BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-01-09

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Fraktionssitzung

  • Termin: 09.01.2012 ab 19:00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Marcel Geppert, Steven Kelz, Steffen Ostehr
  • Gäste: Michael Herda

Formalia

  • Anwesenheit --> check
  • letztes Protokoll --> check
  • Post von/zum BVV-Büro
    • viele Sachen zur Kenntnisnahme
    • Micha macht ein Google-Doc für Posteingänge
  • Diskussion über die Anschaffung eines neuen Druckers (HP Office 8500 mit Duplex-Einheit)
    • Angebote gehen von ca. 200-250€ aus
    • Micha legt bis kommenden Montag konkrete Angebote vor
  • Schatzmeister - Aufgaben
    • bis 31.01. muss Bericht zum Vorjahr vorliegen (Mittelverwendung)
    • Bericht muss dem Rechnungsprüfer vorgelegt werden und dessen Bericht dann der Fraktionsversammlung (gemäß Satzung §22)
    • bis 10.02. muss Haushaltsplan vorliegen (Eingaben und Ausgaben)

Termine

  • am 16.1. Neujahrsempfang Eastgate (20.30 Uhr) daher für nächsten Montag vorarbeiten und wenn möglich schon 18 Uhr anfangen !!!
    • alle anwesenden Fraktionsmitglieder sind dafür

Berichte

  • Podiumsveranstaltung Siemens-Gymnasium
    • Steffen war zu spät weil Startzeit falsch mitgeteilt wurde
    • Schwerpunkte waren Bildung, ÖPNV, Studium (Studienplätze, -gebühren, Bachelor)
    • eigentlich kein Bezirksbezug
    • wohin ging die Einladung?
      • ging wohl an eine MaHe-Adresse, da keine Reaktion kam ging eine Mail an das AGH, die haben es an uns weitergeleitet, kam aber auch nicht an
      • Kenny und Volker fragen ob was bei den Admin-Adressen gelandet ist (Marcel)

zukünftige, bekannt

  • Ausschusskonstituierungen am 10.,11.,12. und 18.1. jeweils ab 18.00 Uhr im 30 min Takt
  • 13.1. Neujahrsempfang der SPD im Schloss Biesdorf vs. Tag der Offenen Tür im Rathaus Lichtenberg (Unterstüzung gern gesehen, Steffen geht wohl hin)

zukünftige, neu

  • e-mail im Fraktionspostfach zu "Honorarlehrkräften für berliner Hochschullehrkräfte"??
    • Sehr geehrte Damen und Herrn, als Honorarlehrervertretung der Hans-Werne-Henze-Musikschule bitten wir Sie hiermit um einen Gesprächstermin zum Thema "Geplanter Neuer Honorarvertrag für Berliner Musikschullehrkräfte".

Wir würden Sie gerne in einem persönlichen Gespräch über unsere Arbeit und unseren Standpunkt in o.g. Sache informieren und Sie um Ihre Unterstützung in den politischen Gremien bitten. Aufgrund der Brisanz der Thematik, sowie der befürchteten baldigen Änderungskündigungen an den Berliner Musikschulen, wäre es überaus freudlich, wenn Sie einen kurzfristigen Termin ermöglichen könnten. Mit freundlichen. Grüßen M.B.

    • Vorschlag: öffentliche Einladung (06.02.) 19.00 Uhr
    • Steven antwortet
  • Klausurtagung - Termin festlegen
    • 11.02. ab 14.00 Uhr (Treffen ab 13.00 Uhr)
    • Marcel klärt die Raumfrage
    • Raumkosten
  • 20.01.2012 Fr, 14.00 - 17.00 Uhr - "Fix Fit" Seminar zur Kita-Politik - Rathaus Schöneberg
    • Einladung an "jugendpolitischen Sprecher der Piraten-Fraktion" (Steffen)
    • "Grundlagen für den Dialog für Jugendpolitiker und angehende Kitaexperten auf Landes- und Bezirksebene"
    • Steffen geht evtl. hin (abhängig von der Uni, muss VL früher verlassen)
  • 06.02.2012 Mo, 9.00 - 10.00 Uhr Eröffnung Bezikszentralbibliothek "Mark Twain" - Marzahner Promenade (per Mail)
    • Steffen geht ganz vielleicht eventuell und unter Umständen sehr wahrscheinlich hin
  • 21.01.2012 Sa, 11.00 Uhr Veranstaltung zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus (27.01.) - Parkfriedhof Marzahn (eingeladen ist der Fraktionsvorsitzende)
    • Marcel und Steffen gehen hin
  • 26.01.2012 Do, 15.30 Uhr Veranstaltung zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus (27.01.) - FFM (eingeladen ist der Fraktionsvorsitzende)
    • Steven geht hin
  • 3-Tägige Diskussionsveranstaltung zum Thema Integration,Inklusion und Partizipation der Berliner Piratenfraktion vom 13.-15. Januar 2012 (siehe http://www.piratenfraktion-berlin.de/integration/)
    • Steven kann leider nicht

BVV durchsprechen

Anträge

Transparenzantrag aus Lichtenberg

Bezirks-WLAN

Schultrojaner von Sarah Fingarow (Linke)

Antrag zu BA-Podcast

  • Marcel schreibt was zur nächsten Sitzung

Tätatä mit der EsPäDä

  • nach Absprache werden uns drei mögliche Termine genannt, aus denen wir dann wählen werden
    • es geht um einen Austausch zu den Themen Freifunk und Bürgerhaushalt

Freifunk

Bürgerhaushalt

Orga-Foo

neue Anwesenheitslisten (vom BVV-Büro)

  • haben wir benutzt, sind toll und gut

Fraktiondesign

Einbindung Bürgerdeputierte

  • Teilnahme an Fraktionssitzungen, usw.
  • Postfächer für die Deputierten? (auch weil Konstanze im Frauenberat ist)
    • den Erwerb von 5 Stück stapelbaren Fächern bitte beschließen
      • zugestimmt
    • beschließen, dass Körbchen, Register und Klebenfähnchen erstattet werden
      • wird vom Schatzi erstattet
  • Diskussion zur BVV-Squad und Crewtreffen
    • CT: Kein TOP "Bericht der Fraktion" mehr, stattdessen "Fragen an die Fraktion"
    • BVV-Squad wird beim Crewtreffen am 17.01. besprochen

Haushaltsplan

  • Projektion für laufende Kosten
    • zur Kalkulation der Überschüsse und Abschätzung der zu erwartenden Termine für Anschaffungen

regelmäßige Ausgaben

  • Internet 6,00 € mtl.
  • Telefon x € mtl.
  • Fraktionsserver 5,00 € allerdings nur durchlaufender Posten, da über Spenden gegenfinanziert
  • Papier 3,00 € (je 500 Blatt Paket) mtl.
  • Druckerpatronen ca. 65 € pro 4er Pack --> ca. 11 € mtl. (bei einem Pack/Halbjahr)
  • Lohnbuchhaltung 15,00 € mtl.
  • jährlich Kontogebühr 10,50 € bzw. 0,875 € mtl.
  • Transaktionsgebührenkontingent 2,00 € mtl.
  • Briefmarken 10 € mtl.
  • Büroausstattung 5 € mtl.
  • Infomaterial (Flyer, Fraktionszeitung, etc.) 20 € mtl.

einmalige Ausgaben

  • Drucker ca. 250 €
  • Beamer ca. 400 €
    • Video-Kabel 25 €
  • PC upgrade ca. 150 €
  • Wandkalender 20 €
  • großer Hebellocher xx €
  • Tischmikro H2 Zoom 150 €

Ende 22.43 Uhr

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