BE:Gebietsversammlungen/Pankow/2012-11-03

Gebietsversammlung Pankow 2012.3

• Datum: Samstag, 03.11.2012
• Uhrzeit: Beginn der Akkreditierung 14:30 Uhr, Versammlungsbeginn 15 Uhr
• Hashtag: #gvp123
• Tagungsort: Seniorenstiftung Prenzlauer Berg Gürtelstraße 32a MAP Webseite der Einrichtung
  • Das Seniorenheim ist barrierefrei zugänglich.
  • Verpflegung: Wir können uns selbst Speisen und Getränke mitbringen. Der Gecko-Squad wird - wie schon bei der LMV - für leckeres Essbares, incl. Crepes, sorgen! Vielen Dank schon mal dafür! Es besteht aber auch die Möglichkeit, in der Cafeteria der Einrichtung Kaffee, kalte Getränke, Kuchen und Obst für kleines Geld zu kaufen.
• Wegbeschreibung
  
  • mit der Metrotram M4 bis zur Haltestelle Greifswalderstraße/Ostseestraße oder Antonplatz
  • mit der Metrotram M4, M13 und Tram 12 bis Haltestelle Antonplatz
  • mit den Bus-Linien 156 und 200 bis Haltestelle Michelangelostraße

Gebietsversammlung in der Satzung

Einladungsbeschluss des LV Vorstandes, i.A.

Protokollpad

http://piratenpad.de/p/20121103-gvp123

Vorläufige Tagesordnung

1. Feststellung, dass satzungsgemäß eingeladen worden ist
2. Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Presse
3. Wahl der Versammlungsleitung und Protokollanten
4. Wahl des Wahlleiters und seiner HelferInnen
5. Abstimmung über die Tagesordnung
6. Berichte der Bezirksverordneten & Fragen
7. Berichte der Gebietsbeauftragten & Fragen
8. Stand beim Bezirksliquid und Akkreditierung zum LiquidFeedback-System Pankow
9. Diskussion und Planung: Aufstellungsversammlung für Pankower Direktkandidaten
10. Anträge
11. Wahlen
12. Sonstiges
13. Beschlussfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung

i.A.

(Änderung gegenüber EInladungsmail: "Begrüßung und Formalia" in vier Punkte etwas detaillierter aufgeteilt - Bertapetra 22:32, 2. Nov. 2012 (CET))

Versammlungsämter

Kandidaten für Versammlungsleitung, Wahlleiter, Wahlhelfer und Protokollanten gesucht!

• Versammlungsleitung: Gerhard Anger (GA)
• Versammlungsleitungshelfer: Mirco, Arthur (AK)
• Protokollanten: Georg (aber nicht die ganze Zeit)
• Wahlleiter
• Wahlhelfer: Rudi

Teilnehmende

Um dich als stimmberechtigt teilnehmend anzumelden, ist folgendes zwingend erforderlich:

• ein gültiges Ausweisdokument (Personalausweis oder Reisepass + Meldebescheinigung)
• dass du mit deinen Beitragszahlungen nicht mehr als 3 Monate im Rückstand bist

Hilfreich ist außerdem

• ein Nachweis der Beitragszahlung, falls wir die Buchung noch nicht erfasst haben sollten
• dein Mitgliedsausweis (sofern schon übergeben)

Bitte eintragen!

komme sicher

1. Mirco
2. pBluros
3. Enno Park 20:52, 10. Okt. 2012 (CEST)
4. Schorschi 22:30, 10. Okt. 2012 (CEST)
5. Marsupilami 14:04 19. Okt. 2012
6. jaNA
7. Sonja
8. Fumuckel
9. Bertapetra
10. Rudi
11. Skinnerbox 07:45, 2. Nov. 2012 (CET)
12. Achim

nicht stimmberechtigte Gäste (sofern zugelassen)

1. Tobias Conrad 15:16, 3. Nov. 2012 (CET)

Anträge

Falls jemand Anträge einreichen möchte, am besten gleich folgendes Template ausfüllen:

 

Musterantrag

2012-09-27

NR: PANKOW000

Text

Mustertext

Ergebnis

-

Begründung

Musterbegründung

Antragsteller

(Liste von Namen)

Dafür

(Anzahl)

Dagegen

(Anzahl)

Enthaltung

(Anzahl)

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

-

Die Versammlungsleitung möchte bitte darauf achten, dass einige Anträge nicht nacheinander sondern gegeneinander abgestimmt werden müssen. Vorschlag für eine Antragsreihenfolge:

Grunsatzanträge zu Liquid Feedback:

• 012 vs 013 vs 014 vs 023

Sonstige Anträge zu Liquid Feedback:

• 002
• 003
• 004
• 017
• 019
• 024
• 001

Direktkandidaten:

• 007 vs 015 vs 016
• 025
• 021
• 020

Richtlinien fürs Blog:

• 009 vs 018

Sonstige Anträge:

• 008
• 010
• 022

Zurückgezogen:

• 005

Einen überblick über die bisherige Beschlusslage findet ihr hier http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Pankow/Beschl%C3%BCsse

PANKOW001

 

BeauftragteN für Liquid Feedback Pankow wählen

2012-08-20

NR: PANKOW001

Text

Die Gebietsversammlung wählt für den Bezirk Pankow einen Beauftragten oder eine Beauftragte, der / die sich um den Betrieb des Bezirksliquids kümmert. Diese Person hält Kontakt zum LaVo-Mitglied mit dem entsprechenden Geschäftsbereich, ist vernetzt mit den Bezirken, die ein Bezirksliquid betreiben oder planen und sorgt für den reibungslosen Ablauf, selbstverständlich in enger Zusammenarbeit mit den Akkreditierungspiraten und den UserAdmins. Dazu gehören u.a. das ggf. Anpassen der Betriebsdokumentation, das Umsetzen von Liquid-Initiativen im Bereich Themensbereich- oder Verfahrensadministration und die Einhaltung der Sperrungen nach Ablauf der vereinbarten Frist.

Ergebnis

zurueckgezogen

Begründung

Wir brauchen jemanden, der / die sich um die genannten Aufgaben kümmert. Von alleine passiert das nicht. Damit alle Beteiligten gut zusammenarbeiten, braucht es einen Beauftragten, der das überwacht. Die Person kann gleichzeitig GebietsbeauftragteR sein, muss aber nicht.

Antragsteller

Bertapetra 17:09, 20. Aug. 2012 (CEST) übernommen von Gordon 13:19, 3. Nov. 2012 (CET), zurückgezogen von Gordon

Dafür

(Liste von Namen)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

-

PANKOW002

 

Gemeinsame LQFB-Instanz mit anderen Bezirken

2012-08-26

NR: PANKOW002

Text

Die Versammlung möge folgendes beschließen: Falls andere Berliner Bezirke der Instanz beitreten wollen, dürfen die Teilnehmer dieselben Daten einsehen, wie die Teilnehmer aus Pankow. Das schließt Profildaten wie unter anderem den bürgerlichen Namen mit ein.

Ergebnis

zurueckgezogen

Begründung

Die GV 2012.2 hat dem bereits für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg zugestimmt. Bisher bedarf es für jeden einzelnen Bezirk einen neuen Beschluss. Dies soll mit diesem Beschluss vereinheitlicht werden. Insbesondere weil Friedrichshain-Kreuzberg einem ähnlichen Beschluss bereits zugestimmt hat. Wenn Pankow diesem Antrag ebenfalls zustimmt ist eine einfachere Einbindung anderer Bezirke möglich.

Antragsteller

Gordon.berlin 13:38, 27. Aug. 2012 (CEST)

Dafür

Mirco 18:40, 26. Aug. 2012 (CEST)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

-

PANKOW003

 

Außerordentliche Teilnehmer LQFB

2012-08-27

NR: PANKOW003

Text

Die Gebietsversammlung möge beschließen Piraten mit Wohnsitz in Berlin als außerordentliche Teilnehmer anzuerkennen, die auf einer Gebietsversammlung, einen Antrag auf Stimmrecht stellen und diesen mit inhaltlicher Arbeit und/oder Beteiligung an der Bezirkspolitik begründen können.

Ergebnis

zurueckgezogen

Begründung

Somit wird engagierten Piraten, die zwar keinen Wohnsitz im Bezirk haben, sich aber dennoch für die Belange von Pankow engagieren und interessieren die Chance eingeräumt, bei Meinungsbildern und Abstimmungen mitzuwirken. Dies ist gerade bei bezirksübergreifenden Themen (Beispiel: Mauerpark) wichtig und hebt die Qualität der Abstimmung.

Antragsteller

Gordon.berlin 13:45, 27. Aug. 2012 (CEST)

Dafür

(Liste von Namen)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

-

PANKOW004

 

Indizierung der LQFB-Instanz durch Suchmaschinen

2012-09-01

NR: PANKOW004

Text

Die Versammlung möge folgendes beschließen: a) Die LQFB-Instanz soll durch Suchmaschinen indiziert werden. b) Die LQFB-Instanz soll durch Suchmaschinen NICHT indiziert werden.

Ergebnis

zurueckgezogen

Begründung

Die Indizierung der LQFB-Instanz durch Suchmaschinen z.B. Google ist derzeit deaktiviert. Die GV muss eine Entscheidung darüber treffen wie zukünftig verfahren werden soll. Option A würde es Suchmaschinen erlauben den öffentlichen Bereich der Instanz zu durchsuchen und in ihren Index aufzunehmen. Option B (derzeit eingestellt) versucht über eine robots.txt Suchmaschinen anzuweisen keine Indizierung vorzunehmen (in der Regel halten sich die Suchmaschinen auch daran). Klarnamen (sofern nicht als Pseudonym gewählt) sind hiervon nicht betroffen, da um das Klarnamen- / ID-Feld einzusehen eine Anmeldung am System notwendig ist.

Antragsteller

Gordon.berlin 01:19, 1. Sep. 2012 (CEST)

Dafür

(Liste von Namen)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

-

PANKOW005

 

Antrag auf Wahl eines Wahlkampfbeauftragten

2012-09-08

NR: PANKOW005

Text

Wie auf Landesebene, soll es auch auf Bezirksebene jemanden geben, der / die sich mit der Orga des Wahlkampfes befasst: Wir brauchen Lager / Büro im Bezirk oder mit einem anderen Bezirk zusammen, das muss organisiert werden. Wir brauchen jemanden mit Übersicht über die Bestellungen und Lieferungen des Materials, Logistik für die Infostände, etc.

Ergebnis

zurueckgezogen

Begründung

Bei der vergangenen Wahl der Bezirksbeauftragten hatten wir noch keine Notwendigkeit, jemanden mit der Koordination des Wahlkampfes zu beauftragen. Nun halte ich es für eine gute Idee, eine Person damit zu betrauen. Idealerweise jemand, der/die sich bereits im letzten Wahlkampf dabei nicht zu doof angestellt hat. Die Person sollte unbedingt Orgatalent und Zuverlässigkit mitbringen.

Antragsteller

Bertapetra

Dafür

(Liste von Namen)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

-

PANKOW006

 

Entscheidungsfreiheit der Bezirksbeauftragten über die Kosten von Infoständen bis zu einer Summe von 100 Euro.

2012-09-08

NR: PANKOW006

Text

Die Bezirksbeauftragten und der/die Wahlkampfbeauftragte sind berechtigt, im Fall der Gebühr von Infoständen bis zu 100 Euro pro Stand (auf einem Stadtteilfest o.ä.) auszugeben.

Ergebnis

zurueckgezogen

Begründung

Durch den Beschluss der GV 2012.1 vom 29.2.2012 sind die Gebietsbeauftragten an eine Summe von 50 Euro gebunden, bis zu der sie ohne weiteren Beschluss handeln können. Straßen- oder Stadtteilfeste sind nicht durch unsere Genehmigungen gedeckt und müssen gesondert bestellt werden. Ich bin der Meinung, dass 100 Euro für einen Stand pro Tag nicht überschritten werden sollten. Dieser Betrag ist jedoch üblich und sollte somit ohne weitere Bürokratie von den Beauftragten ausgegeben werden können.

Antragsteller

Bertapetra

Dafür

(Liste von Namen)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

-

PANKOW007

 

Zeitnah eine(n) DirektkandidatIn aufstellen!

2012-09-27

NR: PANKOW007

Text

Die Piraten bitten den Landesvorstand spätestens im Januar 2013 eine Aufstellungsversammlung für den Bezirk Pankow durchzuführen.

Ergebnis

abgelehnt

Begründung

Wir sollten so schnell wie möglich eine(n) KandidatIn aufstellen. Wir brauchen möglichst viel Zeit um unsere(n) KandidatIn zu schulen, in der Presse zu puschen und im Bezirk bekannt zu machen. Andere Parteien sind uns bereits in diesem Punkt längst voraus. Auch andere Bezirke machen sich Gedanken, z. B. Neukölln will die AV im November durchführen.

Antragsteller

pBluros

Dafür

(Anzahl)

Dagegen

(Anzahl)

Enthaltung

(Anzahl)

Umsetzungsverantwortlich

{{{Umsetzungsverantwortlich}}}

Umgesetzt

-

PANKOW008

 

Meinungsbild auf Art der Räumlichkeit für GV und andere Versammlungen

2012-09-27

NR: PANKOW008

Text

Ich bitte um ein Meinungsbild, welche Art der Räumlichkeit für GV und andere Versammlungen bevorzugt wird: eine gastronomische Einrichtung oder ein Raum, in dem wir uns selbst versorgen

Ergebnis

-

Begründung

Es gibt Für und Wider in beiden Fällen: In Kneipen, Restaurants o.ä. wird erwartet, dass wir dort konsumieren. Es ist natürlich praktisch, bei langen Versammlungen eine entsprechende Versorgung mit Speisen und Getränken zu haben, aber für viele besteht dort ein - gefühlter oder tatsächlicher - Konsumzwang, der durchaus von der Teilnahme abhalten kann. Wenn das so ist, wäre es schlecht für die Arbeit der Pankower Piratinnen. Auf der anderen Seite steht Arbeit: es wäre zu klären, wie man in anderen Räumlichkeiten Speisen, oder zumindest Getränke anbietet. Auf Spendenbasis ist eine Möglichkeit, das BE:Squads/Vegane_Versorgung Gecko-Squad ist eine andere Möglichkeit.
Kostenlose Räumlichkeiten zu finden, in denen wir uns selbst versorgen können, ist übrigens möglich. Gastronomie ist keineswegs die einzige Option, einen Raum zu finden.

Antragsteller

Bertapetra 13:33, 9. Okt. 2012 (CEST)

Dafür

(Anzahl)

Dagegen

(Anzahl)

Enthaltung

(Anzahl)

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

-

PANKOW009

 

Richtlinien für die Veröffentlichung von Blogbeiträgen auf dem Bezirks-Blog

2012-10-10

NR: PANKOW009

Text

Für die Veröffentlichung von Blogbeiträgen auf dem Bezirks-Blog piratenpartei-pankow.de sind nachfolgende Richtlinien verbindlich zu beachten:

• Der Blog der PankowPiraten dient der Außendarstellung der Aktivitäten der Piratenpartei im Bezirk. Wir richten uns damit an die interessierte Öffentlichkeit, Piraten (vornehmlich aus Pankow und Berlin) und darüberhinaus an die Presse.

Nur, wenn alle der folgenden Punkte von beiden Personen (siehe Punkt 5) eindeutig mit "Ja" beantwortbar sind, darf der jeweilige Beitrag veröffentlicht werden. Es findet keine Freigabe durch den oder die Bezirksbeauftragte(n) statt.

1. Gibt es einen eindeutigen Bezug zu Pankow oder Kernthemen der Piraten?
2. Dienen evtl. vorhandene Polemik oder provokante Äußerungen als Beitrag zur konstruktiven Diskussionskultur?
3. Gibt es keine Beleidigungen, rassistische oder diskriminierende Äußerungen? Keine Aufrufe zu Straftaten?
4. Sind die Fakten überprüfbar und entsprechen der Wahrheit?
5. Hat eine weitere bekannte und benannte Person den Blogpost gegengelesen (ggf. den Post nicht direkt veröffentlichen, sondern erst als Entwurf speichern)?

Ergebnis

-

Begründung

-

Antragsteller

Georg, Jan, Petra

Dafür

(Anzahl)

Dagegen

(Anzahl)

Enthaltung

(Anzahl)

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

-

PANKOW010

 

Anschaffung einer Info-Stand Überdachung, auch Pavillon genannt.

2012-10-11

NR: PANKOW010

Text

Es wird ein Markt Pavillon in orage (RAL2000) angeschafft. Der Preis liegt bei max. 600€ Wir werden nur so viel ausgeben, wie für eine ordentliche Qualität nötig ist. Beispiel: http://www.evotent.de/de/die_moeglichkeiten.php Wahrscheinlich kaufen wir dieses: http://www.displayhersteller.de/faltzelte-faltpavillon/maxxi-tent-3x3m-30mm-profil/ Gestell mit Zeltdach und 3 Seitenwänden, 300 x 300, 585,00€

Ergebnis

-

Begründung

auch wenn es in den Genehmigungen des Bezirksamtes ausgeschlossen ist, brauchen wir für schlechte Wetterverhältnisse eine Überdachung. Infos-Stände abhalten ist wichtig! Und das Material sollte nicht nass werden. Hier ein Beispiel aus MaHe https://twitter.com/i/#!/Piraten_MaHe/media/slideshow?url=http%3A%2F%2Fyfrog.com%2Fesrogepnj

Antragsteller

Mirco

Dafür

(Anzahl)

Dagegen

(Anzahl)

Enthaltung

(Anzahl)

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

-

PANKOW011

 

Antrag auf Wahl einer Piratin für den Frauenbeirat

2012-10-15

NR: PANKOW011

Text

1. Die Versammlung beschließt die Wahl einer Piratin für den Frauenbeirat.

Ergebnis

angenommen

Begründung

-

Antragsteller

Gordon 23:09, 15. Okt. 2012 (CEST)

Dafür

(Anzahl)

Dagegen

(Anzahl)

Enthaltung

(Anzahl)

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

-

PANKOW012

 

Sofortige Einführung Liquid Feedback für Pankow ohne Klarnamenszwang

2012-10-18

NR: PANKOW012

Text

Die Gebietsversammlung möge die zeitnahe Einführung eines Liquid Feedback für den Bezirk Pankow ohne Klarnamenszwang in nicht später als 3 Wochen beschließen. Sollte die genannte Frist von 3 Wochen nicht umsetzbar sein, wird eine Begründung erforderlich. Für die weitere Realisierung soll dann ein verbindlicher schnellstmöglicher Termin genannt werden. Die zeitliche Umsetzung des Beschlusses samt aller notwendigen Schritte soll offen und transparent erfolgen. Im Falle einer zeitlichen Verzögerung behält der Beschluss seine Gültigkeit, so dass keine weitere Abstimmung erforderlich wird. Der Landesvorstand ist angehalten, zeitnah alle nötigen Beschlüsse zu einer schnellstmöglichen Umsetzung zu fassen. Eine mögliche Umsetzung eines ’denkbaren beschränkten Klarnamensprinzips’ ist nicht Bestandteil dieses Antrags und soll falls gewünscht gesondert abgestimmt werden, nachdem die Forderung des Datenschutzbeauftragten, Berliner Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit – Bereich Recht I, nach einer Transparenz der Datenverarbeitung des LQFB realisiert ist.

Ergebnis

abgelehnt

Begründung

Seit der letzten Gebietsversammlung am 19.05.2012 warten wir auf die Einführung eines Liquid Feedback für den Bezirk Pankow, die bis dato nicht erfolgt ist, obwohl sämtliche notwendigen Schritte zur Akkreditierung wie in Antrag Bezirksliquid005 der letzten Gebietsversammlung mehrheitlich beschlossen, bereits seit einiger Zeit umgesetzt sind. Da besagte Einführung des Bezirksliquid wie bisher mit Klarnamenszwang geplant an den klaren verfassungs- und datenschutzrechlichen Einwänden des Datenschutzbeauftragten, Berliner Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit – Bereich Recht I, scheiterten, soll nun eine LV LQFB Instanz ohne weitere Prüfung verwendet werden. Kurz: Das, was auf Landesebene gilt, soll nun auch endlich auf Bezirksebene eingeführt werden. Das Bezirksliquid ist norwendig, damit die Piratenpareitmitglieder des Bezirks ihre Empfehlungen an die entsprechenden Bezirksverordneten aussprechen können. Die weitere unnötige Verzögerung eines Bezirksliquid erschwert die Entscheidungsfindung der Bezirksverordneten.

Antragsteller

Harry , Edmund21:34, 18. Okt. 2012 (CEST), Arthur (AK)

Dafür

(Anzahl)

Dagegen

(Anzahl)

Enthaltung

(Anzahl)

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

-

PANKOW013

 

Liquid Feedback Jetzt!

2012-09-27

NR: PANKOW013

Text

Die Gebietsversammlung möge die Nutzung der LV LQFB Instanz mit Gebietskennzeichen für die Meinungsbildung im Bezirk beschließen.

Ergebnis

abgelehnt

Begründung

Wir brauchen für Meinungsbilder zur aktuellen Bezirkspolitik eine Plattform. Vor einem Jahr(!) haben wir LQFB im Bezirk beschlossen und haben immer noch keins. Auf der letzten LMV wurde eine Beschluss gefasst, der den Betrieb und Akkreditierung aller Instanzen im LV Berlin regelt, auch in Pankow. Dieser wird vom Vorstand geprüft, das kann dauern. Wenn wir Gebietskennzeichen verwenden können wir sofort starten, haben keinen Akkreditierungsaufwand und eine relevante Menge von akkreditierten Piraten im System. Wir sind unabhängig von dem Ergebnis der Prüfung von X018 durch den Vorstand und die Klage gegen unsere bisherigen LQFB Beschlüsse hat sich damit auch erledigt. Liquid Feedback im Bezirk? Jetzt!

Antragsteller

Arthur (AK)

Dafür

(Anzahl)

Dagegen

(Anzahl)

Enthaltung

(Anzahl)

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

-

PANKOW014

 

Bestehendes Liquidfeedback-System in Betrieb nehmen

2012-10-31

NR: PANKOW014

Text

Das auf den Gebietsversammlungen 2011.4, 2012.1 und 2012.2 am 30.11. 2011, am 29.2.2012 und am 19.5.2012 beschlossene und bereits vom Landesvorstand zur Verfügung gestellte Liquidfeedback-System wird möglichst umgehend in Betrieb genommen. Deshalb möge die Gebietsversammlung beschließen

1. Die zwischen dem 31.5.2012 und dem 2.11.2012 durch die gewählten Akkreditierungspiraten durchgeführten Akkreditierungen bleiben gültig.
2. Ab dem 3.11.2012 werden Akkreditierungen von Teilnehmern nur noch auf Gebietsversammlungen durchgeführt und auf sonstigen Versammlungen, zu denen der Landesvorstand vorab alle Piraten des Bezirks eingeladen hat.
3. Jeder Teilnehmer stellt sich unter Vorlage seines Personalausweises und der Angabe seiner Mitgliedsnummer persönlich auf einer Gebietsversammlung vor und weist durch Vorlage seiner Stimmkarte nach, dass er stimmberechtigt ist. Erfolgt die Akkreditierung auf einer sonstigen Versammlung, ist die Stimmberechtigung durch ein Mitglied oder einen Beauftragten des Landesvorstandes zu überprüfen.
4. Sofern nicht bereits geschehen, wählt die Gebietsversammlung einen Bezirksbeauftragten und beauftragt diesen mit der Umsetzung des Beschlusses.
5. Im Falle eines Rücktritts des für das Liquidfeedback-System zuständigen Bezirksbeauftragten kann ein Interimsbeauftragter vom Landesvorstand ernannt werden werden, der die Aufgaben bis zur nächsten regulären Gebietsversammlung wahrnimmt.
6. Verlangt ein Teilnehmer die Löschung seiner Daten aus dem System, so wird das Nutzerprofil umgehend gesperrt und von personenbezogenen Daten befreit. Die zugehörigen Inhaltsdaten (Initiativen, Abstimmungen) werden pseudonymisiert.
7. Ein Jahr nach Ende einer Abstimmung werden alle Abstimmungsdaten gelöscht und die Antragstexte pseudonymisiert, sodass im System nur noch Text und Überschrift der Initiativen sowie das Abstimmungsergebnis eingesehen werden kann.

Hierzu passend benutzen wir die gemeinsam mit den Piraten in Friedrichshain-Kreuzberg ausgearbeiteten Nutzungs- und Datenschutzbestimmungen mit einer für den Bezirk Pankow angepassten Betriebsdokumentation. Der Stand der Entwürfe kann hier eingesehen werden: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Friedrichshain-Kreuzberg/Bezirksliquid#Dokumente

Ergebnis

angenommen

Begründung

Wir haben bereits die Einführung des Systems beschlossen und mehrmals darüber abgestimmt. Der Einführungsprozess war durch eine laufende Begutachtung sowie die Überlastung Landesvorstandes und dessen Neuwahl gebremst. Das System steht zur Verfügung und muss lediglich in Betrieb genommen werden. Dazu muss die Gebietsversammlung einen Beauftragten wählen, der sich darum kümmert. Der letzte gültige Beschluss enthielt einen Forumulierungsfehler, wonach neue Teilnehmer von "von der Versammlung gewählten Akkreditierungspiraten" zu akkreditieren sind. Es hätte "von der Gebietsversammlung gewählten" heißen müssen, die Intention des Beschlusses stand jedoch nie außer Frage. Dieser Antrag stellt klar, dass die bisher durchgeführten Akkreditierungen gültig sind. Derzeit gibt es keine Schnittstelle zur automatischen Abfrage von Mitgliedsdaten und Stimmberechtigungen. Das Führen von weiteren Datenbanken wirft datenschutzrechtliche Fragen auf. Trotzdem müssen wir bei Akkreditierungen die Stimmberechtigung überprüfen. Auf Gebietsversammlung geht das per Vorzeigen der Stimmkarte. Weitere Akkreditierungsveranstaltungen finden nur statt, wenn der Landesvorstand sich auch um die Feststellung der Stimmberechtigung kümmern kann und selbst zu der Veranstaltung einlädt. Der Berliner Landesdatenschutzbeauftragte hat in seinem Gutachten die Verwendung von bürgerlichem Namen nicht prinzipiell verneint sondern von der Begründung abhängig gemacht. So hat er im Gutachten explizit vorgeschlagen, das Antragsrecht auf Teilnehmer mit Klarnamen zu beschränken, damit man beispielsweise erkennen könne, ob Anträge von Lobbyisten stammen. Liquidfeedback ist streng genommen ein "Wahlcomputer", welche sehr leicht manipuliert werden können, ohne dass Spuren zurück bleiben. Einziger Schutz davor ist, das System für alle Teilnehmer vollständig offen zu betreiben. Des weiteren hat der Berliner Datenschutzbeauftragte ein Löschkonzept angemahnt. Das geschieht mit Annahme dieses Beschlusses. Die Nutzungs- und Datenschutzbestimmungen werden gerade dahingehend angepasst. Eine Reakkreditierung der Teilnehmer wegen der geänderten Bedingungen ist nicht notwendig, da das Datenschutzniveau angehoben statt gelockert wird.

Antragsteller

Enno Park

Dafür

(Anzahl)

Dagegen

(Anzahl)

Enthaltung

(Anzahl)

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

-

PANKOW015

 

Verzicht auf Direktkandidaten

2012-10-31

NR: PANKOW015

Text

Die Piraten im Bezirk Pankow stellen keinen Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2013 auf.

Ergebnis

zurueckgezogen

Begründung

-

Antragsteller

Enno Park

Dafür

(Anzahl)

Dagegen

(Anzahl)

Enthaltung

(Anzahl)

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

-

PANKOW016

 

Aufstellung eines Direktkandidaten, nachdem die Landesliste feststeht

2012-10-31

NR: PANKOW016

Text

Die Piraten bitten den Landesvorstand innerhalb von höchstens 4 Wochen nach der Aufstellung der Landesliste eine Aufstellungsversammlung für den Bezirk Pankow durchzuführen.

Ergebnis

angenommen

Begründung

-

Antragsteller

Enno Park

Dafür

(Anzahl)

Dagegen

(Anzahl)

Enthaltung

(Anzahl)

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

-

PANKOW017

 

Themenbereiche im Bezirksliquid

2012-09-27

NR: PANKOW017

Text

Die Themenbereiche im Pankower Liquid Feedback System lauten wie folgt:

1. Straßenbau / Verkehrswesen
2. Erziehung (Schulen, Kindergärten)
3. Öffentliche Sicherheit (Feuerschutz, Gewerbeaufsicht, Baupolizei)
4. Sozialhilfe (soziale Fürsorge, Altersheime, Obdachlosenasyle)
5. Bildung und Kultur (Volkshochschule, Bücherei Theater, Orchester, Museen)
6. Versorgung, Wohnungswesen (Wasser, Strom, Gas, Wohnungsbau, Stadtplanung, Wirtschaftsförderung)
7. Gesundheits- und Jugendpflege (Abfallentsorgung, Kanalisation, Grünanlagen, Naherholung, Friedhöfe, Krankenhäuser, Spielplätze, Sprtstätten)
8. Staatliche Aufgaben (Aufgaben im übertragenen Weisungskreis: Standesamtswesen, Lebensmittelkontrollen (u.a. des Fleischbestandes), Einwohnermeldewesen, statistische Arbeiten)

Ergebnis

zurueckgezogen

Begründung

Die von der Fraktion gewählten Themenbereiche sind zu kleinteilig. Das Zuordnen der Drucksachen / Initiativen fällt sehr schwer. Die jetzt vorgeschlagene Kategorisierung scheint sinnvoll und dadurch besser handhabbar. Quelle: Manfred Bormann/Cornelia Stietzel, Stadt und Gemeinde. Kommunalpolitik in den neuen Ländern, hg. von der Bundeszentrale für politische Bildung in der Reihe: Thema im UNterricht, Bonn 1993, S. 9

Antragsteller

Bertapetra 13:29, 2. Nov. 2012 (CET)

Dafür

(Anzahl)

Dagegen

(Anzahl)

Enthaltung

(Anzahl)

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

-

PANKOW018

 

Basisdemokratische Regeln für die Veröffentlichung von Blogbeiträgen auf dem Bezirksblog

2012-09-27

NR: PANKOW018

Text

Die Gebiertsversammlung möge folgendes beschließen: In Anlehnung der mehrheitlich befürworteten LQFD-Ini https://lqpp.de/be/initiative/show/1776.html sollte es auch jedem Mitglied der Piratenpartei in Pankow möglich sein auf dem Bezirksblog Beiträge zu veröffentlichen. Im Unterschied zur Ini sollen jedoch zwei demokratische Elemente implementiert werden, die einerseits den Missbrauch der freien Meinungsäußerung verhindern und gleichzeitig die Mitwirkung der Basis sicherstellen und fördern. Mitbestimmung von „Oben“und von „Unten.“ 1.) Der Blog wird inhaltlich in zwei Spalten unterteilt, in Nachrichten und Meinungen. 2.) Bildung eines Blog- oder Aschenputtelteams aus mindestens 3 oder 5 Personen, das halbjährlich oder jährlich auf Gebietsversammlungen neu gewählt wird, unabhängig von den Gebietsbeauftragten. Das Aschenputtelteam stimmt mit einfacher Mehrheit für oder gegen eine Veröffentlichung. Bei Pattsituationen wird veröffentlicht. „Durchgefallene“ Beiträge wandern aus Gründen der Transparenz in eine einsehbare“Trolltonne“ Rassistische, diskriminierde und beleidigende Beiträge sowie Anstiftungen zu Straftaten werden nicht publiziert und vom Blogteam gelöscht.   3.) Die Beteiligungs- und Bewertungsmechanismen von „Unten“ bestehen aus einer Punktevergabe für Blogbeiträge, die darüber entscheiden, wie lange und in welcher Position ein Beitrag auf dem Blog verweilt. Ein "Like" oder "+ -" Button für Inhalt und Form, die Anzahl der Kommentare und das Erscheinungsdatum bestimmen die Aufenthaltsdauer und Position eines Beitrages in den ersten vier Positionen.

Ergebnis

-

Begründung

Die bisherigen scheinbar libertären Regeln funktionieren im Zweifelsfall nicht., wie das bewusst ausgereizte Beispiel „Die Sonne geht auf am Horizont der Piraten“ auf dem Landesblog gezeigt hat. Nicht einmal ein acht Augen Prinzip, von denen auch noch zwei Leute Admins für den Blog waren, haben verhindert, dass der Blogbeitrag erst erschien und dann gelöscht wurde und ein Admin auch noch seine Rechte für den Blog verlor. Auch eine bestehende LQFD-Ini https://lqpp.de/be/initiative/show/1776.html die jedem Mitglied ein Schreibrecht nach dem vier Augenprinzip einräumt, konnte das nicht verhindern. Das postulierte piratische Mandat wurde zur Farce. Die Hilflosigkeit flüchtete sich in erschreckend undemokratischer und unpiratischer Willkür, Kontrolle und Zensur. Solch einen für Piraten beschämenden Vorfall gilt es vorzubeugen, bevor so etwas noch einmal geschieht und womöglich von der Presse unter dem Titel „ Die Piraten, ein Fake in Sachen Meinungsfreiheit und Basisdemokratie“ aufgegriffen wird. Des Weiteren negiert dieser Umgang jedes piratische Engagement der Basis. Ich denke die oben genannten positiven Regeln mit Bewertungssystem motivieren zur Mitarbeit und können spannende Wettbewerbe einzelner Mitglieder oder zukünftiger Korrespondenten einzelner Crews und Squads usw. auslösen und interessante Ergebnisse auch bezüglich der Besucherklicks bringen.

Antragsteller

(Harry)

Dafür

(Anzahl)

Dagegen

(Anzahl)

Enthaltung

(Anzahl)

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

-

PANKOW019

 

Mitgliederhaushalt beim Bezirksbudget

2012-11-03

NR: PANKOW019

Text

Die Gebiertsversammlung möge beschließen, dass die Bezirksbeauftragten über die volle Höhe des Bezirksbudgets verfügen können, sofern ein entsprechendes Meinungsbild im Liquidfeedback-System, welches von der Gebietsversammlung beschlossen wurde, vorliegt. Für Ausgaben ohne Einholung eines Meinungsbildes gilt die eine Grenze von 100 €.

Ergebnis

angenommen

Begründung

Bürgerhaushalte sind toll. Wir können auch Mitgliederhaushalt machen, sobald unser Liquid Feedback steht.

Antragsteller

Enno Park übernommen durch Pavel

Dafür

(Anzahl)

Dagegen

(Anzahl)

Enthaltung

(Anzahl)

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

-

PANKOW020

 

Wahlkreisbeauftragte für Prenzlauer Berg Ost

2012-11-03

NR: PANKOW020

Text

Die Gebietsversammlung Pankow möge beschließen, mindestens eine Person damit zu beauftragen, für Fragen um den Bundestags-Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost als Ansprechpartner im Wahlkreisteil Prenzlauer Berg-Ost zur Verfügung zu stehen. Vor allem gilt diese Ansprechfunktion gegenüber:

• dem Landesvorstand,
• den Mitgliedern der Piratenpartei des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg (insb. deren Wahlkampf-Beauftragten) sowie
• Interessierten und potentiellen Kandidaten in bzw. aus Prenzlauer Berg Ost.

Die Beauftragung beinhaltet, sich über Infoveranstaltungen der Piratenpartei und relevanten Veranstaltungen des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg zu informieren, um darüber speziell in den Crews in Prenzlauer Berg Ost zu berichten. Die Gebietsversammlung erwartet eine kollegiale Einbindung des bzw. der Wahlkreisbeauftragten für Prenzlauer Berg Ost in die Wahlkampfteams von Pankow und besonders von Friedrichshain-Kreuzberg. Unter dieser Voraussetzung ist eine weitere Aufgabe des Wahlkreisbeauftragten, Doppelungen im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost durch Koordination zu verhindern. Diese Koordinations- und Durchführungsfunktion gilt u. a. für die organisatorische und inhaltliche Vorbereitung einer Aufstellungsversammlung für eine Direktkandidatin bzw. einen Direktkandidaten des Wahlkreises Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost, für die Organisation eines Flottentreffen für den ganzen Wahlkreis im Vorfeld und das Einrichten einer Kandidatenseite in unserem Piraten-Wiki. Die Beauftragung erlöscht automatisch Ende des Jahres 2013.

Ergebnis

abgelehnt

Begründung

-

Antragsteller

Tobias Conrad 12:50, 3. Nov. 2012 (CET)

Dafür

(Anzahl)

Dagegen

(Anzahl)

Enthaltung

(Anzahl)

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

-

PANKOW021

 

Direktkandidat für Wahlkreis Xhain+

2012-11-03

NR: PANKOW021

Text

Die Gebietsversammlung Pankow möge folgende Empfehlung beschließen: Die Gebietsversammlung Pankow empfiehlt der entsprechenden Aufstellungsversammlung der Piratenpartei, für die Bundestagswahl 2013 im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost eine Direktkandidatin bzw. einen Direktkandidaten aufzustellen.

Ergebnis

angenommen

Begründung

-

Antragsteller

Tobias Conrad 12:50, 3. Nov. 2012 (CET)

Dafür

(Anzahl)

Dagegen

(Anzahl)

Enthaltung

(Anzahl)

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

-

PANKOW022

 

Antrag auf Wahl eines Pankow-ML Admins

2012-11-03

NR: PANKOW022

Text

Die Versammlung beschließt die Wahl eines(r) PiratenIn für die Administration der Pankower Mailingliste.

Ergebnis

-

Begründung

-

Antragsteller

Gordon 12:58, 3. Nov. 2012 (CET)

Dafür

(Anzahl)

Dagegen

(Anzahl)

Enthaltung

(Anzahl)

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

-

PANKOW023

 

Liquid Feedback Jetzt 2.0!

2012-11-03

NR: PANKOW023

Text

Die Gebietsversammlung beschließt die umgehende Einführung einer LQFB-Instanz mit Gebietskennzeichen für die Meinungsbildung im Bezirk unter Anwendung des Tresorkonzeptes mit Akkreditierungspiraten.

Ergebnis

abgelehnt

Begründung

Wir brauchen für Meinungsbilder zur aktuellen Bezirkspolitik eine Plattform. Vor einem Jahr(!) haben wir LQFB im Bezirk beschlossen und dies mit einem relativ guten System. Wenn man nun den Beschluss der LMV, die Stellungnahme des LDSB und die Bedenken einzelner Piraten bezüglich der Einführung eines Klarnahmen-LQFB berücksichtigt stellt dieser Antrag eine sofort einführbare Alternative dar.

Antragsteller

Gordon 13:18, 3. Nov. 2012 (CET)

Dafür

(Anzahl)

Dagegen

(Anzahl)

Enthaltung

(Anzahl)

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

-

PANKOW024

 

Akkreditierungspiraten

2012-11-03

NR: PANKOW024

Text

Die Versammlung beschließt die Wahl von 2 Akkreditierungspiraten für das Bezirks-LQFB.

Ergebnis

zurueckgezogen

Begründung

Sollte die Versammlung einem LQFB-System zustimmen für welches Akkreditierung notwendig ist, werden diese Beauftragten benötigt. Die bisherigen Beauftragten haben Ihr Amt niedergelegt.

Antragsteller

Gordon 13:26, 3. Nov. 2012 (CET)

Dafür

(Anzahl)

Dagegen

(Anzahl)

Enthaltung

(Anzahl)

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

-

PANKOW025

 

Keine Aufstellungsversammlung mit Xhain

2012-11-03

NR: PANKOW025

Text

Die Gebietsversammlung Pankow möge folgende Präzisierung beschließen: Der Beschluss, einen Direktkandidaten für den Wahlkreis Pankow aufzustellen und hierfür eine Aufstellungsversammlung durchzuführen, intendiert, dass keine gemeinsame Aufstellungsversammlung, wie sie durch §21 Abs. 2 des BWahlG ermöglicht wird, mit dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg gewünscht wird.

Ergebnis

zurueckgezogen

Begründung

Diese Präzisierung kann klärend auf morgen anstehende Diskussionen in der Gebietsversammlung Friedrichshain-Kreuzberg wirken.

Antragsteller

Tobias Conrad 13:41, 3. Nov. 2012 (CET)

Dafür

(Anzahl)

Dagegen

(Anzahl)

Enthaltung

(Anzahl)

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

-

Organisatorisches

techn. Ausstattung

Wir haben WLAN (nur über UMTS)

Name: Piraten

WPS-Key: saremba1

Beamer, Leinwand & Tonanlage

Stream

Stream wird wahrscheinlich hier übertragen (Ton und Bild ist möglich, je nach Beschluss, ab ca. 14:30):

Stream der Pankow Gebietsversammlungs 3.2012

Protokoll

Wir hier erst nach der Sizung verlinkt.