BE:Crews/Nordnordost/Protokolle/2012-12-17 Protokoll

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Protokoll

  • Datum: 17.12.2012, 19 Uhr
  • Ankerplatz: Café George, Konrad-Wolf-Straße 7, 13055 Berlin

Leitung

  • Tom108

Protokollführung

  • Corinna

Anwesende/Vorstellungsrunde

  • Tom108
  • Corinna
  • Ingo
  • Beate
  • Technixer
  • Jan Hemme
  • rka
  • Alex

Tagesordnung

Crewbericht vom letzten Treffen

Vorstellung von Jan Hemme

  • Kandidatenseite: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2013.1/Bewerber/janhemme
  • Vorstellung:
    • Politikwissenschaftler
    • ehemals Berater für strategische Kommunikation
    • sozialdemokratisches Elternhaus
    • vor 1,5 Jahren von Flugroutenänderung erfahren, Engagement in Bürgerinitiative
    • viel mit Behörden, Abgeordneten kommuniziert
    • Piraten-Wähler seit 2009, nach AGH-Wahl 2011 bei Piraten eingetreten
    • ursprünglich wegen Kernthemen die Piraten gewählt
    • eingetreten mit Interesse an Willensbildungsprozess und Transparenz
    • heutige Kernthemen: Anti-Korruption/Lobbying, Datenschutz, Energie-/Wirtschaftspolitik
    • Anträge für LMV und BPT erarbeitet
    • Mitbegründer des Squads Wirtschaft und Umwelt und Sprecher
    • beruflicher Hintergrund, Piratenarbeit usw. befähigt ihn für Kandidatur für die Landesliste
    • bittet um kritische Fragen
  • rka: drei wichtigsten Ziele für die Legislaturperiode?
    • Ziel 1) als Fachpolitiker bestimmte Dinge erreichen, im Bereich Anti-Korruption/Lobbying, Datenschutz, Energie-/Wirtschaftspolitik
      • hat deshalb auch die Anträge für's Wahlprogramm geschrieben
      • z.B. ein Ziel: im Meldegesetz das Listenprivileg abschaffen
    • Ziel 2) Vernetzung mit zuständigen Bundes-AG's, mit Landes-Squads
      • Wege finden, den Kommunikationskanal zwischen Abgeordneten und Basis offen halten, da Herausforderungen und Druck auf Abgeordnete und die Anpassung daran
      • z.B. bei erster Lesung eines Themas Pad aufmachen und das Squad einbeziehen, Meinungen einholen
      • derzeit passiert bei einigen kein Einbezug der Basis
      • derzeit gibt es einige Initiativen im AGH-Redmine, die nicht durchs Liquid gelaufen sind
      • alles im Pad erarbeiten, danach alles durch Liquid jagen
      • diesen Prozess im Bundestag umsetzen: eigene Initiativen und von der Fraktion, sowie Initiativen von Bürgern und Squads
    • Ziel 3) Team aufstellen, das effektiv arbeitet und das Ganze ernst nimmt
      • im Squad funktioniert es auch: durch Kommunikation, Umgang mit Trollen, Dokumentation der Ergebnisse
      • ist zentrale Aufgabe des Abgeordneten: dafür sorgen, dass der Prozess funktioniert
      • nicht mehr möglich alle Anträge allein zu entwickeln
      • inhaltliche Zuarbeit durch Mitarbeiter und Squads, regelmäßiger Besuch der Treffen
  • Corinna: Welche Aufgaben delegierst du nicht?
    • Teilnahme an Plenar-/Ausschussitzungen und Veranstaltungen
    • außerdem in sitzungsfreier Woche in Wahlkreis gehen und Sprechstunde für Offline-Bürger
    • keinen ausschließen und zeigen, dass man die Anliegen ernst nimmt
    • muss auch gehen, dass einer mit 8 handschriftlichen A4-Seiten ankommt, auch wenn ziemliches krudes Zeug
    • mit Anliegen umgehen: wenn kein Ansatzpunkt für Initiativen ist, muss das dem Bürger schonend beigebracht werden, der Ton macht die Musik
    • auch jetzt schon im Squad solche Anfragen und wir gehen damit um
  • Technixer: LQFB und die Kommunikation über die Zusammenarbeit mit Squads sind die beiden Alleinstellungsmerkmale
    • im Bundestag wird Fraktion aus sehr vielen unterschiedlichen Menschen bestehen, z.B. einige lehnen LQFB und SMV ab, halten es nicht für repräsentativ
    • zumindest Vernetzung mit denjenigen, die gegenüber diesen Werkzeugen offen sind
    • gewisser Grad von Kompromissbereitschaft notwendig
  • rka: Wie stehst du zur Fraktionsdisziplin?
    • einerseits Stimmen verschenken, wenn man es nicht macht, andererseits ist jeder frei zu entscheiden
    • Ziel: klare Positionen entwickeln, z.B. „wir sind zu 2/3 einig, dass...“ oder auch „wir können uns nicht einigen“
  • Technixer: Steigerung der Aktivität durch Neumitglieder nach BTW: Welche LQFB-Ini nimmst du, wenn es mehrere zu einem Thema gibt?
    • klassische Recherchearbeit, zusammenfassen und Synthese herausarbeiten, Aufgabe des Fachreferenten
  • Tom108: Wenn ich etwas inhaltlich beitragen will, gehe ich in dein Squad und die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass du meine Meinung wahr nimmst?
    • ja
  • Ingo: Was ist mit der Basis der anderen Landesverbände, wenn z.B. der bayrische LV auf dich direkt zukommt? Was ist mit Interessenskonflikten?
    • sind gewählt worden, daher muss man mit ihnen zurecht kommen
    • will für andere Landesverbände auch ansprechbar sein, evtl. Bindung zu Niedersachsen verstärken
    • in anderen LV's sind andere nicht immer ähnlicher Meinung
  • rka: Wie viel Zeit wirst du mit inhaltlicher und mit zwischenmenschlicher/organisatorischer Arbeit verbringen?
    • mehr organisatorisch und zwischenmenschlich, inhaltliche Arbeit wird zu kurz kommen
    • inhaltlich schon vorgearbeitet, z.B. Initiative zum Datenschutz
  • Technixer: Fraktionen innerhalb der zukünftigen Fraktion hat Außenwirkung. Geklüngel hat mit Macht und Einflussnahme zu tun. Eigentlich doch weltweite Bewegung.
    • ist romantischer Blick auf Politik
    • kompromissbereite und arbeitswillige Abgeordnete werden sich zusammenfinden, werden 10-15 Leute sein, andere können andocken
  • Technixer: nur mit Gemeinsamkeit und Werkzeugen können wir Dinge ändern
    • wenn Leute an Dingen mitgearbeitet haben, sind sie eher kompromissbereit, weil sie sich ernst genommen fühlen
  • Technixer: Nicht nur Fragen von LV's und Bezirken, sondern auch von Europa. Wie Verbreitung der Inhalte?
    • genauso behandelt, wie andere Anfragen, werden beantwortet
  • rka: Auf welchen Veranstaltungsformaten (Trauerveranstaltungen, Kranzniederlegungen, Neujahrsempfänge usw.) willst du deine Fraktion vertreten sehen?
    • nicht: parlamentarische Abende, sind nur sinnvoll, wenn es um konkrete Politikfragen geht
    • aber meist sinnlos, da eher Lobbyveranstaltung
    • sinnvoll: Kranzniederlegungen sind sehr sinnvoll, Termin im Wahlkreis, an Bürgern nah dran sein und vertritt eine besondere Haltung
  • rka: für Kranzniederlegung eine Ausschusssitzung sausen lassen?
    • nein
    • als Fraktionsvorsitzender nur in Ausnahmefällen, z.B. 75 Jahre Reichspogromnacht, solche Termine werden aber nicht in der parlamentarischen Zeit stattfinden
    • wenn parlamentarische Arbeit darunter leidet, dann nicht machen
    • zu Lobbyveranstaltungen muss man nicht hingehen, kennt das von Arbeit
    • gut wären mehr sachbezogene Podiumsdiskussionen, dann taucht man auch mit Aussagen in der Presse auf
  • rka: Zusammenarbeit mit den anderen Fraktion, Möglichkeiten und Grenzen?
    • zwei unterschiedliche Stellen: wo wird verhandelt (LQFB) und wo nicht, weil es schon Position ist
    • Verhandlungsmasse aufbauen, indem man bei den anderen bei weniger wichtigen Themen auch mal zustimmt
  • Ingo: Sollte Fraktion sich Regeln geben (wer geht wo hin, wer vertritt wen usw.), wie formal sollte Verhalten geregelt werden?
    • Fraktion gibt sich Geschäftsordnungen
    • ansonsten ist Selbstbestimmung sehr wichtig, nicht alles sollte bis ins Kleinste geregelt werden
  • Ingo: Bei Podiumsdiskussion mit Aussagen zitiert werden. Wie weit würdest du solche Veranstaltungen instrumentalisieren wollen?
    • ja, sollte man so machen, so funktioniert Pressearbeit
    • drängt sich aber nicht in den Vordergrund wie andere, tut dies immer über inhaltliche Themen
    • also keine Homestorys mit der BILD
  • rka: also keine persönlichen Infos in der Presse preisgeben?
    • nein, kennt Verhalten der Presse
  • Danke für den Besuch.

Berichte

Stammtisch

  • Jan berichtet, war gut
  • Jan und Cornelia haben sich vorgestellt
  • Arthur hat krude Fragen gestellt
  • Atmosphäre war ok, aber auch einige desinteressierte Leute da
  • Technixer: in MaHe derzeit das Problem, dass drei Crews, diversifiziert sich, kein crewübergreifendes Treffen

Crews

  • Ingo war bei der Nimbus
  • Jan war auch da, einige Gäste
  • sehr empfehlenswert

Fireteams

Besichtigung der Erstaufnahmeeinrichtungen

  • Squad IIP hatte Besuch organisiert, Corinna berichtet
  • EAE Rhinstraße
    • Gespräch und Rundgang mit Geschäftsführerin der AWO, Sozialarbeitern, Dolmetscher und Asylbewerber
    • Vorzeigeeinrichtung, existiert seit Februar 2012
    • 9qm für jeden Asylbewerber, anstatt gesetzlich vorgeschriebenen 6qm
    • Gemeinschaftsraum mit 5 Computerarbeitsplätzen
    • Frühstück und Abendbrot mit Selbstbedienung, mehr Selbstbestimmung, weniger Verpackungsmüll
    • gut an öffentliche Verkehrsmittel angebunden
  • in Lichtenberg Unterstützung bei der Vernetzung mit Vereinen und Ehrenamtlichen möglich, Freizeitbeschäftigungen ermöglichen
  • EAE Motardstraße
    • auf dem Weg dorthin direkt Kraftwerk von Vattenfall im Blick
    • liegt mitten im Gewerbegebiet, ziemlich abseits
    • abgepacktes Essen
    • von 5 Wohncontainern derzeit einer aufgrund von Baumängeln geschlossen
    • 6qm Wohnfläche pro Person
    • Gelände mit Stacheldraht umzäunt
    • sollte eigentlich mit Eröffnung der Rhinstraße geschlossen werden
    • Betrieb läuft nicht auf rechtlicher Grundlage
    • Fotos: http://www.flickr.com/photos/piratenfraktionb/sets/72157632255120446/with/8274719631
  • interessant beide Einrichtungen im Vergleich zu sehen

Xback

  • Technixer und Tom108 berichten
  • war sehr gut besucht
  • Plätzchen gebacken und Bilder gemalt
  • sehr schöne Atmosphäre

Bezirksbeklopptentreffen

  • Vernetzung der Bezirke zum Wahlkampf, Ingo berichtet
  • ging um Aufstellungsversammlung, Diskussion uferte aus
  • Nachbesprechung in der Jägerklause
  • notwendig ist funktionale Untergliederung, damit etwas passiert, z.B.: Logistik, Design, IT, Strategie usw.
  • z.B. Geocache-Idee von Ingo
    • bisher keine Reaktion
    • Geocoin einzeln anfertigen ist möglich, 12eur für einen Geocoin
    • Tom108 will Thema pushen
  • Beauftragungen und Wahlkampfzentrale werden immer noch gesucht
  • z.B. Pad für Kreativwahlkampf
    • nun lange Liste, aber es passiert nichts weiter damit
    • keine Sortierung, keine Priorisierung, keine Umsetzung
  • auch auf Bundesebene kaum Interessierte und Engagierte
  • nächstes Treffen im Januar, dann kommt Struktur auf die TO
  • so auch einladen und dann werden Gruppen gegründet
  • BBTreff dann nur noch als Forum, wo Ergebnisse zusammenlaufen und Entscheidungen getroffen werden

Gedenken an der Rummelsburger Bucht

  • 2. Runder Tisch fand statt, Ingo berichtet
  • 1877-1990: Arbeitshaus, dann Fürsorgehaus, dann Gefängnis
  • teilweise zum Wohnhaus ausgebaut
  • mehrere Teilgebäude existieren noch
  • nun Aufarbeitung und Gedenken an die Zeit
  • Experten zum Thema sind beim Runden Tisch
  • Anwohnerschaft und Opfer aus der DDR-Zeit tragen die Sache stark mit
  • Bürgerbeteiligung wird nur vorgetäuscht, Treffen führen derzeit zu nichts
  • Ziel: stärkere Kopplung an BVV und Bürgerschaft
  • Ingo hat Wiki und Etherpad vorgeschlagen
  • positive Reaktionen, aber Bezirksamt wird kein Wiki aufsetzen
  • Piraten sollen das nicht tragen, bleibt nur Privatperson
  • Ingo will das offener haben, Unis einbinden
  • nächster Runder Tisch am 18.01.

Arbeitstreffen Presse

  • Doodle: http://doodle.com/i5q8mxynebme38pa
  • seit über einem Jahr immer noch keine Pressearbeit
  • keine Visitenkarten, keine Flyer, kein Presseverteiler
  • nur Blog als Öffentlichkeitsarbeit, immer noch teilweise auf Englisch
  • zahlreiche Kritikpunkte wurden noch nicht umgesetzt
  • Bedeutung der Dinge werden nicht erkannt

Freifunk für's George

  • Tipp von Jan: Sven-Ola Tücke (@nurrfz) aus Treptow-Köpenick anschreiben, kennt sich mit Freifunk aus, ist im Piratech-Squad
  • Tom108 könnte Router zur Verfügung stellen
  • bei Sven nachfragen und vertagen bis zum nächsten Mal

Crewbericht vom heutigen Treffen

Kommende Termine

  • 19.12.: Gedenkmeeting "Rote Kapelle", vor dem Denkmal der Roten Kapelle Schulze-Boysen-Str. (anschließend Treffen im Nachbarschaftshaus Kiezspinne FAS), 14-16 Uhr
  • 21.12.: Weltuntergang ;)
  • 04.01.: Fireteam Orga, Parkblick, 20 Uhr
  • 07.01.: Konzeption Partizipation Lichtenberg, Ort noch unklar, 19.30 Uhr
  • 09.01.: Heiko Herberg bei der Herz aus Gold, Salon Blaue Elise, Samariterstr. 17
  • 10.01.: Piraten-Infoveranstaltung für Senioren, Seniorenstiftung Prenzlauer Berg, nachmittags
  • 18.01.: 3. Runder Tisch zum Gedenken an der Rummelsburger Bucht
  • 19.01.: Feuerzangenbowle, Parkblick, 18 Uhr
  • 20.01.: Landtagswahl Niedersachsen
  • 06.02.: Fabio Reinhardt bei der Herz aus Gold, Salon Blaue Elise, Samariterstr. 17

Ende: 22.50 Uhr

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BE:Crews/Nordnordost/Protokolle/2012-12-17_Protokoll&oldid=1913274“