BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2015-07-06

Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der

Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

168. Fraktionsversammlung am Montag, den 06.07.2015

Ort

Rathaus Charlottenburg Raum 136

Beginn

18:00

Anwesende

Fraktion (Merle entschuldigt)

Assistenz

Lemonia

Gäste

Marlene, Martina, Angelika

  Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung

Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

• Holger übernimmt die Sitzungsleitung
• Lemonia schreibt das Protokoll

Eigene Anträge

• Leichte Sprache I : Online-Version der Seite: http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/politik/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=4615
  • Herr Pabst hat den Antrag im Ausschuss zurückgezogen
  • wir haben uns überzeugen lassen, das mit dem jetzigen Allris der Aufwand nicht leistbar ist
  • Einwand Sigi: man kann auch neue Versionen bekommen
  • es war damals nicht möglich
  • Anmerkungen Herrn Friedrich: wichtige Seiten in leichter Sprache
  • eventuell für spätere Zeiten nochmal aufarbeiten
  • nach der BVV nochmal drum kümmern

• "Antragsrundgang"
  • Bezirksfinanzen f. Kinder (Bearbeitungstand)

• • hat sich was getan?
  • Barriefreiheit auf Spielplätzen kommt nach der Sommerpause nochmal
  • es gibt einen Bericht, lange her, dieser war unzulänglich
  • Überweisung in Straßen und Grün

Neu eingebrachte Anträge

• Schwerpunktsetzung
  • Sprechende Türen in bezirklichen Gebäuden
  • Marlene hat die Chips angebracht
  • es waren auch Menschen deswegen da
  • wichtig wäre auch ein Leitsystem

Inhaltliche Arbeit

• Vorbereitung der BVV
• http://blog.holger-pabst.de/?p=962

• Antrag der Grünen zu CETA/ TTIP öffentlich in der BVV behandeln, inhaltlich identischer Antrag von den Piraten wurde zuvor von den Grünen abgelehnt

• Antrag S-Bahn Wagen ablehnen WOV

• Marlene erklärt es werde im Sozialausschuss um Barrierefreiheit und die UN-Behindertenkonvention gehen
  • es wäre günstig wenn Herr Friedrich auch da wäre
  • den Antrag schickt Holger in Soziales

• Seniorenarbeit
  • Verein am Lietzensee unterstützen
  • kritische Haltung

• Empfehlungen zum Denkmalschutz
  • es geht um ein Gebäude in der Fasanenstraße
  • Gebäude von 83 mit Neubau, Empfehlung der Experten, Denkmalschutz
  • der Antrag kommt aus dem Denkmalbeirat

• Hinweis Holger
  • Platzhalter unter 7
  • Beschluss des BA erst am Mittwoch

Große Anfragen

• Eschenallee
  • Antrag dazu
  • Sprachkitas

Direkt wird verhandelt

• WLan für den ganzen Bezirk
  • beim Senat anzufragen, ob der Bezirk auch beteiligt wird
  • freies WLan nur eine halbe Stunde
  • Freifunk
  • Holger möchte, das das direkt behandelt wird

• Antrag bessere Beleuchtung
  • dagegen

• Oeynhausen
  • Sigi berichtet
  • HH Ausschuss war lustig
  • SPD hat Änderungsantrag als Ersetzungsantrag eingebracht, Inhalt war das BA möge abwarten, bis das Oberverwaltungsgericht entschieden hat
  • Antrag der Piraten, wurde diskutiert
  • SPD und Grüne hatten Meinungsverschiedenheiten
  • Nadja hat noch Dinge aus dem Nichtständigen Ausschuss zur Sprache gebracht
  • Antrag von den Piraten wurde angenommen, wird aber in der nächsten BVV wieder eng
  • Zuschauerbühne wird erwartungsgemäß voll sein

Berichte

• Sigi
  • Eingaben und Beschwerden
  • es waren 3 Eingaben
  • Wartezeiten im Bürgeramt sind sehr lang
  • Herr Engelmann in Vertretung hat berichtet, dass es derzeit nicht geändert werden kann (Personalmangel)
  • Spezialfall: Flugbegleiter musste schnell einen neuen Reisepass haben
  • Preußenpark: Anwohner findet die Thaiwiese furchtbar, diese steht in Reiseführern als Highlight des Bezirks, Essen wird auf eigene Gefahr gekauft, es gibt dazu einen Flyer vom Bezirk

• Linda
  • Kultur
  • Geld für Bibliotheken, auf Wunsch der CDU
  • in anderen Bezirken wird mehr Geld für Medien ausgegeben
  • die Bibliotheken brauchen mehr Geld, bitte im HH darauf achten
  • der ÄR hat beschlossen, das DS nicht beraten werden dürfen, die nicht überwiesen wurden
  • bitte im HH nochmal darauf hinweisen das der Kulturausschuss darüber berät
  • innerhalb des BA soll diskutiert werden, dass Ausstellungen mit gesellschaftlichen Hintergrund gezeigt werden
  • es soll dafür einen extra Etat geben

• Holger
  • HH
  • s. Sigi

• Marlene
  • kein weiterer Bedarf

Fraktionsbüro

• Urlaub Sommerferien: 11.08.-31.08.

Termine

• Einladung BEA 07.07.
• Einladung PSAG Sitzung 08.07.
• Abgabe Gazette am 10.07. Thema SPD: Illegale Ferienwohnungen im Bezirk- was tun?
• Angelika: nächsten Mittwoch ist wieder Lenkungsrunde, sucht Vertetung
• morgen findet der FahrRat statt, Linda hat Ausstellungseröffnung
• Veranstaltung 3 Tage Kunst findet statt

Sonstiges

• Video-Stream BVV Sitzungen: ITDZ wäre bereit BVV zu übertragen, Piraten sind dafür, mindestens 8 Bezirke müssen teilnehmen
• Beschwerde Bürger Spielplatz Zillestraße