BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2011-12-05
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Inhaltsverzeichnis
Fraktionssitzung
- Termin: 05.12.2011 ab 19:30
- Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
- Anwesende: Steffen Ostehr, Marcel Geppert, Steven Kelz, Volker Tanger
- Gäste: kurz mehrere Fraktionsmitglieder der Linken
vorab: Auswertung Bewerbungen
- (nichtöffentlich)
- habemus Fraktionsassistenzentscheidung
- Unterlagen von Bewerbern, denen wir abgesagt haben, werden aus dem Postfach gelöscht. Lokale Kopien ebenfalls.
- Auswertungsliste wird behalten, damit wir ggfs. Bewerbungen auf Anfrage bestätigen können.
Formalia
- Anwesenheit --> Check
- letztes Protokoll --> Check
- Post von/zum BVV-Büro --> nichts
Termine
Berichte von vergangenen
- 2.12. Ehrenamtsfestveranstaltung (Volker)
- Bericht in der Audioaufzeichnung
- 5.12. Fachveranstaltung "Eltern stärken, aber wie?" (Steven)
- Bericht in der Audioaufzeichnung, Details folgen
zukünftige, bekannt
- 07.12. 2011, 18:00 Uhr - "Wohntheke Hellersdorf" (Baukasten), Riesaer Straße 2, 12627 Berlin
- "Der Bundesfreiwilligendienst in Marzahn-Hellersdorf. Das Konzept und erste Erfahrungen!"
- nimmt vorraussichtlich keiner von uns teil
- 07.12.2011, 18:30 Uhr - JHA im Rathaus ASP (Vorstellung der Bürgerdeputierten)
- Steffen wird dran teilnehmen
- 11.12.2011 18.00 - 21.00 Uhr - Rathaus Spandau
- BVV-Treffen, weitere Infos siehe http://piratenpad.de/bvvt3
- Steffen + Marcel + Steven gehen hin, Volker muss es noch klären
- 12.12.2011, 18 Uhr - Vorstellung unserer Bürgerdeputierten bei dem Fraktionsvorstand der Linken
- 13.12.2011, 19 Uhr - Ältestenrat
- Steffen ist dabei
- 15.12.2011, 09:30 - 16:30 Uhr - Rathaus Schöneberg
- 8. Landesgesundheitskonferenz Berlin
- Steven wird wahrscheinlich hingehen
- 15.12.2011, 18:00 Uhr - Louis Lewandowski Festival (Krankenhauskirche im Wuhlgarten)
- Schirmherr Christian Gräff, Vorzugstermin vor dem eigentlichen Festival
- da ist BVV-Sitzung
- 21.12.2011, 17:00 Uhr - Stadtteilzentrum Marzahn-Mitte, Kieztreff interkulturell Marzahner Promenade 38, 12679 Berlin
- Jahresabschluss des Migrationssozialdienst
- Steven geht evtl. hin
- Klausurtagung - Pläne 2012
- Extra-Termin im Februar
- Marcel macht ein Doodle auf und fragt beim Crewtreffen nach
zukünftige, neu
- 19.12.2011, 16:30 - 18:30 Uhr - konstituierende Sitzung des Frauenbeirates MaHe
- Rathaus- Saal des Rathauses Marzahn-Hellersdorf, 2. Etage, Alice-Salomon-Platz 3
- Zuse + Konstanze fragen
BVV-Server
- wir brauchen noch einen Beschluss zum BVV-Server! (10€ pro Fraktionsmitglied und Monat)
- für das was aktuell geboten wird: zu teuer (vgl. Webspace Strato, 1&1 u.ä.)
- wir entscheiden bei Vorlage eines konkreten Angebotes
Fraktionsassistenzformalia
- Status Lohnbuchhaltung SaldoJournale? (Steven: Steuer- und Betriebsnummerformulare)
- nix passiert, Steven kümmert sich diese Woche drum
- ggf. Rücksprache mit Georg was im Prozess benötigt wird
- Entwurf Arbeitsvertrag durchsprechen
- nächste Woche, Marcel füllt vorab schonmal aus
Anträge/Drucksachen
Liveübertragung von Bürgerversammlungen
- Antrag auf Liveübertragung von Bürgerversammlungen schreiben (vgl. DS 0023/VII)
- wird gemacht
Abgeordnetenwatch
- Antrag schreiben und vom BVV-Vortstand Datensammlung organisieren lassen
- https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/2/23/KT_MKK_2011-11-11-Abgeordnetenwatch-Antrag.pdf
- wird gemacht (anpassen und rein)
Audio- /Video-Podcast
- Information des BA über Video- / Audio-Podcats vgl. DRS 0023/VII
- vertagt
GO-Antrag für Management Summary
- Kurzzusammenfassung von langen Drucksachen
- vertagt (noch mal Rücksprache zur aktuellen Lage halten)
Veröffentlichung von kleinen Anfragen
- vertagt (noch mal Rücksprache zur aktuellen Lage halten)
Geburtstage in Allris
- Rücksprache mit BVV-Büro halten
Große Anfrage Mehrkosten aus Gesamtvertrag zu §53 UrhG für Schulen im Bezirk
- siehe http://mahe.piratenpad.de/31
- wird gemacht - Text schon fertig und von Steffen 'rausgeschickt
Anschaffungen
- Mission Sofa
- Samstag Besichtigung & Vertragsunterzeichnung durch Steffen (ab 16:00 Uhr)
- da HWP8 am WE geschlossen, kann es erst nächste Woche abgeholt werden
- Beratung Beamer-Kauf oder großer Monitor/TV da leise(r) und haltbarer?
- Beamer, min. 1024x768, eher 1280x1024 oder 1280x900 damit Platz 'drauf ist,
- min. 1klm
- muss auch ohne Fernbedienung voll einstellbar sein
- VGA, HDMI, Scart/FBAS
- Steven schaut nach Angeboten
- Tassen mit unserem Fraktion-Logo
- 4 Stück für 32€ (8€/Tasse) --> Preis ist falsch (siehe 10-Tassen-Bsp.)
- eher mehr Tassen, nochmal Konstanze fragen
- Anfrage am 05.12.2011, 23:30h ergab: 10 Tassen für 85€ (8,50€/Tasse)
- Geschirrtücher - jeder bringt mal eins mit
- Handbesen und Schaufel - wird vor der nächsten Sitzung am Platz gekauft
Pad-Instanz aufräumen
- Volker archiviert unsere Pads, gelöscht wird aber nix.
Ende: 22:45 Uhr