Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung

Anwesenheit --> check
letztes Protokoll --> check
Post von/zum BVV-Büro -->
- Bericht des BA auf Empfehlung der BVV (Drs.-Nr. 0125/VII)
- Bildung des Integrationsbeirates
  - Benennung eines Vertreters/Vertreterin der Parteorganisation bis zum 31.05.
  - Steven schickts über die Bezirks-ML (erledigt)

Tag der offenen Tür
- 3 Nicht-Piraten-Gäste
  - Wetter war auch schuld (Platzregen/Unwetter direkt zu Beginn) an geringer Zahl
  - beim nächsten mal effektiver für werben
- Vorstellung der Fraktion + unserer Anträge
Unsere Transparenzanträge
- http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asphttp://www.piraten-fraktion-spandau.de/category/bvvwin/?VOLFDNR=4422&options=4
  - CDU sieht noch Änderungsbedarf beim Bezirksverordnetenantrag (unklar ist wo genau)
- http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4423&options=4
  - negative Beschlussempfehlung im Ausschuss
Fraktionsmitarbeitertreffen am 10.05.
- einige Fraktionen führen jetzt Redmine ein
  - Redmine-Schulung für die Mitarbeiter der Fraktionen (durch @plaetzchen oder @maltejk)
- andere Bezirke haben BVV-Squads für die thematische Arbeit
  - läuft in Charlottenburg sehr gut mit 4-5 Basispiraten die sich engagieren, treffen sich wöchentlich
- Pankow baut auch gerade ein BVV-Squad auf
- Anträge der Fraktionen sollen untereinander verschickt werden, damit sich nicht auf der BVV-ML untergehen

14.06. (Do) 10.00 - 12.00 Uhr: Stadtteilverbundsitzung oder Vernetzungstreffen
- Wandelbar beim CVJM, Mädewalder Weg 65
- siehe Mail vom 10.05.
- Steffen geht hin
- Micha fragt nach, welcher Termin stimmt (14.06. oder 22.06.)
Fraktionssitzung am 25.05. (Fr) auf um 18.30 Uhr statt 18.00 Uhr
- geht klar
02.06. (Sa) 10.00 - 17.00 Uhr: Kommunalpolitik erfolgreich vermitteln: Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
- Angebot des Kommunalpolitischen Forums
- Teilnahmebeitrag 40,00 Euro
- Kommunalpolitisches Bildungswerk e. V., 2. Hof rechts, Paul-Lincke-Ufer 8b, 10999 Berlin
- Nachfragen ob der neue Mitarbeiter Zeit hat
04.06. (Mo) 09.15 - 16.00 Uhr: Berliner Klimaschutzkonferenz
- Einladung und Programm sind nun da
- Gasometer Schöneberg, Torgauer Straße 12-15, 10829 Berlin (nahe S-Bahnhof Schöneberg)
- keiner hat Zeit :(

Terminfindung Fahrplan (Klausurtagung)
- Sondersitzung am 18.06. ab 18.00 Uhr
02.06. (Sa) 11.00 - 18.00 Uhr: Workshop "Wie plane und organisiere ich ein Projekt? Einführung in die Methoden des Projektmanagements"
- Einladung des Biwak e.V.
- Gebühr: 30,00 Euro
- Rathaus Tiergarten, Saal der Bezirksverordnetenversammlung, Mathilde-Jacob-Platz 1, 10551
- keiner will hin und Marcel ist sich nicht sicher ob er dort wirklich was neues lernt
19.05. (Sa) 12.00 Uhr: Eröffnungsveranstaltung Biesdorfer Blütenfest
- Parkbühne im Schlosspark Biesdorf
- Einladung an Steffen (geht auch zur Eröffnung)
- Steffen + Marcel dabei, Volker + Steven gucken nach freien Terminen
07.06. (Do) 19.00 Uhr: Fachgespräch HzE
- Einladung an Steffen und hat auch schon zugesagt

Wir brauchen ein längeres USB-Kabel für das Mikro und diskutieren
- Steven bestellt (erledigt)
Ticketsystem
- Björn installiert diese Woche vier Testversionen
- redmine, group-e, tiki-wiki, sogo
  - wir sollen / können alle mittesten
- Mindmap aus TK dazu, welche Vorstellungen sie von dem System haben
Wollen wir einen Tätigkeitsbericht der Fraktion (respektive der Mitglieder) erstellen?
- Sitzungen, Drucksachen, Organisatorisches, Termine, etc. auflisten
- Protokolle sind da, Drucksachendokumentation auch - warum?
- im Nachhinein mal auswerten
- Micha evaluiert mal ob man da was (bspw. Counter bzgl. der erfolgreichen/abgelehnten Drucksachen) auf der Startseite der Fraktion einbauen
- Marcel wünscht sich mehr persönlichere Einträge
- Griffigeren Titel für das Blog, mit Kennzeichnung der persönlichen Meinung
- Bessere Unterteilung der Beiträge (Einladung vs. keine Einladungen / Persönlichere Beiträge vs. sonstige Blogposts)
- BVV-Win Tag für erfolgreiche eigene Drucksachen (http://www.piraten-fraktion-spandau.de/category/bvvwin/ )
Fraktionshaushaltsplan
- Mikrophon - wir testen noch verschiedene Konfigurationen bevor wir kaufen
- Rechnungsprüfung 2011 - Volker muss liefern, da 01.07. Deadline für die Abgabe

kleine Anfrage: Earth Hour https://mahe.piratenpad.de/Antr-c3-a4ge-BVV
- schreibt Volker
- Anmerkung Steffen: Die Fragen immer in Bezug zu der Aktion stellen
Große Anfrage Bürgerämter: https://adhocracy.de/d/6311
- Anmerkung von Konstanze wird als Nachfrage eingereicht
Anfrage eEducation Masterplan
- Steffen hat nichts vorbereitet, da eine Anfrage im AGH in Planung ist
- Pad: http://fraktion.piratenpad.de/eeducation
Antrag Zielvereinbarungen mit landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften
- https://fdpmahe.adhocracy.de/proposal/6251-Antrag__Zielvereinbarungen_mit_landeseig
- Marcel bearbeitet die Begründung noch für weniger Polemik
- https://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4876&options=4
Unser vertagter Antrag: Wochenendnutzung von Räumen des Bezirksamtes durch die Fraktionen (Drs. Nr. 0294/VII) - https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4571&options=4
- Rückmeldungen
  - SPD und Linken ist das egal - sie wollen am Wochenende eh nicht rein
Antrag: Straßenbenennung / Platzbenennung nach Charlotte von Mahlsdorf
- Steven macht da was (erledigt)
- https://mahe.piratenpad.de/Antr-c3-a4ge-BVV aktuell Zeile 9

Ende der Sitzung: 22.35 Uhr