BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2011-09-21

Fraktions-Kick-Off

• anwesende Piraten: Steffen Ostehr, Marcel Geppert, Volker Tanger, Steven Kelz
• Protokollführer: Steven Kelz

Räumlichkeiten für die Fraktion

• Steffen Ostehr hat im Bezirksamt telefonisch angefragt, ob wir übergangsweise ein Büro haben könnten --> im Moment sei nichts frei, aber die Dame ruft zurück sobald sie mehr weiß

Tagesordnung

Zur BVV-Geschäftsordnung

• §8 Fraktionsvorstand --> wir beraten uns darüber, wer was machen könnte - es wird noch nichts beschlossen
  • zwingend: Fraktionsvorsitzender --> z.B. Steffen Ostehr
  • zwingend: Stellvertretender Fraktionsvorsitzender --> z.B. Steven Kelz
  • optional: Presseverantwortlicher / Fraktionssprecher --> z.B. Sebastian Kirste (auch für Piraten MaHe) oder Volker Tanger
  • Kassenwart --> z.B. Steven Kelz
• Schriftführer
  • siehe unten "Fragen an Frau Wermke"

Ausschüsse

• Welche Ausschüsse wollen und können wir besetzen? --> es folgen einige Vorschläge, welche NICHT bindend sein werden
• die zukünftige Aufteilung der Ausschüsse wird erst in der ersten BVV-Sitzung festgelegt
  • Es gibt ein Grundmandat für jede Fraktion in jedem Ausschuss und es dürfen Bürgerdeputierte gewählt werden. Mögliche Bürgerdeputierte könnten Sebastian Kirste und Guido Heymann sein.
  • Bildung und Kultur --> Steffen Ostehr
  • Gesundheit, Soziales und Seniorinnen --> Guido Heymann, Steven Kelz
  • Gleichstellung und Behinderung --> Steven Kelz
  • Integration und Migration --> offen
  • Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden --> offen, Stichwort "Bürgerbeteiligung" - müssen wir drin sein!!
  • Siedlungsgebeite und Verkehr --> Volker Tanger, Marcel Geppert
  • Sport --> Christian Fender
  • Umwelt und Natur --> Christian Fender
  • Wirtschaft, Arbeit,... --> Volker Tanger, Marcel Geppert
  • Ökologische Stadtentwicklung und Soziale Stadt --> offen
  • Hauptausschuss --> Steffen Ostehr
  • Jugendhilfeausschuss --> Marcel Geppert, Christan Fender

BVV-Ämter

• Wie verhalten wir uns bei Bürgermeister- und Stadtratswahl?
  • Transparente Verhandlungen, wenn andere Verhandlungen anbieten
  • wir verfolgen keine feste Linie, wen wir wählen

Abgabe der Verordneten

• Empfehlung an PIRATEN-Verordnete ein Teil der Grundentschädigung dem Bezirksbudget zu spenden
  • 10% findet Konsens

Organisation

• Satzung --> auf dem Treffen am 01.10.2011 besprechen
• Angestellte
  • Welche brauchen wir?
    • Bürokraft --> Ausarbeitungen, Textarbeit, Arbeitsentlastung
  • Budget lässt einen guten bezahlten oder zwei 400€-Jobs zu
  • andere Möglichkeit: Honorarverträge für einzelne Arbeiten
  • vielleicht erstmal mit einer Person anfangen und dann schauen, wie's funktioniert
  • Ausschreibung
  • öffentliche Ausschreibung und auf einer Sitzung wird ausgewählt
• Kodex!? --> auf dem Treffen am 01.10.2011 besprechen

Kommunikation

• Bezirkswebsite und Fraktionswebsite werden getrennt betrieben
  • Fraktionswebsite muss haben:
    • Möglichkeit für Interessierte, BVV-Abstimmungen und unser Abstimmungsverhalten nachzuverfolgen
    • links zu Abstimmungen und dazu relevanten Texten
    • Kassenbuch (z.B. von Piraten Hameln)
  • Bezirkswebsite:
    • bessere Verlinkung ins Wiki --> z.B. die Bezirksbudgetseite
• Facebook-Acc. & Piraten_MaHe @ Twitter sollten auch von Fraktion genutzt werden können: "BVV-Fraktion schreibt: ..."
• Handyrahmenvertrag --> auf dem Treffen am 01.10.2011 besprechen

neue Mitglieder / MaHe-Basis

• aktiv einbinden
• Potentiale erfragen und nachfragen, ob die Leute zur Mithilfe bereit sind
• Crewtreffen in Infotisch und "Arbeitstisch" aufteilen

Termine

1. So. 25.09.2011, 15.00 Uhr: BVV-Erklärungstreffen mit Frau Wermke
2. So. 25.09.2011, bis 24.00 Uhr: Plakate abnehmen in MaHe
3. Di. 27.09.2011, 19.00 Uh: Crew-Treffen "Nautilus" im LaPaz, Helle Mitte
4. Sa. 01.10.2011, 14.00 Uhr: BVV-Treffen im BVV-Saal im Rathaus Wilmersdorf

• GV
  • um bestimmte Positionen im Bezirk zu klären --> Beispiel TVO
  • GV soll Richtung weisen und Meinungsbild der Basis für die Fraktion aufzeigen

Sonstiges

• Wie verfahren wir mit Fragen auf Facebook oder die per e-mail geschickt wurden?
• Verhalten gegenüber der NPD
  • keine Flurgespräche
  • Anträge der NPD nach dem "Demokratischen Konsens" behandeln
    • gab es ein neues Konsenspapier? Wenn ja, müssen wir auch dieses unterzeichnen

Fragen an Frau Wermke

• Was wird im Fraktionsbüro gestellt?
• Inwiefern darf die Partei die Fraktion unterstützen?
• Können wir Schriftführerposten verweigern?
• HowTo: Honorarverträge
• Was passiert mit monatlich überschüssigen Geldern --> verfallen diese oder werden sie in den Folgemonat übertragen?
• Kann man finanzielle Vorschüsse erthalten?
• Werden Arbeitgeberabgaben mit von der FRaktion oder vom BEzirksamt getragen (Vollbetrag oder nur Gehalt)
• Können wir unserer Fraktionssatzung vom AGH übernehmen?