BE:Crews/Nordnordost/Protokolle/2012-01-09 Protokoll

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Protokoll

  • Datum: 09.01.2012, 19 Uhr
  • Ankerplatz: Coconut Lounge

Leitung

  • Hanno

Protokollführung

  • Ingo

Anwesende/Vorstellungsrunde

  • Erik (@sozialadmiral) (#lts)
  • Hanno
  • Corinna
  • Ingo
  • Daniel (#lts) - kurz
  • Udo
  • Stefan

Karsten hat sich entschuldigt, da krank. Beate hat sich entschuldigt, Vortrag zu Bürgerhaushalt beim nächsten Crewtreffen. fjoelnir ist bei der Fraktionssitzung :-(

PIRATEN Fahne

  • Rede von Daniel: nach langem Entwicklungsprozess nun fertig!
  • Kosten 45 Euro (alles inklusive)
  • Meinungsbild: 3 für Bestellung / 2 Enthaltungen
  • Fahne für "Lange Nacht im Rathaus" und fürs Flottentreffen
  • für Sonderwünsche steht Daniel zum Gespräch bereit, aktuelle Version ist aber günstigste

Bürgerbeteiligung im Bezirk

Hubertus-Bad

  • siehe auch: Initiative "Licht an im Hubertusbad", http://www.hubertusbad.org/
  • lange lange schon geschlossen, Grund waren "bauliche Mängel"
  • Stefan berichtet über den Prozess des Aufschiebens einer Wiedereröffnung
  • Hanno berichtet: nach Verkauf soll luxussanierter Luxustempel entstehen, Aktivitäten dazu/dagegen geplant; BVV-Piraten hätten gerne Ideen aus der Basis, was mit dem Bad geschehen soll
  • Udo: Zwickmühle zwischen nicht staatlich finanzierbar und Ablehnung der Privatisierung
  • Stefan sieht Problem mit "laschem Auftreten" des Bezirks gegenüber Auftragnehmern (auch hier in Zwickmühle)
  • Udo: Verantwortliche im Bezirksamt können teilweise ihre Verantwortung nicht tragen, grenzt an Unfähigkeit - PIRATEN können da kaum Positives erreichen
  • Udo: fordert bezirkliches Engagement für öffentliches Schwimmbad (Schulen haben Probleme, Platz zu finden, Schwimmausbildung allgemein überlastet)
  • Corinna: Gebäude unter Denkmalschutz
  • Ingo: ebenfalls für öffentliches Schwimmbad
  • allgemeine Ablehnung von Privatisierung
  • Stefan: kleine Anfrage durch BVV-Piraten zum aktuellen Stand (anvisierter Eröffnungstermin wird eingehalten?) und zukünftige Pläne
    • Unklarheit in Sachen aktuellem Stand (Verkauf + Luxussanierung? oder öffentliche Eröffnung?)
  • erst nach kleiner Anfrage sehen, was möglich ist, zu agieren

Orankesee

  • Udo: Bürger/Anwohner fühlen sich nicht richtig informiert; Geisel will Offenheit herstellen
  • Hanno: viele der Bäume hätten damals gar nicht erst gepflanzt werden dürfen, durch Renaturisierung trägt die Erde viele der Bäume schlicht nicht mehr, zur Unfallvermeidung demnach bereits jetzt entnommen
  • Renaturisierung beginnt erst und ist ein längerer Prozess
  • Udo: Unterlagen müssen doch vorliegen!
  • Stefan: aufgrund der besonderen Umstände gab es keine Ausschreibung sondern ad hoc Entscheidungen (für Spezialunternehmen) wurden getroffen, daher kein längerer, nachvollziehbarer Prozess (so mein Verständnis gewesen... was mir mitgeteilt wurde [Stefan])
  • wir fordern eine offene Darstellung der Baumaßnahmen inkl. Terminen und Begründungen
  • Bitte um Darstellung des aktuellen Stands und Wissenstands durch Piraten-Fraktion
  • Ortsbesichtigung wird sehr begrüßt, Wochenende angedacht (Doodle wird dann aufgesetzt)

How To Politik

  • Bedarf nach einer bürgerorientierten und/oder piratenorientierten Anleitung zu effektivem bezirkspolitischen Engagement (Sendung mit der Maus: "Wir erklären Politik")
  • Corinna: Suche auf Berlin.de zeigt Potential, dass in großem Masse versteckt ist, breit gefächert und unaufgearbeitet
  • Thema eines Fireteams (Gründung bei Flottentreffen)
  • Stefan würde sich sehr gerne einbringen
  • Erik schlägt Video-Produktion vor (gerade im Stile der Sendung mit der Maus, entgegen einem Amtssprech)
  • wird allgemein als "großes Projekt" verstanden
  • Corinna und Stefan entwickeln Impuls für Fireteam-Gründung auf Flottentreffen (Hanno als Tester der Beta-Releases :-))
  • Stefan: Unterlagen suchen (suchen lassen durch BVV'ler)

Vereine/Initiativen in Lichtenberg

  • Listen von Beate und Doreen jeweils über Liste gelaufen
  • Eigenrecherche durch Corinna: 2 interessante Bereiche: Bürgerbeteiligung/Transparenz und Kiezarbeit/Stadtteilentwicklung
  • Was machen eigentlich all diese Vereine/Büros etc.? Internet ist oftmals mager bis ergebnislos
  • Stefan: Bürgervereinigungen dieser Art sind frei gründbar, haben stärkere Stimme und können sich auf begrenzte Zeit/mit begrenztem Ziel zusammenfinden
  • breites Interesse, Vertreter einzuladen oder hinzugehen
  • Beate wird gebraucht, um Fingerzeig zu geben, welche Initiativen Potential haben
  • Ziel: eine Liste für die Crew, um aktiv Vernetzung herzustellen
  • Vereinen gegenüber zeigen: Ihr seid nicht allein! Ohne sich für etwas vereinnahmen zu lassen!
  • Corinna übernimmt Aktualisierung der Wikiseite: http://wiki.piratenpartei.de/BE:B%C3%BCrgerinitiativen

Berichte und Termine

Berichte aus der BVV

  • kein BBV'ler anwesend, daher kein echter Bericht
  • Berichte nun regelmäßig auf ML (Lichtenberg) und im Blog (http://fraktion-piraten-lichtenberg.de/)
  • vorher Konfusion, da über die Arbeit im letzten Jahr (Konstituierung der Ausschüsse, erste BVV-Sitzungen kein Bericht abseits der Pad-Protokolle kamen)
  • Oliver (LTS) hatte heftigen Gegenwind bei Anfragen bekommen
  • Im Spannungsfeld zwischen Bring- und Holschuld unterscheiden wir uns bei Holschuld nicht mehr von anderen Parteien
  • Transparenz heißt mehr als "Große Politik", auch der sprichwörtliche "Pilz" (Marvin) ist wichtig
  • große Hoffnung auf fortschreitende Berichterstattung im Stile des bisherigen

Korrekturen im letzten Protokoll

  • Corinna ist über das alte Protokoll drübergegangen (Typos, Grammatik)

Zugangsdaten für Blog piraten-lichtenberg.de

  • Corinna würde gerne Zugang haben
  • Nur Heiko und Erik haben Administrator-Rechte, Torben nicht
  • Klarnamen-Diskussion für Blog-Autoren
  • Corinna mailt Daten an Erik

S-Bahn-Tisch: Endergebnis der Unterschriftensammlung

  • Website verkündet 31.870 Unterschriften, übergeben an Senat
  • Konfusion bei Herannahen der Deadline durch Medienberichterstattung
  • bei Nicht-Annahme durch Senat/AGH(?) hat S-Bahn-Tisch 4 Monate Zeit, ca. 172.000 Unterschriften zu sammeln
  • Stefan erklärt allgemeinen Prozess eines Volksbegehrens/Volksentscheids
  • S-Bahn-Tisch wird weiter Thema bleiben im Frühjahr

Infos vom Fireteamtreffen

Flottentreffen

  • brauchen Vorbereitungstreffen
  • Mail/Infos an alle, Ideen/Projekte als Impuls für Fireteamgründung vorbereiten
  • Materialien: Beamer, Leinwand (weißes Laken) (Erik und Stefan schauen zu Hause nach), Flagge,
  • Vorbereitungscrew Flottentreffen/Kandidatengrillen: Hanno, Corinna, Ingo - Ingo schreibt Mail und bittet um Mitarbeit zur Organisation
  • Einladungsmail um Hinweis auf Mailinglisten ergänzen wenn möglich

Kandidatengrillen

  • muss von Vorbereitungscrew vorbereitet werden
  • Einladungen müssen geschrieben werden
  • Diskussion, ob als allgemeine Mail oder "nur" über Mailinglisten > Mehrheit für allgemeine Mail
  • Ingo baut Mail inkl. Hinweis auf Mailinglisten

Prometheus

  • Corinna und Ingo gehen am Donnerstag zum Crewtreffen, um die Crew kennenzulernen

Eigene Termine

  • gemeinsame Aktivitäten? (Dart, Billard, Tischtennis^^, priv. Spieleabend etc.)
    • Kochabend bspw. bei Stefan
    • Interesse besteht an gemeinsamen Aktionen
    • Abwarten, wenn Crew wieder stärker personell vertreten ist
  • politische Aktionen?
  • gemeinsamer Besuch der BVV-Fraktion?
    • am "freien" Montag (16.01.) "geschlossener" Besuch bei der BVV-Fraktion
    • Interesse besteht. Ingo schreibt Mail über NNOst-Liste mit Infos und Einladung an NNOst'ler (Ansprechen der Oranke-Frage inkl. Ortsbegehung)

Kommende Termine

  • 12.01.: Crewtreffen der Prometheus
  • 13.01.: Lange Nacht der Politik
  • 14.01.: Feuerzangenbowle
  • 16.01.: Besuch der BVV-Fraktion
  • 16.01.: Bürgerveranstaltung zum Baugebiet "An der Mole"
  • 27.01.: Flottentreffen
    • im Coconut ab 18 Uhr - Inhalt: Kennenlernen, Bildung bezirkspolitischer Fireteams, Ausblick auf LMV 2012.1
  • 03.02.: Fireteamtreffen
    • ab 20 Uhr in der P9a - gute Gelegenheit, die BGS/LGS kennenzulernen!
    • Vorbereitung der Gebietsversammlung im März (Beschluss zu Bezirksliquid)
  • 10.02.: "Kandidatengrillen" für LMV 2012.1
  • 24.-26.02.: LMV 2012.1
  • 11.03.: Fukushima-Jahrestag
    • Wollen wir eine Aktion machen?
    • Corinna bringt das Thema Pressemitteilung auf
    • Verwendung von Strom im Bezirk und seine (Atom-)Herkunft
    • Verhandlung zwischen BVG und Senat in Sachen Strombereitstellung (mehr Ökostrom)
    • Fazit ziehen der politischen Entwicklung

Deutschlandweite Vernetzung

  • "Hafenpartnerschaften" zur besseren Vernetzung und gegenseitigem Kennenlernen deutschlandweit
  • 3-4 Partnerschaften, aus deren Protokollen jeweils berichtet wird, durch die man Einblicke in andere LV erhält, evtl. auch persönliche Bekanntschaften herstellt
    • Augsburg? irgendwo in NRW? SH? (letzteres wegen Wahlen und BPT interessant)
  • positive Zustimmung, soll wer machen!

Fraktionssitzung

  • ein Fraktionseichhörnchen soll eingestellt werden
  • Bericht soll über Mailingliste kommen

Bericht aus Crew Leuchtfeuer

  • Thorsten ist nun offiziell zurückgetreten, Dieter ist neuer Kapitän, Frank bleibt Maat
  • Diskussion um seine Gründe
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BE:Crews/Nordnordost/Protokolle/2012-01-09_Protokoll&oldid=1270757“