BE:Gebietsversammlungen/Treptow-Köpenick/GV2012.1

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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Inhaltsverzeichnis

Protokoll der Gebietsversammlung Treptow-Köpenick 2012.1

Allgemein

Ort: JuJo (Jugendclub Johannisthal), Winckelmannstraße 56, 12487 Berlin
Datum: 19.08.2012
Start: 13.45Uhr
Ende: 17:43 Uhr

Anwesend

Wahl des Sitzungsleiters und Protokollant

Sitzungsleitung: Corny
Protokoll: ThomasP und Daniel Senff
Wahlleiter: Tobias
Wahlhelfer: Michael Böttcher

TO Gebietsversammlung Treptow-Köpenick 2012.1

Begrüßung und Formalien

  • Thomas Wied eröffnet die Gebietsversammlung
  • Versammlung beschließt:
    • Zulassung von Gästen
    • Zulassung von Aufnahmen
    • Zulassung von Pressevertretern

Abstimmung der Tagesordnung

  • Vorstellung der alternativen Tagesordnung von Cornelius E.-S.
  • Abstimmung für modifizierte Tagesordnung
  • modifizierte Tagesordnung wurde angenommen

Tätigkeitsbericht der Gebietsbeauftragten

  • Steven berichtet von seiner Tätigkeit als Gebietsbeauftragter
    • Besuche von Crews, Squads und Bezirksthemen
    • Vermittlung von Neupiraten an die jeweiligen Crews
    • Nachfrage Michael, wie das Bezirksbudget zusammengesetzt wird
      • wird entsprechend erklärt
  • Cornelius Engelmann-Strauss berichtet über Tätigkeit
    • Gebietsbeauftragter 2011
    • Koordination des Wahlkampf 2011, Formal- und Rechtsfoo
    • Rücktritt, da Einzug in BVV

Wahlen

Vor Wahlen ist über folgende Anträge abzustimmen.

TK002

   Die Piraten im Bezirk Treptow-Köpenick sprechen sich dafür aus, keinen stellvertretenen Gebietsbeauftragten zu wählen.

TK003

   Ich beantrage, das die Gebietsversammlung beschließt, dass ein stellvertretender Gebietsbeauftragter gewählt wird.
  • Konkurierende Anträge TK002 und TK003
  • Redebeiträge pro und kontra zu stellvt. Gebietsbeauftragten
  • Abstimmung TK002 gegen TK003
    • Mehrheit für TK002
  • Abstimmung TK002
    • TK002 wurde angenommen

Wahl des Gebietsbeauftragten

  • Vorstellung der Kandidaten
    • Kandidat: Steven Franke, 21, Studium Sport-Journalistik
      • Ziel Vernetzung TK-Bevölkerung mit Partei, Unterstützung BE:Squads/BVV-TK-Squad
      • Ziel passive Piraten stimulieren sich einzubringen
      • Unterstützung der BVV in Pressearbeit
  • Kandidatenliste wird demnächst geschlossen
  • Kandidatenliste wird geschlossen
  • GO-Antrag auf geheime Wahl-
  • es wird geheim abgestimmt
  • der Wahlgang wird beendet
PAUSE bis Ende der Auszählung
  • Abstimmungsergebnis:
    • 16 abgegebene Stimmen
    • 16 gültige
    • 12 ja/4nein-Stimmen
    • Frage: Steven, nimmst du die Wahl an?
      • Steven nimmt die Wahl an
    • Steven wurde zum Gebietsbeauftragten von Treptow-Köpenick gewählt

Präsentation der Crews

Crew Molecule

  • Ricardo stellt die Crew vor
    • Gründung der Molecule Crew, nach der Wahl 2011, November
    • Anlaufpunkt für viele Treptower
    • Treffen immer montags 19:00 bis 21:00 im Cafe Provinz, abwechselnd mit und ohne Tagesordnung
    • kommender Montag Wahl des Navigatiors/Kapitän
    • Themen der TO
      • z.B. Infostand, Bezirksthemen, Selbstorganistation, Berichte aus der BVV
    • Gäste willkommen

Crew Hauptmann von Köpenick

  • ThomasP stellt vor
    • Treffen immer freitags 19:00-22:00, Häfen wechseln regelmäßig, ein Hafen flexibel
      • 2. Freitag 103,5 Hauptmannsclub
      • 3. Freitag Mahlzeit Friedrichshagen
      • 4. Freitag Glückstern Oberschöneweide (bis September)
    • Mehrere Häfen, da großer Bezirk und daher für jeden mal weite Wege.
    • Themen:
      • Socialising, Vernetzen, Diskussionaustausch zu Partei-, Landes- und Bezirksthemen
      • BVV-Antragsdiskussionen, Info-Stände
    • Gäste willkommen, Crewhopper gern gesehen

Bericht über die Arbeitsmethoden eines Basispiraten

Jan Hemme erläutert wie man an das Schreiben von Anträgen herangeht.

  • Ebenen für Anträge: Bundespartei, Landesverband, AGH, BVV
  • Herunterbrechen des Themas in eine politische Initiative, am Beispiel der Zirkustierhaltung
  • Initiale Recherche, was ist die Gesetzeslage, wie möchte/kann ich die ändern.
    • Welche Ebene ist berührt? Kommunalpolitik? Landespolitik?
  • Struktur kann anhand bereits vorhandener Anträge ausgearbeitet werden
  • Wir können sowohl, parlamentarische Initiativen schreiben (Kleine Anfragen)
  • Man kann auch einen Gesetzestext schreiben
  • wichtige Aspekte von den unwichtigen trennen, Kern des Problems finden
  • Leuchtturmprojekt bei uns wäre "Spreepark Berlin"
    • 23.08 Treffen im Squad Wirtschaft und Umwelt
  • Yorvik wirft ein, bei Initiativen sich innerhalb der Partei zu vernetzen und Gruppierungen/AGs/Squads zu suchen, die das Thema schon behandeln
    • gut mit konkretem Anliegen heran treten
  • Was ist besser, kurze Anträge oder detailierte?
    • Was soll erreicht werden: Meinungsbild, Aussage oder Änderungsantrag, Positionspapier, Programmantrag
    • lieber Positionspapier, erster Absatz klar aussagen was (nicht) gewollt ist
    • Aus allgemeinem Positionspapier könnte detailierter Programmantrag folgen (auf Feedback von Liquid eingehen und kollaborativ weiterentwickeln)

Vorstellung des BVV-Squads

  • Daniel berichtet
  • wurde gegründet, um der BVV-Fraktion im Bezirk unter die Arme zu greifen
  • wo können wir uns mit eigenen Initiativen einbringen
  • im Gründungsprozess, Strukturaufbau
    • Was sind Themen, die man abbilden möchte
    • Wieviel Zeit wollen wir investieren
    • Wieviel kann konkret bearbeitet werden
    • Mitarbeit ist sehr gern gesehen
    • Redmine wird vorgestellt, Arbeitstool für Anträge des Squads
  • Themen:
    • Gaslaternen
    • Oberspree: zusätzlicher Gehweg am Bahnhof
    • Regionales Entwicklungskonzept
    • Musikschule
      • BBI kommt
      • Aufstellung des Bezirks

Vorstellung der Bezirkshomepage

Piratenkasse im Bezirk

  • es liegen keine Anträge vor
  • TO geschlossen
  • Wiedereröffnung des TOs, da Anträge vorliegen
  • Behandlung des T/K018

T/K018

   Im Rahmen der Bezirksbudgets fertigen die Piraten in Treptow-Köpenick  eine kleine Broschüre mit den beschlossenen Anträgen (sowie eventueller  redaktioneller Ergänzungen) is spätestens
   Frühjahr 2013 an, die bei  Infoständen verteilt werden können.
  • GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung - Antrag und Tagesordnungspunkt wird nach TOP 11 verlegt

Beschlussfassung, ob Gebietsversammlung regelmäßig statt finden sollen

  • keine gestellten Anträge

Bezirksprogrammpunkte

  • Meinungsbild: "mehr als 2 mal im Jahr": war negativ
  • Meinungsbild: "mindestens 2 GV pro Jahr": war positiv

PAUSE Anträge werden in Reihenfolge des Wikis abgearbeitet.

T/K004

zurückgezogen

T/K005

Die Piraten im Bezirk Treptow-Köpenick fordern mehr Transparenz bei der städtebaulichen Planung, insbesondere derer, bei der der Bezirk Mitspracherecht genießt. Die vor Ort betroffenen Bürger müssen zeitnah und vollumfänglich informiert werden.

Diskussion

  • mehr Transparenz zu städtebaulichen Planungen
  • Bringschuld des Bezirk, nicht Holschuld des Bürgers
  • Änderung des Antrags hinsichtlich Bürgerbeteiligung

Abstimmung

  • Antrag mehrheitlich angenommen

T/K006 und T/K006b

  • T/K006
   Die Piraten im Bezirk Treptow-Köpenick sprechen sich dafür aus, auf der Spindlersfelder Str. sowie der geplanten Verlängerung mit Anbindung an die Märkische Allee, mit einer Buslinie
   auszustatten. Entsprechende Haltestellen sind in die Planung mit einzubeziehen. Ziel ist die bessere Anbindung unseres Bezirks mit dem Norden, sowie dem Flughafen  Schönefeld.
  • T/K006b
   Die Piraten im Bezirk Treptow-Köpenick unterstützen Pläne mit der Errichtung einer durchgängigen ÖPNV-Strecke zwischen Schönefeld und Springpfuhl mindestens als S-Bahn. 
   Bis zu deren Realisierung sprechen sie sich für die Einrichtung einer Buslinie auf der Spindlersfelder Str. sowie der geplanten Verlängerung mit Anbindung an die Märkische Allee aus.

Diskussion

  • Buslinie auf TVO
  • alternativ: Buslinie als Brückentechnologie, Ziel eine S-Bahn
  • Grundlagen (Bauvorleistung, Baufreistellung) für S-Bahn sind gegeben, aber Zeitrahmen ungewiss
  • Bus als Redundanz zur S-Bahn

Abstimmung

  • Abstimmung T/K006 oder T/K006b: über 006b wird abgestimmt
  • Abstimmung T/K006b: Antrag angenommen

T/K007

   Die Piraten im Bezirk Treptow-Köpenick sprechen sich dafür aus, einen  Fußgängerüberweg auf der Bruno-Taut-Str. in Höhe Am Wiesenweg einzurichten.

Diskussion

  • Einrichtung eines Fußgängerüberweg in Grünau Richterstraße

Abstimmung

  • Abstimmung: Antrag mehrheitlich angenommen

T/K008,T/K008a,T/K008b

  • T/K008
   Die Piraten im Bezirk Treptow-Köpenick sprechen sich dafür aus, dass bei künftigen Wahlen jeder Partei bzw. jeder Wählervereinigung lediglich ein Kontingent von 500 Stück von Plakaten 
   und Aufstellern zu genehmigen ist. Bei Bürgerentscheiden soll synchron verfahren werden.
  • T/K008a
   Die Piraten im Bezirk Treptow-Köpenick sprechen sich dafür aus, dass bei  künftigen Wahlen jeder Partei bzw. jeder Wählervereinigung lediglich  ein Kontingent von 1000 Stück von Plakaten
   und Aufstellern zu genehmigen  ist. Bei Bürgerentscheiden soll synchron verfahren werden.
  • T/K008b
   Die Piraten im Bezirk Treptow-Köpenick sprechen sich dafür aus, dass bei künftigen Wahlen jeder Partei bzw. jeder Wählervereinigung lediglich ein Kontingent von 2000 Stück von Plakaten 
   und Aufstellern zu genehmigen ist. Bei Bürgerentscheiden soll synchron verfahren werden.

Diskussion

  • Reduzierung der Wahlplakate im Bezirk
  • Jede Partei kann eine definierte Anzahl (je Antrag 500, 1000, 2000) aufhängen.
    • Keine Beschneidung der demokratischen Rechte der Wahlwerbung durch Plakate
    • BVV soll Rechte durchsätzen und Verstöße ahnden
    • Bei Limitierung würden mehr Großplakate kommen -> würde Schlüssel erfordern
    • Ausschluss kleinerer Parteien
      • Quote umgehen durch kommerzielle Werbeplakate
      • Verlagerung von Wahl- und Werbemittel
    • Piraten hatten rund 1300 Plakate

Abstimmung

  • Abstimmung T/K008 oder 008a oder 008b: T/K008 und T/K008b in Stichwahl
  • Abstimmung T/K008 oder 008b: 008 zur Abstimmung
  • Abstmmung T/K008: nur negativ, abgelehnt

T/K012

   Anstelle des geplanten Weiterbaus der A100 vom Dreieck Neukölln nach  Treptow (16. Bauabschnitt) bzw. darüber hinaus nach Friedrichshain /  Lichtenberg (17. Bauabschnitt) setzen sich die 
   Piraten in  Treptow-Köpenick für die Ausbesserung durch alternative Maßnahmen ein,  bspw. 
    * Schaffung einer Linksabbiegespur im Dammweg aus Richtung Neukölln 
    * Optimierung der Ampelphasen der Kreuzung Elsenstraße/Kiefholzstraße

Diskussion

  • Alternative Verkehrskonzepte der A100

Abstimmung

  • Abstimmung: mehrheitlich angenommen

T/K013 und T/K013a

  • T/K013
   In der Debatte um die Verlängerung der A100 vom Dreieck Neukölln nach Treptow (16. Bauabschnitt) bzw. darüber hinaus nach Friedrichshain / Lichtenberg (17. Bauabschnitt) schlagen die 
   Piraten als Alternative die  verlängerte Bulgarische Straße bis zur Kiefholzstraße vor.
  • T/K013a
   In der Debatte um die Verlängerung der A100 vom Dreieck Neukölln nach Treptow (16. Bauabschnitt) bzw. darüber hinaus nach Friedrichshain /  Lichtenberg (17. Bauabschnitt) schlagen die
   Piraten als Alternative die  verlängerte Bulgarische Straße bis zur Kiefholzstraße vor, wenngleich dieser Vorschlag nicht initiativ angeregt werden soll.

Diskussion

  • Ausbau Bulgarische Straße
  • Unklarheit, was der Initiator meinte

Abstimmung

  • Abstimmung T/K013 oder T/K013a: T/K013 eine Stimme mehr
  • Abstimmung T/K013: Antrag abgelehnt

T/K014

   Die Piratenpartei Treptow-Köpenick setzt sich für Digitalisierung des  Archives der beiden Heimatmuseen (ausgenommen Artefakte). Das Archiv  soll der Bevölkerung zugängig gemacht werden,
   bevorzugt unter freien Lizenzen.

Diskussion

  • Digitalisierung von Dokumenten, Veröffentlichung unter freien Lizenzen
  • Änderung des Antrags, Entfernung der Nennung von Artefakten

Abstimmung

Abstimmung: Antrag mehrheitlich angenommen

T/K015

   Die Piratenpartei in Treptow-Köpenick setzt sich dafür ein, dass der  Brauch von Liebesschlössern an ausgewählten, repräsentativen Brücken im  Bezirk legalisiert wird. Ggf. sind diese Brücken
   mit einer robusteren Beschichtung zu versehen.

Diskussion

  • Liebesschlösser erlauben
  • Liebesschlösser sind aber nicht verboten, Bezirksamt entfernt sie jedoch regelmäßig -> Antrag geht nicht auf Bezirksamt ein und stellt diesem gegenüber keine konkrete Forderung

Abstimmung

  • Abstimmung: Antrag mehrheitlich abgelehnt

T/K016

   Die Piraten in Treptow-Köpenick setzen sich für den dauerhaften Erhalt der Gasbeleuchtung in Berlin ein und regen an, dieses  Alleinstellungsmerkmal ("Hauptstadt der Gaslaternen") auch 
   touristisch  als Flächendenkmal anzupreisen.

Diskussion

Abstimmung

  • Abstimmung: Antrag mehrheitlich abgelehnt

T/K017 und T/K017a

  • T/K017
   Die Piratenpartei in Treptow-Köpenick setzt sich für den Ausbau des Freifunknetzes vorallen in öffentlichen Gebäuden wie Einwohnermeldeämtern oder Rathäusern ein.
  • GO-Antrag auf Alternative von Volker Schröder
  • Antrag T/K017a
   Die Piratenpartei in Treptow-Köpenick setzt sich für den Ausbau des Freifunknetzes vor allem in öffentlichen Gebäuden wie Einwohnermeldeämtern oder Rathäusern ein.

Abstimmung

  • Abstimmung T/K017 oder T/K017a: T/K017a mehrheit
  • Abstimmung T/K017a: Antrag angenommen

T/K019

   Die Piraten in Treptow-Köpenick setzen sich für die Umsetzung in genau  der Form ein, 
   wie sie im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens  aufgestellt worden sind. Wenn 
   Abweichungen gewünscht sind, so ist dieses  Verfahren in den sich ändernden Punkten 
   zu wiederholen. Dies betrifft  insbesondere auch die Aspekte der Lärm- und Umweltschutzmaßnahmen.

Diskussion

  • Uneindeutig, bzw undeutlich formuliert. Verständnisprobleme über Mutmaß des Antrags.

Abstimmung

  • Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt

T/K009

   Damit die Piraten des Bezirks laufend an der Arbeit der  Bezirksverordneten mitwirken können, wird beschlossen, dass ein  Liquid-Democracy-System im Sinne des §11 der Satzung des 
   Landesverbands  mit den dort festgelegten Mindestanforderungen verwendet wird.
   Teilnahmeberechtigt sind alle stimmberechtigten Mitglieder der  Piratenpartei Deutschland Berlin mit Hauptwohnsitz im Bezirk sowie alle  aufgrund eines Wahlvorschlags der 
   Gebietsversammlung gewählten  Bezirksverordneten.
   Aufgrund der besonderen Anforderungen, die sich an die  Überprüfbarkeit demokratischer Verfahren stellen, ist das System so zu  betreiben, dass namentliche Abstimmungen durchgeführt 
   werden können.
   Namentliche Abstimmungen werden gewährleistet, wenn sich jeder  Teilnehmer vor Beginn seiner Teilnahme auf einer Versammlung, zu der  alle Piraten des Bezirks zu diesem Zweck 
   eingeladen wurden, unter Angabe  des bürgerlichen Namens (Vor- und Zuname) sowie der Mitgliedsnummer  persönlich vorstellt, dabei der bürgerliche Name sowie der Wohnsitz im  Bezirk 
   gegenüber zwei von der jeweiligen Versammlung gewählten Prüfern  mittels eines gültigen, amtlichen Ausweisdokuments mit Lichtbild  nachgewiesen werden, die Mitgliedsnummer sowie die 
   Stimmberechtigung  durch den Vorstand oder einen Beauftragten des Vorstands bestätigt wird.
   A) Alle Teilnehmer zu jeder abgegebenen Stimme den bürgerlichen  Namen (Vor- und Zuname), die Mitgliedsnummer des Abstimmenden sowie den  Zeitpunkt der persönlichen Vorstellung 
   jederzeit einsehen können.
   B) Alle Teilnehmer zu jeder abgegebenen Stimme einen bürgerlichen  Namen (Vor- oder Zuname), eine eindeutige Nummer sowie den Zeitpunkt  der persönlichen Vorstellung jederzeit einsehen 
   können. Über die  eindeutige Nummer kann über eine bekanntgegebene Stelle die Identität  angefragt werden. Bei der Akkreditierung ist Jemand zu bestimmen, der  sicherstellt das einem 
   Mitglied keine zweite Nummer zugeordnet wird. 
   C) Alle Teilnehmer zu jeder abgegebenen Stimme eine eindeutige  Nummer sowie den Zeitpunkt der persönlichen Vorstellung jederzeit  einsehen können. Über die eindeutige Nummer kann 
   über eine  bekanntgegebene Stelle die Identität angefragt werden. Bei der  Akkreditierung ist Jemand zu bestimmen, der sicherstellt das einem  Mitglied keine zweite Nummer zugeordnet wird. 
   Dieser Vorgang ist durch jeden Teilnehmer nach spätestens 444  Tagen zu wiederholen, andernfalls ist das Benutzerkonto des Teilnehmers  von der weiteren Teilnahme auszuschließen.  
   Das System wird grundsätzlich öffentlich einsehbar betrieben, die  für die namentliche Abstimmung nötigen Identitätsmerkmale sind jedoch  ausschließlich für Teilnehmer einsehbar und der 
   öffentlich sichtbare  Benutzername kann frei gewählt werden.  
   Der Landesvorstand wird gebeten, z.B. auf lqpp.de, eine entsprechende Umgebung einzurichten und zu betreiben.
   Es wird ein Beauftragter der Gebietsversammlung gewählt, der mit der Umsetzung des Beschlusses beauftragt wird und die Piraten des  Bezirks gegenüber dem Landesvorstand in Fragen der 
   Umsetzung dieses  Beschlusses vertritt.  
   Der Beauftragte berichtet auf der nächsten Gebietsversammlung.

Diskussion

  • mehrere Alternativen über Identifizierbarkeit in einem Antrag
  • Nutzungsbedingungen stehen zur Debatte
  • Wenn eigene Nutzungsbedingungen, dann eigene Instanz notwendig

Abstimmung

  • GO-Antrag Meinungsbild von Volker Schröder: "Einrichtung einer eigenen Liquid-Instanz unabhängig vom Landes-Liquid gewünscht?": mehrheitlich abgelehnt
  • GO-Antrag auf Meinungsbild: Soll dem Antragsteller nahegelegt werden, seinen Antrag zurückzunehmen und bei erneuter Stellung besser zu informieren.

merheitlich positiv

  • Sven-Ola zieht Antrag zurück

T/K010

zurückgezogen

T/K011

zurückgezogen

  • GO-Antrag auf Änderung Tagesordnung von Cornelius, Erklärung Liquid Feedback in Bezirken durch Thomas Wied vom Vorstand

Erklärung Liquid Feedback in Bezirken

  • Thomas Wied
  • Bezirksmerkmal für Benutzer -> gemeinsame Liquid-Instanz für verschiedene Untergliederung
    • Beispiel: Bundesliquid mit Merkmal Berlin
  • Übersicht der Gliderungen, man kann in alle Gliederungen reinschauen, aber nur in den eigenen Gliderungen (eigener Landsverband, Bezirk etc) abstimmen
  • Probleme:
    • Migration bei mehreren Nutzernamen, nur ein Name möglich
    • Problematik der Datenschutzbedingungen, nur eine Datenschutzbestimmung für die ganze Instanz möglich. FFraglich ob unterschiedliche Datenschutzregelungen für unterschiedliche Gliederungen im selben IT-System möglich ist.
  • Wenn Bezirksliquid Untergliderung vom Landesliquid sein soll, dann mit gleichen Datenschutzbestimmungen wie Landesliquid.
  • In Untergliederung kann alles gesehen werden (einschließlich Namen des Antragstellers), jedoch nur lesend, nicht schreibend (keine Abstimmung)

Piratenkasse im Bezirk

T/K018

   Im Rahmen der Bezirksbudgets fertigen die Piraten in Treptow-Köpenick eine kleine Broschüre mit den beschlossenen Anträgen (sowie eventueller  redaktioneller Ergänzungen) is spätestens 
   Frühjahr 2013 an, die bei  Infoständen verteilt werden können.

Diskussion

  • Erst Brochure entwerfen, dann Beschluss über Druck und Finanzierung
  • Gebietsbeauftragte müsste Antrag umsetzen, wenn sonst niemand macht, ansonsten könnte es nicht-
  • Nicht eindeutig wer es Umsetzen muss
  • Nicht eindeutig ob GV oder BVV, Antragstext geht gar nicht drauf ein.
  • Präzisierung notwendig.

Abstimmung

  • Abstimmung: Antrag abgelehnt

Sonstiges

keine Anträge

Verabschiedung

  • Cornelius schließt die Versammlung
  • Ende 17:43
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