BE:Crews/1984/Protokolle/2012-08-13 - Protokoll Crew 1984
Protokollant
- Helmut
- Leiter
- Keiner
- Beginn
- ca. 19.30 Uhr
Anwesende
Crewmitglieder
- Frank (mit oder ohne Hut)
- Holger (Energiepirat)
- Helmut
Crewhopper
- Frank Thiessen
Fraktionäre der BVV C-W
- Linda kommt gegen 19.50 Uhr
Tagesordnung
TOP 1: <Kandidat für den Beisitz im LAVO Frank Thiessen stellt sich vor> TOP 2: <Wohnung ist unverletzlich> TOP 3: <Antrag der Piratenfraktion im BVV C-W: Moratorium> TOP 4: <Mögliches Thema in der Gazette: Urban Gardening>
<Kandidat für den Beisitz im LAVO Frank Thiessen stellt sich vor>
- Frank ist bei der Berliner Feuerwehr
- Schwerpunkte seiner Mitarbeit bei den PIRATEN: Gesundheitspolitik, Orga-Squad, Presse und Servicegruppe
Seine Schwerpunkte im Vorstand:
- Kommunikation auf persönlicher Ebene verbessern, dazu u.a. das
- KIM-Squad wieder aktivieren.
- Verbesserung des Miteinanders mit den AGH-Abgeordneten,
- Bezirksverbände zulassen, dazu möchte er die notwendige Mitgliederzahl herabsezten, d.h. eine Satzungsänderung herbeiführen.
- Kastendenken aufbrechen.
<Wohnung ist unverletzlich>
Antrag der GAL/Bündnis Grüne: Kontrollen im Bereich des Betreuten Wohnens durchzuführen sind verfassungswidrig. Außerdem geht es nur um Kosten-Nutzenkontrolle.
<Antrag der Piratenfraktion im BVV C-W: Moratorium>
Linda berichtet von der Ausschuss-Sitzung. Antrag wurde abgelehnt mit der Begründung: BVV bzw. Stadtrat ist nicht zuständig. Ein CDU-Verordneter versteht den Text des Antrags nicht. (Der geneigte Bürger findet den Antrag der PIRATEN-Fraktion: hier Die Nachfrage an den zuständigen Stadtrat, warum er, obwohl nicht zuständig, dennoch ein Gespräch über die Sanierung mit der GewoBag geführt hat, stößt bei den PIRATEN auf Unverständnis. Auch wird von SPD-Verordneten behauptet: Man könne die Anteile der Sanierung, Modernisierung und energentischer Sanierung nicht trennen. Ob so verfahren wird wie hierin dieser Sendung? Das ein ähnlicher Antrag im AGH in Arbeit ist wird von Linda kurz erwähnt.
<Mögliches Thema in der Gazette: Urban Gardening>
Der Bürger gestaltet seinen Kiez, insbesondere mit Blumen und Pflanzen, selbst. Beispiel London (siehe hier.
- Ende
- gegen 21.44 Uhr