BE:Kooperation/Wahlprüfsteine

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Wahlprüfsteine
Wahlprüfsteine werden an delius@berlin..de oder vorstand@berlin.piratenpartei.de gesendet und durch den Beauftragten für externe Kooperationen formal beantwortet. Die Erarbeitung der Antworten wird durch interessierte Piraten selbstständig durchgeführt und von den Kandidaten unterstützt.

Wahlprüfsteine sind für die PIRATEN eine gute Gelegenheit konkrete Stellungnahmen zu relevanten Themen abzugeben. Verschiedene Organisationen fragen bei der Piratenpartei an. Die Fragenkataloge und die Antworten sollen auf dieser Seite transparent, nach Organisationen geordnet, dargestellt werden.

Erledigt

Humanistische Union

Eingang: 06. Mai. 2011 - .pdf
Bearbeitet durch: Benutzer:Miriam
Antwort bis Ende Mai 2011
unter: http://be-wahlkampf.piratenpad.de/Humanistische-Union
erledigt am 31.05.2011 Miriam 13:36, 31. Mai 2011 (CEST)
Innenpolitik
Demokratie Integration
Strafvollzug

U18-Wahl (u18.org - Synopse)

Eingang: 08.Mai. 2011 - Beispiel: http://u18.org/fileadmin/user_upload/ljr_synopse.pdf
Bearbeitet durch:
Antwort bis: 12. Juni 2011
unter: http://be-wahlkampf.piratenpad.de/Netzwerk-U18-Wahl?
erledigt am: 13.06.2011 Mpd

U18-Wahl Wahlprüfsteine

Eingang: 08. Mai 2011 - Media:U18 WPS.pdf
Bearbeitet durch:
Antwort bis: 3. Juni 2011
erledigt am 03./04.06.2011 Miriam
Umwelt & Energie
Bildungs- und Jugendpolitik + Forschung
Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik

Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft (PSAG)

Eingang: 04.06.2011 - Media:Wahlprüfsteine AGSoz 2011.pdf
Bearbeitet durch: Moni
Antwort bis: 31.07.2011 - Nachfrist 12. 8. 2011
erledigt am:
Pad http://be-wahlkampf.piratenpad.de/20110435
Liquid Inititiative: https://lqpp.de/be/initiative/show/1104.html

Verkehrsclub Deutschland (VCD)

Eingang: 08.06.2011 - Media:Verkehrsclub Deutschland Wahlprüfstein.pdf
Bearbeitet durch: Miriam
Antwort bis: 29.06.2011 - Neuer Termin: 20.07.011
erledigt am: wurde am 20.07. erledigt. beim 2. Versuch
unter: http://be-wahlkampf.piratenpad.de/20110441

Ärztekammer Berlin Redaktion BERLINER ÄRZTE

Eingang: 24.06.2011 - Media:Fragen an die Parteien zur Abgeordnetenhauswahl.pdf
Bearbeitet durch: Benutzer:Fridge
Antwort bis: 29.06.2011
erledigt am:29.6.2011 - Rückantwort vom 13.07 2011: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Mpd/Antwort-%C3%84rzte
unter: http://be-wahlkampf.piratenpad.de/WPGesundheit

Esperanto-Informilo Berlin-Brandenburg (EIBB)

Eingang: 29.06.2011 - Media:WPS_Esperanto.pdf
Bearbeitet durch: Benutzer:Wuerfel
Antwort bis:
erledigt am: 21.07.2011 Benutzer:Wuerfel
unter: http://piratenpad.de/Esperanto
Liquid Feedback Initiative https://lqpp.de/be/initiative/show/1098.html abgeschlossen, angenommen.
Veröffentlichung (PDF) (S. 4f.)

Abgeordnetenwatch (Stichpunkte Wahlprogramm)

Eingang: 26.07.2011 - http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/6/60/Kernpunkte_Zusammenfassung_Wahlprogramm.pdf
Bearbeitet durch: Benutzer:Plaetzchen
Antwort bis: schnell
erledigt am: 06.08.2011
unter: http://be-wahlkampf.piratenpad.de/awatch-wp


Fragen der Schülerzeitung Kultich

Eingang: 27.07.2011

http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Sch%C3%BClerzeitung_kultich.pdf

Bearbeitet durch: Fabio, Andreas P.
Antwort: bis 08.08.2011 (nur im Pad am 08.08.2011 fertig gestellt).
erledigt am:
unter http://piratenpad.de/kultich


Wahlprüfstein Medizin ZAL-Magazin (http://magazin.drheymann.de)

Eingang: 26.07.2011 http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Wahlpr%C3%BCfstein_ZAL_Magazin_260711.pdf
Bearbeitet durch: Moni
Antwort: bis 09.08.2011 (nur im Pad bis zum 09.08.11 fertig gestellt)
erledigt am: 10.08.2011
unter https://be-wahlkampf.piratenpad.de/WP-ZAL-20Magazin

http://www.berlin-projekt.org/

Eingang: 18.07.2011 - http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Fragebogen_Kultupolitik_2011.pdf
Bearbeitet durch: Moni
Antwort bis: 1. August 2011 - Nachfrist 20.08.2011
erledigt am: 21.08.2011
unter: http://be-wahlkampf.piratenpad.de/WP-Stein-20Kultur-20berlin-projekt

Befragung der Bezirkspolitiker für die Prenzlauer Berg Nachrichten

Aus eine Mail an Christopher und Presse

bearbeitet durch: Benutzer:Schmidtlepp
Antwort bis: 19. August 2011
erledigt am:
unter http://be-wahlkampf.piratenpad.de/wps-pbn

Wahlprüfstein Förderverein Schwimmhalle Pankow e.V.

Eingang: 05.08.2011

http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Wahlpr%C3%BCfstein_Schwimmhalle_Pankow_e.V.pdf

bearbeitet durch:
Antwort bis: 15.08.2011
erledigt am: 24.08.2011
unter http://be-wahlkampf.piratenpad.de/SchwimmhallePankow

Wahlprüfstein Lambda

Eingang: 11.08.2011
Bearbeitet: Moni
Antwort bis 26.08.2011
erledigt am: 26.08.2011
unter https://be-wahlkampf.piratenpad.de/WP-20Queere-20Lambda

Volksbegehren "Freie Zulassung zum Masterstudium"

http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/e/ea/Wps_volksini_master.pdf

bearbeitet durch: Benutzer:Mpd
Antwort bis: 05. September 2011
erledigt am: 26.08.2011
unter http://be-wahlkampf.piratenpad.de/wps-masterzugang

Wahlprüfstein Deutscher Hanfverband

Eingang: 18.08.2011
Bearbeitet: Benny
Antwort bis
erledigt am:
unter http://be-wahlkampf.piratenpad.de/WP-DeutscherHanfVerband

Wahlprüfstein WIKIMEDIA DEUTSCHLAND e.V

Eingang: 26.07.2011 http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Wahlpr%C3%BCfstein_WIKIMEDIA_Deutschland.pdf
Bearbeitet durch: Moni +
Antwort: bis 31.08.2011
erledigt am: 31.08.2011
unter https://be-wahlkampf.piratenpad.de/WP-WIKIMEDIA

Wahlprüfsteine open-data (digiges)

http://digitalegesellschaft.de/2011/08/berlin-wahlprufsteine-zu-open-data/

bearbeitet durch: Benutzer:Mpd
Antwort bis: 31.08.2011
erledigt am: 31.08.2011
unter http://openetherpad.org/wps-digiges-opendata2

Studis Online

Eingang: 12.07.2011 - per Mail über die Presse-Berlin
Bearbeitet durch: Benutzer:Mpd
Antwort bis: Ende Juli / Mitte August
erledigt am: 31.08.2011
unter: http://piratenpad.de/wps-studis-online

Kandidatenbefragung Berliner Wassertisch

Es wurden alle Kandidaten gefragt. Eine Foto soll beigelegt werden.

http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/d6/BriefanKandidaten_Formular.pdf

bearbeitet durch: Alle AGH-Kanidaten (per Mail informiert)
Antwort bis: 02.09.2011
erledigt am:
unter http://be-wahlkampf.piratenpad.de/wassertisch-kandidatenfragen

FSFE - freie Software

per Mail an die Presse

bearbeitet durch:
Antwort bis: 06.09.2011
erledigt am: 06.09.2011
unter http://be-wahlkampf.piratenpad.de/WP-FSFE

Offen

Wahlprüfstein Tauwetter e.V.

Eingang: 30.06.2011

http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Wahlpr%C3%BCfstein_Tauwetter_eV.pdf

Bearbeitet: Moni
Antwort bis 05.08.2011
erledigt am:
unter http://be-wahlkampf.piratenpad.de/WP-Tauwetter

Wahlprüfstein LSVD

wir wurden nicht gefragt, wollen aber trotzdem antworten

http://www.berlin.lsvd.de/cms/files/Wahlpruefsteine2011_Berlin.pdf

bearbeitet durch:
Antwort bis:
erledigt am:
unter http://be-wahlkampf.piratenpad.de/WP-LSVD

Wahlprüfstein Albert-Schweitzer-Stiftung

Eingang 22.08.2011

http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Wahlpr%C3%BCfstein_Albert_Schweitzer_Stiftung.pdf

bearbeitet durch: Phil
Antwort bis: gestern
erledigt am:
unter http://be-wahlkampf.piratenpad.de/WP-Albert-Schweitzer-Stiftung

Wahlprüfsteine Abegordnetenwatch

Antworten Boroviczeny
++++++++++++++++++++++++
These: Die Ergebnisse von Volksentscheiden müssen verbindlich sein.
Ihre Auswahl: Neutral
Ihre Begründung: im Prinzip stimme ich der These zu; aber, was dann fehlt,

ist die Frage der Haushaltswirksamkeit. Diese ist oft nicht einfach einzuschätzen und daher kann ein Volksentscheid zu massiven Problemen diesbezüglich führen.

++++++++++++++++++++++++

These: Zur Aufklärung von Straßenkriminalität und zur Abschreckung

braucht es mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum.

Ihre Auswahl: Lehne ab
Ihre Begründung: Ausdrücklich nein. Viedeoüberwachung mag zwar die

Aufklärung von Starftaten erleichtern, verhindert diese aber nicht. Sie stellt aber eine anlasslose Verdächtigung aller in den Raum

++++++++++++++++++++++++

These: Kitas sollen auch für Kinder unter 3 Jahren beitragsfrei sein.
Ihre Auswahl: Stimme zu
Ihre Begründung: wir brauchen das, klassenübergreifend; es darf nicht an

fehlenden finanziellen Ressourcen der Eltern scheitern

++++++++++++++++++++++++

These: Die verantwortlichen Manager des BER sollten persönlich in Haftung

genommen werden.

Ihre Auswahl: Neutral
Ihre Begründung: es bringt nichts; bei den Summen, die im Raume stehen,

können Einzelne nicht mehr haften; sonst wären Versicherungen fällig, die die Kosten für leitende Angestellte/Vorstände drastisch erhöhen

++++++++++++++++++++++++

These: Die Stadtautobahn A 100 soll weitergebaut werden.
Ihre Auswahl: Stimme zu
Ihre Begründung: mit Bauchgrimmen, aber wir brauchen diesen Ausbau leider

++++++++++++++++++++++++

These: Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften sollen mehr Wohnungen

für Menschen mit geringem Einkommen bauen.

Ihre Auswahl: Stimme zu
Ihre Begründung: Städtische Wohnungsbaugesellschaften sind deshalb in

kommunalem Besitz, um auch politische Vorgaben verwirklichen zu können. Diese gehört dazu

++++++++++++++++++++++++

These: Der Konsum und Besitz von Cannabis soll legalisiert werden.
Ihre Auswahl: Stimme zu
Ihre Begründung: Das war bis in die 20er Jahre des 20. Jahrhunderts

sowieso so; die derzeitige Prohibitionspolitik ist restlos und umfassend gescheitert, sie stärkt ausschließlich die organisierte Kriminalität und schadet der ganzen Gesellschaft

++++++++++++++++++++++++

These: Um die Schulden zu senken, sollte der Senat auch öffentliche

Unternehmen verkaufen.

Ihre Auswahl: Lehne ab
Ihre Begründung: öffentliche Unternehmen sind ein Instrument der Politik;

daher müssen diese weiterhin bei der öffentlichen Hand verbleiben

++++++++++++++++++++++++

These: Jugendliche ab 16 Jahren sollen künftig das Abgeordnetenhaus

mitwählen dürfen.

Ihre Auswahl: Stimme zu
Ihre Begründung: auf kommunaler Ebene sind sie ja jetzt schon

wahlberechtigt

++++++++++++++++++++++++

These: Die Umweltzone soll abgeschafft werden.
Ihre Auswahl: Neutral
Ihre Begründung: im Prinzip ja, aber derzeit (siehe Diesegate) ist sie

wenig bis gar nicht wirksam

++++++++++++++++++++++++

These: Dass private Wohnungen nicht mehr an Touristen vermietet werden

dürfen, ist richtig.

Ihre Auswahl: Neutral
Ihre Begründung: auch wenn es richtig ist, dass Wohnraum dauerhaft an

Mieter weiterzugeben ist, so kann eine klar definierte und überlegt bemessene Quote für den Tourismus gerade weniger finanzkräftiger Gruppen zugelassen sein

++++++++++++++++++++++++

These: Für den Ausbau von Radwegen sollen auch Parkplätze oder Autospuren

weichen müssen.

Ihre Auswahl: Stimme zu
Ihre Begründung: Radverkehr ist für eine Stdt günstiger und

umweltschonender, denn der Pkw-Verkehr

++++++++++++++++++++++++

These: Der Flughafen Tegel soll erhalten bleiben.
Ihre Auswahl: Lehne ab
Ihre Begründung: Wir brauchen diesen Raum zur städtischen Entwicklung

++++++++++++++++++++++++

These: Das Arbeitsverbot für Asylbewerberinnen und -bewerber soll

abgeschafft werden.

Ihre Auswahl: Stimme zu
Ihre Begründung: -

++++++++++++++++++++++++

These: Gegen Hausbesetzungen wie in der Rigaer Straße muss der Staat mit

aller Härte vorgehen.

Ihre Auswahl: Lehne ab
Ihre Begründung: ich war gerade heute dort; zudem habe ich ~ 10 Jahre

unmittelbar in der Nachbarschaft gearbeitet. Solange da nicht 'Polizeifestspiele' von Hrn. Senator Henkel stattfinden, ist es dort friedlich und nachbarschftlich

++++++++++++++++++++++++

These: In Zeiten knapper Kassen sollte bei kulturellen Einrichtungen wie

Opernhäusern, Theatern und Orchestern gespart werden.

Ihre Auswahl: Lehne ab
Ihre Begründung: wir brauchen jegwelche Kultur, auch die Hochkultur

++++++++++++++++++++++++

These: Konfessioneller Religionsunterricht soll abgeschafft und durch einen

Ethikunterricht für alle ersetzt werden.

Ihre Auswahl: Stimme zu
Ihre Begründung: dies soll, auf Grund der Staatsneutralität, für alle

öffentlichen Schulen gelten; für religionsgeprägte Schulen sind Private die geeignete Form

++++++++++++++++++++++++

These: Die Gymnasien sollen als eigenständiger Schultyp erhalten bleiben.
Ihre Auswahl: Neutral
Ihre Begründung: Ja und Nein: ich glaube, wir müssen -in Ruhe und

überlegt- die derzeitigen Schulformen generell einer Prüfung unterziehen

++++++++++++++++++++++++

These: Gleichgeschlechtliche Paare sollen in allen Bereichen dieselben

Rechte erhalten wie heterosexuelle Paare.

Ihre Auswahl: Stimme zu
Ihre Begründung: -

++++++++++++++++++++++++

These: Es soll ein Nachtflugverbot zwischen 22:00 und 6:00 Uhr geben.
Ihre Auswahl: Stimme zu
Ihre Begründung: -

++++++++++++++++++++++++

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