BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2013-12-16
Tagesordnung der 99. Fraktionsversammlung am 16.12.2013 Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136 Beginn: 18:28 Anwesende: Stimmberechtigt: 2 (Merle von Wittich, Gerlinde Behrendt)
Sigi ab 18:32
Holger ab 19:06
Fraktionsassistenz (Sabine Lutz)
Gäste: 1, ein weiterer um 18:58
- Livestream unter: http://www.ich-bin-radio.de/ppbcw/
- kein Stream -
- Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung
Inhaltsverzeichnis
Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in
Versammlungsleitung: Merle
Protokoll: Sabine
Berichte ...
Aus den Crews:
- Sigi
- Einbürgerungsfeier
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- Stadtentwicklung
- Denkmalschutz für Gaslaternen -> BVV
- Schlüterstr. 45, Hotel Bogota
- Beitritt zu Antrag 762/4
- Unternehmerstammtisch
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- Linda
- RP und Umwelt verschoben
- Merle
- (Jugendhilfe findet diese Woche statt)
- div. Einladungen ausgesprochen (zur Weihnachtsfeier)
- unser Antrag zu den Plakaten in den Wahlkämpfen (Linda bittet um Ruhen des Antrags, Sigi: findet es sinnvoll unter uns zu bereden, Merle: kein Jahr warten, evtl. nach der Europawahl, man kann nicht alle Parteien mitnehmen - jedoch Info für alle) Umfrage: wann und mit wem?
- Zugang auf die Grünen im Januar, und für den Zeitraum nach der Europawahl mit den anderen Parteien
- Holger aktuell
- Spanien Musik
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- neues Konzept für die Senrenarbeit
- Treffen bei Engelmann n.ö.
- Sport
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- Einbürgerungsfeier
- wurde eingebürgert - nicht christiich orientierte Weihnachtsmusik
- Netzwerk Unterbringung Flüchtlinge
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- Sitzung des BLA
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- Jugendfreizeiteinrichtung in Region 3 Westend
- KJP würde gern Freizeitzentrum einrichten
- GO
- Änderungsantrag aus den letzten Sitzungen (ab Beschluss, keine 3 Tagesfrist sondern 9 - für Anfragen von Bürgern) Unterfragen 3 -> 5
- scharfe Trennung zwischen mündl und schriftl Anfragen, Gegenargumente von Holger,
- schriftl Antwort auch auf mündl Fragen, time out - schriftl Antwort oder Audioprotokol (+)
- Unterlagen und Audioprotokoll - es gilt das gesprochene Wort
- Wunsch nach mehr Belebung (Änderungsvorschlag von Frau Hansen)
- unser Antrag vertagt (Januar)
Vorbereitung der Ausschüsse
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Anträge
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Open Anträge
Antrag der SPD zur Zentralbibliothek - Linda wird/soll am 09.01.2014 Entschluss fassen, Merle bittet darum, dass Linda unterstützt wird
- Linda
- unser aller-1. Antrag wurde nicht bearbeitet
- (kontroverse Diskussion) n.ö.
Sonstiges
- Weihnachtsfeier
- Sektkühler Schlüssel Frau Mohns
- diverses Catering Tischdecken Getränke Kerzen
- Tannengrün besorgt Sabine (8 x)
- action item einleitende Worte Holger
- Weihnachtsorartoriien Bach 1- .... bei Gema nachfragen, was es kostet (Sabine)
- Getränke Säfte Bier
- 100. Sitzung am 6.1.14
- Kneipe ? nein
- Alternative von Holger: gleich die u. s. Diskussion im Fraktionszimmer und dann Umzug in den Goldesel
- Bibliotheksentwicklungsplan (Linda) - Diskussion im Januar
die Gäste gehen um 19:38
- n. ö. TOPs
- n.ö. Personalangelegenheiten
Termine der kommenden Woche (16. - 22.12.2013)
- 16.12.
- Redaktionsschluss Gazette
- Beiratssitzung KJP
- GO-Ausschluss
- Crewtreffen 1984
- 17.12.
- Crewtreffen Faraday 13
- Jugenhilfeausschuss
- 18.12.
- Internationaler Tag der Migranten und Migrantinnen
- Integrationspreis
- 20.12.
- Umwelt und Naturschutz
- Weihnachtsfeier
- 21.12.
- Fanny Vorweihnachtsfeier
Schluss der Sitzung: 19:57