BE:Crews/Tiberia/Protokoll 2010-09-02

TOPS

Diskutieren von Grundsatzprogramm-Anträgen für die LMV aus LF

Grundrechte, Datenschutz und innere Sicherheit

• Geschlechter und Familienpolitik (Abstimmung)
  • Abschaffung der Erfassung des Geschlechts durch Behörden ist umstritten. Zum einen nicht wirklich durchsetzbar, zum anderen ist es unklar, ob es vorteilhaft ist. Wenn der Unterschied nicht erfasst wird, kann auch keine Diskriminierung aufgedeckt werden.
• Trennung von Staat und Religion (Eingefroren)
  • generelle Zustimmung zu dem Antrag von kathi.
  • Antrag von Deuterium geht weiter.

    Soll wirklich das öffentliche zurschau stellen von Religion verboten werden? Was ist mit Kreuz-Ketten? Was ist mit Glockenläuten.

    Das Glockenläuten, was die Uhrzeit angibt, hat nicht unbedingt einen religiösen Zusammenhang. Oder doch?

• Präambel, Bürgerdemokratie (Eingefroren)
• Open Culture in Politik und Verwaltung (Eingefroren)
• Mehr Demokratie (Eingefroren)
• Bürgernahe Verwaltung (Eingefroren)
• Strafstandbestand Leugnung des Holocaust (Diskussion)
• Sozialpolitik (Diskussion)
• Datenschutz und Privatspähre (Diskussion)
• Bürgerschaftliches Engagement (Diskussion)
• Arbeitsmarkt und Beschäftigungspolitik (Diskussion)
• Informationelle Selbstbestimmung (Diskussion)
• Wirtschaftspolitik (Diskussion)

Bildung und Forschung

• Bildungsprogramm (Abstimmung)
  • was bedeuted selbstbestimmter Zugang zu Bildung und Wissen? Können damit Kinder sich verweigern was zu lernen, wenn sie keinen Bock drauf haben?
  • Individualisierung im Trend der Zeit. Keine wesentlicher Aspekt von den Piraten.
• Wissenschaft und Forschung (Diskussion/Eingefroren)

Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

• Abschaffung des StrABG (Diskussion)

Wirtschaft und Soziales

• Integrations- und Migrationspolitik (Eingefroren)
• Kunst und Kultur (Diskussion)
• Mindestlohn (Eingefroren)

Anderes

https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/409.html