BE:Crews/Grace O'Malley/Protokoll/2011-11-09

Crewtreffen 09.11.2011

Anwesende

Uwe S., Hans-Peter, Christian, Rebecca, Doro

Termine in den Nächsten Tagen

• Treffen der Crew 42 morgen ab 19:00h im Cafe Schneider
• Treffen mit der SPD ab 18:00h
• Treffen Integrationssquad Freitag ab 18h im P9
• Treffen Haushaltssquad am Montag 14.11. im P9

FahrRad

• FahrRad: Rebecca hat mal versucht die Web-Seite zu finden, und ist gescheitert. Gibt es eine?

Haushaltssquad

• Hans-Peter erzählt zum Thema Transparenter Haushalt:
• gedruckter Haushalt hat einen Umfang von 15.000 Seiten
• SenFin stellt auch maschinenlesbare Tabelle zum Download bereit - nicht ohne weiteres verwertbar, da positive Zahlen sowohl für Eingaben als auch für Ausgaben
• will jetzt dazu Web-Anwendung programmieren
• Auf Nachfrage ("ich bin von der Piratenpartei...") gab der Referatsleiter (war richtig zuvorkommend) Auskunft zu Kennziffern der Haushaltstitel: alle, die mit 0-3 beginnen sind Einnahmen und sonstige sind Ausgaben
• SenFin schickte bereitwillig eine Aufschlüsselungstabelle für Kenziffern zu einzelnen Posten
• s. Haushaltssquad für mehr Details
• Wissenschaftlicher Aufsatz (mit ethnologischen (sic!) Methoden) über Arbeit vom SenFin - ("denn sie wissen selbst nicht, was sie tun")
• Kommunen in West-Deutschland benutzen teilweise schon moderne e-Procurement Systeme für live Erstellung des Haushalts bis zu jeder einzelnen Rechnung
• Dies lässt auch Zwischenstände für Abfragen zu
• Werden schon (verbindliche) Bürgerhaushalte geplant?
• Modell in Potsdam: es wird Prioritätenliste von Bürgern aufgestellt, und dann die Mittel gewichtet verteilt
• englisches Modell: web-basierte Feedbackmöglichkeit für Meldung von Schäden an öffentlichen Einrichtungen durch Bürger
• zebralog: Agentur, Vernetzung Politik mit Bürgern: haben ein Beispiel über das englische modell
• Lichtenberg in Berlin Beispiel für aktive Nutzung/Beteiligung des/am Bürgerhaushalt(s)
• EU Haushalte (potentielle Zuteilungen für Berlin) für Soziales usw. nicht ausgelastet, da Anforderungen für Gelder zu hoch sind, so dass sie nicht angezapft werden können - irsinnige Bürokratie
• EU-Anträge setzen eine aus lokalen/anderen Mitteln finanzierte Vollzeitstelle voraus und prekäre/mittelose Vereine können so keine Anträge stellen.

Weitere Diskussionen

• Gleichstellung {Anm. Frunobulax  : war rege Diskussion - gerne mehr Details}
• "Wohlstand ohne Wachstum" {Anm.: statt wie bisher "Wachstum ohne (breiten) Wohlstand ?"}
• Gewaltprävention an Schulen
• Dresdner Bahn in Lichtenrade - zu reaktivierende Bahnstrecke zerschneidet bei bisher geplanter Ausführung den Stadtteil - zu wenig "Übergänge" zwischen Ost- und West-Lichtenrade

( Anm: Finde, dass Sarrazin an einer leicht verfeinerten Version des Tourette-Syndroms leidet. Muss am Tag mindestens mindestens zwei bis drei Bevölkerungsgruppen beleidigen. Frunobulax )