BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2012-03-12 - Fraktionssitzung -

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin
• Datum: 12.03.2012
• Beginn: 18.30 Uhr, Richtwert Ende:22:00

Stream ja nein Streamadresse: http://r.mjk.me:8000/frasi-xhain.ogg.m3u

Sitzungsleitung: Andreas Pittrich Protokoll:

Anwesend:

   Fraktion

• Felix

• Jana

• Jez

• Mike

• Ralf

   Mitarbeiter

• Lemonia

• Malte

• Bürgerdeputierte

• Andreas Pittrich

• Henning Wolf

• Lena Rohrbach

• ab 20h30 Sebastian

   Gäste:

• Munis

• Barbara

   Entschuldigt:

• Lemonia

• Carsten

• Ulli

Tagesordnungspunkte (TOP)

Feste TO-Punkte

   Wahl der Sitzungsleitung

   wer protokolliert?

• Felix

   ggf. Vorbereitung auf die BVV-Sitzung

   Haushalt 2012

   == Anträge in Vorbereitung ==

• Stadtteilausschuss

• OAmt-Umzug Kosten?

• Kosten für Schulreinigung (? evtl nicht rechtzeitig fertig)

• EU-Gelder Rückzahlung, Haftungsbedingungen prüfen (1.8Mio Einsparpotential)

   Aktivitäten der Fraktionsmitglieder und Bürgerdeputierten in den Ausschüssen (nach Bedarf)

   Felix (Transparenz, Jugendhilfe, Sport)

   Sport - siehe Ralf

   JHA

• 160Mio

• 87% werden an Freie Trägr durchgreicht

• Empfehlung

• enthalten

   BüTra

• am Do

   Jana (Integration, Kultur und Bildung, Queer)

   KuBI Extra-Sitzung

• Fazit: zu wenig Geld für Kultur (Musik-)Schulen und VHS

• VHS-Lehrer sind nicht scheinselbstständig, ist günstig ansonsten müssten die eingestellt werden.

• Hätte auch gut für die Lehrer sein können

• Gibt es Anträge zu deinem Bereich?

• • Nein

• • Empfehlung:

• • - enthalten

   Jez (Haushalt, Schule, Soziales und Bürgerdienste)

• Unterhaltskosten für Schulgebäuden sollen genau geprüft werden

• Schulessen

• 300k müssen noch gekürzt werden

   SozBüD

• mehr Personal für Bürgerdienste erforderlich

   Mike (Gesundheit und Inklusion, Wirtschaft und Ordnungsamt)

   Ralf (Eingaben und Beschwerden, Stadtentwicklung, Umwelt)

   Sport (Vertretung für Felix)

• 15.000€ für Werbeeinnahmen, aber kein Vertrag wie die eingenommen werden sollen, Konzept wurde vom BA nicht vorgelegt

   enthalten (als einziger)

   Stadtentwicklung

• Stadtteilbüro ->siehe Antrag

   E&B

   nach BVV

   UVGI

   tagt am Mittwoch

   Aktivitäten der Fraktionsmitglieder in ihren Funktionen in der Fraktion (nach Bedarf)

   Fraktionsvorsitz und Fraktionssprecher (Jez und Ralf)

   Schatzmeister (Mike)

   Aktivitäten der Fraktionsmitarbeiter (nach Bedarf)

   Lemonia

   Malte

• Finanzkram

• Schatzpirat

==Stadtteilbüro

Besuch der Linken

   Thema

   Sinn und Ziel?

   Zuständigkeit klären.

• in welches Gremium wird das eingebracht

• benötigte Hilfsmittel einschätzen (Technikfoo etc.)

• Drüber schreiben, sprechen (Podcast)

• Zeitpunkt für ersten Bericht festsetzen

   Klausurtagung

   BuPrä

   Resolution Verdrängung