BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-10-08

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Fraktionssitzung

  • Termin: 08.10.2012 ab 19:00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steffen, Steven und Micha
  • Gäste: keine

Formalia

  • Anwesenheit --> check
  • letztes Protokoll --> check
  • Post von/zum BVV-Büro -->
    • Ausschreibung für die Vergabe des Berliner Frauenpreises 2013
    • Wir haben leider noch keine Infos bzgl. (der Veröffentlichung) der Antworten auf unsere Drucksachen 0510/VII, 0520/VII, und 0528/VII aus den entsprechenden Abteilungen :(

Berichte

Wahl ehrenamtlicher Richter und Schöffen

  • Wahl ehrenamtlicher Richter
  • Wahl der Schöffen und Jugendschöffen (siehe Mail vom BVV-Büro vom 27.09.)

Bzgl. Mail: Rehabilitierung Homosexueller

Einwohnerversammlung in der Schule am Pappelhof

  • Steffen berichtet:
    • Bürgerhaushalt war Thema und wurde vorgestellt
    • Zukunftsagentur wurde vorgestellt
    • Weiteres Thema: der Umbau/Aufwertung vom Helene-Weigel (Wegekonzept und Zukunft des Kino Sojus)
      • eine weitere Nutzung des Sojus als Kino ist nicht mit vertretbaren Aufwand möglich
    • Zusage aus dem Senat zum Bau der TVO - aber es steht immer nicht fest wie die Trasse verlaufen soll
    • Dach von der Otto-Nagel-Schule wird zurückgebaut und nächstes wieder aufgebaut
    • BzStR Gräff hatte für seinen Bereich viele Anfragen zu beantworten

Workshop bei Gangway zu e-Partizipation

  • am 26.09. fand ein erster Workshop bei Gangway zu e-Partizipation statt
  • Termin mit Herrn Wöhrmann bzgl. Vertiefung der Thematik Partizipation von Kindern und Jugendlichen für Ende Oktober/Anfang November - siehe Fraktionssitzung vom 10.09. https://wiki.piratenpartei.de/BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-09-10
    • Herr Wöhrmann ist derzeit jeden Tag bis 18 Uhr im Bezirk und hätte danach Zeit (u.a. auch wegen Balzer Platz)
    • Genaue Terminabstimmung nach der Jugendhilfeausschusssitzung am 10.10.
      • Unsere Vorschläge sind: 26.10., 09.11.
      • Ort: Fraktionsbüro

Updates zur Flyergestaltung

  • siehe Mail
  • wir diskutieren ein paar Verbesserungsvorschläge und leiten die dann weiter

Nachbereitungstreffen "Schöner Leben ohne Nazis" vom 25.09.

  • Björn war NICHT da --> erkundigt sich aber noch einmal über die Ergebnisse und berichtet

Nutzung von BA-Räumen durch die Fraktionen

  • Objekt Alice-Salomon-Platz - jedoch nur nach vorheriger Anmeldung beim Pförtner (siehe Mail vom 01.10.)
  • Es wird eine Liste geben mit Personen, die die Räumlichkeiten nutzen dürfen
    • Es sind alle Mitglieder aller Fraktionen (außer NPD) auf der Schlüsselliste

Mitteilungen der Vorsteherin der BVV

  • Aus den 25. Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
  • Festlegungen:
    • Alle Beschlüsse aus der VI. Wahlperiode werden als erledigt angesehen. (Siehe auch § 56 GO BVV). Das Bezirksamt ist damit zu keiner weiteren Bearbeitung verpflichtet.
    • Kleine Anfragen sind künftig kurz zu fassen.
    • Nach Zustimmung des Ältestenrates können Drucksachen auch noch vor Aufruf des jeweiligen Tagesordnungspunktes in die Konsensliste aufgenommen werden.
    • Mündliche Anfragen werden ab sofort ausschließlich mündliche beantwortet, d. h. die zusätzlich schriftliche Beantwortung ist ausgeschlossen, es sei denn, das Bezirksamt stellt sein Arbeitsmaterial den Bezirksverordneten selbst in Schriftform zur Verfügung.
      • Große Anfragen werden ausschließlich mündlich beantwortet, wenn nicht vorher die ausschließlich schriftliche Beantwortung verlangt wird. Im Verlaufe der Aussprache kann das Wortprotokoll beantragt werden.
      • Das Verlangen einer zusätzlich schriftlichen Beantwortung und gleichzeitig eines Wortprotokolls sind zukünftig ausgeschlossen.

Treffen zum Bürgerhaushalt

Europäische Woche der lokalen Demokratie

  • Zum Stand der Organisation (Infos ausm Ältestenrat)
  • kein großes Rahmenprogramm und geplant ist eine viel bessere, besser vorbereitete und schönere Auflage 2013 geben

Fraktionsblog

Termine

  • veränderte Zeiten für Beginn Ältestenrat
    • bis inklusive Januar 2013 Beginn 18.30 Uhr - danach 18.00 Uhr

zukünftige, bekannt

  • 20.10. (Sa) 11.00 - 14.00 Uhr: Bezirkskonferenz Bürgerengagement
    • Einladung der Beauftragten für Bürgerschaftliches Engagement des Landes Berlin (Mail 28.08.) - "Ausführliche Programminfo folgt im September" - ist jetzt angekommen (siehe Mail vom 02.10.)
    • Louise-Schroeder-Saal im Berliner Rathaus, Jüdenstr. 1, Berlin
    • Anmeldung per Mail bis 15.10.
    • Micha meldet Steffen an
  • Nächste Stadtteilzentrenverbundsitzung: 12.10 (Fr) 9.00 Uhr im Stadtteilzentrum "Kompass", Kummerower Ring 42, 12619
    • Anwesend: Micha geht nicht hin, Steffen geht nicht hin (siehe FraSi vom 10.09.)
    • Micha schreibt ne Abmeldung

zukünftige, neu

  • 11.10. (Do.) 1. UN - Weltmädchentag
  • 11.10. (Do) 10.00 - 11.00 Uhr: Steuerungsrunde Bürgerhaushalt
    • Rathaus Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin, Raum 2.32
    • Micha würde hingehen
  • 17.10. (Mi) 14.00 Uhr: 20 jähriges Jubiläum der Schuldner- und Verbraucherinsolvenzberatung Julateg Finsolv
    • Ernst-Bloch-Straße 43, 12619 Berlin
    • Anmeldung wird erbeten - leider hat niemand aus der Fraktion Zeit
  • 01.11. (Do) - Tag der Kinderrechte im Eastgate
  • 22.11. (Do) 10.30 - 17.00 Uhr: Erfolg oder Misserfolg? (Wie) ist eine Evaluation von

Bürgerhaushalten möglich?

    • leider in FFM - wir sind durch das Bürgermeisterbüro auf die Veranstaltung hingewiesen worden
    • Veranstaltung der Servicestelle Kommunen und der bpb
    • Anmeldung bis 19.10.
  • 29.11. - 30.11.2012 (Do-Fr) von 13.00 bis 13.00 Uhr: Veranstaltung "Familienrat: Paradigmenwechsel in der Sozialen Arbeit?!"
    • Einladung ging an die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses (siehe Mail vom 04.10.)
    • Kosten: 138 Euro - Anmeldung nötig
    • Bildungszentrum Erkner bei Berlin
    • Veranstaltung des Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V.

Orga-Foo

Micha macht am Freitag, 12.10., Urlaub

  • keine Sprechstunde, keine Teilnahme Stadtteilverbundsitzung
    • ok?

Konstanze fällt diese Woche aus

  • bin aber per Mail, Telefon und Twitter erreichbar

Steffen hat eine neue "dienstliche" Telefonnummer

  • 0175 5554223
  • Soll ich dann gleich Fred die neuen Visitenkarten bestellen? Wenn ja, dann nach dem Vorbild der alten Visitenkarte. Das Design hat sich allerdings ein klein wenig geändert.

OptOut-Day im nächsten Jahr frühzeitiger planen

    • Kleine Anfrage spätestens Juni
    • Große Anfrage spätestens August

Europäische Woche der lokalen Demokratie im nächsten Jahr frühzeitiger planen

  • 2013 soll es eine viel bessere, besser vorbereitete und schönere Auflage geben

Antrag für Weltfriedenstag frühzeitig planen

    • Regenbogenfahne sicher stellen

am Mittwoch (10.10.) tagt wieder der JHA

  • Jugendliche erst zu 19 Uhr (siehe Mail)
  • Personalabbau (siehe Mail)
    • wie positionieren wir uns zur Übertragung an freie Träger?
      • mal abgesehen davon, dass die Entscheidung quasi schon getroffen wurde
  • Antworten/Gegenfragen:
    • nicht unsere Entscheidung als Teil der Vereinbarung
    • keine fachliche Entscheidung
    • Wie wird mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verfahren, welche nicht zu einem Träger wechseln wollen?
    • Was ist wenn sich nicht genug (qualifizierte) bewerben?
  • auf der TO steht unter Sonstiges "AG Zuwendungen (Vorschläge)"
    • Wie verhalten wir uns da? Wollen wir jemanden in ein höchstwahrscheinlich nicht öffentliches Verteilergremium entsenden?

Sonstiges

  • Anmerkung des Reinigungsservice bzgl. Mülleimer
    • ist eigentlich für Papier gedacht und Müllbeutel wird eigentlich nur dann gewechselt --> Steven weiß mehr
  • Anzeige in der Parteienecke in "Die Hellersdorfer"
    • gab es schon eine Rechnung? - bisher noch nicht
  • Fraktionslaptop
    • wird vor allem für Konstanzes Arbeit benötigt
    • Steven schaut sich die Kosten für die Flyer an und berichtet dann, welches Budget zur Verfügung steht

siehe ToDo

  • n.n.

Ende der Sitzung: 22:45

Vertagt auf den 15.10.2012

Drucksachenvorbereitung

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung nicht mit auf der TO

    • Begründung fehlt
    • kann als Tischvorlage noch mal mit in den Ältestenrat (war dort aber schon mal)

Einwohnerversammlungen, Senioren-BVV, etc.

    • keine Partizipation, noch nicht mal ein wirklicher Dialog (siehe Bericht)
    • Anträge/Anfragen zur Überarbeitung des Konzepts mit Punkteplan
      • ständige Versammlung über Schnittstellen (Internetplattform, etc.)
      • Abkehr von 1x Events

Kleine Anfrage Regenbogenfahnen

    • Wieviele Regenbogenfahnen befinden sich im Besitz des Bezirksamtes?
    • event. noch Nachfrage zur Berliner Flaggenverordnung

Anfragen

  • Grillplätze (siehe ToDo Z.83)
  • Vorschlag von Zuse bzgl. vom BA eingesetzten Programm zum Ausdruck bei Katasteranfragen
    • Zurechtrücken des auszudruckenden Kartenausschnittes ist sehr aufwendig und die eingesetzte Software alles andere als intivutiv zu bedienen
    • es gibt wohl Beschwerden, da das ganze Prozedere in Strausberg in 5 min über den Tisch geht und in MaHe ne halbe Stunde
  • weitere (Kleine) Anfragen zum Thema Geldverschwendung
    • Baubereich ist schön und gut aber ich glaube da geht mehr
  • Gartennutzung Reistrommel e.V. (Steven und Gordon)
    • Gartennutzung des Gemeinschaftsgartens durch Kinder
    • Steven macht eine kleine Anfrage draus
  • Kleine Anfrage (Pad z121): Skatepark in der Wuhletalstraße (Rote Reloaded)
    • Wonach wurde der Skatepark gebaut? Nach welcher Vorgabe/Richtlinie?
  • Kleine Anfrage: Public-Private-Partnership in Marzahn-Hellersdorf
    • siehe Adhocracy Ergebnis
  • Kleine Anfrage: bzgl. Zahlen zu niedergelassenen Kinderärzten im Bezirk (Vorschlag von Guido) - sind im Wesentlichen zu wenige
  • Skatepark Know-How der Jugendlichen zukünftig einbinden
    • Steffen? als persönliche Stellungnahme: toll, was die auf die Beine gestellt haben. Modell für MaHe ...  ??
    • wird als Ausschussantrag (jugendliche Experten) zur Sitzung im Oktober eingebracht
  • Ombudsstelle Individualbeschwerdeverfahren zu den UN-Kinderrechtskonventionen
    • ist nicht so leicht; der formale Weg über die (deutschen) Instanzen muss eingehalten
  • Kleine / mdl. Anfrage - Bewerbung des Bürgerhaushalt
    • Hallo Fraktion, für die Vorschläge zum Bürgerhaushalt ist der 31.12.2012 Eingabeschluß.
  • Kleine Anfrage zum Wuhlewanderweg + Antrag nach Informationsgewinn

Anträge

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