BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-04-23
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Fraktionssitzung
- 1.1 Formalia
- 1.2 Berichte
- 1.3 Termine
- 1.4 Orga-Foo
- 1.5 Vorbereitung BVV
- 1.5.1 Bürgerfragestunde
- 1.5.2 Wegen Zeitablaufs vertagte Drucksachen
- 1.5.3 Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes=
- 1.5.4 Mündliche Fragestunde
- 1.5.4.1 0290/VII Zur Untersetzung des Vorhabens Clean-Tech-Park mit Bauabsichten
- 1.5.4.2 0303/VII Zur Pflege der Umgebung der Kaulsdorfer Seen - Schutzzäune
- 1.5.4.3 0285/VII Scientology in Marzahn-Hellersdorf
- 1.5.4.4 0292/VII Zur Barrierefreiheit des bezirklichen Internetauftritts
- 1.5.4.5 0304/VII Zur Entsorgung von Hundekot
- 1.5.4.6 03315/VII Zu Bürgerarbeitsplätzen
- 1.5.4.7 0293/VII Zum Fortschritt des Bauprogramms des Tiefbauamtes
- 1.5.4.8 0305/VII Zu Mäharbeiten an Grünflächen und entlang der Wuhle u.a. Gewässern
- 1.5.4.9 0312/VII Zur Fertigstellung der Dauerausstellung
- 1.5.4.10 0313/VII Zum Wettbewerb: Mittendrin Berlin!
- 1.5.4.11 0314/VII Zur Broschüre mit Wanderwegen durch den Bezirk
- 1.5.4.12 0315/VII Zur Auswertung des Winterdienstes
- 1.5.5 Dringliche Drucksachen
- 1.5.6 Prioritäten
- 1.5.7 Große Anfragen
- 1.5.7.1 0287/VII Zur Zukunft des Balzerplatzes
- 1.5.7.2 0291/VII Zur Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte der Menschen mit Behinderungen
- 1.5.7.3 0295/VII Zum Schulentwicklungsplan
- 1.5.7.4 0296/VII Zu Auswirkungen der Kürzungen der Photovoltaikförderung
- 1.5.7.5 0297/VII Zum Abruf der Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket
- 1.5.7.6 0310/VII Zum Konzept der Vergabe des Ausbildungspreises
- 1.5.8 Anträge
- 1.5.8.1 0283/VII Evaluation der Umsetzung des Konzeptes zur partizipativen Haushaltsplanaufstellung, -entscheidung und -kontrolle im Bezirk
- 1.5.8.2 0286/VII Balzerplatz als Platz und Grünanlage
- 1.5.8.3 0288/VII Beteiligung der Behörden im B-Plan XXIII-3 1VE
- 1.5.8.4 0289/VII Bürgerbeteiligung im Verfahren zur Übertragung der Nutzung und des Betriebs der Jugendfreizeiteinrichtung mit generationsübergreifenden Angeboten am Balzerplatz
- 1.5.8.5 0294/VII Wochenendnutzung von Räumen des Bezirksamtes durch die Fraktionen
- 1.5.8.6 0298/VII Einrichtung einer Steuerungsgruppe zum Stand der Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte der Menschen mit Behinderungen
- 1.5.8.7 0302/VII Pressemitteilung zu: Zugesagte Finanzausstattung der Bezirke umsetzen!
- 1.5.8.8 0306/VII Umwidmung des Biesdorfer Weges in eine Spielstraße
- 1.5.8.9 0307/VII Bibliotheksbus auch in Marzahn-Hellersdorf
- 1.5.8.10 0308/VII Veränderung der Fahrplangestaltung der Buslinien ab Elsterwerdaer Platz
- 1.5.8.11 0309/VII Pilotprojekt zur Hundekotbeseitigung auch in Marzahn-Hellersdorf prüfen
- 1.5.9 Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
- 1.5.9.1 Ausschussanträge
- 1.5.9.2 Beschlussempfehlungen
- 1.5.9.2.1 0060/VII Barrierefreies Bauen in Marzahn-Hellersdorf
- 1.5.9.2.2 0128/VII Lückenschlüsse des Wuhlewanderweges herstellen
- 1.5.9.2.3 0185/VII Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Oberfeldstraße
- 1.5.9.2.4 0191/VII Beleuchtung in der Alten Hellersdorfer Straße zwischen Zossener Straße und Landsberger Chaussee
- 1.5.9.2.5 =0192/VII Einrichtung eines Fußgängerüberweges auf der Alten Hellersdorfer Straße
- 1.5.9.2.6 0200/VII Verbesserte Verbindungen des ÖPNV zum neuen Flughafen BER
- 1.5.9.2.7 0245/VII Schulstandort Allee der Kosmonauten 123
- 1.5.9.2.8 0239/VII Mietanstieg durch Zusammenlegung von Baualtersklassen Ost und West verhindern
- 1.5.10 Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme
- 1.5.10.1 1434/VI-2 Weiterführung der Lokalen Agenda 21
- 1.5.10.2 0279/VII Weiterführung der Kommission Gedenkorte Marzahn-Hellersdorf / Neuberufung der Mitglieder für die Legislaturperiode 2011 bis 2016 (BA-Vorlage Nr. 0092/IV)
- 1.5.10.3 0316/VI Berufung des Integrationsbeirates (BA-Vorlage Nr. 0137/IV)
- 1.5.10.4 0317/VII Auswertung des Bewerberauswahlverfahrens für den Ausbildungsbeginn 01.09.2011 (BA-Vorlage Nr. 0133/IV)
- 1.6 Kausa Offener Brief
Fraktionssitzung
- Termin: 23.04.2012 ab 19:00 Uhr
- Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
- Anwesende: Steven, Steffen, Marcel, Micha, Volker
- Gäste: Indig0, Jo Roger
Formalia
- Anwesenheit --> check
- letztes Protokoll --> Änderung von Steven angenommen, Rest ok
- Post von/zum BVV-Büro --> !
- Info-/Lobby-Post von Humana
- Stellungnahme des Senats zu Anträgen der Piratenfraktion über Onlinepetitionen
- siehe Mail vom 19.04. ausm BVV-Büro
- Ablehnung der Absenkung des Quorums auf 2.500 EW
- Ablehnung der Aufhebung der Mindestalters bei der Teilnahme
Berichte
- Einweihung Fred-Löwenberg-Platz --> Steven + Steffen war da: war schön
- Jahreshauptversammlung Heimatverein --> war auch schön, mit Kandidatenvorschlägen vom alten Vorstand; die Fraktion hat ein Buch geschenkt bekommen (liegt im FraBüro aus)
Termine
zukünftige, bekannt
- 26.04. (Do) 16.00 Uhr: AG BVV-Live
- 27.04. (Fr) 9.00 Uhr: Stadtteilverbundsitzung u.a. zum Bürgerhaushalt
- 30.04. (Mo) 14.00 Uhr: 15. Jubiläum Förderverein Gutshaus Mahlsdorf
- Steven ist nun anstelle von Steffen angemeldet
- 05.05. (Sa) 11.30 Uhr: Kranzniederlegung zum Tag der Befreiung am 8. Mai
- 02.05. (Mi) 17.00 Uhr (!): Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
- Beginn wurde für den nicht öffentlichen Teil um eine Stunde nach vorn gezogen
- öffentlicher Teil der Sitzung beginnt dann um 18.00 Uhr
- Steven in Vertretung geht hin
- 03.05. (Do) 18.00 Uhr: Ausschuss für Schule und Sport
- Haus des Sports, Eisenacher Straße 121
- Volker in Vertretung für Steffen hin
zukünftige, neu
- 24.04. (Di) ganztägig: Akteneinsicht zum Vergabeverfahren Balzerplatz
- nach vorheriger Anmeldung haben Ausschussmitglieder des Hauptausschusses und des Jugendhilfeausschusses Einsicht
- Wann wollt ihr hin? --> Steffen und Marcel waren bereits Freitag da :)
- 24.04. (Di) 18.00 Uhr: Kleine Beratung zum Bürgerhaushalt
- Treffen auf Initiative der Linken im Raum 1001
- Eingeladen sind die Stadtteilzentren und die "Aktiven des Bürgerhaushalt"
- Einladung an Marcel (Mail vom 18.04.)
- Einladung der Linken zum Runden Tisch Bürgerhaushalt
- Dauerhafte Runde Konfliktvermittlung, Erfahrungsaustausch und Optimierung des Verfahrens
- Termin muss erst noch gefunden werden
- Marcel und Micha gehen hin
- 26.04. (Do) 16.30 Uhr: Außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
- Freizeitforum Marzahn, Klubraum 2, Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
- DRS 0239/VII - Mietanstieg durch Zusammenlegung von Baualtersklassen Ost und West verhindern
- wurde vergessen auf die TO der letzten regulären Sitzung zu setzen, da eilig jetzt mit außerordentlicher Sitzung
- 28.04. (Sa) 12.30 Uhr: Eröffnung des Busbahnhofes Marzahn am Eastgate
- zeitgleich mit BPT
- Einladung des BzStR Wirt, Stadtentw, Natur, Umwelt, Tiefbau, Ord an Steffen
- keiner geht hin
- 05.05. (Sa) 11.00 - 18.00 Uhr: Schulung Praxisorientiertes Zeit- und Selbstmanagement
- Schulung des BiwAK e.V. (siehe Mail vom 19.04.)
- Rathaus Tiergarten, Saal der Bezirksverordnetenversammlung, Mathilde-Jacob-Platz 1, 10551
- Kostenbeitrag: 30,00 Euro
- keiner geht hin
- 12.05. (Sa) 10.00 - 13.00 Uhr: Podiumsdiskussion Bauleitplanung - Grundlagen und Handlungsmöglichkeiten
- Freien Schule am Mauerpark, Wolliner Straße 25-26, 13355 Berlin
- Einladung per Mail (23.04.)
- keiner geht hin
Orga-Foo
- Vertretung von Steffen nächste Woche
- siehe ToDo
- Bürgerhaushaltsgeschichte
- Vorbereitung auf die nächste Fraktionssitzung am 07.05. (siehe auch Pad: https://mahe.piratenpad.de/BHH )
Vorbereitung BVV
Bürgerfragestunde
0284/VII Eigene Zufahrt für die Feinbäckerei Engel im Freizeitforum Marzahn auf Kosten der Steuerzahler?
- Nachfragen: keine
Wegen Zeitablaufs vertagte Drucksachen
0074/VII Für Mindestlohnbedingungen bei arbeitsmarktpolitischen Instrumenten
- Beschlussempfehlung: Negativ
- Konsens: A, Zustimmung: Ja?
0139/VIIAusstellung mit Werken u. a. von Gino Kuhn
- Beschlussempfehlung: Positiv
- Konsens: A, Zustimmung: Ja
- Titel der Ausstellung wird angepasst
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes=
- Nachfrage zur Durchführung der Earth Hour
- Wie viele MdBVV und Bürgerdeputierte haben die Möglichkeit der Akteneinsicht zum Balzerplatz genutzt?
Mündliche Fragestunde
0290/VII Zur Untersetzung des Vorhabens Clean-Tech-Park mit Bauabsichten
- Nachfragen: keine
0303/VII Zur Pflege der Umgebung der Kaulsdorfer Seen - Schutzzäune
- Nachfragen: Gab es Beschwerden? Kosten der Müllbeseitung?
0285/VII Scientology in Marzahn-Hellersdorf
- Nachfragen: keine
0292/VII Zur Barrierefreiheit des bezirklichen Internetauftritts
- Nachfragen: keine
0304/VII Zur Entsorgung von Hundekot
- Nachfragen: keine
03315/VII Zu Bürgerarbeitsplätzen
- Nachfragen: keine
0293/VII Zum Fortschritt des Bauprogramms des Tiefbauamtes
- Nachfragen: keine
0305/VII Zu Mäharbeiten an Grünflächen und entlang der Wuhle u.a. Gewässern
- Nachfragen:
- Bis auf welche Höhe wird gemäht?
- Wie wird sichergestellt, dass Tiere die sich dort ansiedeln nicht zu Schaden kommen?
- Wie wird ein zuwuchern der Wuhle verhindert?
- Gibt es dazu keine Verordnung?
0312/VII Zur Fertigstellung der Dauerausstellung
- Nachfragen: Um welche Dauerausstellung geht es?
0313/VII Zum Wettbewerb: Mittendrin Berlin!
- Nachfragen: Warum ist der Wettbewerb für MaHe wichtig? Bzw. sieht das das BA denn so?
0314/VII Zur Broschüre mit Wanderwegen durch den Bezirk
- Nachfragen:
- Kann sich das Bezirksamt vorstellen, anstatt einen neuen Flyer zu erstellen, den bereits existierenden Flyer von 2006 zu aktualisieren und zu nutzen!?
0315/VII Zur Auswertung des Winterdienstes
- Nachfragen: keine
Dringliche Drucksachen
Prioritäten
Große Anfragen
0287/VII Zur Zukunft des Balzerplatzes
- Nachfragen: keine
0291/VII Zur Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte der Menschen mit Behinderungen
- Nachfragen: zu
- zu Frage 2: Danach Fragen ob so eine Übersicht auch im Internet verfügbar ist
- Beispiel http://www.wheelmap.org/ als Freiwilligenprojekt für Rollis
0295/VII Zum Schulentwicklungsplan
- Nachfragen: keine
- https://www.berlin.de/imperia/md/content/bamarzahnhellersdorf/publikationen/schule/schulentwicklungsplanmarzahn_hellersdorf2008_2012.pdf?download.html
0296/VII Zu Auswirkungen der Kürzungen der Photovoltaikförderung
- Nachfragen: Frage nach der generellen Ansiedelung/Anzahl von Unternehmen der erneuerbaren Technologien im Bezirk
0297/VII Zum Abruf der Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket
- Nachfragen: Kann das Zahlenmaterial/die vorbereitete Antwort weiter an die Fraktionen weiter verteilt werden?
0310/VII Zum Konzept der Vergabe des Ausbildungspreises
- Nachfragen: Warum wurde die Preisvergabe 2011 ausgesetzt?
Anträge
0283/VII Evaluation der Umsetzung des Konzeptes zur partizipativen Haushaltsplanaufstellung, -entscheidung und -kontrolle im Bezirk
- Konsens: A Überweisung: keine
- Mit-Drauf: Nein Zustimmung: Ja
- Prio: Nein
0286/VII Balzerplatz als Platz und Grünanlage
- Konsens: B, Überweisung: Umwelt / Siedlungsgebiete federführend HA,
- Mit-Drauf: Nein
- Zustimmung: Ja?
- Prio: Nein
0288/VII Beteiligung der Behörden im B-Plan XXIII-3 1VE
- Konsens: B, Überweisung: Stadtentwicklung,
- Mit-Drauf: Nein
- Zustimmung: Egal
- Prio: Nein
- Konsens C, da Forderung einer Umsetzung eines bereits in Umsetzung befindlichen Prozesses...
0289/VII Bürgerbeteiligung im Verfahren zur Übertragung der Nutzung und des Betriebs der Jugendfreizeiteinrichtung mit generationsübergreifenden Angeboten am Balzerplatz
- Konsens: nein (vermutlich), Überweisung: (JH?),
- Mit-Drauf: Nein
- Zustimmung: Nein
- Prio: Nein
- Beitrag Steffen (Argumente s.u.)
- Gute Ansätze für zukünftige Verfahren.
- birgt die Gefahr, dass Bewerbungen mehr politisch vorbereitet/motiviert werden, denn fachlich
- Schwerpunkt/Betrieb muss Jugendhilfe sein, da aus Jugendhilfe-Topf
- es gibt Wunsch nach mehr Seniorenangeboten
- Bisheriges Verfahren und Juryarbeit nach Akteneinsicht nicht zu beanstanden
- zwei Punkte warum evt. Neuauflage des Verfahrens
- mangelnde Beteiligung der Bürger
- Beratende Funktion wird nicht funktionieren
- Das aktuelle Verfahren ist sachlich korrekt gelaufen (es gab keine verfahrensentscheidenden Abweichungen bei den Bewertungen).
- jedoch losgelöst von der eigentlichen, fachlichen Juryentscheidung
- mangelnde Beteiligung der Bürger
- Die Frage ist, ob das alte Verfahren endgültig mit der Ablehnung der Beschlussvorlage gescheitert ist.
- Bei Scheitern Gefahr, dass ausgewählter Träger Rechtsmittel einlegt
0294/VII Wochenendnutzung von Räumen des Bezirksamtes durch die Fraktionen
- Konsens: A
- Zustimmung: Ja
- Prio: Nein
0298/VII Einrichtung einer Steuerungsgruppe zum Stand der Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte der Menschen mit Behinderungen
- Konsens: A, B Überweisung: Gleichstellung
- Mit-Drauf: Nein
- Zustimmung: Ja
- Prio: Nein
0302/VII Pressemitteilung zu: Zugesagte Finanzausstattung der Bezirke umsetzen!
- Konsens: A Überweisung:
- Zustimmung: Ja
- Prio: Nein
- Rechtschreibfehler im 2. Satz: Bürgern => Bürger
0306/VII Umwidmung des Biesdorfer Weges in eine Spielstraße
- Konsens: B, Überweisung: Siedlung und Verkehr
- Mit-Drauf: Nein
- Zustimmung: Nein/Egal
- Prio: Nein
- Unsinn? Sammelstraße in Richtung Kaulsdorf Str. / S-Köpenick http://www.openstreetmap.org/?lat=52.47594&lon=13.56483&zoom=15&layers=M
- Welche Teile des Biesdorfer Weges? Bis zur Tiergartenstraße?
- Warum werden die Seitenstraßen nicht in den Antrag mit einbezogen?
- Woher kommt die Aussage mit den Geschwindigkeitsüberschreitungen
0307/VII Bibliotheksbus auch in Marzahn-Hellersdorf
- Konsens: A, Überweisung:
- Mit-Drauf: Nein
- Zustimmung: Ja
- Prio: Ja
- südlich der B1/B5 gibt es keine Bibliotheken
0308/VII Veränderung der Fahrplangestaltung der Buslinien ab Elsterwerdaer Platz
- Konsens: A/Debatte Überweisung: -
- Mit-Drauf: Nein
- Zustimmung: Egal
- Prio: Nein
- welche Veränderung wird gewünscht?
- Anmerkung: 195er in beide Richtungen ein paar Minuten später (U Kottbuser Platz, S-Mdf) wäre schön
- Anpassung innerhalb des Sommer-/Winterfahrplans?
- Macht ein Hineinpfuschen in Kompetenz der BVG Sinn, ist eine Netzplanung durch BVV überhaupt leistbar?
0309/VII Pilotprojekt zur Hundekotbeseitigung auch in Marzahn-Hellersdorf prüfen
- Konsens: A Überweisung:
- Mit-Drauf: Nein
- Zustimmung: Ja
- Prio: Nein
- Tüten sollen möglichst nur für die Entsorgung verwendbar sein
Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
Ausschussanträge
Beschlussempfehlungen
0060/VII Barrierefreies Bauen in Marzahn-Hellersdorf
- Beschlussempfehlung: Positiv
- Konsens: A
- Zustimmung: Ja
0128/VII Lückenschlüsse des Wuhlewanderweges herstellen
- Beschlussempfehlung: Positiv
- Konsens: A
- Zustimmung: Ja
0185/VII Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Oberfeldstraße
- Beschlussempfehlung: Positiv
- Konsens: A
- Zustimmung: Ja
0191/VII Beleuchtung in der Alten Hellersdorfer Straße zwischen Zossener Straße und Landsberger Chaussee
- Beschlussempfehlung: Positiv
- Konsens: A
- Zustimmung: Ja
- Schulweg
=0192/VII Einrichtung eines Fußgängerüberweges auf der Alten Hellersdorfer Straße
- Beschlussempfehlung: Positiv
- Konsens: A
- Zustimmung: Ja
0200/VII Verbesserte Verbindungen des ÖPNV zum neuen Flughafen BER
- Beschlussempfehlung: Positiv
- Konsens: A
- Zustimmung: Ja
- Wunsch: S-Bahn entlang der TVO
0245/VII Schulstandort Allee der Kosmonauten 123
- Beschlussempfehlung: Positiv
- Konsens: A
- Zustimmung: Ja
0239/VII Mietanstieg durch Zusammenlegung von Baualtersklassen Ost und West verhindern
- Beschlussempfehlung: steht noch aus (Ausschusssitzung ist am 26.04.)
- Konsens: A
- Zustimmung: Ja
Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme
1434/VI-2 Weiterführung der Lokalen Agenda 21
- Konsens: A
- Weitere Fragen in Antrag aufbereiten: Nein
- Überweisung: Nein
0279/VII Weiterführung der Kommission Gedenkorte Marzahn-Hellersdorf / Neuberufung der Mitglieder für die Legislaturperiode 2011 bis 2016 (BA-Vorlage Nr. 0092/IV)
- Konsens: A
- Weitere Fragen in Antrag aufbereiten: Nein
- Überweisung: Nein
0316/VI Berufung des Integrationsbeirates (BA-Vorlage Nr. 0137/IV)
- Konsens: A
- Weitere Fragen in Antrag aufbereiten: Nein
- Überweisung: Nein
0317/VII Auswertung des Bewerberauswahlverfahrens für den Ausbildungsbeginn 01.09.2011 (BA-Vorlage Nr. 0133/IV)
- Konsens: B
- Weitere Fragen in Antrag aufbereiten: Nein
- Überweisung: Gleichstellung
Kausa Offener Brief
- event. nicht öffentlich - ging allerdings (Verteiler) auch an die Presse
- über Ex-StR Lüdtke, wegen Verdacht auf Gesprächsmitschnitt ("Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes" - heruntergefallenes Diktiergerät)
- Brief nicht von Lüdtke selber
- trotz Unschuldsvermutung wurde (in Vorverurteilung) der Abwahl zugestimmt - Brief fordert Entschuldigung der BVV und weiterer Personen
- Positionierung für den morgigen Ältestenrat
- Enthaltung - Legislatur vor uns, wir kennen die Fakten nicht, missbilligen aber Verurteilung vor Klärung der Tatsachen (siehe alte Pressemitteilung)
Ende: 22:15 (max. 2 Hörer im Stream)