BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-11-14 svl

Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung

Mi, 14.11.2012 ab 18:00

Helene-Weigel-Platz 8, Raum 001, 12681 Berlin

Top 1 - Abstimmung über die Tagesordnung

angenommen

Top 2 - Protokollkontrolle

Zur Kenntnis genommen

Top 3 - Bericht des Bezirksamtes

Top 3.1 - Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

BzStR Gräff

• Am Dienstag wurde Vorschlag zum Konzept Personalentwicklung vorgelegt - siehe Umweltausschuss

• vorhandene Mittel konnten inzwischen fast komplett ausgegeben werden
  • 137k EUR sind noch im Straßenunterhaltung übrig, also fast komplett ausgegeben
  • Schlaglochprogramm hat MaHe weit mit am meisten abgerufen: 1,8 Mio, davon 79k noch nicht ausgegeben
  • Mittel Wasserbetrieben (90k) ebenfalls fast null
  • Grünflächenpflege 1,56Mio, 181k übrig
• Budgets sollen künftig halbjährlich berichtet werden

Top 4 - Problematik Grundwasser in Berlin (Ergebnis Runder Tisch - Grundwasser)

BzStR Gräff:

• würde gerne Vorschläge der Initiativen berechnen (lassen), was die bringen, bevor beschlossen werden soll
• Unternehmen berechnet gerade gesamten Südöstlichen Berliner Raum - BA könnte sich da 'dranhängen - Zahlen gibt es erst nächstes Jahr, vermutlich Q2/2013
• Analyse erst einmal nur mit Blick auf Wirksamkeit, ohne Betrachtung von Kosten, Umwelt o.ä.
• betrachtete Maßnahmen
  • Vergrößerung Ableitung Baggersee in Wuhle
  • Ausbau Regenwasserentwässerung Mdf Süd, Weiterleitung in Wuhle
  • Querschnittsvergrößerung Körnerbecken und Pumpwerk Kaulsdorf in Wuhle
• MaHe ist der einzige Bezirk, der das selber macht

Top 5 - Überwiesene Drucksachen

Top 5.1 - Wiedereinberufung einer Spielplatzkommission - DRS 0387/VII

keine Diskussion

einstimmig angenommen

Top 5.2 - Einrichtung von Arbeitsstrukturen zur Vorbereitung der IGA 2017 (BA-Vorlage Nr. 0308/IV) - DRS 0546/VII

BzStR Gräff

• Klarstellung: Anhörung im Januar ist nicht nur auf dezentrale Standorte beschränkt, sondern offen für alle Themen
• Termin wird breit gestreut und veröffentlicht
• Nummer 0308/IV ist BA-intern, nicht nach DRS-Systematik - wenige Wochen alt
• Inhaltliches Grobkonzept soll Ende 2013 diskutiert werden

zur Kenntnis genommen

Top 5.3 - Richtungspfeile auf der Kreuzung B 1/5 Hönower Straße - DRS 0553/VII

einstimmig angenommen

Top 5.4 - Verlegung einer Fußgängerampel - DRS 0554/VII

Korrektur: Rewe-Markt, nicht Edeka-Markt

BzStR Gräff:

• völlig ausgeschlossen, da Ampel in Gefahrenbereich (in der Kurve)

8ja : 3enthalt : 1nein angenommen

Top 5.5 - Erarbeitung eines Spielplatzsonderprogramms - DRS 0569/VII

• Programm & Analyse existiert bereits

H.Tanger:

• Was haben die Spandauer da genauer gemacht/geschafft?

H.Martin:

• Es ist nicht nur an initiale Kosten zu denken

H.Ronneburg

• bietet an, den Antrag zu überarbeiten und zu präzisieren

H.Gräff & Tanger:

• wünschen sich Formulierung nach (generell) höheren Mitteln für Spielplätze im Bezirksbudget statt Forderung nach Sonderprogrammen

vertagt

Top 6 - Tagesordnung für die nächste Sitzung

kein festes Thema

H.Rohloff:

• Körnerpark ist mit Skulpturen eines Müggelheimer Künstlers bestückt worden, nächstes Jahr 25jähriges Jubiläum - wird da etwas gemacht?

H.Gräff nimmt das mit

Top 7 - Sonstiges

• 28./29.11. hat zweite Beteiligungswerkstatt Wuhletal
• morgen 19:00 S-Bhf Marzahn zum Thema Brücke
• Fr. 10:00 in Gärten der Welt Geschichtsworkshop zur IGA

Ende

19:06