BE:Crews/Nordnordost/Protokolle/2013-01-28 Protokoll

Protokoll

• Datum: 28.01.2013, 19 Uhr
• Ankerplatz: Café George, Konrad-Wolf-Straße 7, 13055 Berlin

Leitung

• keiner

Protokollführung

• Corinna

Anwesende/Vorstellungsrunde

• Ingo
• Jan
• Corinna
• Mareike
• Acid
• Fjölnir
• Tom108
• Bartjez

Tagesordnung

Crewbericht vom letzten Treffen

• http://piraten-lichtenberg.de/2013/01/23/crewbericht-der-nordnordost-vom-14-januar

Kandidatenvorstellung von Mareike und Daniel

• von Mareike Peter (@Carridwen) und Daniel Schweighöfer (@Acid23)
• berichten von ihren Crewbesuchen in der letzten Zeit
• Acid:
  • Grund für Kandidatur: Welt verändern
  • will keine komische Fraktion haben
  • beschäftigt sich schon lange mit Genderthema
  • weitere Themen: Netzpolitik
• Mareike:
  • schon mit 14 angefangen Politik zu machen, Demo-Organisation
  • war im Schülerparlament, im Vertrauensausschuss
  • ist Mikrokosmos, aber die Themen wiederholen sich
  • Ausbildung zur Krankenpflege, dann Studium
  • auch da nicht lange ohne Politik ausgehalten
  • war bei Verdi, Azubi-Vertretung gegründet
  • hat Spaß gemacht, aber zu undynamisch
  • viele Konferenzen, aber nichts ist groß passiert
  • mit politischen Strukturen viel auseinandergesetzt
  • hohe Ansprüche an die zukünftige Fraktion
  • gewünschte Themen: Arbeit und Soziales, Menschenrechtsausschuss
  • gute bundesweite Vernetzung
• Ingo: Wie soll praktische Transparenz ablaufen?
• Mareike:
  • viele Mechanismen und Wege möglich
  • Mitarbeiter unterstützen in der Parteikommunikation, Kanäle offen halten
  • Veranstaltungen und Treffen
  • Liquid-Feedback
  • so viele Kanäle wie möglich, um Feedback zu bekommen
• Acid:
  • zahlreiche Wünsche, die das aussehen soll
  • in der Fraktion: unklar, wie professionell alle zusammenarbeiten
  • wird schwer, aus allen eine Gruppe zu machen
• Mareike:
  • Hoffnung, dass sich die Fraktion am Anfang findet und gemeinsam strukturiert
  • jeder wird Bedürfnis haben, sich selbst einzubringen
  • Prozess der Findung und Zusammenarbeit sollte transparent verlaufen
  • viele haben womöglich Angst, das Gesicht zu verlieren
• Acid: will schon zu Beginn einen GO-Vorschlag mitbringen
• Jan: Was wollt ihr anders machen als die AGH-Fraktion? Da kannten sich alle vorher.
• Mareike:
  • von Beginn an Gesprächsrunden, um sich kennenzulernen
  • in AGH reflektiert keiner, was derzeit schief läuft, alle arbeiten nebeneinanderher
• Acid:
  • Prioritäten setzen
  • schwer als Opposition, Anträge durchzubringen
  • etablierte Kommunikationsstrukturen wichtig
  • sich als Fraktion einigen, was man machen will
• Ingo: Was heißt einigen? Kann man sich einigen? Mehr als 50 Prozent?
• Acid:
  • Meinungsbildungsprozess muss man respektieren
  • oder gut begründen, warum man dies nicht tut
  • wird Positionen geben, wo man sich nicht einigen kann oder will
  • hängt auch stark von Persönlichkeit ab
  • auch mit Person, die sehr dominant ist, muss man gut kommunizieren
• Mareike:
  • gelernt, dass zu Beginn niederschwellig erklären
  • absprechen, wie man zusammen arbeitet, Prozess ist notwendig
  • Arbeit mit LQFB wäre schön, Einbringen der AGs
  • Meinungsverschiedenheiten wird es geben, aber nicht gravierend
  • bei Piraten große Freiheitsliebe, die sich auf einen Nenner bringen lässt, z.B.: Plattformneutralität
  • zeigt sich z.B. im fahrscheinlosen ÖPNV und Ablehnung der Residenzpflicht
• Ingo: Teilt optimistische Haltung nicht, wird heftigere Konflikte geben, Beispiel Twitter-Reaktionen zu Engagement bei RefugeeCamp oder Agenda-Setting. Wie damit umgehen?
• Mareike: hängt dann eher mit persönlicher Ebene zusammen
• Acid:
  • Wird bestimmt den Versuch geben, gewisse Themen klein zu halten (Rassismus, Sexismus)
  • innerhalb der Fraktion Aufklärungsarbeit leisten, politisch überzeugen
  • wenn keine hierarchische Struktur, ist es schwerer ins Abseits zu geraten
• Mareike:
  • wer sich um Urheberrecht kümmert, muss sich nicht in Genderfragen auskennen
  • verschiedene Ausschüsse machen dabei Sinn ;)
  • große Streits wird es nicht inhaltlich geben, sondern z.B. eher zur Transparenz, Mitbestimmung und Außenkommunikation
• Mareike:
  • es bewegt sich was, in Sachsen wird gerade SMV eingeführt
  • von Fraktion wird erwartet, Informationen zu Themen herauszugeben
  • LVs fangen einfach an und dann entwickelt sich das, Druck auf andere LVs
• Acid:
  • alle Anträge usw. ins Liquid kippen
  • vielleicht einfach eigenen Themenbereich im Liquid
  • lieber einfach mal machen und ausprobieren, anstatt Dinge totzureden
• Mareike: Dinge entstehen, wenn Menschen etwas starten
• Jan: Welche Rolle sollte Trollerei innerhalb der Fraktion spielen?
• Acid: extrem schädlich, möchte Trollen keinen Raum einräumen
• Mareike: Trollenergien sollten eher in politische Hacks investiert werden
• Jan: Trollerei = ist der Grund sich in Mittelpunkt zu spielen
• Mareike: Schwächen herausfinden und einzelnen gezielt auf persönlicher Ebene angehen
• Ingo: Wo sind die Grenzen des Störens im Parlamentsbetrieb?
• Jan: Bsp. Schreibmaschinen
• Mareike:
  • Wir können und dürfen das tun
  • da gibt es eine Regelung, die total abstrus ist
  • Wir lesen die GO noch durch, andere Parteien kennen die Abläufe
  • Bsp. die Beschlussfähigkeit feststellen
  • ständiges Trollen kommt nicht gut an
  • notwendig, sich vorher zu überlegen, wie man das in die Öffentlichkeit tragen will
  • gezieltes Trollen und Verknüpfen mit Inhalten
• Ingo: Wie weit hat der Einzelne die Freiheit, Trollaktionen zu starten?
• Acid:
  • solange es konstruktiv ist und der Fraktion nicht schadet
  • anders wird es, wenn einige komische Äußerungen gegenüber der Presse gemacht werden
• Ingo: Ist ein Verhaltenskodex notwendig?
• Acid:
  • wäre sehr wichtig
  • plane sowieso schon einen Kodex, wie man ein möglichst basisnahes Mandat ausübt
  • das wird dann ein Teil von einem Verhaltenskodex sein
• Jan: Wo wäre euer Abgeordnetenbüro?
• Acid: irgendwo zwischen Wedding und Tempelhof, am besten mit jemand anderem zusammen, damit größere Möglichkeiten
• Mareike: bin auch Direktkandidat für Xhain und Pankow, gucken wo noch Lücken sind
• Tom108: Inwieweit spielt die Basis eine Rolle in der Arbeit? Squads einbeziehen? Leute, die Dinge tun, einbeziehen?
• Mareike: es gibt so viel zu tun, daher ist das der einzig richtige Weg, möglichst viele einzubeziehen
• Acid: derzeit noch Admin-Tätigkeiten im LV, wird diese abgeben
• Tom108: Basis vertritt andere Meinung, stimmt der Abgeordnete dann gegen seine eigene Überzeugung?
• Mareike: wenn das passiert, dann muss ich mich sehr gut erklären und begründen, warum ich so abstimme und sich daran messen lassen
• Acid: hat Gendersquad mitgegründet
• Corinna: Wenn Ausschusssitzung parallel zu Gendersquad-Treffen. Wo gehst du hin?
• Acid: kommt darauf an, was konkret auf TO steht, wenn kein Einfluss in Ausschuss möglich, dann eher zum Squad-Treffen gehen
• Mareike:
  • würde eher in Ausschuss gehen, manche Termine lassen sich umlegen
  • habe Gecko-Squad mitbegründet, würde wohl auch ohne mich laufen
  • wenn Kommunikation stimmt, wäre das kein Problem
• Mareike: noch mal zum Trollen, Idee in Verbindung mit Leistungsschutzrecht Banner auszurollen, mehr die Betroffenenverbände (z.B. für Pflegekräfte, ALGII-Empfänger) einbeziehen, dann ist Trollen erlaubt
• Tom108: Ward ihr schon mal länger in einem der Länder, wo die Flüchtlinge herkommen? Warum engagierst du dich für die Flüchtling? Kennst du deren Absichten?
• Mareike:
  • die Menschen, die im Hungerstreik waren, kennt sie sehr gut
  • erzählt von mehreren Schicksalen der Flüchtlinge
  • warum sollte sie die EU vor solchen Menschen schützen
• Tom108: Warum nicht dafür sorgen, dass die Menschen nicht flüchten müssen?
• Ingo:
  • schließt sich nicht aus
  • Grundsatzprogramm sagt, wir orientierten Außenpolitik an den Menschenrechten
• Acid:
  • der soziale Aspekt ist sehr wichtig
  • auch wirtschaftlich und demografisch gesehen, brauchen wir die Menschen
  • um Ursache anzugehen, müssen wir tiefergehend ansetzen, z.B. wie entstehen Laptop und Klamotten, die wir benutzen
• Mareike:
  • Internet in Ländern bereitstellen, in denen es abgeschaltet wurde
  • krasse Form der Entwicklungshilfe
• Ingo: Spannungsverhältnis zwischen Aktenberger bearbeiten und Aktivismus. Wie viel Zeit habt ihr? Was macht ihr? Wie teilt ihr eure Zeit ein, was ist wichtig?
• Mareike:
  • großer Gewinn, wenn Unterhaltung mit Menschen
  • wird keine Zeit geben, alles zu lesen
  • auch mit Menschen aus anderen Parteien, die vieles mitbekommen
  • immer wieder Experten suchen, alle Möglichkeiten nutzen
  • Schwarm nutzen
  • alles haarklein durchlesen ist nicht machbar
• Acid:
  • gut informiert sein, ist wichtig
  • technische Möglichkeiten nutzen, z.B. Data Mining
  • auch Aktivismus ist wichtig, auf der Straße sein
• Jan: Mit welchen gesellschaftlichen Gruppen wollt ihr zusammenarbeiten, welche lehnt ihr ab?
• Acid:
  • Institute, z.B. Stiftung von Verdi, spannend auch: Netzgruppe
  • keine Zusammenarbeit mit: z.B. INSM, religiöse Lobbyverbände
  • je nach Einzelfall entscheiden
  • ehrlich und diplomatisch kommunizieren, warum keine Zusammenarbeit
  • Antrag von CDU: schwer vorstellbar, dass die Anträge unterstützungswert sind
  • aber generell: wenn Anträge sinnvoll sind, stimme ich auch zu
• Ingo: Würdest du dich mit Rechtspopulisten/-extremen auf ein Podium in einer Talkshow setzen?
• Acid:
  • geht nicht um Austausch von Argumenten, sondern sich zu präsentieren
  • würde ich nicht machen, solchen Personen keinen Raum geben
• Mareike:
  • gerne Gewerkschaften, andere Parteien
  • jeweils themenbezogen
  • Bsp. Verdi: furchtbares Positionspapier zu Urheberrecht, aber gute Positionen zu Gerechtigkeit, Lohnpolitik
  • je nach Thema: mit bestimmten Organisationen und bestimmten Menschen
  • generell sind Jugendorganisation oft interessanter, weil progressiver
  • auch linksgerichtete Organisationen, obwohl da auch einige Probleme
  • Zusammenarbeit mit Lobbycontrol
• Corinna: Und mit Medien? Homestory mit der Bild?
• Mareike:
  • mit Bild wohl nicht, von Erfahrungen von Marina profitiert
  • gute und schlechte Erfahrungen gemacht
  • Interview mit Tagespiegel: unfreundliche Journalistin, skandalträchtige Story
  • Berliner Zeitung: über gleiches Thema gesprochen, hat Mem erklärt, gute Erfahrung
  • ist geübt, keine Sachen zu sagen, die leicht falsch verstanden und verdreht werden können
  • Zitate freigeben
  • mag keine Talkshows, anstrengende Gesprächsform
• Jan: Gewerkschaften stützen gewissen Stellschrauben
• Mareike:
  • Vorteil, wenn man sich organisiert, um Umfeld mitzugestalten
  • Streitigkeiten auf Bundesebene verhindern leider viele Dinge
• Ingo: Piraten können Vorbildfunktion einnehmen
• Ingo: Was frustriert euch und wie kommt ihr von Frust wieder runter?
• Acid:
  • rechnet damit, dass es viel Frust geben wird
  • werde schon gut damit klarkommen, evtl. mehr meditieren
  • so unheimlich viel bewegen werden wir nicht
  • Dinge nicht so weit an sich heran kommen lassen
  • es gibt Liste an Exitpunkten
• Mareike:
  • meditiert auch gerne
  • am meisten helfen Gespräche, um Dinge zu vereinbaren
  • schon in der 13. Klasse Meditation gelernt
  • hilft, die Gedanken zu sortieren, eher weniger religiös
• Jan: Wie bewertet ihr euer Verhandlungsgeschick?
• Acid:
  • in politischen Positionen ganz gut, gibt keine Standardstrategie, Kommunikation um Leute zu erreichen, bisher keinen Shitstorm erhalten, nahe dran an gewaltfreier Kommunikation
  • Ausgleich schaffen und Konsens herstellen, aber auch idealistisch gesehen, gewisse Positionen nicht aufgeben
• Mareike:
  • gut darin Maximalforderungen zu stellen, zu begründen und sich dann in der Mitte treffen
  • bei Verhandlungen in Verdi-Engagement viele Methoden gelernt
  • Piraten wollen meist Kompromisslösungen präsentieren, anstatt durch Maximalforderungen Diskussionen anregen
  • kann Verständnis zeigen und Positionen des anderen erkennen
• Ingo: Könnt ihr euch vorstellen, das Parlament zu verlassen?
• Acid:
  • wenn ein gewissen Punkt erreicht ist, will ich nicht mehr da sein
  • Exitpunkte eher an mir selbst fest machen
  • wenn nichts mehr zu erreichen ist, man isoliert ist
  • wenn sich Piraten in eine Richtung entwickeln, die ich nicht mehr vertreten kann
• Mareike:
  • kaum vorstellbar, dass man aus der Fraktion raus geht
  • immer noch Menschen da, mit denen man gut zusammenarbeiten kann
  • Reflektion: wie gut kann ich mich mit der Partei identifizieren, immer wieder hinterfragen
• Ingo: Umgang mit Privatsphäre, Twitter, Menschsein und Politiker?
• Acid:
  • achtet auf Formulierungen, falls Tweets aus Kontext gerissen werden
  • führt keine Diskussionen auf Twitter
  • funktioniert nur bei Leuten, die man lange kennt
• Mareike:
  • großes Vernetzungstool
  • Diskussionen nur begrenzt möglich, gerade bei komplexen Themen
  • gut, um Informationen zu verbreiten und Adhoc-Aktionen zu starten
  • Bsp. #Aufschrei ist nun in den Medien
  • hat erlebt, wenn Tweets aus Zusammenhang gerissen werden und in die Medien gekommen
  • danach Nachdenken, wie man weiter Twitter nutzt
• Ingo: Mitarbeiter einstellen: anonyme Bewerbung? Diversity?
  • Acid: ja
  • Mareike: ja

Nächste Kandidatenvorstellungen

• 11.02.: Miriam Seyffarth (@_noujoum) , Andreas Pittrich (@RhoTep), Lena Rohrbach (@Arte_Povera)

Gespräch über Wahlkampfgestaltung

• bartjez erzählt vom Engagement in der SG Gestaltung
• Donnerstag ist Abgabeschluss für Kampagnendesign
• Strategiekonferenz in Leipzig
• Website: bartjez.cc

Crewbericht

• Tom schreibt Bericht
• Corinna liest Korrektur

Kommende Termine

• 01.02.: Fireteam Orga, Parkblick, 20 Uhr
• 02.02.: BVVT12, Rathaus (R. 7), 11-15 Uhr
• 04.02.: Stammtisch (Gäste: Enno Lenze, Björn Glienke, Anisa Fliegner), Parkblick, 20 Uhr
• 04.02.: Fraktionssitzung, Rathaus (R. 9), 20 Uhr
• 05.02.: Einwohnerversammlung zur Obersee-Sanierung, Vitanas Senioren Centrum „Am Obersee“ (Atrium), 19 Uhr
• 06.02.: Fabio Reinhardt bei der Herz aus Gold, Salon Blaue Elise, Samariterstr. 17
• 11.02.: Start des Volksbegehrens des Berliner Energietisches
• 18.02.: Stammtisch (Gäste: Andreas Pittrich, Lena Rohrbach, Miriam Seyffarth), Parkblick, 20 Uhr
• 18.02.: Fraktionssitzung, Rathaus (R. 9), 20 Uhr
• 21.02.: BVV, Max-Taut-Aula, 17 Uhr (erstmals Streaming!)
• 22.02.: LMV 2013.1, Universal Hall, 18 Uhr
• 23.02.: Internationaler Aktionstag gegen Überwachung und Zensur
• 23./24.02.: Aufstellungsversammlung BE-Landesliste, Universal Hall, 10-18 Uhr
• 26.02.: Treffen zur Fraktionspressearbeit, Rathaus Lichtenberg (R. 9), 20 Uhr
• 01.03.: Fireteam Orga, Parkblick, 20 Uhr
• 03.03.: LaVo-Sitzung, iKARUS, 13-15 Uhr
• 21.03.: Equal Pay Day