BE:Crews/Herz aus Gold/Protokolle/2011-12-07 - Protokoll Crew Herz aus Gold

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Ort: Targi, Samariterstr. 25 Zeit: 07.12.2001, 20:00 Leitung: Michael Protokoll: Sven (ChaosKind)

Vorfeld:

13.1.2012 "Lange Nacht der Politik" im Rathaus Lichtenberg

vorstellung/Anwesende

Anwesende

Landsberger 54

  • Micha ist dort verunglückt: soviel zum Thema Baufälligkeit
  • es waren ca 20 der 70 Bewohner vor Ort
  • Zwischennutzungsvertrag mit "windigem" Partner
  • hat sich dafür um rein gar nix gekümmert
  • Alternativangebot in HSH (ehem. Stasigefängnis) (schön, heute jemanden von der nordnordost dabei zu haben )
  • schlecht erreichbar mit ÖPNV
  • Künstler dort hochgradig betroffen
  • Katrin hat die Sachen komplett durchgearbeitet
  • Fazit: seit 1.10.11 darf dort aus baurechtlichen Gründen nicht gewohnt oder gearbeitet werden
  • "Sitzblockade" im Büro v. Hr. Schulz (BM)
  • Hinhaltetaktik, etwas unehrlich, deckt sich mit allg. Bild über diesen BM
  • Grüne wurden um Unterstützung gebeten, parteiinterne Anfrage bei den Grünen
  • Bebauungspläne: Konzept sehr schwammig. Loftwohnungen (Luxus)
  • künstl Nutzung "möglich"
  • Leute wurden regelrecht rausgeekelt. Abbau, kein Strom, kein Wasser, keine Heizung, kaputte Fenster (Absicht d. Vermieters)
  • Fazit: Grüne fördern Gentrifizierung
  • Tip: Amtsgericht. Müssen die Leute selbst machen, aber fehlende Initiative
  • Leute sind sich extrem uneinig
  • es gab nur mündliche Zusagen, die meisten Leute haben aber nur pers. Wohnvertrag
  • insgesamt ist die Sache sehr verfahren
  • Leute hätten vor 1.10. Recht gehabt, gegen Vermieter vorzugehen, haben aber nicht rechtskräftig widersprochen
  • Vorschlag Steffen: evtl Kontakt zu Berliner Woche etc.
    • Micha: kann Jez das vielleicht machen?
  • Was tun? Wir können das nur an die Öffentlichkeit bringen (Berliner Zeitung etc), Hauptstadtblog (Micha)
    • neue Anfrage beim "neuen,alten" BM. Besser Große Anfrage
      • warum Verdrängung an den Stadtrand?

Mediaspree

  • Mediaspree: wird nun wohl wirklich bebaut.
  • Preise werden steigen
  • vieles ungeklärt
  • Luxushotel, Clubs müssen schliessen
  • Uferweg steht infrage
  • WAS tut unser Bürgermeister?
  • nochmal Große Anfrage

Mietentwicklung

  • Mietsprünge führen entgegen der harmlosen Presseberichte zu Verdrängung
  • Neuvermietungen extrem teuer (30-40% höher) -> Mietspiegel -> Preisspirale
  • WAS tut unser Bürgermeister?
  • Plattenbauten werden verkauft und luxussaniert
  • "kein Recht auf Wunschadresse"
  • BVV muss auch hier penetriert werden

Aktionstag VDS

  • Näheres hier
  • Achtung, Termindruck!
  • 14.12.11

S-Bahn-Tisch

  • bis 22.12. werden noch ca 2000 Unterschriften benötigt
  • Situation ist schwierig, EBA langsam
  • Zerschlagung nicht gut
  • PP sollte sich da EINIG sein. LV?

Kandidatur Stephan Urbach für Bundestagswahl

  • kontroverse Diskussion
  • Einladung zum Crewstammtisch (macht Sven)
  • nicht mehr 2011

Häfen/Treffen im Dezember

  • 14.12. im Weinsalon
  • 21.12. bei Michael
  • nochmal Kneipenrunde machen
  • Barrato mal testen
  • Weihnachtsfeier bei Micha erwünscht.
    • zusammenlegen. Regelung im Arbeitspad

Stammtischhut

  • Hut für Stammtisch: Sören

(damit beim weniger formalen Dings auch wirklich immer jemand da ist)

BVV

  • man hat sich bei Wahl der Stadträte an die besprochenen Vorgaben des Gebietstreffens gehalten und dieses auch entsprechend begründet

Weihnachtsmärkte

  • erstma offiziell: NÖ, da fehlende Zeit

BPT112

sonstige Tierchen

  • @annalist mal einladen
  • wir brauchen Resolution/Positionspapier gegen Extremismus
  • die Crew ist sich einig, niemanden auf eine Liste zu setzen, der ein Amt innehat.
    • ebenfalls halten wir Trennung von Amt und Mandat für grundlegend.
    • wer in BVV oder AGH sitzt, kommt nicht infrage für BuTaWa oder LV etc

Ende: 21:46 (Akku leer)

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BE:Crews/Herz_aus_Gold/Protokolle/2011-12-07_-_Protokoll_Crew_Herz_aus_Gold&oldid=1227595“