BE:Crews/Prometheus/2013-02-28 - Logbuch

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Crewtreffen am 28.02.2013 ab 20 Uhr

Hafen

Turnus

  • Treffen jeden Donnerstag, diesmal mit ohne Tagesordnung

Anwesende Crewmitglieder

Gäste

  • Rolf, Crew Urbanauten
  • Energietisch
  • Stephan

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TOPS

Vorstellungsrunde

Energietisch

Bezirksbüro/Wahlkampfbüro aktueller Stand

Landesliste Berlin

Crew/Bezirksflyer

Eastside Gallery

LQFB & Rudolfplatz

Berichte & Termine

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Themen

Vorstellungsrunde

Crewflyer

  • Die Erfolge der BVV Piraten Xhain sollten nicht zu kurz kommen.Die haben dieses Woche gut gerockt.

Sorry, ich kann jetzt nur hopp oder flopp anbieten! D. h. ich drucke jetzt etwa 75 Stk. dieser Version aus: http://www2.informatik.hu-berlin.de/~kubisch/speisekammer/d0wnl04d/xhainflyer/Vorlage_Flyer_neu_sw.pdf und bringe diese heute noch (z. B. fürs Falten vorbei) oder ich muss mich da raus Zeitgründen raus nehmen, da ich dieses Wochenende zu meinen Eltern nach Lübeck fahre. Kleine Fehler hat der o. g. Flyer übrigens noch!

Energietisch

  • Eine Dame/Ein Herr wird uns besuchen und uns den Energietisch näher bringen.
  • Schlüsselsätze: Grundidee-öffentliche Daseinsvorsorge für Infrastruktur , "gegen Vattenfall"
  • Wer ist der Energietisch?
    • Bündnis aus 52 Organisationen, breite Aufstellung
    • Geht nicht um Verstaatlichung, sonder Rekomunalisierung
  • Konkrete Forderungen:
    • Rückholung des Stromnetzes Ende 2014
    • Eigene Stadtwerke
    • ökologisch, sozial, Transparenz
    • direkte Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern
    • aktiver Dialog von Bürgern und Stadtwerke
  • Wie gehts weiter?

3 Stufen-Verfahren Erste Hürde 20k Unterschriften, dann parlamentarische Beratung

  • Jetzt 2te Stufe
  • Mehrere Bewerber um Netzkonzession
  • Angebotener Entwurf der Koalition für Stadtwerke ist dürftig. Nur 4 Sätze. Gleicht eher Ministadtwerk
  • Berliner Energietisch, Bündniss aus 52 Berliner Organisationen
    • Umweltvereine, Sozialinitiativen, Gewerkschaft, Mieterverein
  • Energieversorgung wieder in die eigene Hand zurückholen, Daseinsvorsorge soll nicht auf Profit ausgelegt werden, quasi Netze in Nutzerhand
    • Stromnetze von Vattenfall zurückholen (Konzessionsvertrag läuft Ende 2014 aus)
    • Chance jetzt nutzen oder das Zeitfenster ist für 20 JAhre wieder zu
  • Energiearmut verhindern, Sozialtarife z.B. über Stadtwerke
  • Transparenz und Mitbestimmung
  • Über Initiativrecht Einfluss auf die Geschäftsführung nehmen
  • Volksbegehren ist ein 3stufiges Verfahren, fahren
    • 1. Stufe geschafft
    • keine Einigung im parl. Verfahren
    • 200.000 Unterschriften bis 10.6.
    • ggf. dann Volksentscheid, kann z.B. zur BTW stattfinden
    • Volksentscheid, Quorum bei BTW nicht das Problem
  • Entgegenkommen des Senats
    • Stadtwerke sollen gegründet werden, als Tochter der BSR
      • BSR findet das keine gute Idee
    • Stadtwerk soll ausschließlich erneuerbaren Strom herstellen und vertreiben
      • wäre Ministadtwerk "Briefkastenfirma"
    • als demokr. Kontrolle soll ein Beirat bestimmt werden
    • Informationsfreiheitsgesetz soll anwendbar sein
  • Energietisch hat das abgelehnt
  • Twitter @energietisch
  • kriegen etliche Flyer, Unterschriftenliste und ein Gesetzesentwurf inkl. Begründung (muss man beim Sammeln dabei haben)
  • Frage: Wie bringen sich die versch. Organisationen organisatorisch in den Energietisch ein
    • Unterstützung durch Mailings, Zeitschriften und manche Kleine stehen mit ihrem Namen ein
  • Frage: Arbeitet ihr an konkreten Vorschlägen, wie das Unternehmen dann aussehen soll und auch die Bürgerbeteiligung?
    • Steht alles ausführlich im Gesetzesentwurf
  • Frage: Bürgerbeiligung mittelfristig vielleicht über LQFB?
    • direkte Wahl der Beteiligten, wo jede engagierte Bürger*in kandidieren kann. (alle Gemeldeten sind Wahlberechtigten)
  • Frage Konzessionsende kostenfreie Übergabe?
    • Nein, Netz muss bezahlt werden, Wert ungewiss, Vattenfall sagt Netz wäre 3Mrd. (Sachzeitwert) wert. Energietisch schätzt 400 Mio. (Ertragswert). BGH sagt bei Konzessionsübergabe zählt der Ertragswert. IHK hat Gutachten gemacht, Ertragswert kann im Laufe der Laufzeit wieder erwirtschaftet werden, inkl. garantierter Rendite
  • Frage: Welche Rolle spielt die Genossenschaft?
    • selbes Ziel, haben Gespräche geführt, eng vernetzt. Genossenschaft und Gesetzentwurf ging nicht gemeinsam. Genossenschaft braucht Partner zur 100%igen Übernahme, z.B. Stadt.
  • Wenn man "Genosse" wird dann kann man jetzt shcon zahlen, aber dann ist das Geld erstmal fest gebunden. Viele haben das Geld nicht
    • Man muss nicht jetzt schon Genosse werde, man keine eine Verpflichtserklärung im Falle des Zuschlags machen.
  • Pause

Gebietsversammlung

  • brauchen eine GV zum Beschluss, zur Anmietung eines Bezirksbüros
  • Lokalität mit Laufkundschaft kann man nicht bezahlen
  • Kreuzberger möchten lieber mobil und/oder fest in "Grenznähe"
  • event. GV nach AV oder 17.3.
  • 16.03.13/17.03.13 Gebietsversammlung
    • Beauftragungen für Findung Bezirksbürbüro
    • Bezirksbeauftragten für Finanzen
    • Bezirkswahlprogramm
    • Bezirkswebseite

Bezirksbüro/Wahlkampfbüro aktueller Stand

  • Option - mobiles Büro, per Hänger

Mail Sebastian Nordhoff: ich bin in den letzten Monaten viel in Fhain spazieren gegangen und habe mir einen gewissen Überblick über das Immobilienangebot verschafft. Das meiste ist schlicht nicht zu bezahlen. Heute war das erste Mal, das etwas realistisch für ein Bezirksbüro in Frage kommen würde. Das Objekt liegt in der Thaerstrasse (beim Bersarinplatz). Vielleicht können einige Crewmitglieder ja da mal vorbeigehen und schauen, ob sie das auch für akzeptabel halten

Eckdaten Tthaerstrasse 20 56 m2 395 EUR kalt EG, Fensterfront Kaution 3 Kaltmieten Provision 941 EUR

1 Minute von M10/T21 Bersarinplatz entfernt, damit auch für Leute aus dem Südkiez und aus Kreuzberg gut zu erreichen. Das Viertel scheint recht gentrifizierungsresistent, was wohl der Nähe zum Bersarinplatz geschuldet ist.

Man kann sich das Haus auf Streetview anschauen http://maps.google.com/maps?f=q&hl=en&geocode=&q=Thaerstrasse+20+10249+berlin&btnG=Search+Maps

  • brauchen eine GV zum Beschluss, zur Anmietung eines Bezirksbüros
  • Lokalität mit Laufkundschaft kann man nicht bezahlen
  • Kreuzberger möchten lieber mobil und/oder fest in "Grenznähe"
  • event. GV nach AV oder 17.3.


Landesliste Berlin

  • tolle Liste :)
  • trolle Liste :)
  • Alles super!

East Side Gallery

  • Pressemeldung weiter unten. Wurde bereits auf dem Xhain-Blog veröffentlicht

http://piratenpartei-friedrichshain-kreuzberg.de/2013/02/28/unterstuetzung-der-petion-zum-erhalt-der-east-side-gallery/

  • Morgen 9 Uhr

LQFB & der Rudolfplatz

  • Sebastians Mail , Auszugsweise

Ahoi Prometheus, in Mitte hat die SPD LQFB für die Stadtplanung an der Turmstrasse an den Start gebracht. Das wollen wir in Xhain auch. Dafür braucht man einen Anwendungsfall. Ralf hat den Rudolfplatz vorgeschlagen, der ohnehin umgestaltet werden soll. Praktischerweise ist das Rudi-Nachbarschaftszentrum direkt daneben, so dass man auch Schulungen und Offline-Beteiligung gut organisieren kann.

Die Crew Prometheus ist am dichtesten am Rudolfplatz dran. Ausserdem ist die TO für morgen ja geschrumpft, so dass man diesen Punkt vielleicht etwas länger diskutieren könnte.

Der derzeitige Antrag findet sich im Pad https://xhain.piratenpad.de/LQFBRudolfplatz

Es gibt zwei Möglichkeiten: ein Bürgerbeteiligunsantrag, mit Beispiel Rudolfplatz. Oder ein Stadtplanungsantrag mit Beispiel LQFB. Mir ist nicht klar, was strategisch sinnvoller ist.

Auf jeden Fall wäre es gut, wenn die Basis mal Feedback zu dem Projekt gibt

Viele Grüsse Sebastian

Variante 1: LQFB soll erprobt werden am Beispiel Rudolfplatz Variante 2: Der Rudolfplatz soll mit Bürgerbeteiligung umgestaltet werden. dafür soll LQFB benutzt werden.


Berichte & Termine

  • B-Plan Yorkdreieck-Showdown


dazugehörige Pledge http://www.de.pledgebank.com/frapira

lesenswerte Blogposts

LQFB Inis der Crewmitglieder

Termine Kandidaten

  • Haben wir schon Anfragen von Bewerbenden um die Direktkandidatur WK83?
  • Nein

Termine Februar 2013

  • 28.02.13 AVB Nachbereitung
  • 23.03.13 AV Xhain+
  • 31.03.13 LaVo-Wanderzirkus im Caminetto
  • 11. – 12.05.2013 BPT 2013.1 in den Jurahallen in Neumarkt-Oberpfalz -Codename: »Jurassic Markt«

Ab 23.00 freie Gesprächsrunde!

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