BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2011-10-09

Treffen mit der LINKE am 09.10.2011

• Ort: im "Sahara", Passage Helle Mitte
• Start: 20:30 Uhr (davor Piraten-Fraktionstreffen)

Teilnehmer:

Piraten-Fraktion:

• Steffen Ostehr (SO)
• Marcel Geppert (MG)
• Steven Kelz (SK)
• Volker Tanger (VT)

Piraten ("kritische Basis")

• Sebastian Kirste (I0)
• Norman (N)

LINKE

• Björn Thielebein (BT)
• Julia Witt (JW)
• Hassan (H)

Protokoll

• mitgemeißelt durch VT (zwischendurch auch MG)
• thematisch sortiert, dadurch nicht durchgängig chronologisch

JW:

• wünscht sich, vor Veröffentlichung im Netz einmal über das Protokoll 'drüberschauen zu dürfen
• grundsätzliche Frage, welche Veränderungen im Gespräch gerade durch Protokollierung oder Mitschnitt entstehen

BT:

• bei taktischen Themen besteht die Gefahr, das sich Gespräche komplett in Hinterzimmer verschieben könnten - was noch kontraproduktiver da noch intransparenter wäre
• aber bei einigen "üblicherweise" intern verhandelten (Beispiel Ausschüsse, Ringen um Budgetaufteilung) macht Öffentlichkeit durchaus Sinn

SO+VT:

• sehen die Gefahr auch - aber auch die Chancen
• wir wollen das Experiment probieren
• Fehler lassen sich im Wiki schnell und unbürokratisch korrigieren

Zusammenarbeit, Informationsaustausch

BT:

• sie wollen Information weitergeben, mit wem die Linke bisher gesprochen hat, was es weiteres gibt
• Vermutungen austauschen, wie es evtl. weitergeht

JW:

• LV Linke ist vom Wahlergebnis anscheinend schwer getroffen / betrübt
• BV MaHe möchte gegen vmtl. Rot-Schwarz starke Opposition machen

BT+JW:

• finden es gut, dass wir (beide Seiten) in MaHe ruhige Gespräche finden

Bürgermeisterwahl, Stadträte, Zählgemeinschaften (ZG)

BT:

• Linke ging davon aus, auch ohne ZG zu bilden.
• CDU+SPD hatten die Bürgermeisterwahlen (Links) bisher durchgewunken.
• Nach Wahlergebnis ist angesichts der potentiellen großen Koalition die Frage, wie sich CDU-Parteien in den Bezirken verhalten

JW:

• Rat der Bürgermeister - vergleichbar mit Bundesrat, aber auf Landesebene
• zu erwarten: fast ganz Berlin hat SPD- oder CDU-Bürgermeister, wäre bei rot-schwarz landesregierungskonform
• Ausnahmen:
  • MaHe + Lichtenberg LINKE
  • Fhain-Kreuzberg GRÜNE

BT:

• SPD will ihren Kandidaten
• Grün hält sich bedeckt (kritisch gegen Links wegen Vergangenheit, aber will abwarten - v.a. Kreisverband)
• CDU entscheidet am 17.10. - hält sich bedeckt, hängt aber von Landesergebnis ab. Czaja zielt auf Senat - kann er sich dabei Linken Bürgermeister in seinem Bezirk leisten oder nicht?

SO:

• sieht es ähnlich, dass die Grünen bei rot-grün auf Landesebene eine ZG mit der SPD eingehen würden

BT:

• in der aktuellen Situation funktioniert das traditionelle "die größte Fraktion stellt den Vorsitz in der BVV" nicht viel (zu knappe Mehrheiten), CDU, SPD und Linke werden Kandidaten aufstellen

BT+JW:

• größte Sorge der Linken: kein Vorschlagsrecht für den Bürgermeister-Posten ( durch ZG der anderen Parteien)

JW (auf Nachfrage von SO) :

• wenn Dagmar Pohle nicht Bürgermeisterin wird, dann Kandidatur als Stadträtin

BT:

• möchte am liebsten keine Zählgemeinschaften, möchte Bürgermeisterkandidatin vorschlagen
• Wenn SPD+Grüne zusammenzählen, würde die Linke gerne mit Piraten ZG bilden (reicht sonst nicht: 19 gegen 19 Sitze, aber ohne Piraten weniger Stimmanteil)
• Wenn SPD+CDU - dann Versuch, ZG aus Links+Grün+Piraten zu bilden (ähnlich knappe Mehrheiten)

SO:

• SPD hat bei Piraten um Unterstützung für SPD-Kandidaten gebeten

BT:

• Am 27.10. spätestens bei der Wahl werden die Zählgemeinschaften bekanntgegeben, aber auch früher möglich
• letztes Mal: SPD, Grüne, FDP, CDU Zählgemeinschaft für Vorsteher - aber Linken-Kandidatin hatte Mehrheit bekommen. Nachdem der erste Bürgermeister-Vorschlag fehlschlug, ist CDU aus Zählgemeinschaft ausgetreten, worauf Linke Vorschlagsrecht hatte.

SO:

• Wir machen erst einmal keine Aussage zu Zählgemeinschaften, am liebsten erst einmal keine Zählgemeinschaften (siehe vorherige Protokolle)

Piraten zur Bürgermeisterwahl

JW:

• Da Bezirk traditionell stark aufgestellt ist, lässt er sich von Landesebene nichts vorgeben - wie ist das bei Piraten?

I0:

• keine Vorgabe vom Land - es gibt nicht einmal Mechanismen dafür

BT:

• Exkurs - Listenaufstellung bei der Linken:
  • LINKE Vorstand hatte 8 Personen auf Liste vorgeschlagen. Diese Plätze wurde einzeln gewählt, danach wurden immer 5 Plätze auf einmal gewählt
  • SPD hatte 35 Personen als Komplettliste (Namen+Position) vorgeschlagen welche auch so gewählt wurden

JW:

• Frage zwischen strategischem Wählen und "persönlichen" Interessen

N:

• Eindruck beim Kandidatengrillen ist wichtig

BT:

• geht davon aus, dass uns (Piratenfraktion) die anderen Piraten wohlwollend zuhören

SO:

• Auch bei den Piraten gibt es einzelne persönliche Vorbehalte gegen die Linke bzw deren Vergangenheit
• Kandidat der SPD ist rhetorisch gut aufgestellt (MG:evtl. von Vorteil bei der Vorstellung)
• GV gibt nur Empfehlung an die Fraktion ab, kann nicht bindend sein

JW:

• ZG zählen nur am Tag der Wahl, nicht langfristig

I0:

• Basis wird eher thematische Fragen beim Kandidatengrillen stellen, das Taktische kommt vermutlich eher von der Fraktion

JW:

• Sind Personen, Themen, Parteien wichtiger?

MG, VT, SK:

• Persönlich: bisher keine persönlichen Vorbehalte, NPD ist außen vor, abgesehen davon Themen am wichtigsten.

Termine

BT:

• Linke nächste Woche (15.10.) Bezirksversammlung, bei der dann weiter entschieden wird
• Haben die Piraten einen Termin, bis zu dem eine Richtung steht?

SO:

• nach dem 23. haben wir eine nähere Ausrichtung, danach stimmen wir uns in der Fraktion ab

JW:

• Bis Dezember passiert in Berlin nicht viel, bis die neuen Truppen feststehen

OS:

• Ausschüsse orientieren sich meist an Bezirksamt - wie sieht das demnächst (vermutlich) aus?
• Werden Ausschüsse am 27. festgelegt?

BT:

• Ausschüsse könnten am 27. gebildet werden - aber üblicherweise wird AH abgewartet
• Ältestenrat macht Vorschläge zur Aufteilung

Gesprächsangebote

BT+JW:

• beim letzte Gespräch hatte Dagmar (demnächst AH) einen schlechten Start durch vorangegangenen Stress (von anderen Seiten)
• daher Angebot: zusätzlicher Termin zur Absprache mit Dagmar und der Fraktion
• Angebot: Vorstellung Stadtratskandidat der Linken auf der Piraten-GV

OS:

• je nach Umfang der GV-Tagesordnung, mal sehen

JW:

• Angebot: Stadtratskandidat (steht nach 15.) könnte sich auf GV oder separat (danach) vorstellen