BE:Gebietsversammlungen/Tempelhof-Schöneberg/Protokoll 2011.2

Protokoll der Gebietsversammlung Tempelhof-Schöneberg 2011.2

Beginn: 16:08

TOP 1: Eröffnung und Formalia

Eröffnung durch GA

7 von 49 Stimmberechtigten akkreditiert.

Einladung korrekt, Versammlung beschlußfähig

Versammlungsleitung: Jakob 6 ja / 1 nein -> gewählt

Protokoll: Simon 6 ja / 1 nein -> gewählt

Zulassung von Gästen: 6 ja / 1 nein -> Zustimmung

Bild- und Tonaufnahmen: 6 ja / 1 nein -> Zustimmung

Zulassung der Presse: 6 ja / 1 nein -> Zustimmung

Vorstellung TO

Antrag: TOP 2 streichen, formelle Gegenrede, Abstimmung 2 ja / 4 nein -> Ablehnung

TO beschließen: 6 ja / 1 nein -> Zustimmung

Wahlleiter: Maha 6 ja / 1 nein -> gewählt, bestimmt Sabine und GA als Wahlhelfer, keine Einsprüche

TOP 2: Wahl Direktkandidaten WK 6, 7, 8

keine Kandidaten, also keine Wahl

Alex: Wenig Piraten in 6, 7, 8, daher keine Kandidaten

Michael: Kandidaturen offen lassen für evtl. weitere Kandidaten bis zum Stichtag

Alex: Sieht nicht, woher diese Kandidaten kommen sollen

TOP 3: Bericht zur Planung der Wahlkampfauftaktveranstaltung

Programmentwurf wird ausgeteilt

Alex: Wir gehen davon aus, dass der BVV-Saal für den 7. Mai bestätigt wird. Ausarbeitung der einzelnen Programmpunkte durch Kleingruppen

GA: Bittet um Kontakt im Vorfeld, was er sagen soll bei der Begrüßung

Simon: Kontakt über Alex

Alex: Punkt "BI in TS - Damals und heute": BI werden angeschrieben und um Informationen gebeten, dieser Punkt soll die Bürger besonders interessieren. GV möge beschließen, das Testliquid einrichten zu lassen. Ansonsten Vortrag über den Stellenwert von Bürgerbeteiligung, Beispiele Guttenberg und Arabiendomino. Direktkandidatenvorstellung verbunden mit multimedialer Präsentation der jeweiligen Wahlkreise, wobei auch 6, 7, 8 nicht ausgelassen werden sollen.

TOP 4: Wahlkampf

GA: Auf Landesebene vorigen Sonntag Wahlkampftreffen mit Diskussion der politischen Kultur der Piraten, Dienstag Vorbereitungstreffen mit wenigen Menschen, Vorstellung von Moderations- und Entscheidungstechniken, Freitag Treffen in großer Runde, Vorstellung der Ergebnisse des Treffens von Dienstag, Beschluß, einen Workshoptag am 3.4. zu machen. Protokoll: http://be-wahlkampf.piratenpad.de/110311

Sabine: Pad nutzen, damit Entscheidungen auch allen bekannt sind und nicht Themen immer wieder neu aufgebracht werden. Hinweis auf allgemeines piratisches Mandat, Vorstand wahrt plausible deniability bei komischen Sachen. Am Workshoptag sollen sich auch Gruppen zusammenfinden, die dann gemeinsam konkrete Ideen erarbeiten. Mittwochs, 18:00 gibt es noch ein regelmäßiges Treffen, um konkrete Wahlkampfaktionen zu koordinieren.

TOP 5: Verschiedenes

Alex: Einreichung der Kandidaten beim Wahlleiter, WK 1 - 4 sind eingereicht, Unterschriftenformulare liegen im Yorck52 bereit und werden von Simon noch wikifiziert. Balkenpflege und Beurkundung beim Wahlamt obliegt den jeweiligen Kandidaten. Unterschriften von Stefan fehlen noch für dessen Anmeldung und die der BVV-Liste.

Maha: Weitere Gebietsversammlung?

Antrag: Die GV möge beschließen, die Crew Guybrush Threepwood mit der Erarbeitung eines Bezirkswahlprogramms für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg zu beauftragen.

Keine Redebeiträge, 7 ja / 0 nein -> Zustimmung

Antrag Sabine: Die GV möge beschließen, beim Landesvorstand die Einberufung einer weiteren GV am 18.6. zu beantragen.

Sabine zieht zurück, hält aber das Datum als Empfehlung aufrecht.

Michael weist auf die Anti-Atom-Demo und -Mahnwache hin.

GA bedankt sich bei Jakob für die gelungene Versammlungsleitung.

Jan hat noch keine weiteren Informationen zur Reservierung des BVV-Saals.

Ende: 17:08