BE:Crews/Nordnordost/Protokolle/2012-03-05 Protokoll

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Protokoll

  • Datum: 05.03.2012, 19 Uhr
  • Ankerplatz: Coconut Lounge

Leitung

  • Ingo

Protokollführung

  • Corinna

Anwesende/Vorstellungsrunde

  • Ingo
  • Udo
  • Thomas
  • Mathias
  • Beate
  • Corinna
  • Kevin

Tagesordnung

Berichte

BVV

  • derzeit 4 Kleine Anfragen eingereicht
    • KA/0034/VII: Widerspruchsverfahren und Leistungen im Sozialamt (@Yuri, 01.02.)
    • KA/0038/VII: geplantes bezirkseigenes Hygienekontrollen-Portal (@Fjölnir, 16.02.)
    • KA/0039/VII: Beleuchtungssituation Schalkauer Str. (II) (@Fjölnir, 17.02.)
    • KA/0045/VII: ehem. Ausländerwohnheim Gehrenseestr. (@Fjölnir, 28.02.)
  • bei der nächsten Sitzung: Haushalt wird verabschiedet
  • 12.04. Infoveranstaltung zur Aufstellung des Bezirkshaushaltes
  • Ingo war bei letzten Fraktionssitzung
  • Helge arbeitet an weiteren Anträgen
    • z.B. Aufzeichnung der Sitzungen
    • z.B. Finanzierung des Onlineportals zum Bürgerhaushalt, Vergleich Aufwand/Beteiligung
  • Marvin hat 15 Euro-Gutschein von Dussmann
  • Umgang mit Zuwendungen wurde diskutiert
  • Gutschein wird für Verlosung auf Stadtfest bereitgestellt
  • Blogartikel zum Thema wird folgen
  • Ingo hat Claudia kennengelernt
  • Kürzungen im Jugendbereich wurden zurückgenommen
  • Gelder werden umgeschichtet, Familienförderung erhält wahrscheinlich mehr
  • Fjölnir berichtet über besuchte Veranstaltungen
  • einige Anfragen zu Grundstücken sind derzeit in Bearbeitung
  • Gespräche mit Friedrichshain-Kreuzberger BVV-Piraten, wir müssen mehr machen
  • Fraktionsassistenz Claudia hat sich etabliert

LMV

  • vorläufiges Protokoll: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2012.1/2012-02-25-Protokoll-LMV-Berlin-2012.1
  • Kevin berichtet, tolle Atmosphäre, interessante Charaktere
  • stellenweise war es ermüdend
  • Essen war gut, Dank an die Teufelsküche
  • GO-Antragsschlachten gab es eher weniger
  • Wahlparteitag: Vorstand, Schiedsgericht und Finanzrat wurden gewählt
    • Vorsitz: HaSe
    • Stellv.: Christiane (lainee42)
    • Schatzmeister: Enno
    • Beisitzer: Anisa, Tom
    • GA hat überraschend nicht erneut kandidiert
    • Katja und Foo sind nicht gewählt worden, etwas überraschend
    • Schiedsgericht: Daniela, Pia
    • Finanzrat: Sebastian, Andreas Bogk
  • behandelte Anträge:
    • Solidaritätserklärung für Bradley Manning
    • keine Bezirksverbände in Berlin
    • Budgetierung für die Bezirke
    • Haushaltsplan wurde vorgestellt und abgesegnet
    • kein Klarnahmenzwang im Liquid
  • nicht behandelte Anträge verfallen, müssen neu gestellt werden
  • Schweigeminute für die Opfer in Syrien

Crewfreundschaften

  • Was gibt's Neues bei der Nautilus?
  • evtl. Besuch der neuen Crews in MaHe (Nimbus: 1./3. Do, 19 Uhr) und Pankow (Eiserner Gustav: Di, 18 Uhr)?
  • 13.03.: Besuch bei Eiserner Gustav geplant, bei Hanno wegen Chauffeur anfragen
  • Karsten soll uns ankündigen

Hafenpartnerschaften

  • Augsburg:
    • Infostand auf Rathausplatz zum Thema "Vielfalt in der Friedensstadt"
    • Strukturaufbau in Schwab-München (südl. Landkreis) geht sehr gut voran, Stammtisch wird gut besucht, Technik wird ausgebaut
    • aktive Pressearbeit durch PMs und direkte Kontaktpflege, durch Regionalteil gute Möglichkeit sich einzubringen
    • Schulung in Piratenmedien geplant für 10.03., geht über 5 Stunden

Hubertusbad-Konferenz

  • http://fraktion-piraten-lichtenberg.de/2012/02/22/licht-an-im-hubertusbad/
  • evtl. Ausbau zum Wellnesstempel
  • „irgendwas mit Wasser“, Zusammenarbeit mit Sana-Klinikum möglich
  • neuer Investor ist aufgetaucht
  • 90 Mio. müssen investiert werden
  • Bäderbetriebe wollen sich nicht einbringen, privater Investor notwendig
  • für normalen Bürger wahrscheinlich hoher Eintritt
  • Bezirk will keine klaren Aussagen machen, damit Investor nicht abspringt
  • unrealistisch, dass Bezirk jemals dafür Geld haben wird
  • hoffentlich wird es wenigstens teilweise für Öffentlichkeit zugänglich sein
  • darf nicht weiter verfallen
  • vielleicht pendelt sich Preis ein, evtl. Sozialtarife
  • Bezirk sagt immer, dass kein Geld da ist
  • es muss herausgestellt werden, wo der Bezirk investiert
  • BVV muss hingucken, was geht und was nicht
  • Steffen meint, sie werden kaum einbezogen
  • Sanierungsgebiet Frankfurter Allee Nord wird auch noch Diskussionen auslösen
  • Potenzial ist da, da wird viel passieren
  • Gentrifizierung wird dort sicherlich stärker
  • Udo meint, die Masse will nicht mit Graffiti wohnen, Bezirke müssen sich doch entwickeln
  • in Hsh geht Gentrifizierung langsam los
  • Menschen, die sich die Mieten nicht leisten können, müssen wegziehen
  • Verdrängungsprozesse entstehen
  • z.B. die Linke hat Problem nicht erkannt
  • Emmrich bei Eröffnung des Schokoladenfabrik anwesend, irgendwie grotesk
  • Erfahrungen mit Wohnungsmarkt werden berichtet, z.B. früher waren Höfe auch immer geöffnet
  • laut der Linke: Mietspiegel orientiert sich an Neuvermietungen, besser wäre Durchschnittsmieten (inkl. Altverträgen)

Gespräch mit der Kirche

  • http://fraktion-piraten-lichtenberg.de/2012/02/23/treffen-bei-der-evangelischen-kirchengemeinde-friedrichsfelde/
  • Fjölnir wurde eingeladen
  • ein paar schwammige Fragen wurden gestellt, wer sind die Piraten und was wollen sie
  • Mindestlohn und BGE finden sie nicht gut
  • Subventionen findet Fjölnir nicht gut, hat er auch angemerkt
  • respektvoller Umgang
  • werden Piraten weiterhin beobachten
  • bei drei Anfragen wird Fjölnir nachhaken und Antworten weiter geben
  • NargilemPoker hat bei Thema Einbecker Str. gut vorgearbeitet
  • Transparenz und Bürgerbeteiligung als Ziele vorgestellt, Toleranz wird großgeschrieben
  • Fragen zu „vergessener Ostteil“ und Nazis im Bezirk
  • Thomas: berichtet von Umgang der Linke mit Thema Nazis
  • Pfarrerin lebt mit Freundin zusammen, auf Thema wurde eingegangen

Infoveranstaltung Freiaplatz

  • Bericht von Corinna ging über Lichtenberger Liste

Infoveranstaltung "An der Mole"

  • Gentrifizierung pur
  • Bürger lehnen vorgelegte Bebauungspläne ab
  • Nünthel sieht Beteiligung mit einer Infoveranstaltung bedient
  • Austausch mit Ausschuss Bürgerbeteiligung, Presse einbinden
  • Teilnehmer der Infoveranstaltung werden aufgefordert, Bericht dazu zu schreiben

Fireteam's

Stadtfest Hsh am 01. Mai

  • angemeldet sind wir, NNO kümmert sich um Orga
  • Ideensammlung für Angebot/Programm
  • Piratensäbel aus Luftballons: Kinder catchen, Eltern sind dabei
  • Merchandise besorgen
  • Ingo kümmert sich um Fahnen
  • Button-Maschine kann Beate besorgen
  • im Wiki: nach Buttonentwürfen recherchieren
  • evtl. eigenen Entwurf designen
  • Beate kümmert sich um Buttons
  • Sa (10.03.) fahren Fjölnir und Ingo in die P9a und holen Merchandise
  • Fjölnir kümmert sich um Luftballons für Säbel, Wahlplakate, Fähnchen, Spendenbox
  • Umlaufbeschluss: 100 Euro für Merchandise, Bezirksbudget anzapfen
  • in Crews um Unterstützung bitten, Ideen für lokale Themen sammeln
  • Ideen für Aktionen und Verlosung sammeln, Dussmann-Gutschein steht zur Verfügung
  • Mail über Liste schicken, um Ideen bitten
  • kurz vor dem 1. Mai Orga-Treffen ansetzen, um sich abzusprechen

Saar-Support

Coconut-Umbau

  • Betreiber gibt uns bis Ende der Woche Bescheid, wann Umbau genau geplant ist
  • wohl 2 Crewtreffen in anderer Location
  • Fjölnir und Kevin testen am Samstag das Roseneck als Alternative

Vorträge

Anfrage Klingenberg-Besichtigung

  • laut Denis wäre keine Besichtigung möglich
  • Ingo hatte telefonisches Kontakt mit Zentrale: möglich, Vorlaufzeit etwa 2 Monate
  • eMail-Anfrage an Verantwortlichen versendet, wartet auf Antwort

Energietisch

  • http://berliner-energietisch.net/ mit Gesetzesentwurf, Unterschriftenliste usw., Sammeltermine können selbständig in Kalender eingetragen werden
  • Ziel des Volksbegehrens: Rückkauf des Netzes, Aufbau landeseigener Stadtwerke ("sozial, ökologisch, demokratisch")
  • Energietischplenum trifft sich am 14.03., 19 Uhr, Corinna und Ingo gehen hin
  • LQFB-Antrag: https://lqpp.de/be/initiative/show/1473.html
  • Crews/BVV um Unterstützung bitten
  • Bannereinbau auf Webseiten möglich: auf Lichtenberger Blog?
  • Material anfragen: Kann Paket mit Unterschriftenlisten gestellt werden?
  • Sammeltermine: auf geplantem monatlichem Infostand, auf 1. Mai-Stadtfest, spontane Aktionen zwischendurch
  • BVV: Piraten-Fraktion soll Beschluss verabschieden, dass das Vorhaben unterstützt wird
  • Corinna schreibt Blogartikel, Ingo liest Korrektur

Kiezspaziergang

  • Es frühlingt :-)
  • im Kiez herumlaufen, Infomaterialien dabei haben
  • Piraten in der Öffentlichkeit
  • mit Fahne, so dass Leute uns auch ansprechen
  • Beispiel für Route: Allee-Center, Stasi-Gefängnis, Rewe-Markt, Orankesee, Storchenhof
  • ca. 2-3 Stunden
  • am 24.03., 14-17 Uhr, wetterabhängig
  • Termin über Lichtenberger Liste schicken

Frühjahrsputz

  • 28.04., der Bezirk lädt ein und die Parteien sollen S-Bhf. Hohenschönhausen sauber machen
  • an dem Tag ist BPT in Neumünster

LQFB-Antrag

  • “Streichung der Ordnungsmaßnahmen gegen einzelne Piraten aus der Landessatzung“
  • alle sind der Meinung, dass die Möglichkeit zum Ausschluss weiterhin vorhanden sein soll
  • Antrag wird keine Mehrheit kriegen

Workshop zu Transparenz und Liquid Democracy

  • Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Netzpolitik der Linke will am 17.03. Workshop machen
  • will Erfahrungsaustausch mit den Piraten
  • offizielle Einladung an Piraten folgt noch

Kommende Termine

  • 11.03.: Politbrunch fällt aus, stattdessen Angrillen geplant, weitere Infos folgen
  • 12.03.: Vorstellung der Bezirkshaushaltes für die Bürger im Rathaus, 18 Uhr Ratssaal
  • 13.03.: Besuch von NNO-Piraten bei der Eisernen Gustav (neue Crew in Pankow)
  • 14.03.: Treffen des Energietischplenums, Haus der Demokratie und Menschenrechte, 19 Uhr
  • 16.03.: Tagung der Friedrich-Ebert-Stiftung ("Die Macht medialer Geschlechterbilder")
  • Mitte März: evtl. Besuch Heizkraftwerk Klingenberg (Karlshorst)
  • 24.03.: Kiezspaziergang, 14-17 Uhr
  • 24.03.: Fireteam Vereine, 17.30 Uhr
  • 25.03.: Landtagswahl im Saarland
  • 27.03.: Vernetzungstreffen der Initiativen rund ums Ostkreuz, Jugendclub E-Lok, 19.30 Uhr
  • 30.03.: Baustellen-Begehung Orankesee (mit Bezirksstadtrat Hr. Nünthel, 17 Uhr)
  • Ende März: Flottentreffen (TO: Diskussion zu Bezirksliquid + PR)
  • 13. oder 14.04.: Flottentreffen (TO: Vorbereitung BPT)
  • 17.-27.04.: 3. Berliner Stiftungswoche ("Die Rolle von Stiftungen als Förderer, Akteure und Moderatoren gesellschaftlicher Beteiligungsprozesse")
  • 20.04.: Evaluierung des Bürgerhaushalts (Workshop), 16 Uhr, evtl. nicht öffentlich?
  • 28.-29.04.: BPT
  • 28.04.: Frühjahrsputz am S-Bhf. Hohenschönhausen
  • 01.05.: Stadtfeste "Bunte Platte" (Warnitzer Bogen) und "Der Gewalt einen Korb geben" (Möllendorffstr.)
  • 06.05.: Landtagswahl in SH
  • 10.05.: Infoveranstaltung zur Seensanierung, Rathaus Lichtenberg, 19 Uhr
  • 13.05.: Piraten-Picknick („Scheibe abschneiden“), Tempelhofer Feld, 15 Uhr
  • Mai: Gebietsversammlung (TO: Beschluss zu Bezirksliquid, Pressesprecher)

Ende 23.08 Uhr

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