BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-02-01

Mitschrift vom Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

Datum: 01.02.2012, 18 Uhr

Ort: Rathaus Marzahn, Raum 001

1. Abstimmung über die Tagesordnung
   • es wird der TO-Punkt "Wahl eines/einer Schriftführer/-in" aufgenommen
     • TO wird in der geänderten Fassung einstimmig beschlossen
2. Wahl eines/einer Schriftführer/-in
   • die SPD schlägt Rafaela Kiene vor
     • Rafaela Kiene wird einstimmig gewählt
3. Protokollkontrolle
   • es wird eine Entschuldigung nachgetragen und das Protokoll in der geänderten Fassung einstimmig beschlossen
4. Bericht des Bezirksamtes
   • Frau Witt berichtet über zwei vergangene Ausstellungseröffnungen
     • Veranstaltung in der Pyramide, sehr gut besucht
     • vergangener Sonntag Veranstaltung im Bezirksmuseum "Nicht allein das ABC"
     • trotz der schwierigen Haushaltslage sollen weiter Ausstellungen durchgeführt werden
   • es soll ein neuer Kulturbeirat gewählt werden
     • der angesetzte Termin am 22.2. wird abgesagt auf Grund der zeitgleichen Sondersitzung des Hauptausschusses
   • Start Daueraustellung: Die Einrichtung kann auf Grund fehlender funktionsfähiger Festnetztelefonanlage nicht starten (Notruf und Alarmanlagen)
     • keine Terminzusage
   • Berichterstattung zur Umsetzung des Konzeptes Schloss Biesdorf
     • Start neuer Steuerungsrunde am 02.02.2012
     • AkteurInnen ;-) für die neue Steuerungsrunde werden weiterhin gesucht
     • Aktionstag "Aufwiedersehen Schloss Biesdorf"
   • Galerie M aktuell geschlossen
     • die Galerie ist undicht und es tropft
     • Erstazstandort wird gesucht und ist schon gefunden (geplant als Ersatz bis Januar 2014)
     • Standort 46, eine Treppe hoch zum FFM (halb gegenüber) kommt in betracht
     • der Standort wurde schon für Kunst und Ausstellungen genutzt
   • Thema Freizeitforum Marzahn
     • die Renovierung beeinträchtigt die Arbeit der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen aller Einrichtungen am Standort
     • zum 01.03. soll das FFM in den Fachbereich Kultur übergehen
     • für den 16.06. ist ein Ideentag FFM geplant
       • Kulturangebot muss ausgebaut werden
   • Nachfragen / Anmerkungen
     • es gibt einen Vorschlag, dass Kultur a la Carte im Theater am Park stattfinden könnte
       • das BA will sich noch alle Möglichkeiten offen halten und der Name ist für große Veranstaltungen gedacht/reserviert
     • es gibt Finanzierungsengpässe bzw. steigen die Kosten wegen ausfallender Arbeitsleistungen bei den Vereinen
     • Anregung, dass sich das BA geschlossen für eine bessere zukünftige Finanzierung der bezirklichen Kultur einsetzen sollen (Galerie M, etc.)
     • am Wochenende war ein Jazz-Festival, es wird angeregt, dass auch im FFM durchzuführen
     • Marzahn-Hellersdorf hat das kleinste Budget für Kultur aller Bezirke, obwohl es nicht der kleinste Bezirk ist
5. Beratung zum Bezirkshaushalt 2012/2013 Die 1. Lesung fand in der Sitzung der BVV am 26.01.2012 statt. Die Unterlagen werden zeitnah übergeben.
   • Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0080/IV) - 0174/VII
   • es folgt eine Beratung über den Haushalt
     • die Grüne-Fraktion hat kein Exemplar des Haushalts, die Links-Fraktion springt ein und entleiht ein Exemplar für die Sitzung
     • Frau Witt berichtet über nicht ausreichend ausfinazierte Bereiche im Kulturhaushalt, u.a. Bibliotheken, Dauerausstellung, Schloss Biesdorf, Musikschule
     • die Stadtbibliothek Kaulsdorf wird im zweiten Halbjahr 2012 geschlossen
       • bis Ende des Jahres fallen 5 Stellen im Bereich Bibliothek weg
       • im Personalüberhang gibt es keine Bibliothekare, Außeneinstellungen sind nicht gestattet
       • Betrieb aller Standorte deshalb gefährdet oder nicht möglich
     • im Haushalt wurden Mittel aus dem Bereich Bibliothek Richtung Musikschule geschoben
     • Frau Witt sagt, dass der Kulturhaushalt (im Speziellen der Bereich Musikschule) nicht auskömmlich ist
       • der Honorarbedarf wird sich erhöhen
       • steigende Schülerzahlen
       • bei Werbung wird gespart
     • es wird sich für den Erhalt einer Bibliothek in Kaulsdorf ausgesprochen
     • SPD hat im vergangenen Jahr einen Antrag zum Sponsoring der Bibliotheken eingebracht
       • Frau Witt teilt mit, dass Einnahmen von 100€ erzielt wurden
       • viel zu gering als das es signifikante Auswirkungen auf den Haushalt hätte

• • Bibliothek gehört eigentlich zum Bereich Bildung und wird doch immer zur Kultur "abgeschoben" eigentlich sachlich eher unkorrekt und doch Tatsache

1. • Abstimmung über Empfehlung an den Hauptausschuss
     • es gibt drei Anträge von der Fraktion die Linke
     • Antrag 1 betrifft Titel 51801 und Titel zu Medien im Kapitel 3723 im Haushaltsentwurf
       • der Weiterbetrieb einer Stadtbibliothek in Kaulsdorf soll gesichert werden und die Titel erhöht werden, Personalstellen sollen neu besetzt werden
       • 6 - Zustimmung, 1 - Enthaltung, 8 - Ablehnung (Steffen enthält sich)
       • negative Beschlussempfehlung an den Hauptausschuss
     • Antrag 2 betrifft den Titel 42701
       • die zu erwartenden Honorarerhöhungen sollen ausfinanziert werden
       • Steigerung um 200.000€ auf Basis des IST-2011
       • IST-2011 bereits überschritten und aufgestockt
       • um 200.000€ erhöhter Ansatz bereits zu gering, daher Ansatz nicht auskömmlich
       • 7 - Zustimmung, 0 - Enthaltung, 8 - Ablehnung (Steffen stimmt zu)
       • negative Beschlussempfehlung an den Hauptausschuss
     • Antrag 3 sieht vor, dass BA zu ersuchen für die Miete und Unterhaltung des Schlosses Biesdorf bis zum Baubeginn die nötigen 47.000€ in den Bezirkshaushalt einzustellen
       • 15 - Zustimmung, 0 - Enthaltung, 0 - Ablehnung (Steffen stimmt zu)
       • Antrag angenommen - positive Beschlussempfehlung an den Hauptausschuss
     • Zustimmung zum Haushaltsentwurf
       • 8 - Zustimmung, 1 - Enthaltung, 6 - Ablehnung (Steffen stimmt zu)
       • der Ausschuss stimmt dem Haushaltsentwurf zu
2. Mittelvergabe Bezirkskulturfonds T-Teil 2012
   • zur Kenntnis genommen
3. Vorschläge zum Jahresarbeitsplan des Ausschusses
   • vertagt
4. Überwiesene Drucksachen
   • Straßenbenennungen und - umbenennungen - 2015/VI
   • Werbemittel für die Ausstellung: Das gebrochene Schweigen - 2207/VI
   • vertagt
5. Finanzierung der Musikschule und der Orchesterarbeit - 0123/VII
   • 9 - Zustimmung, 0 - Enthaltung, 6 - Ablehnung (Steffen stimmt zu)
   • Antrag angenommen - positive Beschlussempfehlung an den Hauptausschuss
6. Ausstellung mit Werken u. a. von Gino Kuhn - 0139/VII
   • vertagt

-> Ausstellungen für alle Verfolgten, Titeländerung?!

1. Tagesordnung für die nächste Sitzung
   • es wird wieder in Raum 001 getagt am 29.02.
     • es gibt eine Abstimmung ob wir wieder in den Raum 2017 wechseln, es wird sich mehrheitlich dagegen ausgesprochen
   • TO folgt
2. Sonstiges
   • kein Punkt