BE:Gebietsversammlungen/Lichtenberg/2014.1/Anträge

Anträge können per Mail an ftorga@piraten-lichtenberg.de eingereicht werden (mit Antragstitel, Antragstext, kurze Antragserläuterung) oder du verwendest diese Vorlage und fügst sie auf dieser Antragsseite ein.

Antrag 001 - Modul 1: Regelwerke für das Bezirksliquid Antragsteller: Oliver Antragstext: Im Lichtenberger Bezirksliquid sollen initial folgende Regelwerke aus dem LiquidFeedback Berlin übernommen werden: Meinungsbild/Beschlussvorlage Schnellverfahren Antragserläuterung: In der Gebietsversammlung 2012.1 wurde beschlossen, dass ein Liquid "nach den bisherigen Berliner Regelungen geschaffen wird" (Antrag 001). Das LiquidFeedback Berlin umfasst 16 Regelwerke, die für uns zum Teil unbrauchbar sind (z.B. sonstiger LMV-Beschluss). Weitere Regelwerke können im Themenbereich "Liquid Democracy Systembetrieb" beschlossen werden. Ergebnis: angenommen

Antrag 001 - Modul 2: Erweiterung der Regelwerke Antragsteller: Oliver Antragstext: Im Lichtenberger Bezirksliquid soll zusätzlich initial folgendes Regelwerke aus dem LiquidFeedback Berlin aufgenommen werden: Änderung von Themenbereichen/Regelwerken Antragserläuterung: Das Regelwerk "Änderung von Themenbereichen/Regelwerken" sollten wir auch gleich mit beschließen, weil das besonders zu Beginn eine wichtige Rolle spielt, wenn wir neue Themenbereiche einrichten. Der Unterschied zum Meinungsbild: Es ist eine 2/3-Mehrheit notwendig. Die Entscheidungen über die innere Struktur sollten auf eine breite Basis gestellt werden. Ergebnis: angenommen

Antrag 002 - Akkreditierungsveranstaltungen Antragsteller: Fireteam Liquid Antragstext: Zur Akkreditierung im Lichtenberger Bezirksliquid gibt es Akkreditierungsveranstaltungen. Diese sind die Lichtenberger Gebietsversammlungen und die Berliner Landesmitgliederversammlungen. Antragserläuterung: Isso Ergebnis: angenommen

Antrag 003 - Akkreditierungsdauer Antragsteller: Fireteam Liquid Antragstext: Die Akkreditierungsdauer beträgt 400 Tage. Wird die Akkreditierung innerhalb dieses Zeitraums nicht erneuert, verfällt die Stimmberechtigung. Antragserläuterung: Isso Ergebnis: angenommen

Antrag 004 - Beauftragte zur Akkreditierung Antragsteller: Fireteam Liquid Antragstext: Beauftragte zur Akkreditierung sind die Administrator*innen des Bezirksliquids und speziell für diese Aufgabe durch eine Gebietsversammlung gewählte Personen. Antragserläuterung: Isso Ergebnis: angenommen

Antrag 005 - Daten der Akkreditierung Antragsteller: Fireteam Liquid Antragstext: Zur Akkreditierung im System werden der Vorname, Name, Geburtsdatum und eine eMail-Adresse der Person in einer gesonderten Datenbank vermerkt. Als eindeutiges Identifikationsmerkmal im Liquid wird eine Zufallszahl hinterlegt. Der im Liquid erscheinende Name bleibt so frei wählbar. Antragserläuterung: Isso Ergebnis: angenommen

Antrag 006 - Dokumentation Antragsteller: Fireteam Liquid Antragstext: Die Administrator*innen sind verpflichtet, die Anzahl der derzeitig Akkreditierten und jegliche Veränderung des Akkreditierungsstatus fortlaufend und aktuell öffentlich zu dokumentieren. Antragserläuterung: Isso Ergebnis: angenommen

Antrag 007 - Fraktionspublikation Antragsteller: Pdg Antragstext: Die Gebietsversammlung empfiehlt der Fraktion die Ausarbeitung einer Fraktionspublikation. [Beispiel] Die Gebietsversammlung erklärt mit Annahme des Antrags die Unterstützung bei der Erarbeitung unter Zuhilfenahme des Pressesquads, sowie aktiven Piraten mit nötigem Know how. Antragserläuterung: Eine Zwischenbilanz wäre toll, eine Vorstellung auch und es ist gleichzeitig gutes Infostandmaterial. Ergebnis: angenommen

Antrag 008 - Lichtenberger Bündnis für Demokratie und Toleranz Antragsteller: Pdg Antragstext: Die Piraten in Lichtenberg unterstützen das Lich­ten­ber­ger Bünd­nis für De­mo­kra­tie und To­le­ranz (http://www.lichtenbergerbuendnis.de/) in seiner Arbeit. Antragserläuterung: Die offizielle Unterstützungserklärung ist die logische Folge gemeinsamer Ziele und bereits begonnener Zusammenarbeit. Ergebnis: angenommen

Antrag 009 - Teilnahmeberechtigte am Bezirksliquid Antragsteller: Animaresk Antragstext: Der Beschluss "Teilnahmeberechtigte am Bezirksliquid" auf der GV12.1 (Antrag 015.1) wird wie folgt präzisiert: ALT: Ordentliche Teilnahmeberechtigte sind alle Mitglieder der Piratenpartei mit Hauptwohnsitz im Bezirk. NEU: Ordentliche Teilnahmeberechtigte sind alle stimmberechtigten Mitglieder der Piratenpartei mit Hauptwohnsitz im Bezirk. Antragserläuterung: Ordentliche Teilnahmeberechtige im Bezirksliquid sind, wer zum Zeitpunkt der Akkredierung auch stimmberechtigt auf Mitgliederversammlungen (z.B. GV, LMV) ist, also nicht länger als 3 Monate mit seinem Mitgliedsbeitrag im Rückstand ist. Da die Akkreditierung "nur" spätestens alle 400 Tage aktualisiert werden muss, kann ein Teilnehmer demnach zwischen den Akkreditierungszeitpunkten auch länger als 3 Monate mit den Beitrag im Rückstand sein. Aber zumindest bei der erneuten Akkreditierung wird die Stimmberechtigung wieder relevant. Inspiration: https://lichtenberg.piratenpad.de/bezirksliquid-akkreditierung (Z. 67) Ergebnis: angenommen

Antrag 010 - Sperrung von Benutzer*innenkonten Antragsteller: Animaresk Antragstext: Eine Sperrung eines Benutzer*innenkontos erfolgt: wenn 400 Tage seit der letzten Akkreditierung verstrichen sind, wenn der/die Teilnehmer*in dazu auffordert, Die Sperrung eines Benutzer*innenkontos hat folgende Konsequenzen: Der/die zugehörige Teilnehmer*in kann sich nicht mehr am System anmelden. Das Stimmgewicht des Benutzer*innenkontos wird auf Null reduziert. Das Benutzer*innenprofil inklusive Identitätsmerkmale sowie das Abstimmungsverhalten sind weiterhin einsehbar. Die Administrator*innen sind für die technische Umsetzung der Sperrung verantwortlich. Antragserläuterung: Regelungen u.a. für den Fall, wenn die Akkreditierung nicht rechtzeitig erneuert wird. Inspiration: BE:Friedrichshain-Kreuzberg/Bezirksliquid/Betriebsdokumentation#4.4_Sperrung_von_Nutzerkonto Ergebnis: angenommen

Antrag 011 - Anonymisierung von Benutzer*innenkonten Antragsteller: Animaresk Antragstext: Die Anonymisierung eines Benutzer*innenkontos erfolgt automatisch innerhalb von 4 Monaten, wenn ein Benutzer*innenkonto für 12 Monate gesperrt ist. Die Anonymisierung eines Benutzer*innenkontos hat folgende Auswirkungen: Profildaten inkl. Indentifikationsmerkmale werden gelöscht. In der Abstimmungshistorie wird der/die Benutzer*in durch eine Zufallszahl ersetzt. Initiativ- und Anregungstexte bleiben erhalten. Der Benutzer*innenname wird durch eine Zufallszahl ersetzt. Für die Anonymisierung on Benutzer*innenaccounts sind die bezirklichen Admins verantwortlich. Antragserläuterung: Erstellte Texte und Ergebnisse von Abstimmungen bleiben weiterhin einsehbar, die betroffenen Daten eines Teilnehmers werden anonymisiert. Inspiration: BE:Friedrichshain-Kreuzberg/Bezirksliquid/Betriebsdokumentation#4.5_L.C3.B6schen_von_Nutzerkonten Ergebnis: zurückgezogen

Antrag 012 - Automatische Benachrichtigung bei auslaufender Akkreditierung Antragsteller: Animaresk Antragstext: Die Teilnehmer*innen werden mit angemesser Vorlaufszeit von den Administrator*innen per Email benachrichtigt, dass die Akkreditierungsdauer endet und die Akkreditierung zeitnah erneuert werden muss, um weiterhin im Bezirksliquid stimmberechtigt zu sein. Antragserläuterung: Das ist als Erinnerung gedacht, damit die Teilnehmer*innen auf die rechtzeitige Akkreditierung hingewiesen werden. Die Administrator*innen können die Benachrichtigungen manuell vornehmen oder eine automatische Benachrichtigungsfunktion einrichten. Auf eine Konkretisierung der "angemessenen Vorlaufszeit" wird hier zunächst verzichtet. Inspiration: https://lichtenberg.piratenpad.de/bezirksliquid-akkreditierung (Z. 69) Ergebnis: zurückgezogen

Antrag 013 - Außerordentliche Akkreditierungsveranstaltungen Antragsteller: Animaresk Antragstext: Es wird eine Möglichkeit geschaffen, dass sich Mitglieder verbindlich in eine Liste eintragen können, wenn sie sich für das Bezirksliquid akkreditieren wollen. Sobald mindestens 5 Piraten auf der Liste stehen und innerhalb der kommenden 4 Wochen keine regulären Akkreditierungsveranstaltungen (GV, LMV) stattfinden, wird eine außerordentliche Akkreditierungsveranstaltung ("kleine" GV) einberufen, die innerhalb von 4 Wochen stattfinden soll. Antragserläuterung: Um schnellstmöglich so vielen Mitgliedern wie möglich die Teilnahme an Abstimmungen zu ermöglichen, soll eine Regelung geschaffen werden, eine zeitnahe Akkreditierung zu gewährleisten. Es soll vermieden werden, dass Mitglieder länger als 4 Wochen auf eine Möglichkeit zur Akkreditierung warten müssen. Die Einberufung einer "kleinen" Gebietsversammlung (mit Akkreditierung als Fokus) dient dazu, bei außerordentlichen Teilnehmern eine Vorstellung und die Zustimmung der Gebietsversammlung zur Teilnahme zu ermöglichen. Inspiration: https://lichtenberg.piratenpad.de/bezirksliquid-akkreditierung (Z. 58) Ergebnis: zurückgezogen

Antrag 014 - Gebietsbeauftragung für die Europawahl 2014 Antragsteller: Ingo Ponickau Antragstext: Die Gebietsversammlung wählt bis zu drei 'Gebietsbeauftragte für die Europawahl 2014', im Folgenden Beauftragte genannt, und überträgt ihnen stellvertretend für die Gebietsversammlung die Koordination die Europawahl 2014 im Bezirk. In die Verantwortung der Beauftragten fallen insbesondere: Die organisatorische und inhaltliche Koordination und Unterstützung der mit dem Wahlkampf befassten Piraten im Bezirk Die Erstellung und kontinuierliche Pflege eines transparenten und öffentlich zugänglichen Registers des gewünschten und vorhandenen Materials und geplanter und durchgeführter Aktionen Die stetige Zusammenarbeit mit den aktiven Piraten im Bezirk Lichtenberg Die stetige organisatorische und inhaltliche Zusammenarbeit mit den Engagierten auf Landesebene (Landesvorstand, Beauftragte, koordinierende Treffen, Squads u.ä.) Die organisatorische und inhaltliche Nachbereitung des Wahlkampfes nach dem Wahltermin Die Beauftragten haben auf Gebietsversammlungen oder Flottentreffen Bericht zu erstatten Die Beauftragten werden maximal für die Dauer bis 20 Tage nach der Europawahl 2014 gewählt. Die Amtszeit endet spätestens mit der Wahl neuer Beauftragten. Die Wiederwahl ist zulässig. Antragserläuterung: Der vorliegende Antrag basiert auf dem gleichartigen Antrag zur BTW13. Er hat sich inhaltlich bewährt. Ergebnis: angenommen

Antrag 015 - Hosting der Lichtenberger Webseite Antragsteller: Ingo Ponickau Antragstext: Die Webseite der PIRATEN in Lichtenberg (inkl. Domain) soll von der IT des Landesverbands betrieben werden. Die bestehenden Accounts werden fortgesetzt. Antragserläuterung: Die Webseite sollte vom privaten Server auf Landes-IT umziehen. Ergebnis: angenommen

Antrag 016 - Hosting des Mailservers der PIRATEN in Lichtenberg Antragsteller: Ingo Ponickau Antragstext: Die Gebietsversammlung bittet die IT des Landesverbands den bestehenden Mailserver der PIRATEN in Lichtenberg zu übernehmen. Die bestehenden Accounts bleiben dabei erhalten. Antragserläuterung: Der Mailserver sollte vom privaten Server auf Landes-IT umziehen. Ergebnis: angenommen

Antrag 017 - Start des Bezirksliquids Antragsteller: Ingo Ponickau Antragstext: Der Systembetrieb des Bezirksliquids Lichtenberg startet am 02.02.2014. Antragserläuterung: Isso Ergebnis: angenommen