BE:Gebietsversammlungen/Friedrichshain-Kreuzberg/2012.2/Protokoll

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Inhaltsverzeichnis

Protokoll GV-Warmup

Bericht aus der BVV - Umsetzung der Vorschlaege der letzten GV =

  • Ralf berichtet
  • Fraktion wird erweitert zu einer Fraktionsversammlung
  • alle Bürgerdeputierten haben Stimmrecht erhalten
    • ist seit Juni so
  • es gab ein Fraktionsklausurvorbereitungstreffen und eine Fraktionsklausur
    • es wurde diskutiert, wie man sich das kommende Jahr organisatorisch aufstellt
    • es wurde beschlossen, dass alle Fraktionsmailinglisten öffentlich ist
  • es wurde festgestellt, dass die letzte GV sehr belastet wurde durch die Probleme innerhalb der Fraktoin
  • zur Fraktionsklausur
    • war sehr produktiv, trotz strittiger Themen
  • inhaltliche Dinge die umgesetzt wurden
  • Tag des geschlossenen Amtes
    • es wurde ein Personalversammlung aller Mitarbeiter des Bezirks beantragt und durchgeführt (am 23.08.) um sich über das Problem des Stellenabbaus zu unterhalten und Stellung zu beziehne
  • Im Rathaus wird es demnächst ein Freifunk-Netz geben (im ganzen Haus verfügbar und darüber hinaus)
  • Antrag zur Änderung der Nachnutzung des Geländes der ehemaligen "Bar 25"
    • Grüne brachten Antrag ein den entsprechenden Bebauungsplan zu ändern, dahingehend, dass das Gelände mehr Öffentlichkeit und kulturelle Gestaltung ermöglicht wird
  • Antrag zur Verhandlung mit den Wohnungsbaugesellschaften über eine freiwillige Selbstverpflichtung "sozial verträgliche Mieten einzuführen"
    • Wohnungsbaugesellschaften sieht Bezirk nicht für zuständig, aber erster Schritt ist getan. AGH-Fraktion soll den Staffelstab übernehmen
  • innerhalb der Fraktion
    • JeZc wird 6 Monate lang nicht an den Fraktionssitzungen teilnehmen, ist aber nicht ausgeschlossen von den Versammlungen oder der Fraktion
    • jetzt sehr produktives Arbeitsklima
    • Malte wird kündigen, da andere Anstellung - zeitlich nicht mehr vereinbar
    • neue Ausschreibung wurde gerade veröffentlicht, Ralf bittet darum Werbung dafür zu machen bei Freunden, Bekannten, usw.
    • aktuell nur 1 Bewerbung, das letzte mal über 80 Bewerbungen
    • Nachfrage zum Arbeitsumfang: sind wohl etwa 10-20 h / Woche
      • genaue Aufgabenaufteilung wird sich je nach Profil der Bewerber richten
    • Vergütung etwa 800-900€ monatlich
  • Nachtrag zum Tag des geschlossenen Amtes
    • Hintergrund ist, dass die Bezirke zusammen insgesamt ca 1500 VZÄ abbauen sollen
      • für X-hain sind das 139 VZÄ die bis 2015 abzubauen sind
      • eine genaue Übersicht in welchen Ämtern des Bezirks wieviel Stellen abgebaut werden ist noch nicht bekannt
    • Christopher Lauer und Felix Just haben für die Piraten auf der Veranstaltung geredet, es gab viel Beifall
  • aktuelle Situation
    • es darf erst wieder Personal eingestellt werden wenn der vorgegbene Stellenabbau abgeschlossen ist
    • zzgl. können bis zu 4 Auszubildende unbefristet übernommen werden (alle anderen befristet auf 1 Jahr)
    • eine Steuerung welches Amt wieviel Stellen abbaut bzw verkraften kann ist nicht möglich, da Stellen nach dem Ausscheiden von Mitarbeitern einfach nicht mehr besetzt werden
      • Kündigungen sollen vermieden werden
    • Die genauen Zahlen ergeben sich aus der politischen Forderung nur noch 20.000 MA in den Bezirken zu haben (umgelegt nach Referenzwert auf MA pro 10.000 EW)

Berichte der Bezirksbeauftragten

Web-Beauftragte

  • Hagen Bender berichtet
  • Malte Kaffenberger hat seine Beauftragung zurückgegeben
  • Bezirkswebsite ist neu aufgesetzt, wartet nur noch auf die Zugangsdaten für den Live-Server
    • aktueller Entwicklungsstand unter: piratentest.kroldi.de
    • es fehlen noch ein neues Logo (Freiwillige vor!)
    • und ein netter Welcome-Text (Freiwillige vor!)
  • Björn Reimer berichtet von Umstrukturierung bei der Landes-IT, deswegen evtl. Verzögerungen
    • Björn und Hagen tauschen sich aus zu den Kontaktdaten der Landes-IT

Finanz-Beauftragter

  • es gab auf der letzten GV einen ausführlichen Bericht
  • seit dem gibt es nicht viel neues
  • Kassenbuch ist nach wie vor im Wiki einsehbar
  • kurze Klärung was darf der Bezirkbeauftragte genehmigen und was nicht
    • Hagen hält das eher lax, solange Antrage / Anschaffungen nicht gegen die Satzung oder das Programm oder sonstige Beschlüsse verstoßen, wird er das genehmigen und gucken was passiert
  • aktueller Kontostand (vom 19.08.): 3.430,81 €

Liquid-Beauftragte

  • Björn Reimer und Andreas Pittrich berichten
  • es gibt bereits eine Testinstanz für das Bezirksliquid
  • in den letzten Wochen wurde die genauen Prozesse geklärt (Stichwort Betriebsdokumentation)
    • was muss z.B bei Austritten / Umzügen gemacht werden, wie werden die Mitglieder akkreditiert usw.
  • das Gutachten zu den Nutzungs- und Datenschutzbestimmungen von der Kanzlei JBB liegt vor
  • aktuell gibt es eine Prüfung des Berliner Landesdatenschutzbeauftragten der Nutzungsbedingungen des Klarnamensliquid
    • wird noch einige Wochen (6-8 Wochen) dauern bis das Ergebnis vorliegt
  • das Bezirksliuqid wird eine Liquid 2.0 Instanz sein
    • Akkreditierungen sind beispielsweise auf Gebietsversammlungen möglich
    • man muss sich spätestens alle 444 Tage neu akkreditieren
    • wenn ein Account für 12 Monate gesperrt ist, werden alle Daten des Accounts gelöscht
      • Ergebnis der Abstimmungen bleiben aber erhalten

Protokoll Gebietsversammlung

Allgemeines

Eröffnung

  • Beginn: 16:57 Uhr
  • Thomas Wied vom Landesvorstand eröffnet die Versammlung
  • es sind 31 Piraten akkreditiert (von 30 nötigen Piraten)
  • Thomas erläutert die Nutzung der Stimmkarten

Abstimmung über die Zulassung von Gästen

  • mehrheitlich dafür

Abstimmung über die Zulassung von Presse

  • mehrheitlich dafür

Abstimmung zur Zulassung von Audio- und / oder Filmaufnahmen

  • mehrheitlich dafür

Wahl des Versammlungsleiters

  • Sebastian von Hoff (tharonpirat) stellt sich kurz vor
    • bittet um Mithilfe von einem weiteren Piraten
  • Alexander Morlang (alx42) stellt sich kurz vor (würde Helfer der VL machen)
  • Abstimung - Sebastian als Versammlungsleiter
    • mehrheitlich angenommen
  • Abstimmung - Alex als Helfer der VL
    • mehrheitlich angenommen

Wahl der Protokollanten

  • Marcel Geppert stellt sich kurz vor
  • Abstimmung - mehrheitlich dafür

Wahl des Wahlleiters

  • Rolf Schümer stellt sich kurz vor
  • Abstimmung - mehrheitlich dafür
  • Rolf benennt die Wahlhelfer - 3 Wahlhelfer
    • Fabio Reinhardt
    • Tobias Conrad
    • Ulrich Zedler

Abstimmung TO

  • Abstimmung zwischen der TO gemäß Einladung und der alternativen TO von Björn
    • Abstimmung zwischen beiden Alternativen - mehrheitlich für die alternative TO
    • Abstimmung über die alternative TO - mehrheitlich dafür

Bericht der Bezirksbeauftragten

  • wurde im Vorfeld erledigt (s. Warmup GV) , ist damit abgeschlossen

Bezirksliquid

Vorstellung der Vorschlages der Beauftragten

Anträge zum Bezirksliquid

  • sollen bisher offene Fragen klären
    • wurden teilweise auch schon auf der letzten GV eingereicht, aber aus Zeitmangel vertagt

Anträge zur Löschfrist

  • GVFK2012.2 005 Löschfrist im LQFB-System: 5 Jahre
  • GVFK2012.2 004 Löschfrist im LQFB-System: 10 Jahre
  • GVFK2012.2 012 Löschfrist von einem Jahr im LQFB-System
  • Die Antragsteller stellen ihren Antrag vor
    • zu Antrag GVFK2012.2 012: Angleichung an der Verfahren mit gesperrten Accounts
    • zu Anträgen GVFK2012.2 004 und GVFK2012.2 005: Abstimmungen sollen auch langfristig nachvollziehbar sein
  • Diskussion über die (konkurrierenden) Anträge
    • wenn kein Antrag angenommen wird, gibt es keinerlei Löschung
  • Abstimmung über alle 3 Anträge
    • GVFK2012.2 004 - etwa 7-9 Stimmen dafür
    • GVFK2012.2 005 - etwa 15-18 Stimmen dafür
    • GVFK2012.2 012 - etwa 4-5 Stimmen dafür
    • Antrag GVFK2012.2 012 scheidet aus
  • Abstimmung über GVFK2012.2 004 und GVFK2012.2 005
    • GVFK2012.2 004 - 8 Stimmen
    • GVFK2012.2 005 - 10 Stimmen
  • Abstimmung über GVFK2012.2 005
    • mehrheitlich angenommen

Anträge zur gemeinsamen Nutzung

  • GVFK2012.2 008 Gemeinsame LQFB-Instanz mit anderen Bezirken
  • GVFK2012.2 001 Gemeinsame LQFB-Instanz mit Pankow
    • entfällt wenn GVFK2012.2 008 angenommen wird
  • Die Antragsteller stellen den Antrag GVFK2012.2 008 kurz vor
    • gemeinsame Nutzung würde die Administration des System vereinfachen (durch Nutzung von Gebietsmerkmalen im LQFB 2.0)
    • Nachteil ist, dass auch die Pankower Piraten alle Profildaten einsehen können (also auch Klarnamen)
  • Diskussion über den Antrag
    • Einwand das keine Standards an die anderen Bezirk gesetzt werden, z.B. gegenüber Pankow
    • Frage was das führende Verfahren ist (lt. Andreas Pittrich müssen andere Bezirk sich an die durch Xhain geschaffenen Vorgaben halten)
    • Gordon berichtet aus Pankow - auch dort ein aufwändiges Akkreditierungsverfahren mit Formularen
    • klare Trennung der Bezirke innerhalb des Liquid wird in Frage gestellt, ist aber mit LQFB 2.0 möglich
      • lt. Ralf Gerlich sind auch bezirksübergreifende Abstimmungen möglich (z.B. für Themen wie Bebauungspläne die mehrere Bezirke tangieren)
      • deshalb mit es lt. Alex Morlang das Ziel sein, alle Bezirke auf eine gemeinsame Instanz zu bekommen
    • lt. Thomas Wied müssen die Datenschutz- und Nutzungsbedingungen der anderen Bezirke 100% identisch sein mit dem was Xhain beschließt, sonst ist eine gemeinsame Nutzung nicht möglich
  • Abstimmung über GVFK2012.2 008
    • mehrheitlich angenommen
  • Antrag GVFK2012.2 001 wird zurückgezogen

GVFK2012.2 006 LQFB Außerordentliche Teilnehmer

  • Andreas Pittrich stellt den Antrag kurz vor
    • Hintergrund ist, dass einige im Bezirk aktive Piraten nicht hier wohnen, v.a. in der Crew Prometheus gibt es viele Lichtenberger
    • Björn weißt darauf hin, dass auch hier die Akkreditierungsfrist von 444 Tagen gilt.
  • Diskussion über den Antrag
    • Frage warum es auf Berliner Piraten beschränkt ist?
    • weiß Andreas auch nicht genau, reicht aber neuen Antrag (GVFK2012.2 014-1) ein, welcher den Wortlaut "mit Wohnsitz in Berlin" nicht enthält
    • der andere Antrag wird zurückgezogen und nicht übernommen
  • Abstimmung über GVFK2012.2 014-1
    • Antrag wird zurückgezogen (Aufgrund unklarer Formulierungen, wird später neu eingebracht)

GVFK2012.2 010 Abstimmungen im LQFB erst nach zweiter GV

  • Björn Reimer stellt den Antrag kurz vor
    • Hintergrund: es soll sichergestellt werden, dass sich genug Piraten an den Abstimmungen beteiligen
  • es gibt keine Wortbeiträge
  • Abstimmung über GVFK2012.2 010
    • mehrheitlich angenommen

GVFK2012.2 011 Themenbereiche Bezirksliquid

  • Björn Reimer stellt den Antrag kurz vor
    • Idee ist über das Themengebiet "LiquidFeedback Systembetrieb" weitere Themengebiete abzustimmen, um sich am wirklichen Bedarf zu orientieren
  • es gibt keine Wortbeiträge
  • Abstimmung über GVFK2012.2 011
    • einstimmig angenommen

GVFK2012.2 009 Akkreditierung LQFB auf dieser Versammlung

  • Björn Reimer stellt den Antrag kurz vor
  • Diskussion über den Antrag
    • Andreas gibt die Kritik von Stephan Urbach wieder, dass nur akkreditiert werden kann wenn dazu vorher eingeladen wurden. Die Einladung muss auf beschlossenen Regel basieren, da diese aber erst heute beschlossen werden , hält er eine Akkreditierung heute für problematisch
    • Alex Morlang sieht da kein Problem, da Antrag GVFK2012.2 010 das Problem heilt (keine Rechte von Piraten werden verletzt da Möglichkeit zur Akkreditierung auch auf der nächsten GV gegeben ist, bevor die ersten Abstimmungen erfolgen)
  • Abstimmung über Antrag GVFK2012.2 009
    • einstimmig angenommen

GVFK2012.2 013 Akkreditierung über Formulare

  • Björn Reimer stellt den Antrag kurz vor
    • Hintergrund: es soll der "Wartezeit" bis zu Ergebnis des LDSB überbrücken und trotzdem schon die heutige Akkreditierung ermöglichen
  • es gibt keine Wortbeiträge
  • Abstimmung über den Antrag
    • mehrheitlich angenommen

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: hinzufügen des Antrags GVFK2012.2 015 und sofortige Behandlung dessen

  • keine Gegenrede, damit angenommen

GVFK2012.2 015 Außerordentliche Teilnehmer LQFB

  • Andreas Pittrich stellt den Antrag kurz vor, die Änderungen zu Antrag GVFK2012.2 014-1 werden hervorgehoben
  • es gibt keine Wortbeiträge
  • Abstimmgung über Antrag GVFK2012.2 015
    • mehrheitlich angenommen

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Abstimmung über die Akkreditierung von außerordentlichen Mitgliedern' direkt vor dem TOP Akkreditierung'

  • formal nötig damit Piraten die nicht im Bezirk wohnen für das Bezirksliquid akkreditiert werden können
  • keine Gegenrede, Antrag angenommen

Akkreditierung außerordentlichen Teilnehmer

  • Fabio Reinhardt stellt sich vor, Mitgliedsnummer: 648
    • Abstimmung über die Akkreditierung von Fabio: mehrheitlich angenommen
  • keine weitern außerordentlichen Mitglieder

Akkreditierung

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Wahl von zwei Prüfern für das Bezirksliquid

  • keine Gegenrede, Antrag angenommen
  • Der Wahlleiter sucht zwei Kandidaten dafür
    • Cornelia Otto stellt sich vor
    • Matthias stellt sich vor
  • Abstimmung über die beiden als Prüfer
    • mehrheitlich angenommen

Vorstellung der zu akkreditierenden Piraten

  • Alexander Morlang, Mitgliedsnummer 3668
  • Felix Just, Mitgliedsnummer 3572
  • Michael Herbst, Mitgliedsnummer 2
  • Rolf Schümer, Mitgliedsnummer 15227
  • Ulrich Zedler, Mitgliedsnummer 21380
  • Andreas Pittrich, Mitgliedsnummer 1726
  • Ralf Gerlich, Mitgliedsnummer 9948
  • Sven Hankel, Mitgliedsnummer 16447
  • Sebastian Lohmeier, Mitgliedsnummer 1286
  • Barbara Hampf, Mitgliedsnummer 19501
  • Philipp Noske, Mitgliedsnummer 27775
  • Michael Herda, Mitgliedsnummer 18357
  • Stefanie Herda, Mitgliedsnummer 21275
  • Astrid Geisler, Mitgliedsnummer 39120
  • Cornelia Otto, Mitgliedsnummer 9393
  • Eberhard Barth, Mitgliedsnummer 35572
  • Jürger Schroppa, Mitgliedsnummer 18257
  • Gero Nagel, Mitgliedsnummer 34426
  • Sebastian von Hoff, Mitgliedsnummer 18235
  • Thomas Wied, Mitgliedsnummer 9610
  • Björn Reimer, Mitgliedsnummer 16404

Neuwahl der Liquidbeauftragten

  • Björn erläutert den TOP kurz; er und Andreas benötigen zusätzliche Unterstützung
    • ein gewählter Beauftragter (Stefan Hesse) hat seine Beauftragung nicht wahrgenommen
  • es werden alle Liquid-Beauftragten neu gewählt, die Anzahl ist nicht definiert
  • Andreas Pittrich stellt sich vor
    • war bisher Beauftragter, würde das gerne weiter machen
  • Björn Reimer stellt sich vor
    • war bisher Beauftragter, würde das gerne weiter machen
    • ist die nächsten 2 Monate nicht in Deutschland, würde seine Arbeit danach aber fortsetzen
  • Michael Herda stellt sich vor
    • will Andreas unterstützen so lange Björn nicht da ist
  • Fragen an die Kandidaten
    • Wie geil seid ihr eigentlich? - "So"
  • Wahl der Beauftragten
    • Andreas stellt Antrag auf geheime Wahl; die Wahl wird geheim durchgeführt
  • Ergebnis:
  • 18 abgegebene Stimmzettel, alle waren gültig
    • 1. Andreas Pittrich - 18 Stimmen
    • 2. Björn Reimer - 18 Stimmen
    • 3. Michael Herda - 18 Stimmen
  • damit sind gewählt: Andreas Pittrich, Björn Reimer, Michael Herda
    • alle drei nehmen die Wahl an

Sonstige Anträge

GVFK2012.2 007 Regelung von Ausgaben des Finanzbeauftragten

  • Tobias stellt den Antrag vor
    • Antrag soll die Regel für den Finanzbeauftragten spezifizieren, v.a. was das Parteiengesetz angeht. Damit sollen Mindeststandards geschaffen werden
  • Diskussion über den Antrag
    • Alex bittet die Einschränkung auf Berliner Piraten zu streichen, im Wahlkampf gab z.B. viele Externe die unterstützt haben
      • Tobias übernimmt den Vorschlag
    • Rolf bittet den letzten Satz zu streichen; +1 von Alex
      • Tobias übernimmt den Vorschlag

GO-Antrag auf Meinungsbild: "Wünscht die Gebietsversammlung, dass Ausgabenanträge auf Berliner Piraten beschränkt werden?"

    • durchwachsen und uneinheitlich
  • Abstimmung GVFK2012.2 007
    • einstimmig angenommen

Bericht aus der BVV

  • wird ohne Aussprache geschlossen, da beim Warmup bereits erledigt

Bun­des­tags­wahl­kreis Fried­richs­hain–Kreuz­berg–Prenz­lauer Berg Ost

ers­ter In­for­ma­ti­ons­aus­tausch hier­zu

  • Problematik ist ist, dass die Grenzen des Wahlkreis nicht deckungsgleich mit den Grenzen des Bezirks sind
  • Mitgliedsdatenbank wird gerade um die Daten der Wahlkreiszugehörigkeit ergänzt

GO-Antrag auf Meinungsbild: "Wer ist dafür die Versammlung zu beenden?"

  • leicht positiv

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: "Streichen der restlichen Tagesordnungspunkte."

  • mehrheitlich angenommen
  • Rolf schlägt vor, eine Gruppe einzuberufen die den Wahlkampf 2013 vorzubereiten; ging auch über die Mailingliste
    • bittet darum auf die Mail zu antworten und sich zu melden
  • Ralf bittet darum vorab zu klären, ob ein Direktkandidat für Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer-Ost gewählt wird oder nicht

evtl. Wahl eines Beauftragten

  • entfällt

GVFK2012.2 014 Beauftragung Ansprechpartner Wahlkreis XHain-Plus

  • entfällt

Eichhörnchen

  • entfällt

Ende der Sitzung: 19:45 Uhr


Protokolle vergangener Gebietsversammlungen

BE:Gebietsversammlungen/Friedrichshain-Kreuzberg/Protokoll

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