BE:Gebietsversammlungen/Charlottenburg-Wilmersdorf/GV2014.1

Hinweis: Abstimmungsergebnisse sind in der Form "Dafür/Dagegen/Enthaltungen" protokolliert.

Beginn der Versammlung

14:45

Begrüßung

Gregor Schröder, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Berlin begrüßt die Anwesenden im Namen des Landesvorstands und stellt die ordnungsgemäße Einladung fest.

Er teilt mit, dass laut Beschluss der letzten LMVB Ton- und Bild-Aufnahmen auf Versammlungen der Partei grundsätzlich zugelassen sind, es sei denn die Versammlung beschließt Gegenteiliges.

Es gibt im Bezirk 50 stimmberechtigte Mitglieder. Das Quorum von 5% für die Beschlussfähigkeit beträgt demnach 2,5 akkreditierte Piraten. Darüberhinaus ist ein Mindestquorum von 3 akkreditierten Piraten per Satzung geregelt.

Zur heutigen Versammlung haben sich 7 Piraten aus Charlottenburg-Wilmersdorf akkreditiert.

Gregor Schröder stellt somit die Beschlussfähigkeit der Versammlung fest.

Wahl der Versammlungsämter

Wahl des Versammlungsleiters/ der Versammlungsleiterin

Angelika Brinkmann wird als Versammlungsleiterin vorgeschlagen.

Die Aufgabe wird ihr per Akklamation einstimmig übertragen.

Wahl des Protokollanten/der Protokollantin

Stephan Binder wird als Protokollant vorgeschlagen.

Die Aufgabe wird ihm per Akklamation einstimmig bei einer Enthaltung übertragen.

Wahl des Wahlleiters/der Wahlleiterin

Matthias René Dachner wird als Wahlleiter vorgeschlagen.

Die Aufgabe wird ihm per Akklamation einstimmig bei einer Enthaltung übertragen.

Feststellung der Tagesordnung

Die per Einladung versandte Tagesordnung wird durch die Versammlung per Akklamation einstimmig angenommen.

Gregor Schröder übergibt die Versammlungsleitung an Angelika Brinkmann

Gebietsbeauftragung

Bericht der drei Gebietsbeauftragten

Angelika berichtet als einzige Anwesende Gebietsbeauftragte.

• Testweise wurden bei der Gebietsversammlung 2013.1 drei Gebietsbeauftragte gewählt.

• Teilnahme am GebietsbeauftragtenTreffen
  • zunächst war Holger Gehrken regelmäßig da, später Angelika Brinkmann
  • Es gibt ein Pad zur Kommunikation
  • Themen sind: Veranstaltungen, Probleme in anderen Bezirken, Informationsfluss zwischen den Bezirken.
  • Dank an Michael Konrad für die gelungene Koordination und Organisation

• Kennenlerntreffen in Steglitz-Zehlendorf
  • Alle Mitglieder aus Steglitz-Zehlendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf wurden eingeladen
  • Es waren ca. 5 Besucher dort
  • Thema wird unter Verschiedenes noch mal aufgegriffen

• Angelika kann nicht für die anderen berichten

Aussprache über den Posten der Gebietsbeauftragten

• Stephan stellt die Frage, ob zur alten Variante (Finanzbeauftragung mit Übernahme von Aufgaben Gebietsbeauftragung) zurückgekehrt werden soll oder ob wieder Finanz- und Gebietsbeauftragung gewählt werden soll.
• Matze: ist dafür wieder einen Gebietsbeauftragten zu wählen.
• Michael Konrad erläutert etwas die Aufgabenbeschreibung für den Gebietsbeauftragten und weist darauf hin, dass die Wahl eines Finanzbeauftragten protokolliert werden muss, da es sonst Schwierigkeiten mit Bankvollmacht gibt.

Meinungsbild:

• Gebietsbeauftragte/n und ggf. Stellvertreter/in wählen sowie Finanzbeauftragte/n wählen
• Finanzbeauftragte/n wählen mit Übertragung von Aufgaben Gebietsbeauftragte/r

beide Meinungsbilder mehrheitlich positiv

Es gibt diverse Fragen zur Finanzbeauftragung, daher werden die Tagesordnungspunkte TOP 5.1-5.4 vorgezogen.

Finanzbeauftragung

Bericht der Finanzbeauftragten

Angelika verteilt den Finanzbericht 2013 und den vorläufigen Finanzbericht 2014 (Link einfügen) und erläutert diese.

NEU: Bevollmächtigung für Finanzbeauftragte/n

Der/die Finanzbeauftragte wird durch die Gebietsversammlung bevollmächtigt, für Ausgaben bis zu einem Betrag von 300 € über das Bezirksbudget nach Rücksprache über die Bezirksmailingliste zu verfügen. Höhere Ausgaben, sind durch eine Gebietsversammlung zu beschließen.

Abstimmung: 7/0/0

Entlastung der Finanzbeauftragten

Die Versammlung entlastet Angelika Brinkmann für ihre Arbeit im vergangenen Jahr und verbindet dies mit einem großen Danke.

Aussprache über den Posten der Finanzbeauftragten

• Die Diskussion wurde im Rahmen des Berichtes geführt.
• Es wurde angeregt, ein aktuelles Kassenbuchs im Wiki zu führen. Wird umgesetzt.

Änderung der Amtsdauer der Finanzbeauftragten

Bisher gilt die Regelung, dass der Finanzbeauftragte nach 400 Tagen neu zu wählen ist. Ohne diese Regel würden vermutlich überhaupt keine Gebietsversammlungen in Charlottenburg-Wilmersdorf stattfinden. Daher wird angeregt, es dabei zu belassen, damit wir uns wenigstens einmal im Jahr sehen.

Abstimmung: 7/0/0 und eine positive Meinungsäußerung

Rückkehr zu ursprünglichem TOP4

Fortsetzung TOP 4.2

Bevor eine Abstimmung über die unterschiedlichen Varianten erfolgt, wird ein Meinungsbild abgefragt:

• Stehen neben Angelika Brinkmann weitere Interessenten für die Übernahme einer Finanz- bzw. Gebietsbeauftragung zur Verfügung?

Ergebnis der Meinungsbildes: negativ

Daher kann ab hier unter Verzicht auf die restlichen Punkte des TOP 4 mit TOP 5 fortgefahren werden

Vorstellung der Kandidaten für die Finanzbeauftragung

Der Wahlleiter übernimmt die Versammlungsleitung

Kandidaten:

• Angelika Brinkmann

Angelika stellt sich kurz vor. Sie ist seit 2011 Finanzbeauftragte für Charlottenburg-Wilmersdorf und somit die am längsten amtierende Finanzbeauftragte des Landes Berlin und möchte gerne weiterhin transparente Arbeit als Beauftragte für Finanzen für den Bezirk leisten.

Wahl des/der Finanzbeauftragten

Die Wahl wird geheim mit Stimmzettel 1 durchgeführt.

Ergebnis: 7/0/0 für Angelika Brinkmann.

Angelika Brinkmann nimmt die Wahl an.

Fragen zu Ausgaben für die Zukunft

Verlängerung Infostandgenehmigung

Angelika fragt, ob wir es riskieren wollen, auch wenn wir vielleicht keine Infostände auf die Reihe kriegen.

Stephan schlägt vor, sich mit anderen Bezirken zu koordinieren um ggf. wechselseitig Infostände zu veranstalten und Ressourcen zu bündeln.

Michael Konrad greift diese Anregung für das Gebietsbeauftragtentreffen auf.

Abstimmung zu Infostandgenehmigung: 5/0/2

Tisch für Infostand

Angelikas kleiner Balkon-Camping-Tisch wirkt nicht so repräsentativ, daher fragt sie, ob wir versuchen sollen einen repräsentativeren Tisch anzuschaffen.

Abstimmung: 5/0/2

Banner für Infostand

Linda schlägt vor, ggf. ein Banner zu besorgen, das am Tisch angebracht werden kann. Die Fraktion hat so etwas. Kostet in der Größe ca. 120€ - könnte also ggf. etwas günstiger werden.

Abstimmung: 7/0/0

Beauftragungen bezirkliche Selbstverwaltung

Beauftragung/Neuwahl Webseite

Für die redaktionelle Betreuung werden Angelika Brinkmann und Martina Rothenburg bestätigt. (5/0/2)

Für die administrative Betreuung wird Stephan Binder bestätigt. (5/0/2)

Stephan erwähnt, dass es derzeit Probleme mit der Darstellung der Website gibt. Gregor weist darauf hin, dass es vom Landesverband nun ein MultiBlog gibt, das auch für Bezirke genutzt werden kann.

Beauftragung/Neuwahl Mailingliste(n)

Es werden die bisherigen Beauftragten Holger Pabst, Siegfried Schlosser und Stephan Binder bestätigt. (5/0/2)

Bezirksinformationbroschüre

• Idee: Es soll eine kleine Broschüre erstellt werden, die über bezirklichsrelevante Themen informiert.
• Bei Erfolg könnte man so etwas etwa quartalsweise erstellen und in geringer Auflage produzieren lassen (geringste Auflage: 500)
• Artikel sollten durch Bezirkspiraten geschrieben werden, die redaktionelle Verarbeitung würde durch die Redaktion des Kaperbriefs übernommen
• Die Verteilung könnte an Infoständen, ggf. in Kneipen und vielleicht auch in Briefkästen erfolgen.
  • Über die Verteilung wollen wir uns noch mal Gedanken machen, wenn das Projekt sich konkretisiert.

Abstimmung: 6/0/0

Berichte aus den Crews

Crew 1984

• Frank, Stephan und Angelika erzählen aus der Crew 1984.
• Die Crew trifft sich alle 14 Tage montags im Café Z in der Mierendorffstr. 25
• Nächstes Treffen: 25. August 2014

Crew Witwe Ching

• Die Crew trifft sich alle 14 Tage Mittwochs im Büro der guten Laune in der Uhlandstr. 107
• Nächstes Treffen: 3. August 2014 (laut Kalender Bezirkswebsite)

Bericht aus der BVV

Linda berichtet über die Arbeit der Fraktion in der BVV

• Kleingarten-Kolonie Oeynhausen
  • Umsetzung des Bürgerwillens
  • heftiger Konflikt der BVV mit dem Bezirksamt

• Coffeeshop nach Kreuzberger Vorbild in Charlottenburg-Wilmersdorf
  • Kreuzberger Suchtbeauftragter ist inzwischen der Meinung, dass es in Berlin möglich sein sollte, im einen oder anderen Bezirk Coffeeshops einzurichten
  • Versuch, auch in CW ein "Fachgespräch" zu organisieren.

• Raumproblematik Rathäuser
  • z.B. wollte sich das Bezirksamt Räume im Rathaus Schmargendorf, die extra für eine Musikschule für viel Geld hergerichtet wurden, aus Raummangel wieder zurückholen.
  • Ergebnis nach langem Hin und Her: Raumbedarf wurde zurückgeschraubt und durch Verlagerung von Raumnutzung in Container (Materiallagerung) konnte dafür gesorgt werden, dass die Räume der Musikschule erhalten bleiben.

• Jeden Montag findet die öffentliche Fraktionssitzung im Rathaus Charlottenburg ab 18:00 im Raum 136 statt.

• Weitere Informationen: http://pf-cw.de/

Bericht aus dem AGH

Entfällt, da kein MdA anwesend ist.

Verschiedenes

bezirkliches Kennenlerntreffen

Wollen wir eines veranstalten?

Abstimmung: 7/0/0

Einladung durch Vorstand, Entwurf: Angelika

LMVB

Gregor weist darauf hin, dass die kommende Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei Berlin am 15./16. November stattfindet

Bezirksbeauftragtentreffen

Michael Konrad nutzt die Gelegenheit ein bisschen Werbung für das Bezirksbeauftragtentreffen zu machen

• es kann jeder gerne kommen, auch wer nicht Beauftragter ist
• Nächstes Treffen, 26.8. in P9
• Termine werden über die Ankündigungsmailingsliste kommuniziert
• Weitere Infos im [[1]]

Verabschiedung

Angelika verabschiedet sich von den Anwesenden und schließt die Versammlung.

Ende der Versammlung

17:15