BE:Crews/Leuchtfeuer/Protokolle/2012-01-18 Protokoll

Protokoll

• Termin: 18.01.2012
• Ort: Kieztreff Karlshorst, Treskowallee 64, 10318 Berlin
• Versammlungsleitung:Dieter
• Protokoll: Frank(Vierpi)
• Beginn: 20:15
• Ende: 22:08

Anwesende

• Dieter
• Mirko
• Uwe
• Achim
• Frank
• Angelika (Gast)
• Heiko (später)
• Daniel (später)

Vorbestellung Kaperbrief

In einer Rundmail der Redaktion Kaperbrief wurde um Vorbestellung gebeten. Dies ist beim Flottentreffen einzubringen, da Geld aus Bezirksbudget verwendet werden könnte.

Crewkasse

Dieter stellt das Konzept einer Crewkasse vor, aus der gemeinsame Dinge wie die Fahne bezahlt werden können. Frank spricht dagegen, wegen administrativem Aufwand, nötiger Kontrolle und sonstiger unnötiger Probleme. Achim sieht Probleme beim Ausgeben. Mirko stellt Konzept des situativen Bezahlens mit Überschuss in Crewkasse vor. Heiko erwähnt, das Crewkassen keiner besonderen Regel unterliegt, nicht Teil der Partei. Mirko denkt allerdings, das es eigentlich kaum Anlässe für die Kasse gibt. Heiko schlägt GBR vor und warnt davor.
Dieter fasst das Konzept zusammen: Kasse für situative Überschüsse, keine Verpflichtung, jemand wird dafür gewählt, private inoffizielle Kasse, Ausgaben werden in Crewtreffen per Abstimmung getätigt.
Heiko erläutert Probleme mit Zugang und Abgang von Teilnehmern. Achim sieht die Notwendigkeit von vertraglichen Vereinbarungen. Dieter stellt klar, das das Geld als Spende an die Crew betrachtet werden muss, um Rückvorderungen zu vermeiden. Achim wird gebeten, ein sinnvolles Konzept einer Crewkasse zu entwickeln. Achim nimmt den Auftrag an. Ganz sicher wird nächste Woche darüber abgestimmt.

• Mirko wünscht sich ein festes Ende der Crewtreffen, man einigt sich, Mirko etwas mehr zu begrenzen.

Ankerplatz

Mitte März zieht der Kietztreff um. Achim reicht Visikatenkarte an Dieter vom Ikarus als möglichen neuen Veranstaltungsort. Es soll aber auch abgewartet werden, wo der Kietztreff seine neue Heimat findet.

Bericht AGH

Heiko: Die politische Arbeit geht jetzt richtig los. Ab dem 1.Februar wird der Haushaltsplan besprochen. Heiko sitzt im Hauptausschuss und Rechtsausschuss und ist beratendes Mitglied im Sportausschuss. Im Sportausschuss sind die Piraten unterrepräsentiert und es ist eher egal. Referenten werden eingestellt, jede Menge geeigneter Bewerber. Als Referent für den Hauptausschuss hat sich kein geeigneter Bewerber vorgestellt. Wird aber zum 1.Februar benötigt. Der Antrag zum Wahlalter wird eingebracht, was SPD und Linke bislang nicht geschafft haben. Keine Begrenzung des Wahlalters. Das Wahlgesetz muss geändert werden. Es gibt jede Menge GO-Anträge, für Abgeordnete total spannend. Der Senat soll Gesetze selber einbringen, nicht Frau Referentenentwurf. Piraten haben offiziell keinen Fraktionszwang, faktisch aber doch. Deshalb sollen die Möglichkeiten kleiner Fraktionen und einzelner gestärkt werden. Das Große im Moment ist der Haushaltsplan. Die AG Haushalt stellt Optionen für den Haushaltsplan fest z.Bsp.: Verdopplung der Grunderwerbssteuer, Halbierung von Grundsteuer, Umschuldung auf der Stadt auf günstigere Kredit. Berlin trotzdem pleite. Es gibt verwegene Möglichkeiten zur Umschuldung oder zum Schuldenschnitt oder Badbank oder sonstige lustige Dinge. Der Fraktionshaushaltsplan wird erstellt, 3/4 geht in Gehälter, Senator Heilmann hilft, der hat keine Lust auf klassische Regierung-vs.-Opposition-Politik.
Dieter regt an, die von Frank gewünschte Thematik der Diätenerhöhung nach Abschluß der Tagesordnung zu besprechen.
Frank bittet um Erläuterung zum Antrag im AGH zum Wahlalter.
Heiko: Wenn man Anfangsalter definiert muss man auch Endalter definieren. Bis in die Antike zurückbetrachtet, ist der Kreis der Wahlberechtigten immer größer geworden. Und immer schneller größer geworden. Wer mitmachen möchte, der soll auch dürfen. Die wenigsten der jetzt Wahlberechtigten verstehen überhaupt das System. Erzwingt auch frühere politische Bildung. Dieter war damals beim Berlinerlandesparteitag dagegen, die Entscheidung war hart umkämpft und er findet es weiterhin sinnfrei. Diskussion zum Thema nach Abschluß der Tagesordnung.

Lichtenberger Fahne

• Daniel stellt Fahne der Piraten Lichtenberg vor.
• Kosten 45€, Achim ist (negativ) beeindruckt der Symbolik, der Bär läuft in (die falsche) eine andere Richtung, von Berlin weg. Er stellt die Frage, ob jeder Bezirk eine eigene Fahne braucht. Die Identifikation mit dem Bezirk erfolge über das Bezirkswappen. Dieter entgegnet, das das alle langfristig auf der ML vorgestellt wurde und das Design demokratisch abgestimmt wurde.
• Mirko fragt ob die Fahne aus dem Bezirkbudget bezahlt werden könne. Heiko erläutert, das es im Moment wenig Geld gibt, weil Schulden aus dem Wahlkampf zurückgezahlt werden.
• Heiko erwähnt, das das Finanzkonzept des Bezirkes neu überdacht werden muss.

Zum nächsten Crewtreffen mit Tagesordnung wird geklärt wie und ob wir eine Fahne erwerben.

Vorschläge für den nächsten Themenabend

• Mirko schlägt Analyse des Finanzplanes des Hauptauschusse des Bezirks und vorbereitende Arbeiten für die BVV vor
• Daniel schlägt Crewbesuch bei ein andere Crew vor
• Mirko schlägt vor, eine langefristige Planung zu erstellen: StepStones! Dieter stimmt zu.

Flottentreffen

• Am 27.01.12 findet das erste Flottentreffen statt: Thematische Fireteams sollenn gegründet werden, Gemeinschaftsaktivitäten

Bericht BVV

kein Verordneter anwesend. Marvin entschuldigt.

Termine

Flottentreffen 27.01.12

Ende der Tagesordnung 22:08