BE:Crews/1984/Protokolle/2012-11-19 - Protokoll Crew 1984
Protokoll
- Cafe Z
- Mierendorffstrasse 26-27,
- 10589 Berlin
- Beginn
- 19:45
Anwesende
Crewmitglieder Angelika Frank Helmut Peter Etienne Paul-Luca
Crewhopper
Gäste Martin Delius Wolf-Sören Treusch (Deutschlandradio Kultur) Rudi
Tagesordnung
Wir haben Besuch von Martin Delius und Wolf-Sören Treusch von Deutschlandradio Kultur
BPT2012.2
Diskussion über die Methodik der Erstellung der Tagesordnungsvorschläge
Diskussion über Anträge
- Position 97 bei TO1 - Top 100 aus LQFB
- Position 68 bei TO3 - je erste drei aus jeder Gruppe
Unterschied zum SÄA "Unvereinbarkeitserklärung" ...
Etienne: Satzung ist "Arbeitsmittel für Partei" - Programm ist Kommunikation nach außen - daher wichtig für's Programm.
Martin: Kann man reinschreiben ins Programm :-)
Pflege - Antrag hat natürlich auch Konsequenzen
Antrag ist zur Zeit nicht unter den 4 Top-100-Varianten, aber er ist gut, sollte man weiterverfolgen.
PA116 - Konkrete Reformvorschläge für das Patentwesen
Auch ein interessanter Antrag
PA083 - Steuergerechtigkeit und Wirtschaftskriminalität (Wahlprogramm)
- Position 59 bei TO1 - Top 100 aus LQFB
- Position 62 bei TO2 - Approval-Voting Top 100
- Position 42 bei TO3 - je erste drei aus jeder Gruppe
- Position 62 bei TO4 - 20 Lieblingsanträge Top100
Plakatkampagne Niedersachsenwahl
Seit heute sind die Plakate für die Niedersachsenwahl "offiziell":
http://www.piraten-nds.de/2012/11/19/ideenkopierer-de-piraten-in-den-landtag/
https://piraten-nds.de/wp-content/uploads/2012/11/Kampagnenerkl%C3%A4rung.pdf
Termin Vortrag ÖPNV
Linda legt Termin fest und "organisiert" Raum - Info an Etienne im Laufe der Woche zur Verabredung mit Michael Melter (@ingwerbaer)
sonstiges
Wolf-Sören Treusch führt noch ein paar Interviews mit anwesenden Piraten. Der Beitrag läuft auf DR Kultur am Freitag, 24.11. um 08:10
- Ende
- 22:00
Nach dem Ende im gemütlichen Teil kamen wir noch mal auf das Thema Ständige Mitgliederversammlung und das Problem, dass durch die Vorgaben des PartG § 9 (3) bestehen:
Der Parteitag beschließt im Rahmen der Zuständigkeiten des Gebietsverbandes innerhalb der Partei über die Parteiprogramme, die Satzung, die Beitragsordnung, die Schiedsgerichtsordnung, die Auflösung sowie die Verschmelzung mit anderen Parteien.
Wir kamen auf die Idee, wie es wäre, die Ergebnisse einer Ständigen Mitgliederversammlung als eine Art Konsens-Liste zu begreifen, über die ein Parteitag blockweise abstimmen könnte.
