BE:Gebietsversammlungen/Friedrichshain-Kreuzberg/2014.1/Protokoll
Allgemeine Informationen
Was: Gebietsversammlung Friedrichshain-Kreuzberg
Wann: Sonnabend, den 15.3.2013 um 14:45 Uhr
Wo: Bezirksbüro Piratenpartei Friedrichshain-Kreuzberg, Grünberger Straße 14, 10243 Berlin (Nähe Bhf. Warschauer Str.)
Shortlink: Hashtag: #gvxhain
Inhaltsverzeichnis
Tagesordnung
1. Allgemeines
1.1 Wahl der Versammlungsämter 1.2 Formalien 1.3 Beschluss über eine Tagesordnung 1.4 Wahl zweier Prüferinnen bzw. Prüfer der Teilnahmeberechtigung potentieller Teilnehmer am bezirklichen LiquidFeedbackSystem
2. Beauftragungen
2.1 Bericht anwesender Beauftragter. Aussprache 2.2 Anträge betreffend laufender Beauftragungen 2.3 Aussprechen von neuen Beauftragungen 2.4 ggf. Wahl neuer Beauftragter
3. BVV-Fraktion
3.1 Bericht der Fraktion. Aussprache 3.2 Empfehlungen an die Fraktion. Ggf. Empfehlung zur Aufnahme in die Fraktionsversammlung
4. Sonstige Anträge, sonstige Themen
5. LiquidFeedback Xhain Zugänge. Überprüfungsergebnisse
6. Ausklang und Eichhörnchen
Protokoll
- Eröffnung der Versammlung um 15:04
- 16 Akkreditierte
1. Allgemeines
Wahl der Versammlungsämter
- Wahl der Versammlungsleitung
- Tharon kandidiert
- Abstimmung positiv
- Protokollanten:Eberhard , Monique
- Abstimmung positiv
- Abstimmung Wahlleitung
- Andreas
- Abstimmung über TO
- Abstimmung positiv
- Wahl zweier Prüfer für LQFB
- Brigitte Wolle
- Antrag Thomas W um Aufnahme in BVV-Plus-Fraktion
- Antrag auf geheime Abstimmung abgelehnt
- Antrag positiv
2. Beauftragungen
2.1 Bericht anwesender Beauftragter. Aussprache
Barbara als Bezirksbürobeauftragte berichtet über Getränkespenden, Belegungskalender u.a
Thron als Bezirksfinanzbeauftragter berichtet
2.2 Anträge betreffend laufender Beauftragungen
Tharon als Bezirksfinanzbeauftragter stellt Antrag
Tharon liest Antrag vor
- Antrag mehrheitlich angenommen
Antrag Tobias Conrad zur Wahl von Wahlkampfbeauftragten für EU-Wahl 2014
Tharon liest Antrag vor
- Antrag mehrheitlich angenommen
Tharon liest Antrag vor
- Antrag mehrheitlich angenommen
2.3 Aussprechen von neuen Beauftragungen
2.4 ggf. Wahl neuer Beauftragter
Wahl von Wahlkampfbeauftragten für EU-Wahl 2014
- Kandidaten: Jez
geheime Wahl . Ja=1 Nein=2
Wahlhelfer Gregor und Ragnar prüfen Urne und führen Wahl durch
18 abgegebene Stimmen, keine ungültig, 13 Ja, 1 Gegenstimme, 4 Enthaltungen
Jez nimmt Wahl an.
Sebastian Nordhoff möchte seine Beauftragung für das Bezirksbüro gerne aufgeben um sich auf Vorstandsarbeit zu konzentrieren.
Wahl für Beauftragte des Bezirksbüros
- Kandidaten: Sebastian John, Eberhard Barth
geheime Wahl: 1=Sebastian, 2=Eberhard, kein Kreuz=Ablehnung
18 Abgegebene Stimmen: Sebastian = 17 Eberhard = 15
Beide Kandidaten angenommen.
3. BVV-Fraktion
3.1 Bericht der Fraktion. Aussprache
Ralf: Fraktion hat in Satzung eingebaut , daß GV Vorschläge/Einsprüche beschließen kann, die dann innerhalb von 6 Wochen bearbeitet werden müssen.
Presse berichtet kontinuierlich über Arbeit der Fraktion.
Fabio fragt nach unterschiedlicher politischer/finanzieller Entwicklung von Kreuzberg und Friedrichshain.
Newsletter BVV-Fraktion: http://piraten-xhain.de/sei-im-bezirk-immer-auf-dem-laufenden/
3.2 Empfehlungen an die Fraktion. Ggf. Empfehlung zur Aufnahme in die Fraktionsversammlung
Mail von Svenja:
"Hallo ihr Lieben, für die Zukunft würde ich mich gerne als stellvertretende Bürgerdeputierte für Friedrichshain-Kreuzberg zur Verfügung stellen. Leider kann ich Samstag bei der Gebietsversammlung nicht vor Ort sein, weshalb ich mich hier gerne kurz vorstellen möchte.
Von verschiedenen Seiten aus dem Bezirk wurde ich gefragt, ob ich mir vorstellen kann in den Ausschüssen "Kultur und Bildung" sowie "Frauen, Gleichstellung und Queer" mitzuarbeiten und mich als stellvertretende Bürgerdeputierte in den entsprechenden Ausschüssen einzubringen. Mir bleibt neben meinem Schauspielstudium noch Zeit für politische Arbeit, die auch gerne dafür nutzen will. Durch das Studium und ein Jahr als Vorsitzende in einem Kunst-und Kulturverin in Schleswig-Holstein konnte ich besitze ich Erfahrungen im Kulturbereich und ich weiß daher: Dieses Thema ist mir eine Herzensangelgenheit. Daneben stößt das Thema "Frauen, Gleichstellung und Queer" bei mir auf großes Interesse und ich habe Lust, in diesem gesellschaftlich so wichtigen Bereich dazuzulernen. Zeitlich kann ich 10-15 Stunden pro Woche aufbringen. Falls eine Generalprobe oder Aufführung während einer Ausschusssitzung/ einer Fraktionsitzung stattfinden sollte, werde ich allerdings Ausnahmen machen müssen. Ich hoffe, ihr habt dafür Verständnis.
Liebe Grüße, Svenja @Svenja_Eck"
Antrag:
- Die GV möge beschließen Svenja Eck der BVV-Fraktion xhain als stellvertr. Bürgerdeputierte für den Ausschuss "Frauen, Gleichstellung und Queer" vorzuschlagen.
Antrag einstimmig angenommen
Antrag:
- Die GV möge beschließen Svenja Eck der BVV-Fraktion xhain als Ausschusspiratin für den Ausschuss "Kultur und Bildung" vorzuschlagen.
Antrag einstimmig angenommen
Antrag:
- Die GV möge beschließen Christian Richter der BVV-Fraktion xhain als Ausschusspirat für den Ausschuss "Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste" und als Mitglied der Fraktionsversammlung vorzuschlagen.
Antrag einstimmig angenommen
4. Sonstige Anträge, sonstige Themen
Bürobeauftragte sind u.a. auch zuständig für Beamer-Ausleihe im Bezirk.
Antrag einstimmig angenommen
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Friedrichshain-Kreuzberg/Antragsportal/GVFK2014.1_003_WahlkampfbudgetAnke Diskussion zurückgezogen
Antrag Andreas (A)
- Die Gebietsversammlung möge beschließen, für die ersten drei Kandidat*innen der Europaliste jeweils ein Budget in Höhe von 400€ aus dem Bezirksbudget zur Verfügung zu stellen, aus dem Einzelfahrscheine oder Zeitfahrscheine (z.B. Bahncard oder Netzkarten), die zur Bewältigung des Wahlkampfes erworben wurden, ganz oder anteilig bezahlt werden.
Antrag Alex (B)
- Die Gebietsversammlung möge beschließen, für die ersten drei Kandidat*innen der Europaliste jeweils ein Budget in Höhe von 222€ aus dem Bezirksbudget zur Verfügung zu stellen, aus dem Einzelfahrscheine oder Zeitfahrscheine (z.B. Bahncard oder Netzkarten), die zur Bewältigung des Wahlkampfes erworben wurden, ganz oder anteilig bezahlt werden.
Antrag Annika (C)
- Die Gebietsversammlung möge beschließen, für die ersten fünf Kandidat*innen der Europaliste jeweils ein Budget in Höhe von 300€ aus dem Bezirksbudget zur Verfügung zu stellen, aus dem wahlkampfbezogene Ausgaben ganz oder anteilig bezahlt werden können.
GO-Antrag auf Präferenzwahl von Alex
Begründete Gegenrede von Harry
Begründete Für-Rede von Alex
Abstimmung GO-Antrag: angenommen
Der geheime Wahlgang wird verschoben, bis wir Wahlzettel haben
Antrag Eberhard "Pimp my Wahlplakat" https://xhain.piratenpad.de/GVXHain-Antraege
Antragstitel: Pimp my Wahlplakat Antragsteller: eberhard Antragstext: Die GV beschließt, daß 2 Wochen vor der Wahl ca. jedes 5. Wahlplakat der PP im Bezirk eines der folgenden "AufPepper" aufgeklebt bekommen kann.
https://www.dropbox.com/sh/uesmww2by56wdi3/OJDdhhq0Zj
Entwürfe, die ausgeschlossen werden sollten, werden per Meinungsbild festgestellt. Antragsbegründung: Die 3 Bundes-Plakate sind ja nicht auf ungeteilte Begeisterung gestoßen. Ferner kam die Idee auf zusätzlich noch brauchbare ( inhaltlich und äußerlich ) Plakate von der BTW13 aufzuhängen. Beides ist natürlich ein bescheidener Ersatz für fehlende neue Hammer-Plakate zur EU-Wahl. Meine Idee : 2 Wochen vor der Wahl unsere neuen wie alten Plakate aufzupimpen oder auf deutsch: aufzupeppen mittels genannter Aufkleber.
Meinungsbild ob Aufkleber ca. 2 Wochen vor der Wahl auf die Plakate als Möglichkeit gesehen werden: *positiv
- Antragssteller zieht Antrag zurück
Ralf empfiehlt Piratige Outfits gibt's hier: https://piraten-xhain.spreadshirt.de
Fabio empfiehlt das Abgeordnetenbüro N64
5. LiquidFeedback Xhain Zugänge. Überprüfungsergebnisse
- Außerordentliche Zulassung von Ulli Zedler & Fabio Reinhardt zum Bezirksliquid
- Ulli Zedler wird die außerordentliche Teilnahmeberechtigung einstimmig gewährt
- Fabio Reinhardt wird die außerordentliche Teilnahmeberechtigung einstimmig gewährt
- Vorstellung zur Akkreditierung
- Fabio Reinhardt MtglNr. 648
- Jessica Zinn 12301
- Sebastian John 44235
- Monique Kirmse 44241
- Alexander Kops 10094
- Dirk Pritsch 43796
- Christian Richter 44224
- Ragnar Behrend 28805
- Hartmut Liebs 19505
- Ulli Zedler 21380
- Malgorzata Ratajczak 14901
- Eberhard Barth 35572
Abstimmung Präferenzwahl findet statt
Andreas erklärt den Wahlzettel /Abstimmung beendet/Auszählung läuft
Rückkehr in den Tagesordnungspunkt "4. Sonstige Anträge, sonstige Themen"
6. Ausklang und Eichhörnchen
Jez: Bescheid geben ob die angebotenen Schränke fürs Büro angenommen werden.
Johannes @_sted stellt vor: Projekt "Da steckt EU drin" aus Pankow https://piratenpad.de/p/daisteuropadrin
- Stop Motion Video und viele andere Ideen, siehe Pad
Verkündung: 15 Stimmzettel:
//A;C;B A;C;B// C;A;B// B;A;C// C;B;A// B;A//C //B;A;C C;B//A B/A/C B;A//C C/A,B/ C;A//B A;C;B// C/A,B/ C//A,B NOTICE: This simplified version of the program does not perform tie-breaking. Candidates: 1. 8:4(:3) 1/2+ APPROVED A 2. 9:4(:2) 1/2+ APPROVED B 3. 10:5(:0) 1/2+ APPROVED C Ranking: 1. A 2. C 3. B Direct comparison of: 1. A 8:7 2. C 5:7 3. B Direct comparison of: 2. C 7:8 1. A 10:5 3. B Direct comparison of: 3. B 7:5 1. A 5:10 2. C
- Sieger ist damit Antrag A.
- Die Sitzung wurde um 19:18 Uhr geschlossen
