BE:Gebietsversammlungen/Tempelhof-Schoeneberg/Protokoll 2012.1

Gebietsversammlung Tempelhof-Schöneberg Piratenpartei Berlin AHA, 17.03.2012

TOP 2. Formalia

Enno eröffnet 11:29

22 Akkreditierte - beschlußfähig

Gäste & Presse zugelassen

Stream zugelassen & am basteln

Bild & Tonaufnahmen zugelassen

Protokoll: Urte

Versammlungsleitung: Arthur, Rebecca

Wahlleitung: Dimitri

Stellvertreterin für den Versammlungsleiter: Rebecca

Protokolliert wird offline und regelmäßig online im Pad aktualisiert.

Wahl des Wahlleiters/Wahlhelfer: Wahlleiter Dimitri ernannte Wahlhelfer: Enno, Jan, Marc

Beschluss der Tagesordnung

3. Bericht des Gebietsbeauftragten
4. Diskussion über die Gebietsvertretung
5. Wahl eines Gebietsbeauftragten
6. Einführung einer digitalen Bürgerbeteiligungsplattform im Bezirk (LFB)
7. Diskussion über den Bezirksverband
8. Berichte der Bezirksverordneten
9. Verschiedenes

GO-Antrag Michael: Änderung der TO: Zwischen 2 und 3 TOP Anträge Direkter Einfluss der Diskussionen/Positionen LQFB auf Wahl des GVertreters

Gegen: Jan Aloha/ Janosch/Dimitri Wegen Dauer der Diskussionen gerade zu LQFB, Wahl zum GVertreter vorziehen abgelehnt

Übergabe der Versammlungsleitung zu Versammlungs-/Wahlleitung: Abstimmung zur vorläufigen Tagesordnung Wurde einstimmig angenommen

Meinungsbild Michael: Wollen wir heute ein Bezirksliquid beschließen Meinungsbild ist überwiegend positiv

GO-Antrag Alex: Antragsrecht für Gäste: Angenommen

GO-Antrag Steffen: Änderung der TO: Top 8 vor TOP 6 vorzuziehen angenommen

TOP 3. Bericht des Gebietsbeauftragten

• Schöne Entwicklung der Mitgliederzahlen, vier aktive Crews. Fast alle Anfangsmitglieder sind jetzt in Parlamenten
• AlohaHe hat sich zur Unterstützung dieser Entwicklung als GVertreter zur Verfügung gestellt, und freut sich, dass es so positiv gelaufen ist
• Danke für das positive Feedback an alle Mitglieder
• Wünscht sich jemanden der evtl neue Aspekte einbringt, seinene Schwerpunkte waren: Kommunikation, Information insbes. für neue Mitglieder
• Aufgabe: Erweiterung der Aufgaben möglich da die Satzungsgemäßen Aufgaben das Amt nicht ausfüllen.
• Wahlkampfauftakt im Mai 2011: Klärung der Formalia, Raumakquise, Anträge an Landesvorstand für Beauftragung; Viele Schwierigkeiten wegen rechter Parteien, konnten gut ausgeräumt werden, sogar kostenfreie Saalüberlassung mit Diplomatie;
• Fast alles über Spenden Finanziert, ausser Kosten für Beamer und Leinwand Wahlkampf Auftakt => Bezierksbudget von ca. 380,-€
• weitere Aufgabe: Organisation der Gebietsversammlungen
• Besuche bei den Crews des Bezirks, leider wenig bei den Wochenendpiraten
• starkes Engagement bei den Crew-Neugründungen, eine selbst gegründet
• Wünschen an neuen GVertreter: Bindeglied, auch zur BVV-Fraktion und zur Landesebene
• Dank und weitere Fragen gerne später

GO-Antrag auf Streichung der Diskussion zur Gebietsvertretung wurde abgelehnt

TOP 4. Diskussion über die Gebietsvertretung

Antrag von Alohahe: Antrag auf Gebietsbeauftragten wird verlesen aus dem Pad__ __[[1]]

Frank: Redeanträge zum Flottentreffen am Ende der Verlesung Enno hat auch eine Vorlage per Mail herumgeschickt, die Alohahe zu statisch findet

Michael:

• würde gerne zuerst Ennos Antrag horen;
• Wir wählen einen Gebeitsvertreter, der dann vom Landesvorstand bestätigt wird" präziser formulieren und weiter nach vorne

weitere Gegenanträge: ad 4) warum explizit geheime Wahl, bei Personenwahlen sowieso, wenn das eine Person. wird beibehalten, nicht schädlich

Antrag politische Stellungnahme auf Bezirk einzugrenzen ist ein Konflikt mir Beschluss auf Landesebene Enno: steht so in der Landessatzung, damit andere Beschlüsse im Bezirk nicht gültig; Landessatzung hat hier Beschlusshoheit Janosch: andere Formulierung = Ändeurngsantrag 6.1.1) Der für politische Fragen Beauftragte kann öffentliche Erklärungen ausschließlich über den Bezirk Tempelhof-Schöneberg betreffende politische Fragen abgeben. Er koordiniert sich dafür mit der Pressestelle der Piratenpartei Deutschland Berlin und der Fraktion der Piraten in der BVV.

Änderungsantrag Frank: 6.1.2) Dem für politische Fragen Beauftragte ist gehalten, seine Aussagen mit den Piraten in Tempelhof-Schöneberg abzustimmen. Hierzu besucht er die Treffen der Crews im Bezirk, und organisiert mindestens alle 6 Wochen ein Flottentreffen.

Änderungsantrag: Kasse/Finanzbeauftragter: 6.2) Finanzbeauftragter 6.2.1) Der Finanzbeauftragte des Bezirks darf über die Verwendung des Bezirksbudgets Tempelhof-Schöneberg entscheiden. Der Finanzbeauftragte führt keine eigene Kasse, dies obliegt weiterhin dem Landesschatzmeister. Der Finanzbeauftragte verpflichtet sich, jede finanzielle Transaktion für die Mitglieder des Bezirks Transparent zu Dokumentieren. Der Finanzbeauftragte muss innerhalb von 48 Stunden den Mitgliedern des Bezirks Auskunft über jede Transaktion geben können.

GO-Antrag auf Meinungsbild: Antrag von Alohahe so annehmen

Enno: nur für Bezirk sprechen muss drin bleiben Finanzbeauftragten: Belege müssen eingereicht werden, bis 600,-€ kann er entscheiden Der Finanzbeauftragte führt keine eigene Kasse, kann gestrichen werden Rechtsgeschäfte:

Geänderte Antrags-Formulierung von Alohahe: [2] wird abgestimmt. Antrag angenommen

GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste. angenommen.

Änderungsantrag Michael: Ergänzung 6.1.1.) ...Er koordiniert sich dafür mit der Pressestelle der Piratenpartei Deutschland Berlin und der Fraktion der Piraten in der BVV **Änderungsergänzung: mit den zuständigen Stellen der Piratenpartei und der Fraktionen**

abgelehnt

TOP 5. Wahl eines Gebietsbeauftragten und eines Finanzbeauftragten

Frank Roeder stellt sich als Kandidat Gebietsbeauftragter vor:

• Crew Guybrush, seit Wahlparty
• Dipl.-Biologe, immer noch "PHD Student", jetzt freiberuflicher Consultant Regenerative Energien
• sieht das Problem Frauen bzw. nicht genug Frauen und Queers zu haben in Schöneberg nicht; kein Vertreter der Quote; Kegelclub "monothematisch"
• zusammenwachsen der Crews wird unterstützt, wie auch das Crew-Konzept als solches und auch Crew-Hopping
• es geht um Menschen, daher ist es wichtig, dass es auch Gesichter gibt; diese sollen das Liquid suchen
• Twitter, Mailinglisten, Syncforum; Überlegungen zu einem Blog
• Verantwortung für Liquidbeauftragung übernehmen, aber nicht selbst Beauftragter sein: Koordination; würde das aber selbst übernehmen, wenn es beschlossen wird.

Aufgaben

• organisatorische Beauftragung primär wie auf Landesvorstandsebene
• Gebietsversammlungen einberufen, Flottentreffen organisieren, Kommunikation zum Landesverband, auch in Richtung Bürger
• Politisch streng an Bezirksliquid halten, Aussagen nur bei Liquidmeinungsbildern
• kennt Squad P9, Presse und Wirtschaft/Umwelt
• eher auf Außenwirkung Schwerpunktstzung
• Kommunikation nach außen zu anderen Bezirken bei übergreifenden Themen;
• inhaltlich nicht in BVV-Fraktion einmischen
• Beschlüsse der LMV umsetzen und dafür kämpfen, auch gegen Bezirksverbände

Michael Ickes stellt sich als Gebiets- und Finanzbeauftragter vor:

• Politikwissenschaftler, 15 Jahre im Ausland, seit 3 Jahren in Berlin, freiberuflicher Politikberater
• hat die Zeit und kann das leisten
• Demonstration zum Konflikt Mandat und Amt als Bezirksverordneten
• langjährige SPD-Mitgliedschaft
• Konflikte in/zwischen Crews, Fraktion-Partei... hat das nicht wahrgenommen als Problem (nur Konflikte in der Fraktion, nicht Aufgabe des Gebietsvertreters)
• zusammenwachsen der Crews wird unterstützt, wie auch das Crew-Konzept als solches und auch Crew-Hopping
• nicht Anspruch Zukunftswerkstatt des Bezirks zu organisieren
• setzt eher auf Eigeninitiative der Mitglieder (auch Zukunftswerkstatt)
• Konzentration von politischen Entscheidungen ist nachvollziehbar, kann viell. mit Politikwissenschaften erklärt werden
• soll eigentlich ermutigen, Mitglieder sollen selbst aktiv werden, dann bekommen sie Unterstützung am Bsp. Skatepark: Bürger tratt heran, nach Diskussionen und Arbeit wird ein Antrag ausgearbeitet und dann auch von in der BVV unterstützt; auch hier: Chance ist das Liquid;
• politischen Overhead einsparen durch Michaels Wahl: Info- und Entschiedung ist gebündelt, um damit einen Ruck zu vollziehen
• Unterschied zu Bayern Secor: HUMOR
• Kann kein Themenbeauftragter sein, weil dazu muss man die dezidierte und legitimierte des Bezirkes kennen, das ist nicht möglich;
• Michael geht's ums Vorwärtskommen im Bezirk
• Viell. müssen hier neue Wege wie eine zentrale Info-Stelle gegeangen werden
• Verantwortung für Liquidbeauftragung übernehmen, aber nicht selbst Beauftragter sein: Koordination

Aufgaben

• organisatorische Beauftragung primär wie auf Landesvorstandsebene (wie Frank)
• Gebietsversammlungen einberufen, Flottentreffen organisieren, Kommunikation zum Landesverband, auch in Richtung Bürger
• + ansprechbar sein, für Wohlergehen der Mitglieder im Bezirk wie Jan Alohahe weiterführen
• großes Anliegen Liquid einzuführen und zu verwenden; als BVVler: leider Schwierigkeiten Anträge aus Liquid einzubringen und auch selber Liquid einzubringen
• inbes. Anliegen: Wahlprogramm zu erarbeiten auch auf Bezirksebene (haben nicht vor der Wahl gemacht, macht aber Sinn es jetzt hinterher zu machen, um eben die Crews einzubinden und eine gemeinsame LInie zu bekommen; BVV-Arbeit eine Linie geben)
• Finanzbeauftragter: muss halt gemacht werden; nicht der Ordentlichste, aber ist erfüllbar

Salomon G. Reyes stellt sich als Gebiets- und Finanzbeauftragter vor:

• Student Bacholor Maschinebau TU, z.Z. Homepage der Fraktion
• kann das machen, fühlt sich motiviert:
• ich brauche doch keinen Posten, um meine Arbeit zu machen
• Frank v.a., aber auch Michael, werden das gut machen, deshalb gestern kurzfristig zurückgezogen
• Michael's Kandidatur wird eher kritisch gesehen, daher stellt er sich doch der Wahl
• => Ämterhäufung zur Demonstration von Michael (ist kein Amt off.)
• bringt gerne auch Bekannte (tlw. auch weiblich) mit
• zusammenwachsen der Crews wird unterstützt, wie auch das Crew-Konzept als solches und auch Crew-Hopping
• nicht Anspruch Zukunftswerkstatt des Bezirks zu organisieren
• setzt eher auf Eigeninitiative der Mitglieder (auch Zukunftswerkstatt)
• Kann kein Themenbeauftragter sein, weil dazu muss man die dezidierte und legitimierte des Bezirkes kennen, das ist nicht möglich
• Verantwortung für Liquidbeauftragung übernehmen, aber nicht selbst Beauftragter sein: Koordination; sieht sich hier gar nicht.

Aufgaben

• organisatorische Beauftragung primär wie auf Landesvorstandsebene (wie Frank)
• symbolisiert eigentlich keine volle Arbeitsstelle: Als GB ist man die erste Anlaufstelle im Bezirk, aber nicht der erste Arbeiter im Bezirk
• => max. 5 Std. die Woche
• Information ist auch immer Sache der Leute, aber wenn auf ihn zugegangen wird, dann wird er immer reagieren
• Finanzbeauftragter: mache ich nicht gerne, wegen dem Gegencheck etc., aber aus demokratischen Gründen übernehme ich das gerne

Wahl zum Gebietsbeauftragten (Wahlsystem wurde vorgestellt, keine Fragen) nach Approval Voting:
27 abgegebene Stimmen, 1 ungültige Stimme, 26 gültige Stimmen
1) Frank Roeder 20
2) Michael Ickes 6
3) Salomon G. Reyes 20

Stichwahl nach Approval Voting wegen gleicher Stimmenzahl:
1) Frank Roeder 19
2) Salomon G. Reyes 9

Frank nimmt die Wahl an

Wahl zum Finanzbeauftragten nach Approval Voting:
23 abgegebene Stimmen, 1 ungültige Stimme, 22 gültige Stimmen 1) Michael Ickes 4
2) Salomon G. Reyes 18

Salomon nimmt die Wahl an

TOP 6 Berichte der Bezirksverordneten

Stefan Schulz-Günther

• haben uns zusammengefunden (es gibt jetzt einen rotierenden Vorsitz)
• Formal Foo (schriftliche, mündliche, große Anfragen, Geschäftsordnung kennen wir schon besser als der BVV-Vorstand?)
• Interessante Einblicke in die Lokalpolitik ( - ritualisierte Hahnenkämpfe in der BVV und teilweise auch in den Ausschüssen!, aber Offenheit bis zu einem bestimmten Grad, Unsicherheit im Umgang mit uns... Michael Ickes inzwischen prominent ;-) Haben gelernt, dass wir auch verschiedene Positionen haben können...
• Sehr viel Arbeit, Ausschüsse müssen wir alle abdecken, Anträge finden und formulieren, müssen uns selbst organisieren ? wir haben nach den ersten Erfahrungen nun einige entscheidende Änderungen in unserer Orga gemacht (Finanzen 380 € Sachmittel und 1.333 € Personalmittel). Wir haben den festen Fraktionsmitarbeiter gekündigt, Rebecca unterstützt uns jetzt vorerst als Honorarkraft im Büro, wir brauchen ab er noch weitergehende Unterstützung (thematische Fireteams) außerdem kann man konkrete Projekte bei uns machen, entweder wir informieren über unsere Webseite oder ihr habt Idee ? nötig: Projektbeschreibung, der Zeitaufwand, der Zeitraum und die finanziellen Vorstellung (auf Honorarbasis, also Steuernummer) bis unserer Kohle alle ist Z.B.:
• Planung ? mehr an den Bürger gehen (Tische, Fahrrad, Flyer)
• brauchen mehr Rückmeldung (bitte LQFB!!)

• viele Ausschüsse mit 4 Leuten, viel Selbstorganisation
• nach 1.
• Torsten wurde gekündigt, Rebecca ist jetzt dabei: jetzt Projekte ausgeschrieben
• 380,- Sachmittel, 1300,- Personal
• jetzt Projekte ausgeschrieben und kann auch beantragt werden mit Zeit und Kosten-Schätzung, Rechnung dann an die Fraktion, Rebecca kann informieren
• jetzt: mehr Fokus auf die Bürger, auch mit Flyern (gibt's hier wen?)
• wir bracuhen mehr Rückmeldung => daher jetzt hier kurz, um zu Liquid zu gehen
• Ausschüsse können auch gerne von Piraten und Bürgern besetzt werden, die bereit sind, sich einzuarbeiten
• die klare Bitte an die Piraten: wenn es wichtige Themen gibt, informiert uns, zeigt Initiative, bereitet Anträge vor... es wird immer unterstützt werden
• BITTE; BITTE HELFT UNS!
• auf der Fraktionsseite können Anträge formuliert und auch durch Forum an die Fraktion herangetragen werden
• Problem: Ehrenamt vs. o.g. Bezahlung
• => Wenn es um vertraglich vereinbarte Zuarbeiten geht, die die Fraktion wirklich braucht, dann kann beim Ehrenamt nicht eingefordert werden;
• => gerade Leute, die sich engagieren, die aber selbst sich noch nicht einmal einen Kaffee o.ä. leisten können, sollen sich dennoch engagieren können;
• => Tätigkeit auch wirklich für die Fraktion, nicht normale politische ehrenamtliche Tätigkeit

Anfrage an die Fraktion:

• kann man nach jeder Ausschüss-, BVV- und Fraktionssitzung über die Mailingliste einen Kurzbericht liefern; Gedanke ist da, aber leider noch nicht umgesetzt
• Tagesordnungen der nächsten Ausschüsse auf die Website tun, damit man etwas beitragen kann; nicht erst am selben Tag, sondern rechtzeitig
• daher auch die Idee der Fireteams zur themenspezifischen Unterstützung der Fraktion
• => auch Frust, weil auf z.B. diesen Aufruf keine Reaktion erfolgte;
• einmal die Woche Fireteams-Sitzungen => Räumlichkeiten, um nicht immer was verzehren zu müssen
• Zeitpunkt der Fraktionssitzungen: führt auch dazu, dass man nicht teilnehmen kann, wenn man einen Job hat. Antrag zu anderen Terminen im Wechsel liegt von Jan Alohahe vor;
• => Ziel: einen Termin im MOnat zu einem anderen Zeitpunkt: Montag abends; viell. sogar im Rahmen eines Crew-/Flottentreffens
• => Vorteil: Meinungsbilder können vor Beschlüssen abgefragt werden (bisher jedoch keine Beschlüsse auf Fraktionssitzungen außer Personal)
• Flottentreffen im Rathaus möglich?
• wünschen sich Liquid auf Bezirksebene
• offene Fraktionssitzung i.S. eines Ideenpools als weitere Anregung
• Infotafeln im Rathaus-Foyer nur für Personenvorstellung und Sprechstunden

TOP 5. Einführung einer digitalen Bürgerbeteiligungsplattform im Bezirk (LFB)

a) Kurzvorstellung der gesamten Anträge
1. Meta Antrag
2. Liquid mit bürgerlichen Namen
2.1. Liquid mit optionalem bürgerlichen Namen
3. Liquid mit Pseudonymen
3.1. Änderungsanträge Michael
4. Janoshs Modularer Antrag
5. Neuköllner Vorgehen => sollte nach MIcks Minimum heute sein, um wenigstens starten zu können, und dann auch schnell zu einem langfristigen Beschluss zu kommen.
6. LqFB2.0
7. Michael Modular
8. Fraktionsgelder (ohne Antragsteller!)
9. Tempelhofer Feld

b) GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung:

• Abstimmung der konkurrierenden Verträge, und dann nur über den gewählten abstimmen
• auf jeden Fall einen Beschluss

Abstimmung: für Vertagung mit knapper Mehrheit angenommen

c) GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Nur Antrag 7 über Liquid behandeln
abgelehnt

d) GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung:

• Nur noch Verschiedenes machen und Liquid nicht behandlen
• angenommen

Versammlung beendet

gez. U. Töpfer (Protokollführerin)

gez. Rebecca Cotton (stellv. Versammlungsleiterin)