BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2011-11-07

Tagesordnung

• Termin: 07.11.2011
• Ort: Rathaus Marzahn, 1001 Raum
• Anwesende: Steffen Ostehr, Marcel Geppert, Volker Tanger
• Gäste: Basti
• Audio-Protokoll behelfsmäßig (Qualität weniger gut)

Anwesenheit abzeichnen

• done

Beschluss des Protokolls der letzten Sitzung

• einstimmig angenommen

Termine

• Termin zur neuen Runde des Bürgerhaushaltes planen
  • wir sollen Terminvorschläge machen wann wir uns mit den zuständigen Stadtrat zu dem Thema zusammensetzen
  • d.h. wir müssen uns treffen und abstimmen und ein Grobkonzept mit 1-2 Seiten erstellen
  • Termin für das Konzept wird auf dem Crewtreffen am 08.11. gefunden und Konzept erarbeitet (Hut: Marcel)
  • Zwischenstand wird auf der nächsten Fraktionssitzung zusammengetragen
• Termin mit den Grünen machen - Themen besprechen
  • Steffen nimmt Kontakt mit den Grünen für Termin auf

Neues zum Fraktions-Büro

• Wände wurden letzten Freitag von uns geweißt, kleinere Nachbesserungen vor der Fraktionssitzung
• neuer PVC-Boden kommt am Freitag
• Telefon + LAN-Verkabelung wurden heute gelegt
  • Telefon ist an der falschen Dose, Volker fragt nochmal nach
  • Volker fragt auch nochmal nach wie die Kosten für ausgehende Anrufe weiterberechnet werden
• bei den Möbeln nix neues, kommen erst nachdem der neue Boden drin ist
• Marcel fragt bei seinen Eltern wegen PC an
• Router bekommen wir von John beim Crewtreffen, Volker konfiguriert die Kiste dann
• Drucker: Modell steht fest, Anschaffungstermin noch unklar (da über 200€ Anschaffungskosten)
• Couch / Sessel, Kühlschrank, Drucker --> Jo Roger fragen
• offener Punkt: Scheuerleiste überstreichen / überkleben / neue Leiste draufschrauben

Zwischenstand Bewerbungen

• aktuell 11 Bewerbungen
• Scoring-System
  • Marcel erstellt zu nächsten Sitzung einen Vorschlag für das Scoring
  • Abstimmung innerhalb der Fraktion bis zu dem Treffen
  • wenn das Scoring-Verfahren feststeht wollen wir überprüfen ob wir das Verfahren veröffentlich können
    • vorausgesetzt, dadurch können keine Rückschlüsse auf die Bewerber gezogen werden
• Einstellung vorraussichtlich erst zum 01.01.2012, da es sonst knapp mit der Zeit wird

Konto, Steuer- und Betriebsnummer

• Steuernummer hat Peltheas bekommen. Im Büro müsste eine Formular dazu vom Amt angekommen sein. Bitte bringt dies am Dienstag zum Crewtreffen mit.
  • im BVV-Büro war leider keiner mehr
• Peltheas und Dasto würden diese Woche das Konto eröffnen. Bitte entscheidet zusammen, welches wir nehmen wollen.
• Peltheas ist sehr von dem Konto der EthikBank überzeugt.
  • EthikBank® GeschäftskontoPlus [1]
    • Scheint wirklich gut zu sein. 10,50 € kostet die BankCard pro Jahr, sonst entstehen keine Kontoführungsgebühren. Preis pro Buchung beträgt 0,13 €. Man kann an fast allen Volksbanken Geld abheben und Kontoauszüge ziehen.
  • Bank für Sozialwirtschaft (Björns Angebot); "in der Regel" 10 € / Monat. Abhebungen kosten bei Partnerbanken (u.a. Volksbank) direkt am Schalter nichts, aber am Geldautomaten 2-5 €.
  • Postbank [2]
    • 9,90 €/Monat + 9ct/Posten, erste 10 Posten + 5 Bareinzahlungen pro Monat incl.
    • Geld abheben an CashGroup-Automaten kostenlos
    • Bargeld einzahlen ab der 6. Einzahlung 3 €
    • extra Bareinzahlungskarte für 5€ / Jahr und viele andere kleine kostenpflichtige Positionen
• --> einstimmig für die Ethikbank, Steven und Steffen kümmern sich um die Kontoeröffnung
• Betriebsnummer wird beim Arbeitsamt diese Woche beantragt...Peltheas hat das leider in der ganzen Aufregung verschwitzt...und wieso redet er eigentlich in der dritten Person von sich? Weil er es kann.
  • läuft

Ausschüsse

Steffen erzählt aus der Schulung zum Jugendhilfeausschuss (fand am 5.11. statt und wurde vom BiWAK organisiert)

Verteilung

Jugend- und Bildungspolitik (Steffen):

1. Ältestenrat
2. Jugendhilfeausschuss
3. Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
4. Ausschuss für Schule & Sport

Wirtschaft (Marcel):

1. Hauptausschuss
2. Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und ökologische Stadtentwicklung
3. Ausschuss für Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden

Gesundheit und Soziales (Steven):

1. Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren
2. Ausschuss für Gleichstellung & Menschen mit Behinderung
3. Ausschuss für Integration

Umwelt und Verkehr (Volker):

1. Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
2. Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21

Größe und Zusammensetzung

1. Jugendhilfeausschuss - 9 Mitglieder, 6 Bürgerdeps
2. Ausschuss für Kultur und Weiterbildung - X Mitglieder
   • evtl. mit Bürgerdep.
3. Hauptausschuss - X Mitglieder
4. Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und ökologische Stadtentwicklung - X Mitglieder
5. Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren - X Mitglieder
   • evtl. mit Bürgerdep.
6. Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung - X Mitglieder
7. Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21 - X Mitglieder
8. Ausschuss für Schule & Sport - X Mitglieder
   • evtl. mit Bürgerdep.

eher unbeliebte Ausschüsse die am Ende noch frei sind wenn nach D'Hondt verteilt wird

1. Ausschuss für Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden - 9 Mitglieder
2. Ausschuss für Gleichstellung & Menschen mit Behinderung - 9 Mitglieder
3. Ausschuss für Integration - 9 Mitglieder

• genaue Verteilung wird beim Ältestenrat am 08.11. diskutiert
• evtl. 2 Bürgerdeputierte von den Linken
  • Steffen macht Termin zur Beratung

Vorbereitung Ältestenrat

• BVV-Vorstand
  • Vorschlag: wir übernehmen einen Posten, wenn wir nicht vorne sitzen müssen
• Ausschussvorsitz
  • # Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
  • # Ausschuss für Schule & Sport
  • # Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
  • # Ausschuss für Gleichstellung & Menschen mit Behinderung (Wahrscheinlichkeit recht hoch, dass wir den eh bekommen)
  • # Ausschuss für Integration (Wahrscheinlichkeit recht hoch, dass wir den eh bekommen)

Recap BVV - Aufbereitung als Blogbeitrag

• Volker schreibt einen Text dazu in den nächsten 2-3 Tagen

Leitbild für unsere Arbeit

• Vorschlag folgende Punkte auszuformulieren / zu beantworten
  • vgl. Kodex von Andreas und Lena ( http://piratenpad.de/kodex ) <-- als Grundlage
  • Wie wollen wir Transparenz (vor-)leben?
    • Was bedeutet Transparenz in der Politik
    • Wie grenzt es sich von Öffentlichkeit ab
  • Wie wollen wir Bürgerbeteiligung (vor-)leben?
    • Wie wärs mit einem Formspringaccount?
  • Erklärung zur Vertraulichkeit / Datenschutz

• Fraktions-Seite muss dringend ausgebaut werden
  • Redmine für Antragsdokumentation missbrauchen
    • vgl. AGH-Fraktion: http://www.piratenfraktion-berlin.de/antraege/
  • Thematische Sortierung des Blogs nach Aussschüssen
    • Beiträge mit Tags (benamt nach den Ausschüssen) versehen und dann auf Unterseiten nach Tags sortiert anzeigen

• wir müssen Informationen stärker aggregieren und aufbereiten
  • v.a. in der Form, dass uns Arbeit abgenommen wird
  • nur so können wir auch andere Überzeugen dem Beispiel der Piraten zu folgen

• Mailingliste für die Fraktion ist in Arbeit
• Volker will zum übernächsten mal was ausarbeiten und präsentieren
  • alle anderen machen sich auch zum übernächstenmal Gedanken zu dem Thema

ToDo

Steffen:

• Grüne anfragen Termin
• Linke anfragen wegen Bürgerdeps