BE:Crews/Fnordy-Fnord Roughnecks/Protokolle/2009-11-23

Und übrigens: Laptops für alle!

Tratsch & Neuigkeiten

• Solaris und Fliegende Luftbrücke fusionierten
  • Jeder kriegt ein Amt. Absolut jeder!
  • Merksatz: 'Lasst tausend Ämter blühen'

Diskussion über Bezirksverbände vs. andere Struktur

• Aufgaben des Bezirksverbandes realisieren ohne einen Verband zu haben
• Kann man nicht explizit ausschließen - wenn es jemand macht, lässt sich das nicht verhindern
• Vorteile im Wesentlichen mit der Bvv zu tun, wir haben eine Adresse, Christofer Lauer hat einige Vorteile aufgelistet.
• Dagegen spricht: Verband könnte sich zu einer "gläsernen Decke" entwickeln (Delegiertensystem). der Bezirksverband soll nicht ausufern.
• Der Landesvorstand verfügt nicht mehr über das ganze Volumen des Geldes. Mitgliedsbeiträge kann, muss nicht der Bezirk einziehen. Der Bundesschatzmeister möchte, dass die Geldvergabe ganz nach unten in die Crews wandert.
• Unbehagen vor zu viel Bürokratie bei den Piraten. Vereinsmeierei muss vermieden werden.
• "Dachorganisation" für Neuköllner/ lokale Themen. Reicht eine Mailingliste, um an lokalen Themen zu arbeiten?
• BV hat mehr Rechte als eine Crew (auf Mitgliedsbeiträge z. B.)
• Wir haben eine ungeheure "Mitte-Lastigkeit", für uns Neuköllner nicht relevant. Neuköllner Themen kommen nicht zum Vorschein. Wenn wir einen eigenen Kassenwart haben, ist die Hemmschwelle Gelder zu beantragen, nicht so hoch. Jeder Bezirk hat andere Bedürfnisse.
• die Menschen müssen irgendwo hinlaufen können. Alle Parteien haben hier vor Ort Anlaufstellen außer den Piraten.
• Breipott ist momentan eher mau.
• Wie siehts aus mit neuen Mitgliedern momentan?
• Räumlichkeiten in Bezirken müssen dann gesucht werden. Zur Zeit kein Thema.
• Arbeitsräume sind ein Problem - Crew-Treffpunkte finden sich gut.
• Läßt sich die Gründung einer Bezirksverbandes überhaupt noch aufhalten? - Nein
• Pavels Crew will einen Bezirksverband gründen.
• Wie kann man einen Bezirksverband reglementieren, bevor er gegründet wird? Ziel ist, dass die Bezirksversammlung angegangen werden kann - ohne den Verwaltungsoverhead, und auch ohne ein Delegiertensystem.
• Idee Flotte Neukölln:
  • Landeswahlleiter versteht das aber nicht - der will einen demokratisch gewählten Vorstand, der dann auch Entscheidungsbefugnisse hat
• wie verhalten sich die Neuköllner Piraten, die gegen einen Bezirksverband sind, wenn einer gegründet wird?
• der letzte Parteitag hat zu keinen Satzungsänderungen geführt.
• NRW hat das Crewkonzept erfunden (Witzigerweise ist es dort aber wesentlich strenger als in Berlin, weil über die Mitgliedszahlen z. B. Geld an die Crews verteilt wird)
• Crews als guter lokaler Ansprechpartner. Sie müssen weiter so auf den LV zugreifen können.
• BVV Neukölln tagt wieder am 02.12.
• Welche Probleme lösen BVs und welche Nachteile bringen sie? (Und findet man ggf. jemanden, der die Arbeit macht?)
• Niemand will Delegierte, niemand will, dass nur noch der Bezirksverband beim Vorstand antragsberechtigt ist (Sagt der, der den Bezirksverband gründen will).

Regelmäßige Neuköllner Gesamttreffen

• Und alle so: Yeah!
• Jeder letzte Montag im Monat, wo es geht. (voraussichtlich: Kinski oder Kleiner Buddha)
• Bus wird gekauft und der Piratenbus tourt durch Neukölln.
• Schiff auch

Politische Ziele für Neukölln

• Damit nicht jeder an den gleichen Themen arbeitet
• Unser Bürgermeister ist ein feudalistischer unsäglicher **** mit Hofstaat und Vereinen. Und Populist ist er auch noch.
• Das sollten wir auseinanderdröseln und transparent machen, was da abläuft: Geldflüsse, Strukturen (Vereine, Verbindungen...)
• Schmerzhafte Sumpfthemen, weil hier als Förderbezirk so viel Geld hinein gepumpt wird.
• Gentrifizierung (z. B. "Renovierung" der Karl-Marx-Str., um ausländische Geschäfte zu verdrängen), stark steigende Mieten.
• Squad Neukölln gründen für die Arbeit an Lokalthemen (... ist das dann de facto ein Bezirksverband? In diesem Fall müsste zur Gründung offiziell eingeladen werden?) - Termin fürs erste bei Gesamt-Neuköllner Treffen
• Interview-Training wieder aufnehmen?
• Idee von Matze (Fnordy-Fnords) für Vorträge/ Workshops über Datenschutz, wie gehe ich mit meinen Daten um; Informationen und konkrete Verhaltenstipps. Allgemeiner: digitale Medienkompetenz.
  • Wie kommen wir an die Leute ran? (Adressen kaufen? Über Vereine; Altenheime; Jugendzentren)

Ratskonzept (Bericht vom Struktursquad)

• Mitbestimmungsmechanismen verbindlich verankern (LD; allg. Einfluss auf Vorstandsent-scheidungen). Wo legt man die fest und wie verpflichtet man den Vorstand, sich daran zu halten?
• Vorschlag: Rat aus Berliner Piraten, einer aus jedem Bezirk (gewählt, jederzeit auszutauschen), der den Vorstand kontrolliert (Einhaltung von Geschäftsordnung und Satzung), Vetoberechtigt bei Entscheidungen des Vorstands. Kontrollorgan
• Soll von sich aus oder auf Antrag handeln
• der Vorstand nimmt der Partei viel administratrive Arbeit ab. Wir haben den Vorstand nicht nur gewählt, weil wir es mussten.
• auf Bundesebene wäre so ein Aufsichtsrat gut...
• gibt es eine Möglichkeit, einen solchen Rat noch "flüssiger" zu gestalten? (mehr als: der Abgesandte eines Bezirks kann jederzeit ausgetauscht werden)
• wiederholt wird zur Teilnahme beim Struktursquad aufgefordert
• die Squadiskussion und auch die Themen und auch der Treffpunkt -ort -zeit besprechen wir über die Mailingliste.