BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-12-12

Steuerungsrunde Bürgerhaushalt

• Steuerungsrunde Bürgerhaushalt am 12.12. mit den Stadtteilzentren im Rathaussaal Alice-Salomon-Platz, Beginn 10.00 Uhr

BzBm Aktuelle Situation

• erstmal auch 6 Vorschläge, die nicht aufgenommen werden konnten (rechtswidrige Vorschläge oder Vorschläge die gegen die Nutzungsbedigungen verstoßen haben)
• Nachfrage: Verfahren bei zwei identischen Vorschlägen
  • Stimmenanzahl splittet sich bei der Abstimmung und das kommt beiden Vorschlägen nicht zu gute
  • Vorschläge werden zusammengefasst
• Kommentierung der Vorschläge ist auch nach der Vorschlagsphase möglich

Vorbereitung der Abstimmung in den Stadtteilen

Neues aus der Verbundsitzungsrunde der Stadtteilzentren

• Mangelhafte Teilnahme der Fraktionen bei Veranstaltungen der Stadtteilzentren
  • wird ebenfalls vom BzBm bemängelt
  • Liste der Veranstaltung(-sorte) am 14.02 (Votingtag) wird zur BVV ausgelegt und die Verordneten sollen sich dann an den jeweiligen Terminen eintragen

Vorbereitung Votingtag

• die STZ machen Werbung um den Votingtag bekannter zu machen
• Einheitliche Uhrzeit von 10.00 bis 18.00 Uhr
• Hellersdorf-Nord: stark besuchte Bürgerveranstaltungen mit heißen Diskussionen
  • Dürfen die Stimmen von gehbehinderten Menschen eingesammelt zu Hause eingesammelt werden?
    • Abstimmung erfolgt später (evt. über die Ehrenamtsagenturen/BVV-Verordnete?)

Abstimmungsphase

• 14.02. ist der offizielle Abstimmungstermin
  • aber es sollen auch schon im Vorlauf, parallel zum Internetvoting, Abstimmungen möglich sein soll
• BzBm: 3000 Abstimmungen müssen mindestens erreicht werden, ansonsten steht die Fortführung des Bürgerhaushaltes in Frage
• Details für die Abstimmungen:
  • einfaches Wahlverfahren, da zu kompliziert und erklärungsintensiv sonst in der Praxis (am Stand)
  • Kein Approval Voting: aus Gründen der Praktikabilität
  • Kumulieren ist möglich
  • nicht alle denkbaren Punkte müssen verwendet werden
  • Diskussion um die Zahl der zu vergebenden Punkte
    • bei Ausgabenvorschläge: nur drei zu verteilen ist VIEL einfacher als fünf
      • es werden nun fünf
    • bei den Sparvorschlägen gibt es nur einen zu verteilenden Punkt

Sachstand Internetportal (Vorstellung Abstimmungstool)

• nur Zustimmung möglich (Approvalvoting)
• mehrmaliges Voten von einer IP-Adresse nicht möglich
• mehrmaliges Voten von einem Account nicht möglich - aber die eigene Abstimmung kann innerhalb der Abstimmungsphase jederzeit verändert werden und die Zustimmung entzogen werden
• Ampelanzeige kommt (für sehbehinderte Menschen werden zukünftig nicht nur verschiedene Farben sondern auch unterschiedliche Symbole angezeigt)

Verschiedenes

• nichts

Nächster Termin

• 31.01. 10.00 Uhr

Ideen

• Zuwendungen an die Stadtteilzentren kam nicht pünktlich - Anfrage hierzu?
• Einladung zum Abstimmen ins Fraktionsbüro