BE:Crews/Wochenendpiraten/Protokolle/Francis Drake 2012-06-23
Protokoll 24. Juni 2012
16:00 bis 18:30 Uhr: Crew-Treffen
Teilnehmer: Anwesende:Rainer, Barbara, Frank, Wilfried,Thomas, Uwe
TOP 1 Crewhopping vom Donnerstag bei der Crew Guy Brush
Das Crewhopping vom Donnerstag bei der Crew Guy Brush bei der Rainer und Wilfried waren, erwies sich als problematisch.
Der Pirat Kowalewski forderte eine sanfte Umweltdiktatur, da sonst die Welt nicht zu retten sei.
Dies jedoch wiederspricht dem Grundsatzprogramm der Piraten. Es wurde angemerkt das das Grundsatzprogramm nur der Rahmen sei in dem man sich bewegt, Entscheidungen werden durch
das LFB Programm getroffen. Denn Grundstzprogramme ändern sich im Laufe der Zeit.
Das Programm soll umgesetzt werden, jedoch reaktiv auf Umweltänderungen.
Es kam zur Sprache, das leichte Zerfallsprozesse bei den Piraten eingesetzt haben nach dem Hype der letzten Monate.
TOP 2 Diskussionsrunde zu BGE
Es wurde der letzte Kaperbrief zum bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) diskutiert.
Götz Werner der Inhaber und GF der dm drogeriemarkt Kette fordert auch das jeder Bürger das Recht auf eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe hat.
Dies steht zwar nicht im Bundesgrundsatzprogramm der Piraten, wohl aber im Grundsatzprogramm der Berliner Piraten.
Die Gesellschaft starker Arbeitsteilung führt zur Entfremdung des Menschen. Daher Geld statt Arbeit. Es muß immer Vollbeschäftigung herrschen, sonst ist eine Trennung von Grundeinkommen und Arbeit gefordert.
Das Grundeinkommen wird von einer Gesellschaft finanziert die reich und produktiv genug ist.
Das Grundsatzprogramm der Piraten ist ähnlich den Forderungen Götz Werners, es setz bei der Würde des Menschen an.
Es kam die Frage auf, wo ist die Produktivität, der Reichtum der letzten Jahre geblieben ?
Früher gab es keine Essensausgabendurch sozial Stellen.
Es ist zu einer ungleichen Verteilung des Reichtums gekommen und die Kaufkraft der Stundenlöhne vor 30 Jahren war höher.
Das Problem ist, das der Staat für Vollbeschäftigung sorgen muß und das kostet Geld.
Dieses Geld wird in Wirtschaftsförderprogramme gesteckt die somit Teil der Einkommen werden.
Trotzdem gehen alte Unternehmen in Konkurs.
Diese Förderungen gilt es abzuzweigen für das BGE. Arbeit bleibt bestehen, aber nur da wo sie Sinn macht.
Ein Teil der Piraten, die Sozialpiraten arbeitet bereits an sozialpolitischen Übergangsprogrammen.
Begrenzung der Leiharbeit
Mindestlohnregulierungen
Abschaffung von Hartz IV Sanktionen
Die Transferleistungen im Staat betragen 750 Mio Euro. Nach Götz Werner sollte die Mwst. angehoben werden und die Einkommenssteuer gesenkt werden.
Bei den Sozialpiraten ist dies der Programmpunkt 3.0
Es kam die Frage auf ob keiner mehr arbeitet wenn BGE eingeführt wird?
Als Antwort kam, das dies von der Höhe abhängt . 1000Euro wären Einigen zu wenig.
Wer soll BGE bezahlen – Bund oder Länder?
Für das BGE wären etwa 80 Mrd Euro nötig – der Bundesetat beträgt zum Vergleich ca. 400 Mrd Euro.
Es ist wahrscheinlich nötig das BGE sukzessive einzuführen z.B. zu erst bei den Rentnern.
Es wurde gesagt das zum Bundeshaushalt noch der geheime Sozialhaushalt hinzu kommt.
Es ist nötig sich auf einige Punkte zu konzentriern, was jedoch am Parteitag schwierig ist da hier bis zu 400 Anträge eingereicht werden, von denen letztlich 45 behandelt werden.
Es gibt bereits eine Enquettekommission die sich auf das BGE konzentriert.
Ab den nächsten Sitzung der Crew soll knapp eine viertelstunde über Partei“neuigkeiten“ diskutiert werden und dann der Rest der Zeit sachliche Themen. .
