BE:Lichtenberg/Gebietsversammlungen/2013.1/Protokoll

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Ort & Zeit

  • iKARUS stadtteilzentrum, Wandlitzstraße 13, 10318 Berlin
  • 08.06.2013
  • 14.30 Uhr - 18.30 Uhr

Protokoll

Protokollant

  • Marvin bietet sich an
  • Marvin wird ohne Gegenstimme in öffentlicher Abstimmung zum Protokollanten gewählt

Versammlungsleitung

  • Ingo bietet sich an
  • Ingo wird ohne Gegenstimme in öffentlicher Abstimmung zum Versammlungsleiter gewählt
  • Gordon (Vorstandsmitglied) stellt fest: es wurde satzungsgemäß eingeladen

Gäste / Livstream / Bild und Ton

  • Einstimmig dafür, dass Gäste/Livestream/Bild- und Tonaufnahmen angefertigt werden dürfen

Wahlleitung

  • wird verschoben, bis eine Wahl stattfindet

Wahlordnung

  • Wahlordnung des Landesverbands Piraten Berlin wird vorgeschlagen
  • Einstimmig angenommen

Tagesordnung

  • folgende Tagesordnung wird einstimmig angenommen:
  1. Eröffnung und Formalia
    1. Abstimmung über Zulassung von Bild- und Tonaufnahmen, Gästen und Presse
    2. Wahl der Versammlungsleitung
    3. Wahl der Wahlleitung
    4. Wahl des/der Protokollanten/in
    5. Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung
    6. Abstimmung über die Tagesordnung
  2. Berichte und Diskussion zur Arbeit der Crews
  3. Berichte der Beauftragten (Wahlkampfkoordination, LQFB-Administration, Finanzen, IT)
  4. Diskussion & Abstimmung zum Wahlkampf
  5. Diskussion & Abstimmung zum Bezirksliquid
  6. ggf. Wahl von LQFB-Beauftragten
  7. Diskussion & Abstimmung zur Fraktionsversammlung
  8. Sonstige Anträge
  9. ggf. Akkreditierung LQFB Lichtenberg
  10. Sonstiges / Verschiedenes
  11. Anekdoten und Eichhörnchen

Bericht der Crews

Leuchtturmspitze

  • Die Leuchtturmspitze gibts noch
  • Beteiligung eher so unter 10 Personen
  • trifft sich zweiwöchig
  • außerhalb der Crewsitzungen nicht akiv
  • Kein Diskussionsbedarf

Prometheus

  • kein Crewmitglied anwesend
  • Bericht fällt daher aus

Nordnorost

  • gibts seit kurz nach der AGH-Wahl
  • hat gut angefangen
  • jetzt ist die Beteiligung sehr schwankend, Treffen sind ausgefallen, weil *Beteiligung sehr gering
  • 14 tägige Treffen

Leuchtfeuer

  • Leuchtfeuer ist gestorben / Crew existiert nicht mehr
  • keine weitere Diskussion

Berichte der Beauftragten

Wahlkampfkoordination

Liquidfeedback-Administration

Finanzen

  • Matthias ist nicht da
  • wird erst einmal vertagt
  • dennoch halten wir uns offen Matthias zu befragen, wenn er auftaucht
  • kein Widerspruch
  • 16:06 Uhr berichtet Matthias:
  • Ergebnis: alles soweit im Budget drinne
  • Nicht immer nur in den eigenen Reihen sammeln, sondern auch vermehrt von Außen
  • Spendendose bei Wahlständen und auf Festen aufstellen
  • Gordon sagt was dazu:
    • aktuell kritisch
    • Umbuchungen etc. müssen noch gemacht werden
    • Stand den Enno mal veröffentlicht hat + das was 2013 noch drauf kommt
    • Spendenbescheinigungen hatten Priorität
    • Es gibt Bezirkskonten auf diesem liegen auch tatsächlich unsere Gelder

nur der Finanzbeauftragte hat vollen Zugrff auf dieses Konto -> Autonomie

  • weitere Fragen? nein

IT

  • Christoph berichtet:
    • seit dem 22.8.2010 ist er mit der Betreuung des Blogs beauftragt
    • Auf Logging etc. wird verzichtet
    • In Kürze wird das Bogdesign auf den Wahlkampf ausgerichtet
    • Die Beauftragung von Heiko steht noch, wurden aber nie erneuert oder zurückgegeben
    • Zur nächsten Gebietsversammlung eventuell über eine neue Beauftragung nachdenken
  • sonstige Fragen? Nein

Diskussion und Abstimmung zum Wahlkampf

  • Diskussion ist eröffnet:
    • Gibts einen Grundplan wie der Wahlkampf ablaufen wird und welche Mittel dafür zur Verfügung stehen
    • nein, gibt es nicht, da die Beauftragung sich nur um Orgafoo gekümmert hat

der Landesverband kauft das Zeug

    • Infomaterialien etc. wird in der P9 auftauchen und wir können uns daraus bedienen
    • Gordon berichtet: es wird vermutlich eine Wahlkampfzentrale geben und darüber ***wird der gesamte Logistikverkehr abgewicklt, Geschäftsbetrieb macht die P9
      • 12.000 Plakate für Berlin
      • 937 für Lichtenberg
      • 6000 Plakate nochmal mit spezifischen Berlinthemen
      • zusätzlich die Möglichkeit Direktkandidaten-Plakate
      • entweder wir organsieren die Logistik aus der Wahlkampfzentrale heraus oder mit einem Zwischenlager
      • die Wahlkampfzentrale wird vermutlich im Bezirk Lichtenberg errichtet
    • Wie wollen wir die Infostände koordinieren und bespielen?
    • An dem Wochenende an dem wir offiziell Erlaubnis haben anfangen und mit 3 Autos die Plakate hängen
    • Jeder Trupp dann etwa 400 Plakate
    • Schwerpunkte, oder an welchen Orten soll plakatiert werden?
    • Diese Fragen sollen auf dem Stammtisch geklärt werden
    • Dieter: es sollte rechtzeitig organisiert werden bzgl. Plakatstandorte, jedes Team soll das eigenständig machen
    • Team sollte aus 3 Leuten bestehen, wichtig sind aber auch Ersatzleute
    • Planung sollte im August stehen
    • Gordon: Plakatierungsbeginn ist der 4.8.
      • bereits früher als August alles festgelegt zu haben
      • Es gibt Themenplakate z.b. Warum habe ich immer noch kein Netz, sollen doch eher dort aufgehangen werden wo es noch kein DSL gibt,
      • orbereitung in großer Runde und Feinarbeit in keinen Gruppen
    • In großer Runde: in welchen Kiezen will man hängen und was und in kleinen Gruppen dann wo genau und wie..
    • Stammtisch soll einen Fahrplan ausarbeiten
    • Brandenburg unterstützen?
      • Die haben kaum aktive Mitglieder
      • Idee: angrenzende Barnim plakatieren
      • auch wenn man wenig aktive hat, trotzdem flächendeckend arbeiten
      • Das Problem betrifft ganz Brandenburg, deshalb eventuell gemeinsamer **Wahlkampf mit gemeinsamer Wahlkampfzentrale
    • Verhandlungen laufen, aber es würde erst einmal Sinn ergeben
    • letztes Mal für 150 Doppelte (300 Plakate) etwa 16h benötigt
    • Autos also eher für das gesamte Wochenende mieten
    • Finanzplanung sagt 650€ + 180€ Kraftstoff
    • 3 Autos für ein Wochenende
    • Es gibt auch Rabattaktionen
    • Ausgaben für den Direktkandidaten:
      • Flyer: 2500 Stück für 110€
      • Was stellen wir uns so vor?
      • Der Direkkandidat ist leider nicht da, um sich dazu zu äußern

Kurze Pause, um Fragen an den Finanzbeauftragten zu stellen, da dieser gerade angekommen ist

      • Keine Gegenrede: 16 Uhr gehts weiter
    • Meinung die sich nach dem Bericht des Finanzbeauftragten ergeben?
      • 300 Plakate für Dennis, meint Corinna
      • Meinungsbild: bringt es was 300€ für den Direktkandidaten reinzubuttern?
        • Ergebnis tendenziell bei Zweitstimmen besser (bei AGH-Wahl).
      • Wenn die Plakate für den Direktkandidaten gut designt sind und einen Wiedererkennungswert für die Partei hat, dann wäre das durchaus klug recht viele Plakate davon aufzuhängen.
      • Vorschlag: wir warten ab was Björns Recherche herausbringt.
      • Meinungsbild: Wer ist dafür, dass wir einen Direktkandidaten haben den wir mit Plakaten unterstützen und später zu entscheiden wie viele Plakate es gibt.
        • Meinungsbild ist positiv ausgegangen
    • Großplakate:
    • Im Gespräch, dass es solche Plakate gibt

der Landesverband will diese aber nicht finanzieren, daher müssten das diese die Bezirke machen

    • 50€ pro Plakat
    • Wesselmann wären 100+€ + 55€ Beantragung
    • Diskussion darüber, ob wir solche Plakate haben wollen?
    • Meinungsbild: Generell: wollen wir in Lichtenberg Großplakate haben?
      • Großteilig negativ, Meinungsbild wird vom Koordinator mitgenommen
    • Störer-Plakate/Konzepte:
      • Standardstörer: "Oder Piraten wählen"
      • Alternativ: "...echt jetzt?"
      • Soll besonders die junge Wählerschaft ansprechen
      • Der Schriftzug beinhaltet auch den Hinweis auf die Piratenpartei
      • Störer werden aus dem Landesbudget finanziert
      • SG-Gestaltung ist der entsprechende Ansprechpartner
    • Weiteres dazu? Nein
  • Weiteres zum Tagesordnungspunkt Wahlkampf?

Diskussion & Abstimmung zum Bezirksliquid

  • Es gibt nichts, dass vorbereitet wurde.
  • Dennis hat wohl einen Antrag vorbereitet: weiß da jemand genaueres?
  • Es gibt keine Abstimmung zu diesem Thema: Widerspruch?
    • Ja. Mehr Zeit zum Suchen.
    • Widerspruch den TOP zu verschieben, um ihn nachher zu behandeln? Nein.
    • Wird nach Frakionsversammlung behandelt
    • Als neuer Punkt 8, Widerspruch? Nein

ggf. Wahl von LQFB-Beauftragten

  • Wird ebenfalls hinter Punkt 8 verschoben
  • Kein Widerspruch

Diskussion & Abstimmung zur Fraktionsversammlung

  • Idee: die Fraktion wählt erweiterte Mitglieder, die dann in der Fraktion mitbestimmen können
  • Wer weiß noch nicht von diesem Konzept? Niemand
  • Konzept: Mehr Leute können Beschlüsse fassen und sind so Teil der Fraktion ohne Bezirksverordneter zu sein
  • Idee1: Frakionäre müssen mehrheitlich bestimmen (VETO)
  • Idee2: ohne Veto
  • die anwesenden Frakionsmitglieder sprechen sich dafür aus
  • Meinungsbild: Wer würde sich als Nicht-Fraktionär mehr Mitarbeit vorstellen?
    • Leicht Positiv!
  • Meinungsbild: Kannst du aktuell gut mitarbeiten?
    • leicht positiv
  • Meinungsbild: Konzept weiter verfolgen?
    • deutlich positiv

verschoben: Diskussion & Abstimmung zum Bezirksliquid

  • Hat sich etwas geändert? Ja. Es gibt einen Antrag
  • Antrag 001 - Außerordentliche Teilnehmer im Bezirksliquid
    • Antragsteller: Animaresk
    • Antragstext:

Die Gebietsversammlung möge folgendes beschließen: Gebietsversammlungen, zu denen zur Akkreditierung in das Bezirksliquid eingeladen wurde, können Piraten aus anderen Bezirken und Nicht-Parteimitglieder per einfachem Mehrheitsbeschluss als außerordentliche Teilnehmer des Bezirksliquids anerkennen. Dem Menschen soll vorher die Gelegenheit gegeben werden, Gründe für seine Teilnahme am System vorzubringen. Die Wiederakkreditierung für außerordentliche Teilnehmer erfolgt im selben Rhythmus wie bei ordentlichen Teilnehmern.

    • Antragserläuterung:

Somit wird engagierten Menschen, die zwar keinen Wohnsitz im Bezirk haben bzw. keine Parteimitgliedschaft inne haben, sich aber dennoch für die Belange von Lichtenberg engagieren und interessieren, die Chance eingeräumt, bei Meinungsbildern und Abstimmungen mitzuwirken. Dies ist gerade bei bezirksübergreifenden Themen wichtig und hebt die Qualität der Abstimmung.

    • Abstimmung:
      • 8 Ja
      • 0 Nein
      • 0 Enthaltungen
      • Einstimmig angenommen
  • Brauchen wir Akkreditierungspiraten? Keine Ahnung.
  • Gibt es einen, der sich um das Bezirksliquid kümmern möchte?
    • TOP abgeschlossen, Widerspruch? Nein

verschoben: ggf. Wahl von LQFB-Beauftragten

  • Pause wird beantragt: 10 Minuten!
    • 17:15 Uhr geht es weiter!
  • Warum generell Liquid?
    • Weil es einen Beschluss der GV gibt.
  • Ingo kandidiert für den LQFB-Beauftragten
  • 10 Min Pause bis 17:30 Uhr
  • Antrag 002 - Beauftragte*r für das Bezirksliquid
    • Antragsteller: Animaresk
    • Antragstext:

Die Gebietsversammlung möge folgendes beschließen: Ingo Ponickau wird zum Beauftragten für das Bezirksliquid Lichtenberg ernannt. In die Verantwortung des Beauftragten fallen insbesondere:

  • Kommunikation mit der Landes-IT
  • Kommunikation mit den beauftragten System-Administratoren
  • Organisatorisches Vorantreiben der Umsetzung der Beschlüsse der Gebietsversammlung
    • Antragserläuterung:

Er hat sich bereit erklärt.

https://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Friedrichshain-Kreuzberg/Antragsportal/GVFK2012.1_017_Regelung_von_Bezirksbeauftragungen BE:Friedrichshain-Kreuzberg/Bezirksliquid/Betriebsdokumentation: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Friedrichshain-Kreuzberg/Bezirksliquid/Betriebsdokumentation

Sonstige Anträge

  • Meinungsbild: Erachtet die GV einen Beschluss über ein Budget für den Direktkandidaten heute für sinnvoll?
  • knapp positiv, bei sehr geringer Beteiligung
  • 10 Minuten Pause
  • Hinweis, dass der Antrag genau sagt wofür Gelder ausgegeben werden sollen.
  • Pause bis 17:54
  • Um 17:57 gehts weiter
  • Antrag:
    • Antrag 003 - Budget für den Direktkandidaten
    • Antragsteller: Animaresk
    • Antragstext:

Die Gebietsversammlung möge folgendes beschließen: Es wird ein Budget für den Wahlkampf des Direktkandidaten in Lichtenberg aus dem Bezirksbudget in Höhe von maximal 750,00 Euro beschlossen. Es kann für folgende Materialien ausgegeben werden:

  • Plakate
  • Flyer
  • Visitenkarten
    • Antragserläuterung:

Der Direktkandidat sollte finanziell gut unterstützt werden, außerdem soll Planungssicherheit hergestellt werden.

  • Antrag 003 zurückgezogen von der Einreicherin
  • Aktuell hätten wir ein Finanzloch von 300€.
  • Es ist aktuell nicht klar wie viel Geld wir als Bezirk haben
  • Antrag 004 - Budget für den Direktkandidaten
    • Antragssteller: Fabio
    • Antragstext:

Die Gebietsversammlung möge folgendes beschließen: Das aktuelle Bezirksbudget und die Spenden der zweiten Jahreshälfte 2013 sollen außer für die allgemeinen Wahlkampfkosten vornehmlich für den Wahlkampf des Direktkandidaten für die Piraten in Lichtenberg genutzt und vor allem für folgende Bezirkswahlkampf-Materialien ausgegeben werden:

  • Plakate
  • Flyer
  • Visitenkarten
  • Begründung:

Wir befinden uns im Wahlkampf und das soll auch unser Fokus werden. Unser Direktkandidat soll auch Aufmerksamkeit bekommen und dafür vom Bezirk unterstützt werden.

  • Abstimmung:
    • 3 dafür
    • 0 nein
    • 3 Enthaltungen

ggf. Akkreditierung LQFB Lichtenberg

  • es gibt keine Grundlage
  • entfällt, mangels Möglichkeit

Sonstiges / Verschiedenes

  • Helge: Hinweis, dass in der BVV die Haushaltsdebatte ansteht, am Besten diesen Monat Gedanken und Voschläge einbringen
  • Fabio bietet Infos etc. an für AGH etc.

Anekdoten und Eichhörnchen

  • Nichts.
  • Der Versammlungsleiter schließt die Sitzung
  • Ende der Gebietsversammlung um 18:32 Uhr.
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