BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-03-01

Datum: 01.03.2012, 18:00 Uhr Ort: Altes Rathaus Marzahn, Raum 2017

1. Abstimmung über die Tagesordnung
   • keine Änderungen - die TO wird angenommen

1. Protokollkontrolle
   • keine Anmerkungen - das Protokoll wird bestätigt

1. Bericht des Bezirksamtes
   • rund 1400 Anmeldungen für die 7. Klasse im Bezirk (950 Sekundarschule, 450 Gymnasium)
     • die Entwicklung der Schülerzahlen in Richtung Sekundarschule der Vorjahre wird damit bestätigt (die Anmeldezahlen für das Gymnasium sind rückläufig)
   • alle Baumaßen für den Schulbereich können trotz Haushaltswirtschaft durchgeführt werden (der Schulbetrieb im Bezirk ist damit gesichert)
   • die ersten Inspektionsberichte für Schulen sind im Internet veröffentlicht und können damit vom Bürger eingesehen werden
     • Aussagen hauptsächlich zur baulichen Situation
     • keine Beurteilungen von Personal oder ähnliches
   • Hortanmeldungen für 5. und 6. Klasse
     • die Regelungslücke für die Zeit zwischen 4. und 7. Klasse soll geschlossen werden
     • zum 15. April sollen die Hortplätze auch für 5. und 6. Klassen angeboten werden
   • Sporthalle Otto-Nagel-Schule
     • die Halle ist einsturzgefährdet und gesperrt (soll zeitnah abgerissen werden)
     • ein Neubau einer Sporthalle wird nicht vor 2016 erwartet (in der Planung für Otto-Nagel für 2016 Schulergänzungsbau mit Sporthalle)
       • wird mehr als 5,5 Mio € kosten und ist damit eine Landesinvestition (daher muss in diesem Fall der Bezirk mit dem Land verhandeln)
     • es sind fußläufig Sporthallen erreichbar, welche für den Sportunterricht genutzt werden können/sollen
     • in der Schule selbst mussten auch drei Fachräume gesperrt werden
   • seit Januar läuft die Befragung zur Frauensporthalle im Bezirk
     • schon weit mehr als 200 Rückmeldungen

1. Überwiesene Drucksachen
   • Bezirkliche Geschichte im Schulunterricht nutzen - 0121/VII
     • der Antrag wird von der einreichenden Fraktion zur nächsten Sitzung überarbeitet
     • die Drucksache wird daher vertagt (einstimmig) und beim nächsten mal in geänderter Fassung zur Abstimmung gestellt
       • es gibt die Anmerkungen die Gedenkorte für die bezirkliche Internetpräsenz aufzubereiten
       • Steffen schlägt vor, dass in diesem Zusammenhang auch geprüft werden soll ob es möglich ist QR-Codes auf den Tafeln der Gedenkorte anzubringen

1. Jahresarbeitsplan
   • Beratungen über Außentermine für Ausschusssitzungen
     • Sitzung im April im Kreativzentrum
     • Sitzung im Mai im Haus des Sports
     • weitere relevante Themen für zukünftige Termine:
       • Inklusion (Oktober)
       • Deutsch als Zweitsprache/Fremdsprache (April)
       • Seniorensport (Mai)
       • Frauensporthalle (Juni)
   • der fertige Jahresplan wird dem Protokoll dieser Sitzung beigefügt

1. Tagesordnung für die nächste Sitzung
   • entsprechend der Jahresplanung und der Drucksachenlage
   • nächste Sitzung am 29.03. und nicht am 05.04.

1. Sonstiges
   • keine Anmerkungen