BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-09-25

• Datum: 25.09.2012
• Ort: Raum 2017 im Alten Rathaus Marzahn, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

1. Abstimmung über die Tagesordnung
   • Vorschlag: TOP "Dauerausstellung zur Geschichte der Deutschen aus Russland" vor TOP 0372/VII Jahresbericht 2011 der FreiwilligenAgentur

Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0091/IV)

1. • Änderung wird so angenommen
2. Protokollkontrolle
   • Fr. Wermke statt Hr. Ronneburg als Protokollant
   • TO für nächste Sitzung: TOP "Bericht der Integrationsbeauftragten" untergegangen
3. Bericht des Bezirksamtes
   • BzBm Komoß spricht erneut von der Globalsumme (siehe Fraktionssitzung PIRATEN MaHe vom 24.09.2012)
   • Integrationsbeirat beschäftigt sich mit Diskussion über "Einbürgerungsveranstaltungen" --> in diese Richtung wird es im JAhr 2013 etwas geben
   • Eingangsveranstaltung zu den "interkulturellen Tagen" fand statt --> mit Schwerpunkt "Vietnam"
   • ab dem 10. Oktober werden Vertreter aus Hanoi, Vietnam in MaHe sein --> eine Delegation aus dem Bezirksamt war im Sommer selbst dort
     • Erweiterung der Städtepartnerschaft
   • Integrationsbeauftragte Marburg
     • weist auf Interkulturelle Tage und im Zusammenhang damit auf die Ausstellung im Alten Rathaus Marzahn hin
     • Auswertung des Fachtages der Migrantenselbstorganisationen auf 18.10.2012 verschoben (ab 14:00 Uhr)
     • Hr. Henke fragt in BEzug auf "illegale Einwanderer": welche Möglichkeit gibt es, diesen Menschen zu helfen (Ausstellung im Alten Rathaus MArzahn habe ihm nicht geholfen)
       • speziell hier geht es darum, dass Menschen ohne Papiere keine Aufenthaltsgenehmigung (nur über Härtefallregelung) in der BRD bekommen
4. Überwiesene Drucksachen (zeitlich nach der "Dauerausstellung...")
   • 0372/VII - Jahresbericht 2011 der FreiwilligenAgentur Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0091/IV)
     • Hr. Dr. Gollbach von der Freiwilligenagentur ist anwesend, stellt FA vor und beantwortet Fragen bzgl. Jahresbericht
     • Fr. Wermke fragt nach dem integrationsrelevanten Ansatz
       • Herkunft wird einfach nicht erfasst, Geschlecht ja
       • Dr.Gollbach merkt an, dass es genug Migranten gibt, welche sich außerhalb der FA MaHe engagieren --> diese werden natürlich nicht erfasst
     • Hr. Krug: wie ist die Zusammenarbeit mit Migrantenselbstorganisationen und anderen Organisationen? Wie läuft die Werbung für die Freiwilligenagentur ab?
       • Antwort zum Erreichen von Ehrenamtlichen: 1/3 seien statistisch bereit ein Ehrenamt zu übernehmen --> diese gilt es abzuholen
       • Antwort zur Vernetzung: 200+ Partner, teilweise wöchentlich neue
       • Antwort zur PR: nur kleines Budget; nutzen stark den Lokalteil in bezirklichen Zeitungen und teilweise in berlinweiten Zeitungen; bei AktionMensch; auf den Berlin.de-Seiten des Bezirks
     • AV Altenburg: Präsenz der FA in sozialen Netzwerken im Internet?
       • Antwort: FA MaHe ist auf Facebook zu finden und versuchen 1x tgl. etwas zu veröffentlichen
     • Fr. Hayduk: Migrantenselbstorganisationen im Bezirk haben großen Stamm an Ehrenamtlichen --> warum noch keine Zusammenarbeit?
       • Antwort: "Wir machen einen Termin nächste Woche und dann haben wir eine Kooperation"
     • Hr. Ostertag: Was ist mit den auslaufenden Verträgen der Bürgerarbeiterinnen? Erfahrungen mit Bundesfreiwilligendienst (BFD)?
       • Antwort zu Bürgerarbeiterinnen: drei Jahre befristet und laufen Feb. 2014 aus --> dann wird deren angehäuftes Know-How teilweise "verschwinden"; Einarbeitung von Mitarbeitern und Ehrenamtlichen gerade bei Langzeitarbeitslosen mit viel Vorarbeit verbunden
       • Antwort zu BFD: FA nur beratend tätig --> aber streng genommen nicht zuständig (weil kein Ehrenamt); seit Verlautbarung des zuständigen Ministeriums, dass alle Stellen des BFD besetzt wären, weniger Interessierte --> es gibt immer noch offene Stellen!!
     • Frage BV xx: es gäbe viele offene Stellen (Pflegeeinrichtungen, Stadtteilzentren etc.) welche noch Ehrenamtliche Menschen egal welcher Herkunft und welchen Alters brauchen; wie kann man das besser koordinieren bzw. für FA werben?
       • Antwort: für Öffentlichkeitsarbeit ist wie oben beschrieben wenig Geld da; Multiplikatoren sind in dem Fall alle Partner und Interessenten
     • BV Ronneburg: laut Bericht scheiden teilweise viele Leute aus oder werden nicht "vermittelt"
       • Antwort: oftmals eigene Erkrankung; festen Beruf gefunden --> bleiben aber (solange sie nicht widersprechen) in der Datenbank und werden weiterhin über passende Angebote informiert
       • Antwort nicht-vermittlung: teilweise weil keine wohnortnahe Angebote (Problem: teure Fahrkarte) --> trotzdem regelmäßige Wiedervorlage von Angeboten
     • BV Ronneburg: Gibt es Bedarfe nicht gedeckt sind?
       • Antwort: Bedarf Tier- und Umweltschutz wird nicht gedeckt (durch momentane Partner)
     • BD Lutzke: Warum wird das Potential an Migranten im Bezirk nicht genutzt? Vorschlag: Konzept dafür erarbeiten!?
       • Antwort: Keine Erfassung der Herkunft; es wird nicht pro-aktiv angesprochen
     • BD Lutzke: Gruppe von Migranten soll gezielt angesprochen werden
     • Fr. Marburg: Migranten engagieren sich enorm über Selbstorganisationen --> FA könnte übermäßigen Ansturm durch Kooperation abfangen
       • Fr. Marburg: großes Gruppen wie die Spätaussiedler über Migrantenselbstorganisationen erreichbar, aber kleine eben nicht
     • Anmerkung Hr. Altenburg, auf die Sprachausgabe der Flyer zu achten (nicht nur deutsch, wie aktuell)
     • Hr. Krug merkt an, dass die Freiwilligenagentur zur Woche der Demokratie am 19.10.2012 eingeladen werden sollte --> Ehrenamt teil der demokratischen Teilhabe
     • FRage von SEniorenvertreterin: Wird es gerade im Gesundheitsbereich überwacht, ob die Ehrenamtlichen ausgenutzt werden?
       • Antwort: die Angebote werden schon vorausgewählt und die Ehrenamtlichen haben Wahlrecht; enge Kooperation mit Partnern, um Missbrauch zu verhindern
     • Dr. Gollbach würde sich gerne mit Fr. Heyduk und Fr. Marburg für ein Konzept bzgl. Migranten zusammensetzen
       • Fr. Marburg bietet Fachtagung am 18.10.2012 an
5. Dauerausstellung zur Geschichte der Deutschen aus Russland (zeitlich vor dem Jahresbericht 2011 der FA MaHe)
   • Fr. Dr. Mewes stellt vor
   • 2500 Flyer werden gedruckt
   • Lyra e.V. war nicht direkt mit der Bitte zu einer Dauerausstellung an Fr.Dr. Mewes getreten, sondern zu einer Kurzausstellung in der Pyramide (Rhinstr.)
   • neue Medien --> Schautafeln, Interviews etc. --> kosten viel Geld
   • aktuelle Dauerausstellung?? --> da müsste man jemand von Lyra e.V. fragen
     • es gibt eine Diskussion, ob die Dauerausstellung derzeit geöffnet ist --> kann gerade nicht abschließend geklärt werden (Tendenz: NEIN)
     • BzBm stellt fest, dass sie geschlossen ist
       • schlägt vor, die Ausstellung mit in das Heimatmuseum zu integrieren (wurde zuvor auch schon einmal im Ausschuss angemerkt)
     • AV Altenburg fragt das BA, ob der Ausschuss Verwaltungshandeln anregen solle
       • SF Wermke sagt, sie würde nur ungern einen Antrag "über" jemand stellen, ohne die Positionen der "Betroffenen" gehört zu haben --> Lyra e.V. sollte noch einmal eingeladen werden
     • Fr. Dr. Mewes merkt auch an, dass in diesem Zusammenhang mit dem Heimatverein sprechen sollte (um den Rahmen zu klären)
     • es folgt eine Metadiskussion, wem denn die Ausstellungsstücke eigentlich gehören
       • Lyra e.V. habe die Ausstellung irgendwann einmal übergeben bekommen, könne dies aber nicht mehr finanzieren
         • FR. Marburg: Überschreibung an anderen Träger (incl. der Rechte auf die Ausstellungsstücke)
     • zwei Vorschläge:
       • einladen von Lyra e.V., Heimatverein, Museumsleiter Heimatmuseum und evtl. auch Vision e.V. (als neuer Ausrichter der Ausstellung)
       • BA macht das
     • Vorschlag eins und Einladen der Protagonisten
6. Tagesordnung für die nächste Sitzung
   • Ort: Caritas-Migrationsztentrum mit Vorstellung des Migrationssozialdienstes
     • Thema Roma als Unterpunkt
   • Standard-TOP plus
     • Ausschuss-Themenschwerpunkt des "Leben im Alter" (in Bezug auf Migranten)
       • dazu Fr. Pohle einladen
   • Ausschusssitzung im Dezember bei Babel e.V.
   • vertagt in übernächste (?) Sitzung: weitere Diskussion: Ausstellung zur Geschichte der Deutschen aus Russland und dazu Partner einladen
7. Sonstiges
   • AV Altenburg stellt dem Ausschuss zugegangene Flyer zu
   • erneuter Hinweis auf Fachtag am 18.10. und auf die interkulturellen Tage
     • Ausschussmitglieder sind gern gesehene Gäste --> Hr. Altenburg bittet es nochmal allen Ausschussmitgliedern per e-mail als Information zu schicken