senatsverwaltung unabhängig der Umsetzung des Personalabbaupfades unmittelbar die genehmigten Stellen im RSD von Außen zu besetzen.“

Orga-Foo

Schatzmeisterei

  • Beschluss zur Satzungsänderung für den Rechnungsprüfungsbericht (nicht mehr zum 31.01.)
    • Änderung der Wahl des Schatzmeisters und Kassenprüfers (turnusgemäß mit Abgabe der Nachweise)
    • Steven macht für nächste Woche einen Vorschlag, Steffen hilft

Laptop-Bestellung

  • die Ware kommt laut Nachfrage erst in der 05. Kalenderwoche bei notebooksbilliger.de an --> warten, stornieren? Eure Meinung?
  • Hat sich bei den Preisen etwas getan? Nach-Weinhachts-Zeit, die CES ist frisch vorbei (mit neuen Laptops)... - Steven schaut/fragt mal (evtl. Entschädigung in Form von Notebooktaschen)

Kranzniederlegung

  • AGH bezieht die Kränze bei Art Floral in Charlottenburg (Grolmanstraße 29, 8834584)
    • für uns würde wahrscheinlich weiß und weiß-rot (Farben Berlins) in Frage kommen und unsere "Firmierung" (kein weiterer Text)
    • 70 cm Durchmesser etwa 100 bis 120 Euro (wird auch angeliefert)
  • Alternativen:
    • Grabgesteck/Gebinde bei einem Blumenladen aus MaHe, ca. 20,-
    • Steffen: evtl. auch am Bhf Kfd Nord wie letztes Jahr

Presse

  • Wir haben nun eine eigene Kategorie "Presse" auf dem Fraktionsblog mit
    • Pressemitteilungen
    • Pressespiegel
      • statt der pdfs die Inhalte besser direkt in die Seite einbinden - Micha redet nochmal mit Konstanze
    • Kontakt
      • Zusatz: Bei konkreten Fachfragen können auch die Verordneten direkt kontaktiert werden. => Link zur Fraktionsliste

Ticketsystem

  • Sascha wird die Prozessdefinitionen und den Ablaufplan einbauen
  • zKG-Button kommt auch bald
  • Wir bekommen eine Einführungsveranstaltung zu allen Neuerungen bei unserem Redmine

Fragenkatalog BEAK

Anfragenvorbereitung

Kleine Anfrage: Zur Einziehung des Fußweges zwischen Cecilienstraße und Ketschendorfer Weg

  • von Volker, siehe Anfragenpad
  • Micha versendet ans BVV-Büro

Vorschlag von Technixer (siehe MaHe-ML Mail vom 11.01.)

  • Zur IGA soll der Teich am Kienberg mit Badestelle ausgestattet werden: http://www.berliner-zeitung.de/berlin/iga-2017-in-marzahn-ein-aussichtsturm-und-vielleicht-ein-badebecken,10809148,20890944.html
    • Gebiet war zu DDR-Zeiten Teil der Rieselfelder
  • Mögliche Fragen:
    • Wurden die Böden im Einzugsbereich der Wuhle schon geprüft?
    • Wenn ja mit welchen Ergebnissen?
    • Falls noch Rückstände vorhanden, um was für welche handelt es sich und wurden diese für unbedenklich erklärt?
  • Volker hat es (im Umweltausschuss) auf'm Radar und sieht derzeit nicht die Notwendigkeit dazu formell nachzufragen - macht das in der Sitzung morgen im Ausschuss beim Bericht des BAs
    • Projekt scheint zu unwahrscheinlich als dass es überhaupt auch eine Chance hat
    • bei der "2. Beteiligungswerkstatt zum Wuhltal" vom Senat wurde gesagt, dass weder der Teich direkt genutzt werden könne, noch das Einlassen eines Badebeckens möglich sei

Kleine Anfrage: Zu Internetzugang in bezirklichen Senioreneinrichtungen II

Große Anfrage: Zu Aktenplänen gemäß dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz

Kleine Anfrage: Zum Informationsfreiheitsgesetz im Bezirk Marzahn-Hellersdorf

  • https://mahe.piratenpad.de/Anfragenvorbereitung Z. 235
  • von Marcel
  • Großteil der Antworten ist schon im IFG Jahresbericht des BA enthalten, Anfrage fragt aber nochmal neue Details ab; auch um Vergleichbarkeit zwischen den Bezirken zu ermöglichen

Kleine Anfrage: Zum bezirklichen Beauftragten für Angelegenheiten nach dem Informationsfreiheitsgesetz

Antragsvorbereitung

Parallelveröffentlichung zum Amtsblatt analog zum RSS-Feed

  • macht Volker noch bis kommende Woche, siehe Antragspad

Fahrrad-Erlaubnis für Strecken

  • macht Volker noch / Andreas, siehe Antragspad

Aktenpläne für Marzahn-Hellersdorf online stellen

Integrative Flüchtlingsunterkünfte statt Auffangslager vs. Unterkünfte für Asylbewerber/-innen

  • nochmal vertagen, Zusammenführung + Rücksprache noch nicht passiert

Ende der Sitzung: 22:10 Uhr

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