BE:Crews/Herz aus Gold/Protokolle/2012-10-24 - Protokoll Crew Herz aus Gold

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24.10.2012 Themenstammtisch ÖPNV

• Anwesende: 12

Micha hält Vortrag über ökosozialen Stadtumbau

• ÖPNV ist zu kurz gegriffen, daher Erweiterung um die ökosoziale Komponente
• Hauptthesen:
  • zukunftsfähige Umstrukturierung des Verkehrs
  • Barrierefreiheit
  • Mobilitätszugang: technisch / Verknüpfung der Verkehrssysteme / Beschilderung
  • Netzausbau / Lückenschliessung / Takt
  • Opendata in Zusammenhang mit intelligenter Verknüpfung
  • einfache kombinationsmöglichkeiten verschiedener Verkehrsträger
• Massnahmen
  • Gestalterische Maßnahmen (Strassenraum, Parkplätze, Gehwege etc...)
  • Opendata, Kombinationsmöglichkeiten, Car-sharing etc
  • Tempolimits, weniger Schilder, Ampeln etc
  • Parkraumbewirtschaftung (in Berlin z.Zt. so dumm, wie möglich umgesetzt)
  • City-Tax
  • City-Maut
  • Grünflächen, urbane Lebensqualität
• Ziele
  • höhere Lebensqualität
  • Ressourcenbündelung
  • Kostenersparnis
  • geringere Kosten im Gesundheitswesen
  • mehr Sicherheit
  • Umsatzsteigerung im Einzelhandel
  • Umweltschutz
• Finanzierung
  • Grundsteuer B (Umlage)
  • Parkraumbewirtschaftung
  • bisherige Subventionierung im Schnitt bei 50%
  • City-Tax etc
  • DB-Tickets
  • erhöhtes Werbeaufkommen durch höheres Fahrgastaufkommen
  • Transportsteuer
  • weniger Mittel für Strassenbau erforderlich
  • Einsparmöglichkeiten bei Kontrolleuren
  • Einsparungen bei Automatensystemen
  • Einsparungen durch erhöhte Transparenz
  • Mehreinnahmen im Einzelhandel
• politische Steuerungselemente
  • stärkere Förderung des Quartiermanagements
  • Testläufe, pilotprojekte
  • steuerliche Förderung von E-Autos und Brennstoffzellen-/Hybridautos
  • Carsharing fördern, wenn sozial ok und geförderte Fahrzeuge, bes. Mittelstand fördern
  • Opendata
  • KEINE Privatisierung des ÖPNV
  • komplette, rechtzeitige Offenlegung von Bauplänen MIT Bürgerbeteiligung
  • Kooperation Stadtplanung, Umweltplanung etc
  • Belastung des Individualverkehrs bei gut ausgebautem ÖPNV, Entlastung in eher ländlichen Gegenden
  • Aktion "Wir sind Besitzer", Bewusstsein des Gemeineigentums schaffen
• Kritik
  • Staat hat geringes Interesse an Mindereinnahmen im Spritbereich
  • geringes Interesse der Großkonzerne / Lobbyismus
  • Legislaturperiodendenken
  • Umdenken