BE:Crews/Nordnordost/Protokolle/2013-02-11 Protokoll
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll
- Datum: 11.02.2013, 19 Uhr
- Ankerplatz: Café George, Konrad-Wolf-Straße 7, 13055 Berlin
Leitung
Protokollführung
Anwesende/Vorstellungsrunde
Tagesordnung
Plausch
- bei Einzug bunte Truppe in Bundestagsfraktion und Verhältnis untereinander
- BVV Lichtenberg
- Außenwirkung der Partei
Crewbericht vom letzten Treffen
Berichte
BVV
- BVVT12, 02.02.
- Fraktionssitzung, 04.02.
- Anträge in der nächsten BVV, u.a.:
- Equal Pay Day
- Antwort der mündlichen Anfragen immer verfügbar machen
Stammtisch
- Kandidatenvorstellung am 04.02.:
Fireteams
Fahrt zum BPT131
- Termin in 3 Monaten
- gemeinsame Fahrt/Unterkunft erwünscht?
- Pad: https://lichtenberg.piratenpad.de/bpt131
AV LiHo
- Wunschtermin laut doodle: Sonntag, 07.04., nachmittags
- Ingo steht in Kontakt zu Jelena (Beauftragte für Bezirks-AVs)
- Räume entsprechend der Kriterien angefragt
- Antrag auf Einladung durch LaVo erfolgt rechtzeitig
- Bewerber*innen: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Bundestagswahl_2013/Bewerber_Direktkandidatur#Lichtenberg_.28Wahlkreis:_86.29
- Versammlungsämter, Vertrauenspersonen und Zeugen werden benötigt
- Tipp von Noujoum:
- Frank Thiessen
- Tharon
- Matthias Bachmann
- Therese
- Tipp von Noujoum:
Volksbegehren Energietisch
- Start am 11. Februar, 200.000 Unterschriften müssen gesammelt werden
- Material wird vom Energietisch gestellt
- mit Prometheus zusammentun
Meinungsbild zum Blog
- http://doodle.com/avmh35esnur4iq5e
- Corinna schickt nochmal Erinnerungsmail
- Hagen Bender hat Theme in petto, neu und bisher nicht verwendet
Kandidatenvorstellungen
- Miriam Seyffarth (@_noujoum), Andreas Pittrich (@RhoTep), Lena Rohrbach (@Arte_Povera)
Vorstellungsrunde
- Lena:
- seit Frühsommer 2009 bei Piraten
- nach Abi bei ZDF gearbeitet
- Entwicklungshilfe bei indisch-pakistanische Grenze in Mädchenschule
- Philosophie, Kulturwissenschaft und Geschichte studiert
- Kinder im Dt. Naturschutzbund betreut
- Berliner Pressesprecherin bei Piraten gewesen, später auch im Bund
- geschlechter-/familienpolitisches Programm im Bund geschrieben
- Bildungsprogramm, Wissenschaftsprogramm, Teile von Mehr Demokratie in Berlin geschrieben
- Bürgerdeputierte in Xhain, Nachwahl möglich
- Andreas:
- Webentwickler und Mathelehrer in kleiner, demokratischer Schule
- nach Abi zum Wehrdienst eingezogen, dann verweigert und Zivildienst gemacht
- Diplom Mathematik studiert
- nach Diplomarbeit Philosophiestudium begonnen
- promoviert, derzeit Webentwickler
- BGE und umlagefinanzierter ÖPNV in LV getragen
- letzter Käpt'n der Seetiger, später Prometheus gegründet
- Bildungssquad wiederbelebt und Gendersquad gegründet
- LQFB-Beauftragter in Xhain
- Bürgerdeputierter in Xhain
- Miriam:
- seit 2005 in Berlin, BA in Geschichte und Philosophie
- 2008 MA begonnen in Islamwissenschaften
- während Studium 1 Jahr in Kairo
- nach Rückkehr in Herbst 2010 bei Piraten eingetreten, aktiv seit 2011
- viel Straßenwahlkampf und Unterschriftensammlung
- war Käpt'n der Jotwede
- später Aufspaltung in weitere Crews, war bei Inselpiraten
- aktiv bei Kegelklub und Squad IIP
- oft Versammlungsleitung, Moderation gemacht
- derzeit Schulungen für neue Versammlungsleiter
- Unterstützung des LaVo
- alle drei kandidieren einzeln und unabhängig voneinander
- Konzept = dreiköpfiger Affe: http://www.wider-die-windmuehlen.de/2013/01/hinter-dir-ein-dreikopfiger-affe
- wenn einer Mandat bekommt, werden beide anderen eine Stelle aus Entschädigung des Abgeordneten bekommen
- Konzept bietet Antworten auf die häufigsten Fragen: Arbeitsbelastung, Basiseinbindung usw.
- es gibt Handouts^^
Fragerunde
- Corinna: Könnt ihr euch gegenseitig gut Kritik äußern?
- Noujoum:
- können sich auch gegenseitig konstruktiv kritisieren
- Leute sind da, um einen den Rücken freizuhalten
- verhindert Shitstorms und bietet Korrektiv
- Stress und Arbeitsaufwand wird auf drei Schultern verteilt
- Lena:
- gibt weitere Ausarbeitung dazu, wie Konflikte unter den dreien gelöst werden können
- regelmäßig Supervision und Mediation
- Entscheidungen im Konsens werden angestrebt
- wenn Abgeordneter sich trotzdem sperrt, wird sofort Mediation eingeleitet
- Noujoum:
- Fjölnir: Umfragewerte sind im Keller. Wie können wir das verbessern?
- Lena:
- Themen nach vorne bringen, Einfluss haben wir nur darauf, was wir selber machen
- Hoffnung ist da, dass sich Piraten in schwierigen Zeiten zusammenraffen
- war auch vor AGH-Wahl so
- Noujoum:
- ist optimistisch, es wird Zeit kommen, dass Presse neue Inhalte braucht
- Andreas:
- wenn Interessen der Bürger und Initiativen vorangebracht werden, spricht sich das rum, funktioniert auch in BVVen
- Lena:
- teilweise, als ob Presse anfangs in uns verliebt war, nun derzeit enttäuscht
- Noujoum:
- sind oft sehr kritisch mit uns selbst, wenn es nicht klappt, können wir geile außerparlamentarische Opposition sein
- können unser Profil schärfen und gesundschrumpfen, so oder so können wir was Geiles machen
- Lena:
- ist ja wie bei Grünen, die waren am Anfang auch manchmal nicht um Bundestag
- Noujoum:
- jetzt kann uns keiner mehr vergessen, alle wissen, dass es uns gibt
- Lena:
- Fjölnir: viele wissen aber nur das, was sie wissen wollen
- Noujoum: aber sie kennen uns
- Fjölnir: tut aber weh, sowas zu hören
- Noujoum: hilft nur aufklären
- Lena: wir sind immerhin nicht mehr die Kinderporno-Partei, das haben wir schon geschafft
- Ingo: ist sogar 2009 auf einen Infostand deswegen bespuckt worden
- Noujoum: und immerhin haben wir nun ein Programm^^
- Ingo: Welches Wahlverfahren präferiert ihr?
- alle drei: Schulze
- Noujoum:
- Schulze ist gut, aber auch andere wäre gut: z.B. im ersten Wahlkampf erst mal aussieben und im zweiten Wahlgang dann Schulze
- Methode "Instant Runoff" möglich, aber noch unbekannt
- Lena: Furcht bei 2 Wahlgängen: könnte im zweiten Wahlkampf zu taktischem Wählen führen
- Fjölnir: dann vor 2. Wahlgang nicht die Reihenfolge bekannt geben, erst danach bekannt gegeben
- alle finden die Variante am besten
- Fjölnir: Schulze muss man ja nicht für alle Plätze machen, nur Plätze 1-3 sind möglich
- Noujoum: iterativ dauert einfach zu lange
- Andreas:
- Spitzenkandidat muss ja nicht Platz 1 sein, Spitzenkandidat ist der, den wir zum Spitzenkandidaten ernennen, kann auch auf Platz 20 sein
- war bei AGH-Wahl auch so: einige Jobs haben neben RKA auch Christopher und Martin übernommen
- Doppelduo mit Frau und Mann kommt nicht so gut an, Diversity allgemein ist wichtig
- Andreas: btw neue Kegelklubumfrage, mal sehen, was sich in einem Jahr verändert hat
- Lena/Noujoum: im Gegensatz zu AGH-Wahl ist Kandidatengrillen angenehmer und auch Umgang der Kandidaten untereinander besser geworden
- Noujoum: resultierte damals wahrscheinlich aus Aaron König-Fall
- Andreas: Crewtour zeigt einem Berliner Piraten nochmal neu
- Corinna: Habt ihr Führungserfahrung?
- Andreas:
- noch nicht, sofort Führungskräftetraining, werden alle drei Führungskräfte sein
- Arbeitsbedingungen der Mitarbeiter derzeit schlecht, da wollen wir viel verbessern, z.B. Verdi beitreten, nach Tarif bezahlen, demokratische Rechte, Betriebsräte ermöglichen, neutrale Ansprechpartner
- Lena: Begründung von derzeitigen Abgeordneten, warum derzeitiger Umgang: Verpflichtung für fairen Umgang mit Mitarbeitern lässt sich nicht mit Gewissen vereinbaren
- Noujoum: positiv vorangehen und selbst versuchen, es besser zu machen
- Andreas:
- Ingo: vorher Konzept durchgelesen, es wurden mehr Antworten gegeben als er sich Fragen gestellt hatte, sehr gut vorbereitet, detailliert und sehr geiles Konzept, war anfangs skeptisch, fragte sich, warum denn skeptisch, sehr viel Detailarbeit, sehr piratiges Konzept
- Ingo: Ihr wollt Angebot an Presse machen, gleichzeitig Anspruchshaltung an Umgang mit Presse, was ist wenn Presse immer nur den Abgeordneten fragen will, was passiert wenn das nicht funktioniert, auch andere Gesichter in die Medien zu bekommen
- Lena:
- optimistisch, durch Erfahrung mit Pressearbeit
- Basispiraten wollen die nicht, aber frische Ideen werden aber erwartet, können in Anmoderation darauf hinweisen
- Lena:
- Ingo: Was waren Kritikpunkte von anderen Piraten an eurem Konzept?
- Noujoum: Hauptmissverständnisse sind:
- 1) Geld = Geklüngel?
- 2) was ist, wenn mehr als einer gewählt wurde
- 3) Wählerverarschung = Leute dabei, die ich nicht gewählt habe
- 4) naiv, funktioniert nicht, also probiert es gar nicht erst
- 5) Mandat ist nicht teilbar, ist verfassungswidrig
- Noujoum: zu Punkt 5, ist im Gesetz geregelt, dass es in Ordnung ist, vom Geld Mitarbeiter einzustellen
- Andreas: 6) ihr nehmt euch doch gegenseitig Stimmen weg
- Lena: aber wollten das ja von Beginn an deutlich machen, dass sich alle drauf einlassen
- Noujoum: 7) ihr seid doch blöd, das vorher zu veröffentlichen; aber das würde nicht unseren moralischen Ansprüchen genügen
- Andreas: war verwirrt, dass unter dem Blogartikel kein einziger negativer Kommentar, sehr ungewöhnlich^^
- Noujoum: Hauptmissverständnisse sind:
- Erfolge durch Anpassung?
- Andreas: BVV Neukölln, Antrag zum Freifunk, haben es geschafft, die anderen Fraktionen während der BVV zu überzeugen
- Lena:
- bisher sehr zustimmungsfähige Anträge (Diversity, anonyme Bewerbungen)
- derzeit nun Antrag: zusätzlich zu geschlechtergetrennten Toiletten auch nicht-geschlechtergetrennte Toiletten zur Verfügung stellen; glücklicherweise war Experte vor im Ausschuss, auch Lesbisch-Transsexueller-Sportverein dazugekommen, Antrag wurde einstimmig angenommen
- Fjölnir: in Liho gibt es nur Unisex-Toiletten, Idee: WC-Schild anbringen, derzeit steht Personaltoilette dran
- Lena:
- ertappt sich manchmal dabei vorsichtiger zu werden, durch Seriosität glänzen, keine Steilvorlagen geben
- aber wir können ruhig wieder mutiger werden
- Ingo: Meinungsbildungsprozess bei Piraten immer im Fluss, bei anderen Parteien Möglichkeit zum "Schachern", gibt es da Konflikte?
- Noujoum: wird Möglichkeiten geben, damit klarzukommen, evtl. darauf hinarbeiten, dass sich die Prozesse angleichen
- Andreas: ein paar Mal machen und dann gewöhnen sich die anderen Fraktionen daran; Bsp. Verhandlungen in BVV Xhain, macht Verhandlungsprozess offener
- Lena: wir werden dadurch verlässlicher, zeigen, dass wir das ernst meinen
- Fjölnir: andere Fraktion in Liho kennen unsere Positionen zu den Drucksachen ohne Aussprache, macht es berechenbarer, aber auch angreifbarer
- Ingo: Kuhhandel wollen wir nicht, aber was kann man als Kompromiss anbieten?
- Andreas:
- AGH: Antrag in LQFB kippen, ist nicht gut
- besser: nicht Antrag reinstellen, sondern welche sind die interessanten Fragen, die in LQFB tragen und Basis befragen
- Lena:
- Kompromisse sind doch noch möglich
- Bsp. unser Antrag: alle Gebäude sollen rosa gestrichen werden, wir können 20 % der Gebäude durchsetzen, das wäre Kompromiss; aber im Gegenzug VDS einführen, wäre nicht möglich
- Noujoum:
- in Mitte SPD hat Antrag für Bürgerliquid (Turmstr.) gestellt
- im Prinzip ok; Fail war: Piraten haben dagegen gestimmt
- Andreas:
- Ingo: Erwartungen ist zu dritt einzuziehen, sich vertreten lassen wollen: Wie Konflikt mit anderen Fraktionen?
- Noujoum:
- Könnten als Streber gelten, Kritik 8) Ihr drückt die Preise
- könnte als Schwachsinn abgetan werden
- Vertretungsmöglichkeit versuchen, am Anfang in die GO bringen
- im AGH: Stimmrecht delegieren an Vertretungsperson; dies durchsetzen und nebenbei das andere mit umsetzen
- Noujoum:
- Ingo: Formulierung, dass aus dem Team die Mitarbeiter nicht unter der Weisung der Fraktionsgeschäftsführung steht?
- Noujoum:
- soll keine Vorschriften machen
- Mandatsträger soll Entscheidung treffen, wann sie kommen und gehen
- ist ein Team, von außen keine Weisung von Geschäftsführer, Team vor äußeren Einflüssen schützen, um motiviert und arbeitsfähig zu sein
- Noujoum:
Weiterer Plausch
- Wagenburgler
- Ikea Lichtenberg
Crewbericht
- Ingo schreibt
- Corinna liest Korrektur
Kommende Termine
- 18.02.: Stammtisch (Gäste: Andreas Pittrich, Lena Rohrbach, Miriam Seyffarth), Parkblick, 20 Uhr
- 18.02.: Fraktionssitzung, Rathaus (R. 9), 20 Uhr
- 21.02.: BVV, Max-Taut-Aula, 17 Uhr (erstmals Streaming!)
- 22.02.: LMV 2013.1, Universal Hall, 18 Uhr
- 23.02.: Internationaler Aktionstag gegen Überwachung und Zensur
- wohl Demo geplant
- 23./24.02.: Aufstellungsversammlung BE-Landesliste, Universal Hall, 10-18 Uhr
- 26.02.: Treffen zur Fraktionspressearbeit, Rathaus Lichtenberg (R. 7), 20 Uhr
- 01.03.: Fireteam Orga, Parkblick, 20 Uhr
- 03.03.: LaVo-Sitzung, iKARUS, 13-15 Uhr
- 21.03.: Equal Pay Day